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{{Vorstand TopNavigation}}
== Einladung ==
{{OrangeBox2|1=Einladung zur Landesvorstandssitzung, 16.11.2015|2=Hallo Brandenburger Piraten,
der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Montag, den 16.11.2015 um 20:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung auf dem Mumble-Server:
mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/218 wird die Sitzung protokolliert.
Die vorläufige Tagesordnung lautet:
:TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
:TOP 2: Formalien der Sitzung
::TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
::TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
::TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
::TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
::TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
::TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
:TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
::TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden
::TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden
::TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters
::TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers
::TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs
:TOP 4: Bericht der Beauftragten
:TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
:TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand
:TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
:TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
:TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
:TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
:TOP 11: nichtöffentlicher Teil
:TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und konstruktive Diskussionen.<br>
Mit freundlichen Grüßen, <br>
i.A. des Landesvorstandes <br>
Raoul Schramm
}}
== Teilnehmer ==
=== Landesvorstand ===
* Raoul Schramm
* Oliver Mücke
* Jens Heidenreich
* Thomas Langen
* Andreas Schramm
=== Gäste ===
* insgesamt 8
== Protokoll ==
=== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ===
* Raoul eröffnet die Sitzung um 20:08 Uhr mit einer Schweigeminute für die Opfer der Anschläge in Paris
* eine Audioaufzeichnung ist zugelassen (siehe LVBB VoGO Art.3.3)
=== TOP 2: Formalien der Sitzung ===
==== TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters ====
* Raoul stellt sich auf Vorschlag als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.
==== TOP 2.2: Wahl des Protokollführers ====
* Andreas verstärkt durch Thomas stellen sich als Protokollführer zur Verfügung und werden einstimmig gewählt.
==== TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung ====
* Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.
==== TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit ====
* 5 von 5 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
* die Beschlussfähigkeit wird (estgestellt.
==== TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung ====
* die vorgeschlagene Tagesordnung wird mit Änderung angenommen (Zusammenbehandlung der beiden Weihnachtsfeiern-Punkte)
:* Änderungen: Vorschlag Raoul Beschlussvorlagen zur Weihnachtsfeier zusammen behandeln, wobei die weitergehende Vorlage (Andreas) zuerst behandelt wird
==== TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung ====
* Link auf letzte Sitzung im Wiki (bsp. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2015-10-19 )
* Das Protokoll der letzten Sitzung wird in der vorliegenden Form bestätigt.
=== TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen ===
==== TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden ====
* Themenabend Asyl, Radio, Einweihung LGS, für PM sportlich unterwegs
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:RaoulPM/Logbuch
<br>
==== TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden ====
* Vorbereitung Eröffnungsfeier, Mitgliederversammlung KV PM
==== TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters ====
* Vorbereitung LGS - "gefühlte 10 Tsd Mal dort gewesen"
===== TOP 3.3.1: Mitgliederzahlen des LVBB=====
Stand 16.11.2015
* 702 Mitglieder (ohne schwebend)
:* davon stimmberechtigt: 106 (CRM)
* 1 Mitglieder (nur schwebend)
* 1 Neumitglieder (RV DoS), Zwischenmeldung(en) liegt vor, aber noch keine finale Rückmeldung bezüglich Aufnahme.
Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)
{|{{Sort Table}}
!Gliederung
!Anzahl Mitglieder
!stimmberechtigt
!Anteil %
|-
|KV BRB
|17
|3
|17.64
|-
|KV HVL
|40
|5
|12,5
|-
|KV MOL
|48
|8
|16.66
|-
|KV OHV
|60
|8
|13.33
|-
|SV Potsdam
|82
|9
|10,97
|-
|KV PM
|81
|17
|20,98
|-
|RV BAR-UM
|69
|8
|11,59
|-
|RV DOS
|132
|32
|24.24
|-
|RV PR-R
|35
|2
|5.4
|-
|RV SÜD
|84
|13
|15.47
|-
|KV TF
|50
|1
|2.0
|-
|ohne KV/RV
|4
|0
|0.00
|-
|Gesamt LVBB
|702
|106
|15,09
|}
* Neuzugänge konnten nicht bearbeitet werden, aber in der ToDo
* Zwei Gliederungen sind im schriftlichen Mahnlauf drin bezüglich Mitgliedsbeiträge(Mahnlauf eins erfolgt, Rücklauf bearbeitet). Ferner gibt es die Möglichkeit des Mahnens des gesamten LVBB via Bundesverwaltung (Mail). Bisher nur von 3 Gliederungen Rückmeldung erhalten, ob man das durchführen möchte.
