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Protokoll Vorstandssitzung vom 04.06.2015
Beginn: 20:23
Ende: 21:43
Anwesende: Axel, Thomas B., Thomas N. , David Salz, 2 Gäste (Beschlussfähigkeit gegeben)
Protokollführer: Thomas N. (einstimmig bestätigt)
Versammlungsleitung: Axel (1. V.) (einstimmig)
TOP 1: Bankverbindung
•Konto Skat-Bank?
•Keine Kontoführungsgebühren, Tochter der VR-Bank Altenburger Land
•Würden uns als Kunden akzeptieren.
•David würde PostIdent-Verfahren machen
•Thomas N. lässt David die notwendigen Unterlagen zukommen
•Auskunft David: Bisher laufen keine Mitgliedsbeiträge auf dem KV-Konto auf, Wechsel sollte daher unkompliziert sein
•2. Bevollmächtigter: ein weiteres Mitglied des Vorstandes
•zusätzliche Hürde für 4-Augen-Prinzip nicht erforderlich (da satzungsmäßig nicht vorgesehen)
•Beschlussantrag: Der KV Oberhavel wechselt das Kreditistitut für das Konto des Kreisverbandes von der GLS-Bank zur Deutschen Skatbank, Zugriff auf das Konto hat der Schatzmeister des KV sowie dier 1. Vorsitzende. Das bisher bestehende Konto wird frühestens 1 Monat nach Einrichtung des neuen Kontos geschlossen.
•Zustimmung:Thomas B., David, Axel, Thomas N.
•Ablehnung: -
•Enthaltung: -
•Der Antrag ist angenommen
•Information an Mitglieder per E-Mail (Textentwurf Thomas N., Versand durch David)
TOP 2: Limesurvey-Umfrage unter Mitgliedern des KV
•Fragen müssen erarbeitet werden
•Themen:
◦Wofür vor Ort engagieren?
◦Wo müssen wir uns verbessern?
◦Gedanken bis zur nächsten Mumble-Sitzung machen (in 14 Tagen)
•Instanz der AG Technik nutzen, keine hinreichende Rückantwort der AG Technik
•Alternativen: Zur Not selbst aufsetzen (Problem: Für Außenstehende sichtbar)
•Zwei parallele Wege gehen: Mitgliederinterne Umfrage (KV); Öffentliche Umfrage über den Webblog.
•
TOP 3: Freifunk-Initiative
• (wird nachgetragen)
TOP 4: Landratswahl/Eklat Kreistag
•PM ist raus
•Rede von Thomas B. nach ca. 1 Minute auf Initiative der SPD unterbrochen (Vorwurf: Würde nicht zur TO passen)
•Applaus der Opposition, RBB und OHV-TV haben gefilmt, aber (nach unserer Kenntnis) nicht gesendet
•Erhebliche Zustimmung erhalten
•12.06.: Bestätigung Landrat, Verabschiedung von Schröter (evtl. mit Erklärung von T. B. mit Anforderungen an künftigen Landrat + Erwartung, dass Landrat unabhängig agiert und Beigeordnete frei benennt)
•Nächste offizielle Sitzung: T. B. erwartet Entschuldigung, Unabhängigkeit des Amtes verletzt, zur Not weitere Erklärungen (Wortprotokoll ist angefordert, Störung mit Grünen ausgeschlossen, auf seriöse Wortwahl wird geachtet)
•PM werden sicherheitshalber vorbereitet
TOP 5: Fraktion Kreistag mit Grünen/Bericht Klausurtagung
•Lange Sitzung, gutes Gesprächsklima
•Gemeinsame Arbeit über Dropbox organisiert
•Grüne wollen Kreismitgliederversammlung abhalten und Koalition bestätigen lassen (Einschätzung T. B.: Erfolgsaussichten gut; Angst, dass Piraten sich stärker profilieren könnten)
•Plan: Gemeinsame Pressekonferrenz, Schwerpunkte gemeinsamer Arbeit vorstellen
•T. B. hätte Interesse an Haushaltsausschuss
•Aber: Probleme in Fraktion Glienicke, eine Abgeordnete will Fraktion verlassen
•Beschlussantrag: Der Kreisvorstand der Piraten in Oberhavel befürwortet eine weitere Sondierung von Thomas Bennühr mit den Grünen im Kreistag mit dem Ziel einer gemeinsamen Fraktion
•Dafür: Thomas N., Axel, David
•Dagegen: -
•Enthaltung: Thomas B.
TOP 6: Vorbereitung LPT
•Vor der Wahl müsste LPT der Ämterhäufung zustimmen
•Anwesend werden sein: Thomas N., Axel, vermutl. Markus; David versucht zu Abstimmungen präsent zu sein
•Satzungsänderungen bedrohen evtl. auch Bestand des KV
•Thomas N. behält sich Notfall-Kandidatur für LSG vor
TOP 7: Sonstiges
•Teilnahme an der Marina DOS am 13. / 14.6.2015
•Nächste Mumble-Sitzung am 18.06. um 19:30 Uhr
Abschluss
Beginn: 20:23
Ende: 21:43
Anwesende: Axel, Thomas B., Thomas N. , David Salz, 2 Gäste (Beschlussfähigkeit gegeben)
Protokollführer: Thomas N. (einstimmig bestätigt)
Versammlungsleitung: Axel (1. V.) (einstimmig)
TOP 1: Bankverbindung
•Konto Skat-Bank?
