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Vorstand/Antrag/2015-022

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{{Antrag
|nummer= 2015-022

|datum= 17.05.2015

|gliederung= KV PM

|antragsteller= Andreas Schramm

|termin= nächste Sitzung des Landesvorstandes

|status= neu

|thema=

'''Einleitung eines Verfahrens zur Verhängung einer Ordnungsmassnahme'''

|antrag=

Der Landesvorstand möge beschließen:

Gegen die Mitglieder [Namen dem Landesvorstand bekannt] wird ein Verfahren zur Einleitung einer Ordnungsmassnahme nach § 6 der Landessatzung eingeleitet. In einem der Fälle wird vom Landesvorstand beim Landesschiedsgericht ein Antrag auf Ausschluss aus der Piratenpartei Deutschland beantragt.


|grund=

Die Begründung liegt dem Landesvorstand vor. Im Hinblick auf das Persönlichkeitsrecht der Betroffenen ist die Begründung nicht öffentlich zu machen.

|bemerkung=

Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.

|mitzeichner=

# ???
# ...

|gegner=

# ???
# ...


}} <!-- Ende Vorlage Antrag -->

<!--
== Protokoll ==

siehe Vorstandssitzung vom [[Vorstand/Protokolle/2015-MM-DD|DD.MM.2015]]
-->

<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Antrag|2015]]
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