SAPO/WP/0043

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Antragsübersicht
Antragsnummer	WP 0043
Einreichungsdatum	19 August 2020 21:57:14 (UTC)
Antragssteller	Bastian
Antragstyp	Wahlprogramm
Zusammenfassung des Antrags	Landesregierung ungeeignet für große Infrastrukturprojekte
Letzte Änderung	28.09.2020
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmung	Zurückgezogen

Antragstitel Landesregierung ungeeignet für große Infrastrukturprojekte Antragstext Der Landesparteitag möge beschließen: Die Piraten Brandenburg setzen sich dafür ein, dass sich die Landesregierung an keinen großen Infrastrukturprojekten mehr beteiligt oder die Verantwortung dafür übernimmt. Die natürlichen Monopole der Infrastruktur*) sind davon nicht betroffen. Antragsbegründung Die Erfahrung hat gezeigt, dass die verschiedenen Landesregierungen von Brandenburg an allen größeren Infrastrukturprojekten gescheitert sind. Sei es Luftschiffhafen, Flughafen Cottbus, Flughafen BER, Braunkohleförderung Lausitz, Chipfabrik Frankfurt(Oder), Lausitzring, LEG Wünsdorf. Hier wurden viele Milliarden buchstäblich in den Satz gesetzt, die für Bildung, Digitalisierung, Gesundheitswesen, Verbesserung der ländlichen Infrastruktur etc. dringend gebraucht wurden. Wenn potente Investoren einen Markt sehen, sollen Sie bitte auch die Kosten für die Investition tragen. Zeitlich begrenzte Subventionen sind nur dort erforderlich, wo es keine andere Möglichkeit gibt, den auch von den Bürgern gewünschten Effekt zu erzielen. *) Natürliche Monopole der Infrastruktur sind z.B. Wasser- und Abwasserleitungen, Stromnetze, Gasleitungen, Schienenfahrwege etc.. Link -

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

"etc" hätte ich gerne. Vorschlag: Internet und Mobilfunk. Geka FF (Diskussion) 15:15, 20. Aug. 2020 (CEST)

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Argument 2

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URL

https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0043

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