Parteitag/2015.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 024

<- Zurück zum Antragsportal

Antragsübersicht
Antragsnummer	X024
Einreichungsdatum	3 Juni 2015 13:32:28 (UTC)
Gliederung	Landesverband
Antragssteller	Andreas390
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Zusammenfassung des Antrags	Beendigung des Aufbaus von Parallelstrukturen
Letzte Änderung	19.06.2015
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmung	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Maßnahmen des LV Brandenburg gegen die Arbeitsgemeinschaft Kommunikation Antragstext Der Landesparteitag möge beschließen: (1) Die Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg grenzt sich von der Arbeitsgemeinschaft Kommunikation ab. (2) Der "Arbeitsgemeinschaft Kommunikation" wird untersagt, als Teil der Piratenpartei Deutschland Landesverband Brandenburg aufzutreten. (3) Der Inhalt von Seiten der Arbeitsgemeinschaft Kommunikation im Brandenburger Namensraum des Piratenwikis wird durch einen Hinweis auf diesen Beschluss ersetzt. Die Seiten werden danach zur Bearbeitung gesperrt. (4) Verweise auf die "Arbeitsgemeinschaft Kommunikation" werden aus Übersichten der Arbeitsgemeinschaften, Terminkalendern und ähnlichen Seiten des Brandenburger Namensraums des Piratenwikis entfernt. (5) Die Mitglieder der "Arbeitsgemeinschaft Kommunikation", welche Mitglieder der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg sind, werden über diesen Beschluss informiert. (6) Auf die Möglichkeit, das Landesschiedsgericht anzurufen, wird hingewiesen. Dieser Beschluss ist keine Ordnungsmaßnahme, daher ist die Anrufungsfrist 2 Monate. (7) Die Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg weist darauf hin, dass (a) sie in ihrem Namensraum das digitale Hausrecht ausübt; (b) es der "Arbeitsgemeinschaft Kommunikation" freisteht, ihre Inhalte an einem anderen Ort im Internet zu hosten und (c) dass entsprechendes Fachwissen nachweislich in den Reihen der "Arbeitsgemeinschaft Kommunikation" vorhanden ist. Antragsbegründung Ein Mitglied des Landesverbandes versucht im Landesverband eine Parallelstruktur aufzubauen, findet sich u.a. hier: https://piratenbrandenburg.org/ Die offizielle Seite des Landesverbandes lautet dagegen richtigerweise: https://www.piratenbrandenburg.de/ Der Landesvervorstand hat den versuchten Aufbau einer Parallelstruktur sowie die Nutzung der zum verwechseln ähnlichen Domän https://piratenbrandenburg.org/ missbilligt - siehe https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-086 Der Beschluss des Landesvorstandes wurde durch die Arbeitsgemeinschaft Kommunikation daraufhin mehrfach ignoriert, Veröffentlichungen auf der "Parallelseite" zum Landesverband getätigt. Mittlerweile hat der Landesvorstand beschlossen, gegen den Verantwortlichen der Internetseite vorzugehen: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-019 Die Arbeitsgemeinschaft Kommunikation missachtet gleichwohl die Beschlüsse des Landesvorstandes weiterhin, sie tritt auf https://piratenbrandenburg.org/ auch weiterhin als Autor auf. Der Landesverband Brandenburg kann und sollte darauf mit dem beantragten Beschluss reagieren. Piratenpad -

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. --FakeChicken69 (Diskussion) 17:56, 3. Jun. 2015 (CEST)?
2. Tojol (Diskussion) 08:41, 4. Jun. 2015 (CEST)
3. Mtaege
4. Andreas390
6. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. clerk
2. TheBug (Diskussion)
3. Neythomas (Diskussion) 22:34, 3. Jun. 2015 (CEST)
4. Geka, die noch immer zu gar keiner Bubble gehört
5. knarf_e, siehe X025
6. Petrus (Diskussion)
7. Nerd (Diskussion)
8. Agnitio

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier rein.