Nachfrage ThomasG1 aus Potsdam nach Mitgliederzahl Potsdam , beantwortet Jens: ein Umzug ist erfolgt
===== TOP 3.3.2: Finanzen des Landesverbandes =====
Kontostand: per 16.11.2015 (Sichtlage)
* Konten:
:* Hauptkonto (700): 53.791,88 Euro//50.373,20 Euro (gesamt/davon nur Landesverband)
:* Konto MOL (703): 2.977,40 Euro
:* Konto Rücklagen (701): 4,60 Euro
:* Konto Festgeld (704): 10.224,39 Euro
:* Barkasse : 621,78 Euro
* Inlinekonten:
:* KV TF: 1.815,69 Euro
:* KV HVL: 617,13 Euro
:* RV PRR: 985,86 Euro
* Verweis auf http://finanzen.piratenpartei.de -> Finanzen LV Brandenburg. Inlinekonten sind ebenfalls unter http://finanzen.piratenpartei.de aufrufbar.
* ToDo:
:* Konto (701) anderem Zweck zukommen lassen, ist im Geschäftsgang
:* Vorbereitung Rebe2015, Gliederungen die jetzt schon Unterlagen mir senden wollen vor dem 31.12.2015 sind gern gesehen, Bearbeitung erfolgt zeitnah, sichtbar dann unter http://finanzen.piratenpartei.de
==== TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers ====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Tojol/PiratischeAktivit%C3%A4ten
==== TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs ====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Andreas390
=== TOP 4: Bericht der Beauftragten===
:*Bericht Steffi: Hilfe beim Beantworten der Fragen des Wirtschaftsprüfers und Unterstützung postalischer Mahnlauf.
:*Bericht Mandy: Hilfe in der LGS/Postbearbeitung, ansonsten keine Vorkommnisse
:*Bericht Marcel: Keine Vorkommnisse, Rest siehe Logbuch
Nachfrage Geka: Nachfrage nach Spende "Vergangenheit"
Antwort: Raoul, bitte Mail an den "neuen" Landesvorstand
=== TOP 5: Anträge an den Landesvorstand ===
===== TOP 5.1: Antrag 2015-037 - Beauftragung weitere Pressemitarbeiter =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-037
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen:
Für das mit Beschluss 2015-032 vom 20.07.2015 gegründete Presseteam werden Raoul Schramm und Oliver Mücke als Pressemitarbeiter beauftragt.
