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{{Vorstand TopNavigation}}
__NOTOC__
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{{Antrag
|nummer= 2015-022
|datum= 17.05.2015
|gliederung= KV PM
|antragsteller= Andreas Schramm
|termin= nächste Sitzung des Landesvorstandes
|status= neu
|thema=
'''Einleitung eines Verfahrens zur Verhängung einer Ordnungsmassnahme'''
|antrag=
Der Landesvorstand möge beschließen:
Gegen die Mitglieder [Namen dem Landesvorstand bekannt] wird ein Verfahren zur Einleitung einer Ordnungsmassnahme nach § 6 der Landessatzung eingeleitet. In einem der Fälle wird vom Landesvorstand beim Landesschiedsgericht ein Antrag auf Ausschluss aus der Piratenpartei Deutschland beantragt.
|grund=
Die Begründung liegt dem Landesvorstand vor. Im Hinblick auf das Persönlichkeitsrecht der Betroffenen ist die Begründung nicht öffentlich zu machen.
|bemerkung=
Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.
|mitzeichner=
# ???
# ...
|gegner=
# ???
# ...
}} <!-- Ende Vorlage Antrag -->
<!--
== Protokoll ==
siehe Vorstandssitzung vom [[Vorstand/Protokolle/2015-MM-DD|DD.MM.2015]]
-->
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Antrag|2015]]
__NOTOC__
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{{Antrag
|nummer= 2015-022
|datum= 17.05.2015
|gliederung= KV PM
|antragsteller= Andreas Schramm
|termin= nächste Sitzung des Landesvorstandes
|status= neu
|thema=
'''Einleitung eines Verfahrens zur Verhängung einer Ordnungsmassnahme'''
|antrag=
Der Landesvorstand möge beschließen:
Gegen die Mitglieder [Namen dem Landesvorstand bekannt] wird ein Verfahren zur Einleitung einer Ordnungsmassnahme nach § 6 der Landessatzung eingeleitet. In einem der Fälle wird vom Landesvorstand beim Landesschiedsgericht ein Antrag auf Ausschluss aus der Piratenpartei Deutschland beantragt.
|grund=
Die Begründung liegt dem Landesvorstand vor. Im Hinblick auf das Persönlichkeitsrecht der Betroffenen ist die Begründung nicht öffentlich zu machen.
|bemerkung=
Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.
|mitzeichner=
# ???
# ...
|gegner=
# ???
# ...
}} <!-- Ende Vorlage Antrag -->
<!--
== Protokoll ==
siehe Vorstandssitzung vom [[Vorstand/Protokolle/2015-MM-DD|DD.MM.2015]]
-->
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Antrag|2015]]