Argument 1

So lange der PP durch die AG Kommunikation kein Schaden zugefügt wird, sehe ich diesen Antrag als
-----Maulkorbantrag-----
an und lehne ihn ab.
Clerk (Diskussion) 17:12, 3. Jun. 2015 (CEST)

Argument 2

Der Schaden ist schon eingetreten in dem die Partei über Doppelstrukturen für den Wähler als verstritten und uneinig gilt. Wir haben eine Partei, ein Wahlprogramm und es ist nicht einzusehen warum wir mit mehreren Zungen nach Außen sprechen sollten? Zudem ist die Vertretung nach Außen dem Landesverband und dessen gewählte Vertreter vorbehalten, das steht so in der Satzung. Meinungen kann ja trotzdem jeder seine Eigene haben, und diese auch auf persönlichen Webseiten frei vertreten. Daher ist das "Maulkorb-Argument" Unsinn. --FakeChicken69 (Diskussion) 18:01, 3. Jun. 2015 (CEST)

• Jeder Pirat nicht nur in BB vertritt die PP u. damit auch den Landesverband mit seinem Auftreten u. seinen Äußerungen nach außen in der Öffentlichkeit.
  Dachte ich bisher - sollte ich mich geirrt haben ?
  Oder muß ich am Stammtisch mit Gästen, im Wahlkampf etc. immer mindestens ein Mitglied des Landesvorstandes oder abgestuft eines anderen Vorstandes an meiner Seite haben ? Clerk (Diskussion) 18:39, 3. Jun. 2015 (CEST)

• Den Landesverband vertritt nur der Vorstand, wenn jeder Pirat das tun könnte, brauchten wir keinen Vorstand wählen! Du kannst also gern und überall für Dich selbst als Pirat sprechen, aber nicht für den Landesverband oder gar die ganze Partei. --FakeChicken69 (Diskussion) 18:43, 3. Jun. 2015 (CEST)

Argument 3

Zunächst einmal finde ich es bezeichnend, dass sich für den Antragstext offenkundig bei folgendem Antrag des LVB bedient wurde: [1]. Doch das nur am Rande. Gehen wir mal inhaltlich in die einzelnen Punkte:

• Zu 1.: Wie soll denn diese "Abgrenzung" konkret aussehen? Es steht dem LV frei, zu betonen, dass es sich bei der AG Kommunikation um keine besonders beauftragte AG oder eine ähnlich strukturelle Organisationseinheit des LV handelt. Eine Distanzierung des kompletten LV von einzelnen Mitgliedern oder Gruppen von Mitgliedern ist - noch dazu ohne ein geordnetes Verfahren - abzulehnen.
• Zu 2.: Soweit für mich erkennbar, sind Mitglieder der AG Kommunikation Mitglied der Partei und des LV. Folglich ist ihnen das Recht, als Teil der Piraten Brandenburg aufzutreten, nicht zu nehmen, sofern damit kein allgemeiner Vertretungsanspruch für den LaVo oder LVBB erhoben wird. Der Betreiber der Seite piratenbrandenburg.org weist hinreichend erkennbar darauf hin, kein offizielles Internetangebot des LaVo oder LVBB zu betreiben.
• Zu 3.: Wenn allen Mitgliedern grundsätzlich die Nutzung des Wikis offensteht, sehe ich keinen Grund ausgewählten Mitgliedern dieses Recht vorzuenthalten - noch dazu ohne entsprechendes Urteil. Ein massives Fehlverhalten ist zumindest für mich nicht erkennbar. Denkbar wäre allenfalls die Einblendung eines Hinweises, dass es sich bei der AG Kommunikation um keine vom LV gesondert beauftragte Gruppe handelt. (Siehe 1.)
• Zu 4.: 1984 mal gelesen? Ansonsten sind die Argumente analog zu 3.
• Zu 5.: Keine Kritik meinerseits hierzu, das ist allerdings auch das Mindeste
• Zu 6.: Nach meinem Dafürhalten ist ein Antrag, der die Rechte einzelner Mitglieder (oder Gruppen von Mitgliedern) beschneidet oder sie gegenüber anderen Mitgliedern oder Gruppen benachteiligt, sehr wohl eine Form der Ordnungsmaßnahme, wenngleich hier ein anderer als der übliche Verfahrensweg angestrebt wird. Die Fristsetzung erscheint mir daher - wie die Maßnahme insgesamt - eher willkürlich. Das Recht das Schiedsgericht anzurufen ist ein elementares Mitgliedsrecht, auf das nicht gesondert hingewiesen werden muss.
• Zu 7.: Die Hinweise sind Selbstverständlichkeiten. Eine besondere Ansprache erscheint mir daher entbehrlich.