}}
* Diskussion
:* Raoul fragt nach dem Sinn des Antrages, Antragsteller allerdings wohl nicht da
:* Thomas versteht Antrag so auch nicht, Oliver geht von formalem Ansatz aus und meint, dass der Antrag beschlossen werden kann
:* Raoul hat keine Bedenken, dass das so beschlossen werden kann
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Antrag/2015-037]]
|dafür= Jens, Andreas
|dagegen=
|enthalten= Raoul, Oliver, Thomas
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 5.2: Antrag 2015-038 - Weihnachtsfeier in der LGS durchführen. =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-038
{{Kasten|1=
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-038
}}
* Diskussion
:* Antrag wird zusammen mit Top 7.4 behandelt
:* Andreas stellt seinen Antrag vor
:* Bastian fragt nach Budgethöhe nach, hält es für verdeckte Parteienfinanzierung (wenn Parteiintern, Verzehr )
:* Mücke, nicht parteiintern - ist öffentlich
:* Abstimmung weitergehender Antrag Andreas, einstimmig agenommen
:* damit Antrag Thomas (mit) erledigt
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Antrag/2015-038]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen / abgelehnt / vertagt
|bemerkung=
}}
=== TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand ===
===== TOP 6.1.: Beschluss 2015-057 -Anpassung Budget neuer Landesflyer (2) =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-057
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschliessen:
Das mit Beschluss 2015 - 055 bewilligte Budget für die Bestellung neuer Landesflyer wird auf einen Betrag von 300,00 € erhöht.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-057]]
|dafür= Andreas, Thomas, Raoul, Oliver, Jens
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.2.: Beschluss 2015-062 - Einsatz des Gläsernen Mobils (GM) im Wahlkampf Glückstadt =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-062
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschliessen:
Das Gläserne Mobil (GM) wird den Piraten in Schleswig-Holstein (SH) ab sofort für den laufenden Bürgermeisterwahlkampf in Glückstadt zur Verfügung gestellt.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-062]]
|dafür= Andreas, Raoul, Thomas, Jens, Oliver
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
=== TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand ===
===== TOP 7.1.: Beschluss 2015-056 - Resolution: Asylrecht und Umgang mit Geflüchteten =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-056
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge folgende Resolution zum Asylrecht und zum Umgang mit Geflüchteten als Position des Landesvorstandes beschließen:
--
Wir Brandenburger Piraten begrüßen die vor Not und Verfolgung in unser Land Geflüchteten.
Dies verstehen wir als einen Vertrauensvorschuss für unsere Gesellschaft, wie er eindrücklicher nicht geleistet werden kann.
Diesem Vertrauen muss das Handeln von staatlichen Institutionen und Bürgern gerecht werden. Die Vielzahl der Geflüchteten stellt Bund, Land und Kommunen vor massive Probleme. Diese Situation besteht vor allem wegen mangelhafter Kommunikation, fehlender Planbarkeit und abgebauten Aufnahmekapazitäten für die Erstaufnahme.
Auf die Hilfe zur Verbesserung der sozialen Situation der Geflüchteten durch Freiwillige müssen die Behörden mit Anerkennung, Unterstützung und Schutz reagieren, anstatt sie als Störfaktor abzulehnen. Dies und die Einbindung der Geflüchteten in die Gesellschaft sowie eine bedarfsgerechte behördliche Organisation können zur Lösung beitragen.
Wir Brandenburger Piraten verlangen eine Kultur der Aufnahme statt der willkürlichen Zuweisung von Geflüchteten. Ein wichtiger Schlüssel dazu ist eine wesentlich transparentere Information der Bürger und eine bessere Kommunikation zwischen den unterschiedlichen staatlichen Akteuren.
Eine Politik der Abschreckung der Geflüchteten durch restriktive Maßnahmen sowie durch räumliche und familiäre Trennung lehnen wir ab. Wir erkennen in ihr den Nährboden für Frustration, Hass und Gewalt. Das Aufnahmeverfahren muss ganz erheblich gestrafft werden. Eine Einschränkung der Rechte der Geflüchteten lehnen wir ab. Doppelstrukturen sind zu beseitigen und freiwerdende personelle Kapazitäten sinnvoll einzusetzen.
Für die Geflüchteten ist eine Perspektive innerhalb der Gesellschaft notwendig. Ihre vorhandenen Fähigkeiten sind zu nutzen und auszubauen. Besondere Unterstützung muss dem Erwerb der deutschen Sprache gelten. Die dezentrale, freiwillige Aufnahme in Privathäusern und die Nutzung leerstehender Gebäude ist zu fördern.
Zur raschen Beseitigung alltäglicher Probleme in Sammelunterkünften sind von den Geflüchteten demokratisch gewählte Ansprechpartner notwendig. Ombudsleute sollen Betroffenen bei der Beseitigung von Problemen zur Seite stehen.
Eine unabdingbare Aufgabe des Staates ist der Schutz der Geflüchteten und ihrer Unterstützer. Gegen Hetze und Gewalt innerhalb und außerhalb staatlicher Institutionen ist konsequent vorzugehen. Die Entwicklung mafiöser Strukturen der Selbstorganisation unter den Geflüchteten ist zu unterbinden und durch Perspektiven innerhalb der Gesellschaft zu ersetzen.
