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SAPO/WP/0043

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Antragsübersicht

Antragsnummer WP 0043
Einreichungsdatum 19 August 2020 21:57:14 (UTC)
Antragssteller

Bastian

Antragstyp Wahlprogramm
Zusammenfassung des Antrags Landesregierung ungeeignet für große Infrastrukturprojekte
Letzte Änderung 28.09.2020
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmung

Pictogram voting rename.svg Zurückgezogen

Antragstitel

Landesregierung ungeeignet für große Infrastrukturprojekte

Antragstext

Der Landesparteitag möge beschließen:

Die Piraten Brandenburg setzen sich dafür ein, dass sich die Landesregierung an keinen großen Infrastrukturprojekten mehr beteiligt oder die Verantwortung dafür übernimmt. Die natürlichen Monopole der Infrastruktur*) sind davon nicht betroffen.

Antragsbegründung

Die Erfahrung hat gezeigt, dass die verschiedenen Landesregierungen von Brandenburg an allen größeren Infrastrukturprojekten gescheitert sind.

Sei es Luftschiffhafen, Flughafen Cottbus, Flughafen BER, Braunkohleförderung Lausitz, Chipfabrik Frankfurt(Oder), Lausitzring, LEG Wünsdorf. Hier wurden viele Milliarden buchstäblich in den Satz gesetzt, die für Bildung, Digitalisierung, Gesundheitswesen, Verbesserung der ländlichen Infrastruktur etc. dringend gebraucht wurden.

Wenn potente Investoren einen Markt sehen, sollen Sie bitte auch die Kosten für die Investition tragen. Zeitlich begrenzte Subventionen sind nur dort erforderlich, wo es keine andere Möglichkeit gibt, den auch von den Bürgern gewünschten Effekt zu erzielen.

*) Natürliche Monopole der Infrastruktur sind z.B. Wasser- und Abwasserleitungen, Stromnetze, Gasleitungen, Schienenfahrwege etc..

Link

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Unterstützung / Ablehnung

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

"etc" hätte ich gerne. Vorschlag: Internet und Mobilfunk. Geka FF (Diskussion) 15:15, 20. Aug. 2020 (CEST)

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URL

https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/WP/0043


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