Kurzum: Von meiner Seite wird es in dieser Form keine Zustimmung zu diesem Antrag geben. Nichtsdestotrotz sollten wir den LPT nutzen, um dieses offenkundig existierende Problem zu diskutieren. Der vorliegende Antrag liefert hierfür einen Impuls, scheint mir ansonsten als Mittel jedoch ungeeignet. Herzliche Grüße, --Neythomas (Diskussion) 22:33, 3. Jun. 2015 (CEST)

Hallo Thomas, das wiki steht den Mitgliedern mit Annahme des Beschlussantrages auch weiterhin offen. Es gibt allerdings aus guten Gründen keinen Anspruch darauf, dass wiki des Landesverbandes in einer bestimmten Form zu nutzen. Wie der Seite piratenbrandenburg.org zu ersehen ist, wird dort eine der offiziellen Seite des Landesverbandes zum verwecheln ähnliche Seite betrieben. Der von dir benannte Hinweis auf der Seite ("es sei nicht so") ist deshalb -einmal ganz abgesehen von der gegebenen, eindeutigen Beschlusslage im Landesverband- unerheblich. Ordnungsmassnahmen sind in der Landessatzung § 6 (1) abschließend aufgezählt, es handelt sich mithin vorliegend um keine Ordnungsmassnahme. Warum der Beschluss eines Landesparteitages, gegen den der Weg zum Schiedsgericht gegeben ist, kein ordnungsgemäßes Verfahren darstellen soll, erschließt sich mir nicht. Der Landessatzung ist in § 7 (1) zu entnehmen, dass der Landesparteitag Organ des Landesverbandes ist. Als Organ des Landesverbandes hat der Landesparteitag die Möglichkeit sich klar gegen den Aufbau und die Unterstützung einer Parallelstruktur zu positionieren. Dies ist auch wünschenswert, da die bisherigen Beschlüsse des Landesvorstandes ignoriert wurden. Ich sehe keinen Grund dafür, dass der Landesverband den Aufbau und die Unterstützung einer Parallelstruktur im Landesverband weiter hinnehmen muss. Die bisherigen Aktivitäten zum Aufbau einer Parallelstruktur haben dem Landesverband massiven Schaden zugefügt, sie führen im Landesverband zu Selbstbeschäftigung und Streit. Andreas Schramm

Hallo Andreas,

Den Ärger mit der Seite kann ich sogar ein Stück weit nachvollziehen. Allerdings ist nicht alles was ich unschön finde auch untersagt bzw. sanktionswürdig. Der Betreiber der Seite piratenbrandenburg.org verwendet ebenso wie der Landesverband Brandenburg (in zulässiger Weise) das unter GNU GPL 2.0 stehende Theme "Piratenkleider". Selbstverständlich ist hierdurch eine gewisse optische Ähnlichkeit beider Seiten gegeben, welche jedoch nicht dem Betreiber allein anzulasten ist. Dieser hat hingegen (Stand: 03.06.2015) im Kopfbereich seiner mit "Piraten IN Brandenburg" betitelten Seite klar erkennbar den Hinweis eingebunden, dass es sich bei seinem Angebot um keine offizielle Seite des LV bzw. LaVo Brandenburg gehört. Insofern sehe ich eine hinreichende Unterscheidbarkeit beider Internetangebote als gegeben an.

Nun einige Bemerkungen zur Verfahrensweise: Meine Kritik bezog sich gerade darauf, dass hier ein Instrumentarium gewählt werden soll, welches in dieser Form nicht in der Satzung verankert ist. Indirekt bestätigst du das ja selbst, wenn du angibst, dass es sich im keine OM handelt, dem Wesen nach aber eine ähnlich sanktionierende Wirkung entfalten soll. Im Gegenteil: Den Landesparteitag ein Scherbengericht über eine Gruppe einzelner Mitglieder abhalten zu lassen, läuft einem satzungsgemäßen OM-Verfahren geradezu zuwider. Daher meine Frage an den LaVo: Wurden in dieser Angelegenheit bereits begründete Ordnungsmaßnahmen gegen einzelne Mitglieder des Landesverbandes ausgesprochen (so wie es der übliche Verfahrensweg wäre)? Wenn der ordnungsgemäße Nachweis einer massiven Schädigung des Landesverbandes tatsächlich geführt werden kann, müssten diese ja ggf. auch vor dem Schiedsgericht bestand haben. Wurden darüber hinaus seitens des Landesvorstandes die mit Antrag 2015-019 beschlossenen zivilrechtlichen Maßnahmen (Abmahnung) bereits durchgeführt? Wenn ja: Mit welchem Ergebnis?