Die Brandenburger Piraten sehen als Ursache von Flucht insbesondere die fehlgesteuerte deutsche Außen- und Wirtschaftspolitik an. Wir fordern deshalb die Stärkung einer auf Hilfe zur Selbsthilfe ausgerichteten Entwicklungspolitik zur Unterstützung der Herausbildung friedlicher, demokratischer und prosperierender Gesellschaften in den Herkunftsländern.
Die Beseitigung der Fluchtursachen sehen wir als ein notwendiges Ziel außenpolitischen Handelns an. Migrationshindernisse, seien sie administrativer oder militärisch-technischer Art, lehnen wir ab.
Wir gehen davon aus, dass auch in den nächsten Jahren viele der gegenwärtig vorhandenen Fluchtursachen noch gegeben sein werden. Ein Großteil der in unser Land Geflüchteten wird hier bleiben. Mit ihnen zusammen wollen wir unsere Zukunft in gegenseitigem Respekt gestalten, so wie dies einer freiheitlichen, demokratisch und rechtsstaatlich verfassten Gesellschaft würdig ist.
--
Begründung:
Mit dieser Resolution wird angesichts der in großer Zahl nach Deutschland und damit auch nach Brandenburg Geflüchteten eine gemeinsame, starke und aussagekräftige Haltung des Landesverbandes dokumentiert und dargelegt, dass wir -entgegen dem Mainstream- eine aufnahmefreudige Grundeinstellung haben und nach innen verdeutlicht, welche Handlungen der Grundhaltung des Landesverbandes entsprechen und welche nicht.
Anmerkung:
Diese Resolution ist in intensiver Zusammenarbeit im Konsens von etwa einem Dutzend Piraten des Landesverbandes im Anschluss an das gleichlautende Thema des Monats am 28. Oktober 2015 [1] erarbeitet worden.
Mit dieser Vorstandspositionierung bekommt diese Resolution einen vorläufigen offiziellen Status als Meinung des Landesvorstandes in Vertretung des Landesverbandes. Die Annahme vorausgesetzt, soll diese Resolution auf dem nächsten Landesparteitag als Beschluss des gesamten Landesverbandes verabschiedet werden.
[1] https://lavo-bb.piratenpad.de/216
}}
* Diskussion
:* ThomasG1 hatte angeregt, zu Fluchtgründen AGs auf Bundesebene zu befragen; hat Nachfrage zu Beseitigung Fluchtursachen
:* Thomas (Antragsteller) sieht keine Probleme mit den Formulierungen; militärische Intervention ist nicht gemeint
:* Bastian LaVo kann beschließen was er will, ist Beschluss des Landesparteitages erforderlich
:* Thomas: Resolution ist basidemokratisch, da durch Basis erarbeitet; es ist eine vorläufige Auffassung des LaVos
:* Bastian sieht dies anders
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-056]]
|dafür= Jens, Thomas, Andreas, Raoul, Oliver
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.2.: Beschluss 2015-058 - Marina Kassel (MK 15.2) =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-058
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen:
Als Teilnehmer an der MK15.2 vom 12./13.12.2015 in der Jugendherberge Kassel werden für den Landesverband Brandenburg benannt:
1. Raoul Schramm (1V)
2. Oliver Mücke (2V)
Die Kosten für die benannten Teilnehmer werden vom Landesverband übernommen. Die Kostenübernahme besteht aus den Fahrtkosten sowie 75.- € für Übernachtung und Verpflegung.
}}
Diskussion
* Andreas stellt Antrag vor
* Oliver bittet bei Annahme noch um Vollmacht an einen der beiden zur Vertretung "Schatzmeisterclub"
* Thomas hat Nachfrage zu den Fahrtkosten; Raoul antwortet (gefahrene km Wohnort zu MK und zurück)
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-058]]
|dafür= Thomas, Raoul, Jens, Andreas
|dagegen=
|enthalten= Oliver
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.3.: Beschluss 2015-059 - Endgültigkeit von Protokollen (LPT 2013.2 und 2014.1) =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-059
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschliessen:
Die vorläufigen Protokolle der Landesparteitage
2013.2 - Kopie vom Protokollpad - https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2013.2/Protokoll
und
2014.1 - vorläufiges Protokoll - https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/b/bb/LPT14.1Protokoll%28vorl%C3%A4ufig%29.pdf
werden zu endgültigen Protokollen erklärt.