•Keine Kontoführungsgebühren, Tochter der VR-Bank Altenburger Land
•Würden uns als Kunden akzeptieren.
•David würde PostIdent-Verfahren machen
•Thomas N. lässt David die notwendigen Unterlagen zukommen
•Auskunft David: Bisher laufen keine Mitgliedsbeiträge auf dem KV-Konto auf, Wechsel sollte daher unkompliziert sein
•2. Bevollmächtigter: ein weiteres Mitglied des Vorstandes
•zusätzliche Hürde für 4-Augen-Prinzip nicht erforderlich (da satzungsmäßig nicht vorgesehen)
•Beschlussantrag: Der KV Oberhavel wechselt das Kreditistitut für das Konto des Kreisverbandes von der GLS-Bank zur Deutschen Skatbank, Zugriff auf das Konto hat der Schatzmeister des KV sowie dier 1. Vorsitzende. Das bisher bestehende Konto wird frühestens 1 Monat nach Einrichtung des neuen Kontos geschlossen.
•Zustimmung:Thomas B., David, Axel, Thomas N.
•Ablehnung: -
•Enthaltung: -
•Der Antrag ist angenommen
•Information an Mitglieder per E-Mail (Textentwurf Thomas N., Versand durch David)
TOP 2: Limesurvey-Umfrage unter Mitgliedern des KV
•Fragen müssen erarbeitet werden
•Themen:
◦Wofür vor Ort engagieren?
◦Wo müssen wir uns verbessern?
◦Gedanken bis zur nächsten Mumble-Sitzung machen (in 14 Tagen)
•Instanz der AG Technik nutzen, keine hinreichende Rückantwort der AG Technik
•Alternativen: Zur Not selbst aufsetzen (Problem: Für Außenstehende sichtbar)
•Zwei parallele Wege gehen: Mitgliederinterne Umfrage (KV); Öffentliche Umfrage über den Webblog.
•
TOP 3: Freifunk-Initiative
• (wird nachgetragen)
TOP 4: Landratswahl/Eklat Kreistag
•PM ist raus
•Rede von Thomas B. nach ca. 1 Minute auf Initiative der SPD unterbrochen (Vorwurf: Würde nicht zur TO passen)
•Applaus der Opposition, RBB und OHV-TV haben gefilmt, aber (nach unserer Kenntnis) nicht gesendet
•Erhebliche Zustimmung erhalten
•12.06.: Bestätigung Landrat, Verabschiedung von Schröter (evtl. mit Erklärung von T. B. mit Anforderungen an künftigen Landrat + Erwartung, dass Landrat unabhängig agiert und Beigeordnete frei benennt)
•Nächste offizielle Sitzung: T. B. erwartet Entschuldigung, Unabhängigkeit des Amtes verletzt, zur Not weitere Erklärungen (Wortprotokoll ist angefordert, Störung mit Grünen ausgeschlossen, auf seriöse Wortwahl wird geachtet)
•PM werden sicherheitshalber vorbereitet
TOP 5: Fraktion Kreistag mit Grünen/Bericht Klausurtagung
•Lange Sitzung, gutes Gesprächsklima
•Gemeinsame Arbeit über Dropbox organisiert
•Grüne wollen Kreismitgliederversammlung abhalten und Koalition bestätigen lassen (Einschätzung T. B.: Erfolgsaussichten gut; Angst, dass Piraten sich stärker profilieren könnten)
•Plan: Gemeinsame Pressekonferrenz, Schwerpunkte gemeinsamer Arbeit vorstellen
•T. B. hätte Interesse an Haushaltsausschuss
•Aber: Probleme in Fraktion Glienicke, eine Abgeordnete will Fraktion verlassen
•Beschlussantrag: Der Kreisvorstand der Piraten in Oberhavel befürwortet eine weitere Sondierung von Thomas Bennühr mit den Grünen im Kreistag mit dem Ziel einer gemeinsamen Fraktion
•Dafür: Thomas N., Axel, David
•Dagegen: -
•Enthaltung: Thomas B.
TOP 6: Vorbereitung LPT
•Vor der Wahl müsste LPT der Ämterhäufung zustimmen
•Anwesend werden sein: Thomas N., Axel, vermutl. Markus; David versucht zu Abstimmungen präsent zu sein
•Satzungsänderungen bedrohen evtl. auch Bestand des KV
•Thomas N. behält sich Notfall-Kandidatur für LSG vor
TOP 7: Sonstiges
•Teilnahme an der Marina DOS am 13. / 14.6.2015
•Nächste Mumble-Sitzung am 18.06. um 19:30 Uhr
Abschluss