Ganz grundsätzlich finde ich es problematisch, gegen Mitglieder oder Gruppen von Mitgliedern vorzugehen, die sich engagieren wollen und hierfür eigene Internetangebote bereitstellen. Selbstverständlich sehe auch ich, dass durch die bestehenden Angebote und die eigene Darstellung der AG im Wiki zumindest die Möglichkeit einer Verwechslung mit offiziellen Organen des Landesverbandes besteht. Dies lässt sich in meinen Augen jedoch auch durch die Einbindung eines entsprechenden Hinweistextes heilen, ohne die Rechte einzelner Mitglieder zu beschränken oder sie gegenüber anderen zu benachteiligen. Sofern dem Landesvorstand um eine Bestätigung der eigenen Vorgehensweise gelegen ist oder die Einholung eines allgemeinen Stimmungsbildes gewünscht wird, kann hierfür gern ein geeigneter Antrag gestellt werden. In dem vorliegenden Antragstext sehe ich jedoch eine Umgehung des ordnungsgemäßen OM-Verfahrens und bin daher nicht geneigt dem zuzustimmen.

Herzliche Grüße, Neythomas (Diskussion) 10:41, 4. Jun. 2015 (CEST)

Hallo Thomas, es geht hier nicht darum, dass sich Mitglieder engagieren wollen und eigene Internetangebote bereitstellen. Es geht hier darum, dass der Landesverband gezielt von innen zersetzt wird indem eine Parallelstruktur aufgebaut wird. Gegen die hierfür hauptverantwortliche Person wurde bereits vorgegangen und wird wahrscheinlich auch weiterhin vorgegangen werden müssen, da eine Beendigung des Fehverhaltens nicht ansatzweise ersichtlich ist. Sämtliche bereits abgeschlossene Verfahren bei Schiedsgerichten (an denen der gegenwärtige Landesvorstand beteiligt war) gingen zugunsten des Landesverbandes aus. Leider unterstützt die AG Kom das Fehlverhalten eines Einzelnen, indem sie die im Landesverband gegebene Beschlusslage ignoriert, die "Parallelseite" nutzt und sich damit zum Teil der Zersetzung macht. Dies kann die AG machen, sie stellt sich dann aber außerhalb des Landesverbandes und das sollte so auch vom Landesparteitag deutlich gemacht werden. Andreas Schramm

Lieber Andreas, ich wollte mich eigentlich aus diesem erneuten Unsinn raushalten, Du hast es geschafft das zu ändern. Aber da hier mit Deinen Worten der Landesverband gezielt von innen zersetzt wird bitte ich um aktive Belege Deiner Tatsachenbehauptung und dies gerne auch sehr elaboriert. - Und unter uns ein Wikitipp: bitte mal unterzeichnen. Du förderst mit Deiner Art der Kennzeichnung Deiner Beiträge genau: nicht. Ich danke Dir! ThomasG (Diskussion) 21:57, 4. Jun. 2015 (CEST)

Hallo Thomas, ich gebe dir hier mal das -soweit für mich ersichtlich, rechtskräftige- Urteil des Landesschiedsgerichtes Brandenburg - https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/4/4a/LSG-Bbg-14-6_Urteil_2015_04_25.pdf - zur Kenntnis, wobei ich gesondert auf die Randziffern 67 und 69 (Seite 15) verweisen möchte. Andreas Schramm

____________________________

Hallo Andreas,

die Folgen der Struktur sehe ich ähnlich, sie spiegeln aber nur die Realität wider. Durch ein Verbot o.ä. wird sich daran nichts ändern. Zudem ist es nicht so, dass die Aktivitäten zum Aufbau einer "Parallelstruktur" im Landesverband zu Selbstbeschäftigung und Streit führen sondern der Streit im Landesverband zum Aufbau dieser Strukturen führt(e). (Im Übrigen hat der LV BB ebenfalls "Parallelstrukturen" aufgebaut. Er hätte genauso - wie viele andere LVs auch - die Strukturen der Bundes-IT weiter nutzen können.)