}}
* Diskussion
:* Antragsteller führt aus
:* Bastian hält LPT für zuständig, Grund in Landessatzung
:* Andreas hält LaVo Beschluss an dieser Stelle für ausreichend
:* Jens kann Prüfung Protokolle auf Unterschrift vornehmen
:* Raoul stellt Antrag auf Vertagung, alle Landesvorstandsmitglieder für Vertagung - damit vertagt
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-059]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen / abgelehnt / vertagt
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.4.: Beschluss 2015-060 - Weihnachtsfeier des LV Brandenburg =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-060
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschliessen:
1. Der Landesverband richtet 2015 eine Weihnachtsfeier aus. Ort ist die Landesgeschäftsstelle: Garnstr. 36 in 14482 Potsdam
2. Als Termin (Beginn) der Weihnachtsfeier wird Samstag, der 19. Dezember 2015 (17 Uhr) festgelegt.
3. Für die Ausrichtung der Weihnachtsfeier stellt der Landesverband ein Budget von 300,00 € zur Verfügung.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-060]]
|dafür= Raoul, Oliver, Jens, Thomas, Andreas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.5.: Beschluss 2015-061 - Unterstützung Wahlkampf Stichwahl Bürgermeister Glückstadt =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-061
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen, den Piraten des Kreisverbandes Steinfurt für den Wahlkampf Stichwahl Bürgermeister Glückstadt 300,00 EUR zur Verfügung zu stellen.
}}
* Diskussion
:* Antragsteller erläutert Antrag
:* Thomas: Bedarf bei etwa 2.000,00 €
:* Andreas ergänzt, andere LaVos haben auch etwas gegeben (NRW, Thüringen)
:* Oliver sieht es als unterstützungswürdig an
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-061]]
|dafür= Raoul, Oliver, Jens, Thomas, Andreas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
=== TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand ===
===== TOP 8.1: Anfrage Nr. 00174=====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00174]]
* Antwort
Wir setzen den Beschluss zu https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2014-040 derzeit für die neue Landesgeschäftsstelle um.
===== TOP 8.2: Anfrage Nr. 00175 =====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00175]]
* Antwort
Wir danken für den Hinweis zu den "offenen" Protokollen.
Für die Protokolle 2013.2 und 2014.1 gibt es einen Beschluss(-antrag), wonach die vorläufigen Protokolle als endgültige Protokolle festgesetzt werden. Ein Link auf den Beschluss kann dann mit ins wiki eingestellt werden.
Das endgültige Protokoll 2015.2 liegt noch nicht vor. Wir gehen aber davon aus, dass dieses Protokoll noch im Laufe des Jahres ins wiki eingestellt werden kann.
===== TOP 8.3: Anfrage Nr. 00176 =====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00176]]
* Antwort
Wir bedanken uns bei Raoul, dass er den Landesverband im Radio vertreten hat. Die Antworten von Raoul auf entsprechende Fragen des Moderators haben sich durchaus im Spektrum piratischer Meinungen und Gesellschaftsvorstellungen bewegt. Eine konkrete Beschlusslage hat Raoul weder behauptet noch vorweggenommen, insofern ist alles im grünen Bereich. Die hier gestellten Fragen sind Unterstellungen, die in dieser Form zu beantworten einer Bestätigung der Behauptungen gleichkäme.
Inhaltliche Fehler wie die "die Legislaturperiode von 4 Jahren im Land Brandenburg (es sind 5)" sind bedauerlich; diese lassen sich aber beseitigen und sollten es im Sinne der eigenen Glaubwürdigkeit auch (aber: Menschen sind nun mal nicht fehlerfrei).
