Änderungen

Hallo Thomas, das wiki steht den Mitgliedern mit Annahme des Beschlussantrages auch weiterhin offen. Es gibt allerdings aus guten Gründen keinen Anspruch darauf, dass wiki des Landesverbandes in einer bestimmten Form zu nutzen. Wie der Seite piratenbrandenburg.org zu ersehen ist, wird dort eine der offiziellen Seite des Landesverbandes zum verwecheln ähnliche Seite betrieben. Der von dir benannte Hinweis auf der Seite ("es sei nicht so") ist deshalb -einmal ganz abgesehen von der gegebenen, eindeutigen Beschlusslage im Landesverband- unerheblich. Ordnungsmassnahmen sind in der Landessatzung § 6 (1) abschließend aufgezählt, es handelt sich mithin vorliegend um keine OrdnungsmasnahmeOrdnungsmassnahme. Warum der Beschluss eines Landesparteitages, gegen den der Weg zum Schiedsgericht gegeben ist, kein ordnungsgemäßes Verfahren darstellen soll, erschließt sich mir nicht. Der Landessatzung ist in § 7 (1) zu entnehmen, dass der Landesparteitag Organ des Landesverbandes ist. Als Organ des Landesverbandes hat der Landesparteitag die Möglichkeit sich klar gegen den Aufbau und die Unterstützung einer Parallelstruktur zu positionieren. Dies ist auch wünschenswert, da die bisherigen Beschlüsse des Landesvorstandes ignoriert wurden. Ich sehe keinen Grund dafür, dass der Landesverband den Aufbau und die Unterstützung einer Parallelstruktur im Landesverband weiter hinnehmen muss. Die bisherigen Aktivitäten zum Aufbau einer Parallelstruktur haben dem Landesverband massiven Schaden zugefügt, sie führen im Landesverband zu Selbstbeschäftigung und Streit. Andreas Schramm