• Verständnisfrage: Ist die Formulierung des Antrages so zu verstehen, dass er hinfällig wird, wenn die AG Kommunikation die Nutzung der beanstandeten Domain piratenbrandenburg.org unterlässt?
  

sk

Hallo Steffen, ich weiß nicht so recht woran du das fest machen willst/kannst, dass der "LV BB hätte eine Parallelstruktur zur Bundes-IT" habe. Der Hinweis/Vergleich passt aber aus meiner Sicht bereits deshalb nicht, weil es sich um unterschiedliche Ebenen handelt. Mir ist kein Versuch oder Tun des LV BB bekannt die Bundes-IT "auszuhebeln".
Zielrichtung meines Anliegens ist die Beendigung des Aufbaus von Parallelstrukturen im Landesverband. Wenn die AG Kommunikation die Nutzung der beanstandeten Domain piratenbrandenburg.org unterlässt, sehe ich mein Anliegen an dieser Stelle als erledigt an. Andreas Schramm

Hallo Andreas,

so redet man aneinander vorbei. Natürlich besitzt der LaVo "Parallelstrukturen". Die ganze Technik stellt im gewissen Sinne eine Parallelstruktur da. Und genau da liegt der Unterschied. Ich rede von technischen Strukturen, du von "Verwaltungsstrukturen". Das ist klar ein Unterschied. Geht es um die Verwaltungsstruktur, dann seh ich "nur" den Zankapfel piratenbrandenburg.de|org. Der hat aber nichts mit der Eigenständigkeit von AGs zu tun. Es gibt im LV z.B. nur eine AG Komm - ehemals AG PrÖA - und damit keine Doppelstruktur. Selbiges gilt im Übrigen auch für die AG Technik... Kann man den AGs vorschreiben, wo sie veröffentlichen? Will man piratenbrandenburg.org - welches nicht mein "zu Hause ist" - den Wind aus den Segeln nehmen, genügt es z.B., die Veröffentlichungen von piratenbrandenburg.org einfach auch auf piratenbrandenburg.de zu stellen, gekennzeichnen mit "Gastbeitrag"...

Und ich möchte hier nochmal darauf hinweisen: Nicht der Aufbau von Parallelstrukturen führt im Landesverband zu Selbstbeschäftigung und Streit sondern Selbstbeschäftigung und Streit im Landesverband führt zum Aufbau von Parallelstrukturen.

P.S.: Für all Jene, die es noch nicht mitbekamen: Ich habe mich bisher immer klar _gegen_ die Nutzung der Domain piratenbrandenburg.org ausgesprochen, wenngleich ich deren Nutzung natürlich nicht verhindern kann.

sk

• Welche Parallelstrukturen besitzt der Landesvorstand genau? Ich kenne keine. Die IT des Landesverbandes ist historisch gewachsen und es war von Anfang an der Wille da, auf dezentrale Strukturen zu setzen. Das man daraus heute Parallelstrukturen zur Bundes-IT konstruiert, finde ich etwas sehr weit hergeholt. Es kann übrigens jeder einen Antrag zur Auflösung des Landes-IT mit Datenübergabe an die Bundes-IT stellen. --uk 18:02, 4. Jun. 2015 (CEST)
  

Hallo Uwe

da habe ich wohl voll daneben gehauen. Ich meinte natürlich nicht LaVo sondern LV... :(( Ansonsten gibt es schon Analogien in der Nutzung von Soft- und Hardware zwischen Bundes-IT und LV, die man als Parallelstrukturen bezeichnen kann. Ein Wort, dass übrigens nicht von mir stammt, dass ich nur aufgriff. Ich nehm deine Aussage "es war von Anfang an der Wille da, auf dezentrale Strukturen zu setzen" mal so hin - und glaube auch, dass das damals so war. Leider habe ich heute nicht den Eindruck, der Willen auf dezentrale Strukturen sei noch vorhanden, vor allem nach der Beantwortung und den Reaktionen auf meine damalige Anfrage. Eine Auflösung der Landes-IT und Delegation an den Bund war überhaupt kein Thema. Vorschläge zur Zentralisierung wirst du von mir kaum hören, sonst hätte ich damals gegen die Bildung eines Technikteams gestimmt und gleich die Auflösung mit Übertrag an die Bundes-IT beantragt... (Dies zu deinen Bemerkungen...)