===== TOP 8.4: Anfrage Nr. 00177=====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00177]]
* Antwort
Die alten Landesvorstände sind entlastet, wir werden deshalb keine weitergehende Antwort geben.Der Haushaltsplan 2015 ist im Wiki hinterlegt, wurde auf dem Landestreffen in Potsdam der Basis vorgestellt und im LaVo verabschiedet. Der Haushaltsplan 2016 wird bis Ende des Jahres aufgestellt.
===== TOP 8.5: Anfrage Nr. 00178=====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00178]]
* Antwort
Die Piratenpartei Deutschland hat auf dem Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA284 [1] die Einführung des BGE als Forderung im Wahlprogramm beschlossen [2].
[1] https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA284
[2] https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Protokoll_1#A65
Nachfragen:
* Bastian macht Anmerkungen zur Antwort zu seinen Fragen, sieht es anders als LaVo
* Raoul erwidert darauf, weist auf Beschluss zum BGE hin; weist Behauptungen des Fragestellers zum Interview zurück
* Oliver empfiehlt, sich mal die letzten 5 Min. des Radiointerviews anzuhören
* ThomasG1 sieht es zum BGE auch anders; Raoul weist auf Wortlaut des Wahlprogrammpunktes hin (Annahme Forderung nach BGE, dann folgt Ausgestaltung)
=== TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges ===
* Mitgliederversammlung RV DOS,
:* Samstag, 21.11.2015
:* Zeit: Akkreditierung ab 9:00 Uhr; Beginn um 10:00 Uhr
:* Ort: Ziegelstrasse 38 in 15230 Frankfurt (Oder)
* nächste LaVo-Sprechstunde am Montag, den 30.11.2015 um 20 Uhr im BB-mumble
* nächstes Thema des Monats (BGE) am Mittwoch, den 02.12.2015 um 20 Uhr (BB-mumble)
* Mitgliederversammlung SV Potsdam am
:* Datum: Sa 19.12.2015, 14.00 Uhr
:* Ort: Stadtgeschäftstelle, Behlertstraße 3, 14467 Potsdam
=== TOP 10: Termin der nächsten Sitzung ===
* 14.12.2015 um 20:00 Uhr. (Online-Sitzung im BB - mumble)
=== TOP 11: nichtöffentlicher Teil ===
* nicht erforderlich
=== TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung ===
* Raoul schließt die Sitzung um 21:12 Uhr.
== Audioaufzeichnung ==
* http://audio.piratenbrandenburg.de/
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2015]]
== Einladung ==
{{OrangeBox2|1=Einladung zur Landesvorstandssitzung, 16.11.2015|2=Hallo Brandenburger Piraten,
der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Montag, den 16.11.2015 um 20:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung auf dem Mumble-Server:
mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/218 wird die Sitzung protokolliert.
Die vorläufige Tagesordnung lautet:
:TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
:TOP 2: Formalien der Sitzung
::TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
::TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
::TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
::TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
::TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
::TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
:TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
::TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden
::TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden
::TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters
::TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers
::TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs
:TOP 4: Bericht der Beauftragten
:TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
:TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand
:TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
:TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
:TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
:TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
:TOP 11: nichtöffentlicher Teil
:TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und konstruktive Diskussionen.<br>
Mit freundlichen Grüßen, <br>
i.A. des Landesvorstandes <br>
Raoul Schramm
}}
== Teilnehmer ==
=== Landesvorstand ===
* Raoul Schramm
* Oliver Mücke
* Jens Heidenreich
* Thomas Langen
* Andreas Schramm
=== Gäste ===
* insgesamt 8
== Protokoll ==
=== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ===
* Raoul eröffnet die Sitzung um 20:08 Uhr mit einer Schweigeminute für die Opfer der Anschläge in Paris
* eine Audioaufzeichnung ist zugelassen (siehe LVBB VoGO Art.3.3)
=== TOP 2: Formalien der Sitzung ===
==== TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters ====
* Raoul stellt sich auf Vorschlag als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.
==== TOP 2.2: Wahl des Protokollführers ====
* Andreas verstärkt durch Thomas stellen sich als Protokollführer zur Verfügung und werden einstimmig gewählt.
==== TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung ====
* Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.
==== TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit ====
* 5 von 5 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
* die Beschlussfähigkeit wird (estgestellt.
==== TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung ====
* die vorgeschlagene Tagesordnung wird mit Änderung angenommen (Zusammenbehandlung der beiden Weihnachtsfeiern-Punkte)
:* Änderungen: Vorschlag Raoul Beschlussvorlagen zur Weihnachtsfeier zusammen behandeln, wobei die weitergehende Vorlage (Andreas) zuerst behandelt wird
==== TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung ====
* Link auf letzte Sitzung im Wiki (bsp. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2015-10-19 )
* Das Protokoll der letzten Sitzung wird in der vorliegenden Form bestätigt.
=== TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen ===
==== TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden ====
* Themenabend Asyl, Radio, Einweihung LGS, für PM sportlich unterwegs
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:RaoulPM/Logbuch
<br>
==== TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden ====
* Vorbereitung Eröffnungsfeier, Mitgliederversammlung KV PM
==== TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters ====
* Vorbereitung LGS - "gefühlte 10 Tsd Mal dort gewesen"
===== TOP 3.3.1: Mitgliederzahlen des LVBB=====
Stand 16.11.2015
* 702 Mitglieder (ohne schwebend)
:* davon stimmberechtigt: 106 (CRM)
* 1 Mitglieder (nur schwebend)
* 1 Neumitglieder (RV DoS), Zwischenmeldung(en) liegt vor, aber noch keine finale Rückmeldung bezüglich Aufnahme.
Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)
{|{{Sort Table}}
!Gliederung
!Anzahl Mitglieder
!stimmberechtigt
!Anteil %
|-
|KV BRB
|17
|3
|17.64
|-
|KV HVL
|40
|5
|12,5
|-
|KV MOL
|48
|8
|16.66
|-
|KV OHV
|60
|8
|13.33
|-
|SV Potsdam
|82
|9
|10,97
|-
|KV PM
|81
|17
|20,98
|-
|RV BAR-UM
|69
|8
|11,59
|-
|RV DOS
|132
|32
|24.24
|-
|RV PR-R
|35
|2
|5.4
|-
|RV SÜD
|84
|13
|15.47
|-
|KV TF
|50
|1
|2.0
|-
|ohne KV/RV
|4
|0
|0.00
|-
|Gesamt LVBB
|702
|106
|15,09
|}
* Neuzugänge konnten nicht bearbeitet werden, aber in der ToDo
* Zwei Gliederungen sind im schriftlichen Mahnlauf drin bezüglich Mitgliedsbeiträge(Mahnlauf eins erfolgt, Rücklauf bearbeitet). Ferner gibt es die Möglichkeit des Mahnens des gesamten LVBB via Bundesverwaltung (Mail). Bisher nur von 3 Gliederungen Rückmeldung erhalten, ob man das durchführen möchte.
Nachfrage ThomasG1 aus Potsdam nach Mitgliederzahl Potsdam , beantwortet Jens: ein Umzug ist erfolgt
===== TOP 3.3.2: Finanzen des Landesverbandes =====
Kontostand: per 16.11.2015 (Sichtlage)
* Konten:
:* Hauptkonto (700): 53.791,88 Euro//50.373,20 Euro (gesamt/davon nur Landesverband)
:* Konto MOL (703): 2.977,40 Euro
:* Konto Rücklagen (701): 4,60 Euro
:* Konto Festgeld (704): 10.224,39 Euro
:* Barkasse : 621,78 Euro
* Inlinekonten:
:* KV TF: 1.815,69 Euro
:* KV HVL: 617,13 Euro
:* RV PRR: 985,86 Euro
* Verweis auf http://finanzen.piratenpartei.de -> Finanzen LV Brandenburg. Inlinekonten sind ebenfalls unter http://finanzen.piratenpartei.de aufrufbar.
