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AK Kommunalpolitik/Treffen/25062015

Keine Änderung der Größe, 11:52, 25. Aug. 2015
TTIP in den Kommunen
* [http://www.schwedt.eu/media_fast/457/vl_56_14_antrag_fbi_nein_zu_ceta_ttip_und_tisa_austauschantrag_der_fraktionen.pdf Beispiel dazu]
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* [https://www.sitzungsdienst-frankfurt-oder.de/tbi/vo020.asp?VOLFDNR=2395 FFO FF hat sich gegen TTIP ausgesprochen]
* In OHV wurde der TTIP Antrag (eingebracht von den Linken) von der Mehrheit CDU/SPD, unterstützt von den 2 FDP-lern, abgelehnt. Damit ist der Fraktionswunsch der FDP mit den PIRATEN für mich erstmal erledigt.
* Kleinmachnow (Antrag angenommen) -> http://www.gemeindekleinmachnow.de/sessionnet/bi/to0050.php?__ktonr=13006
:: <i>- Raoul Schramm</i>
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==Abstimmung über weitere Gestaltung der Zusammenarbeit.==
* Vorschlag. Eventl. 2 Sitzungen eine Bericht über die Arbeit und eine als Arbeitssitzung?
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