(Unabhängig von Uwes Einwurf) Leider werden solche Sachen immer nur online und bei - meiner Meinung nach - unglücklichen und nicht notwendigen Ereignissen aufgeworfen. Leider unterlaufen einem dann auch immer Fehler in der Wortwahl - so wie mir mit LaVo/LV (nächstes Mal schreib ich das aus, dann fällt mir das - hoffentlich - eher auf *g*). Das trägt nicht unbedingt zu Vertrauensbildung und Verständnis bei... Und leider ist es auch nicht unbedingt zielführend, wenn der Konflikt bezüglich bestimmter Dinge, Positionen und Personen stellvertretend auf dem Rücken Anderer ausgetragen wird.

sk

• In deiner Anfrage ging es um die Dezentralisierung der Infastrukturen des Landesverbandes. In deiner ersten Aussage ging es aber darum, dass der Landesverband Brandenburg ebenfalls "Parallelstrukturen" aufgebaut hat. Ich sehe das als völlig verschiedene Themen. Natürlich kann man darüber nachdenken, ob es sinnvoll wäre die Infastrukturen des Landesverbandes zu dezentralisieren. Ein paar Bedenken dagegen wurden bereits in der Antwort auf deine Anfrage geäußert. Ich finde diese Antwort allerdings sehr knapp und man kann durchaus Argumente dafür finden. Zur Bundes-IT hat die Landes-IT keine Parallelen. Nur weil wir ein eigenes Wiki betreiben, ist das noch lange keine Parallelstruktur. Thüringen betreibt auch ein eigenes Wiki. Im Gegensatz zu Thüringen wurde das Wiki in BB seit Bestehen des LV autark aufgebaut. Wir betreiben ein eigenes Landesblog, das machen andere LVs auch. Die Bundes-IT stellt kein mumble, davical, dudle, planet etc. bereit, da gibt es nichts paralleles. Man könnte jetzt fragen, warum wir einen eigenen mumble-Server betreiben. Weil auch das so historisch gewachsen ist, unser mumble war jahrelang Fallback-Server für den NRW-Server. Mittlerweile hat NRW auch seinen mumble2, unserer mumble wäre nicht mehr notwendig. Mein Antrag auf Abschaltung unserer mumble-Server wurde leider abgelehnt und die Hintergründe dieses Antrags sollten dir bekannt sein. --uk 17:04, 5. Jun. 2015 (CEST)

Ich frage mal einfach nach, ob gegen andere Mumble-Server innerhalb der Piratenpartei (und da gibt es etliche) und auch andere Webseiten innert der Piratenpartei (die i.d.R. mit passenden Hinweisen versehen sind) mit der gleichen Energie vorgegangen werden soll? Oder beschränkt sich nur auf Dienste wo einzelne Personen aus dem LV BB namentlich auftauchen? Ich hab bewußt schonmal zu Sitzungen auf anderen Mumble-Servern eingeladen. Die Botschaft, dass es da noch mehr gibt als die Dienste des LV Brandenburg scheint nicht angekommen zu sein. Schade. Vermutlich gerne weiter drauf auf Arbeitsgemeinschaften und deren Mitglieder die entweder a) helfen wollen oder b) Dienste anbieten. Schade, da früher[tm] die Vielfalt bei den bewußt Piraten gewollt war. Wenn denn die Piraten nunmehr eher zentralistisch sein sollten.. Ne, diesen Gedanken möchte ich nicht zu Ende führen. Er würde zum Schaden führen. - Aber ich weiß, es ist schwer sich selbst aufgebaute Vorurteile und Meinungen zu Dingen so für sich zu relativieren, dass eine Änderung in der Rezeption stattfindet. Ich wünsche dem Antragsteller als auch dessen Mitstreiter eine prise Realität außerhalb der eigenen Wahrnehmung. #Reflektion ThomasG (Diskussion) 22:11, 4. Jun. 2015 (CEST)

Agnitio schreibt:

Die Koko trifft sich auf unwegsamen Gelände, ist ineffektiv und plaudert unverdrossen ideenreich über Öffentlichkeitsarbeit und interne Kommunikationsmöglichkeiten ohne sich die Chance zu gestatten, ohne die Möglichkeit zu haben, auch nur einen Teil dessen in die Realität umsetzen zu können.

Das ist schade.

Allerdings ist die Koko auch nur Spiegelbild des aktuellen Zustands der Landespartei. Sie kann nicht besser sein als der Rest. Dafür ist der Landesvorstand, also auch der Antragssteller, mitverantwortlich. Hätte sich dieser Vorstand mit der Pressearbeit und der Öffentlichkeitsarbeit näher beschäftigt, einige Impulse gesetzt, dann würde es die "Koko" gar nicht geben.

Jeder Pirat kann sich mit anderen Piraten zusammen finden und versuchen politisch wirksam zu werden. Das trifft besonders dann zu, wenn der LV genau das nicht kann/will.

Eigentlich soll hier Bastian verboten werden, der Kokoantrag als bequeme Ersatzhandlung, ist einfacher, lenkt ab. Doch Bastian ist nicht der Reich-Ranicki der Kritik, nicht der Chef, auch nur ein Pirat. Die Mitglieder der Koko sind individuelle Menschen, wie sollte es auch anders sein.

Vielleicht ist am 22. Juni alles schon Geschichte.

Ich hoffe, dass der "Ideenwanderer" dann seine Koffer packt und seinen abhanden gekommenen Ideen hinterher wandert. Und dabei sich "Zugänge" für die PrÖa, (kann sich ja umbenennen) und die Kreis/Regionalversitzenden öffnen.


Aus der AG Kom werden Falschmeldungen verbreitet. Dies wird wie folgt belegt:

1. Im Protokoll https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Kommunikation/Protokolle/2015-06-19 wird unter Top 5 behauptet, dass "der LaVo" den vorliegenden Antrag für den LPT 2015.1 gestellt hat. Entgegen dieser falschen Behauptung verhält es sich so, dass _ich_ (Andreas Schramm) den Antrag als Mitglied des Landesverbandes gestellt habe. Nichts anderes ist dem Antrag zu entnehmen. Die Tatsache, dass ich ein Mitglied im LaVo bin, hat mit dem Antrag genau 0 zu tun. Ich bin übrigens nicht nur Mitglied im Landesvorstand, sondern auch Mitglied in einem Sportverein, beim ADAC pp. Auch dies sind Mitgliedschaften, welche mit dem Antrag nichts zu tun haben.
2. Die weitere Behauptung: "Es wird auf das Perverse hingewiesen, dass *eigentlich* nur eine Person (Bastian) getroeffen werden soll. Hier wird jedoch Sippenhaft angewandt!" ist ebenso eine Falschmeldung wie die dann nachfolgende Behauptung: "Beim Bundesblog kann jeder Basispirat als "Gastbeitrag xxx" veröffentlichen, beim Landesblog Brandenburg nicht!". Der Antrag wendet sich -wie der Begründung zum Antrag zu ersehen ist - gegen die Unterstützung beim Aufbau einer Parallelstruktur durch ein Mitglied im Landesverband, dies hat genau 0 mit "Sippenhaft" zu tun. Wie der Vielzahl an Gastbeiträgen auf dem Landesblog zu ersehen ist, besteht sehr wohl die Möglichkeit für Gastbeiträge. Die AG Kom mag für die die von ihr aufgestellte anderlautende Falschmeldung den Beweis antreten und eine Liste der angeblich abgelehnten Gastbeiträge veröffentlichen. Im Übrigen: Selbst Herr Krone hatte bereits die Möglichkeit auf dem Landesblog zu schreiben und hat dies auch getan, kann hier nachgelesen werden: https://www.piratenbrandenburg.de/2015/02/gastbeitrag-was-ist-mit-facebook-los/ Andreas Schramm

• Gegendarstellung: "Herr Krone" hat keine die Möglichkeit bekommen, auf dem Landesblog zu schreiben. Er wurde vom 2. Vorsitzenden gefragt, ob sein Blogbeitrag zu "Facebook" https://piratenbrandenburg.org/2015/02/was-ist-mit-facebook-los übernommen und ins Landesblog eingestellt werden könne. Es besteht und bestand keine Veranlaasung, einer Übernahme von veröffentlichen Textbeiträgen zu widersprechen, sie sind lizenzfrei: https://piratenbrandenburg.org/impressum. -- Bastian (Diskussion)

• • Gegen-Gegendarstelllung: soweit richtig, aber "Herr Krone" hat nie auch nur nachgefragt, einen Artikel auf dem Landesblog, den er selbst geschrieben hat veröffentlichen zu lassen. Um einen Gastartikel auf dem Landesblog zu veröffentlichen, braucht man keinen Redaktionellen- oder gar Admin-Zugang zum Blog zu haben. Man kann Den Artikel an die Verantwortliche Stelle (Presseverantwortliche oder LaVo) schicken welche diesen in der Regel nach Prüfung und Lektorat veröffentlicht. Die AG Kom wollte diesen Weg wohl umgehen und Zugänge zum Blog, zumindestens steht das in diversen Protokollen der AG. An eine Offizielle Anfrage oder gar einen Antrag dazu ist es wohl nicht gekommen. Wenn also der Wunsch ernsthaft gewesen wäre, hätte es sicher einen solchen Antrag gegeben. Aber dann wären ja eigene, externe Strukturen der Basis nur schwer zu vermitteln gewesen. Die Basis wurde also mit der Aussage "Man könne oder dürfe auf dem Landesblog nicht schreiben" getäuscht, weil man natürlich hätte dort schreiben können, nur eben keinen eigenen Zugang hatte. Eine Landesverban mit zwei Pressestrukturen ist absolut unprofessionell und Parteischädigend, schon weil die Außenwahrnehmung absolut negativ ist. Der LV hätte jede Hilfe gebrauchen können, gerade bei den Blogs, aber die AG Kom baut lieber externe Strukturen auf und kritisiert dann die Blogs #FindedenFehler --FakeChicken69 (Diskussion) 15:36, 18. Jun. 2015 (CEST)

• • Mir ist nicht bekannt, dass es zwei "Pressestrukturen" gäbe. Vielleicht gibt es eine, diese ist aber die SG Presse, die nicht mit der AG Kommunikation identisch ist. Die AG Kommunikation kann schon deswegen keine "Pressearbeit" machen, weil sie gar nicht beauftragt ist und tut sie auch nicht. Sie aggregiert allenfalls Informationen. -- Bastian (Diskussion) 17:16, 18. Jun. 2015 (CEST)

• • • Das ist Falsch, wenn dem so wäre, wäre die AG Komm ein Nachrichten/Informationsdienst. Das würde bedeuten die AG Kom schreibt keine eigenen Texte, sondern repostet fremde Texte. Unter Presse und Öffentlichkeitsarbeit fällt die Vertretung des LV nach außen. Die ist in unserer Satzung geregelt. Wie Sie richtig schreiben, ist die AG Kom dazu nicht beauftragt. Also warum tut sie das dann? --FakeChicken69 (Diskussion) 19:09, 18. Jun. 2015 (CEST)
      • Seit wann vertritt die AG KOM die Piratenpartei Brandenburg? Für den Rest gilt in Deutschland Art. 5 GG, sowie Art. 10 EMRK und Art. 19 AEMR. -- Bastian (Diskussion) 21:09, 18. Jun. 2015 (CEST)
        • Die AG Kom vertritt in der Tat nicht die Piratenpartei Brandenburg, sie erweckt mit ihrem Tun aber den Anschein. Der Landesverband entscheidet immer noch selber durch wen er vertreten werden will. Dies geschieht zunächst einmal durch die Wahl von Organen wie dem Landesvorstand (§ 17 (2) Landessatzung). Wer die Organe im Einzelnen sind, können Sie in der Landessatzung nachlesen - dort § 7 der Landessatzung. Mit Art. 5 GG, der Europäischen Menschenrechtskonvention, der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und dem Papst hat das ganze genau 0 zu tun. Es bleibt jedem einzelnen Mitglied unbenommen für sich selber Erklärungen abzugeben - aber halt nicht im Namen unseres Landesverbandes. Andreas Schramm