* ToDo:
:* Konto (701) anderem Zweck zukommen lassen, ist im Geschäftsgang
:* Vorbereitung Rebe2015, Gliederungen die jetzt schon Unterlagen mir senden wollen vor dem 31.12.2015 sind gern gesehen, Bearbeitung erfolgt zeitnah, sichtbar dann unter http://finanzen.piratenpartei.de
==== TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers ====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Tojol/PiratischeAktivit%C3%A4ten
==== TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs ====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Andreas390
=== TOP 4: Bericht der Beauftragten===
:*Bericht Steffi: Hilfe beim Beantworten der Fragen des Wirtschaftsprüfers und Unterstützung postalischer Mahnlauf.
:*Bericht Mandy: Hilfe in der LGS/Postbearbeitung, ansonsten keine Vorkommnisse
:*Bericht Marcel: Keine Vorkommnisse, Rest siehe Logbuch
Nachfrage Geka: Nachfrage nach Spende "Vergangenheit"
Antwort: Raoul, bitte Mail an den "neuen" Landesvorstand
=== TOP 5: Anträge an den Landesvorstand ===
===== TOP 5.1: Antrag 2015-037 - Beauftragung weitere Pressemitarbeiter =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-037
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen:
Für das mit Beschluss 2015-032 vom 20.07.2015 gegründete Presseteam werden Raoul Schramm und Oliver Mücke als Pressemitarbeiter beauftragt.
}}
* Diskussion
:* Raoul fragt nach dem Sinn des Antrages, Antragsteller allerdings wohl nicht da
:* Thomas versteht Antrag so auch nicht, Oliver geht von formalem Ansatz aus und meint, dass der Antrag beschlossen werden kann
:* Raoul hat keine Bedenken, dass das so beschlossen werden kann
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Antrag/2015-037]]
|dafür= Jens, Andreas
|dagegen=
|enthalten= Raoul, Oliver, Thomas
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 5.2: Antrag 2015-038 - Weihnachtsfeier in der LGS durchführen. =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-038
{{Kasten|1=
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-038
}}
* Diskussion
:* Antrag wird zusammen mit Top 7.4 behandelt
:* Andreas stellt seinen Antrag vor
:* Bastian fragt nach Budgethöhe nach, hält es für verdeckte Parteienfinanzierung (wenn Parteiintern, Verzehr )
:* Mücke, nicht parteiintern - ist öffentlich
:* Abstimmung weitergehender Antrag Andreas, einstimmig agenommen
:* damit Antrag Thomas (mit) erledigt
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Antrag/2015-038]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen / abgelehnt / vertagt
|bemerkung=
}}
=== TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand ===
===== TOP 6.1.: Beschluss 2015-057 -Anpassung Budget neuer Landesflyer (2) =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-057
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschliessen:
Das mit Beschluss 2015 - 055 bewilligte Budget für die Bestellung neuer Landesflyer wird auf einen Betrag von 300,00 € erhöht.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-057]]
|dafür= Andreas, Thomas, Raoul, Oliver, Jens
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.2.: Beschluss 2015-062 - Einsatz des Gläsernen Mobils (GM) im Wahlkampf Glückstadt =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-062
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschliessen:
Das Gläserne Mobil (GM) wird den Piraten in Schleswig-Holstein (SH) ab sofort für den laufenden Bürgermeisterwahlkampf in Glückstadt zur Verfügung gestellt.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-062]]
|dafür= Andreas, Raoul, Thomas, Jens, Oliver
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
=== TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand ===
===== TOP 7.1.: Beschluss 2015-056 - Resolution: Asylrecht und Umgang mit Geflüchteten =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-056
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge folgende Resolution zum Asylrecht und zum Umgang mit Geflüchteten als Position des Landesvorstandes beschließen:
--
Wir Brandenburger Piraten begrüßen die vor Not und Verfolgung in unser Land Geflüchteten.
Dies verstehen wir als einen Vertrauensvorschuss für unsere Gesellschaft, wie er eindrücklicher nicht geleistet werden kann.
Diesem Vertrauen muss das Handeln von staatlichen Institutionen und Bürgern gerecht werden. Die Vielzahl der Geflüchteten stellt Bund, Land und Kommunen vor massive Probleme. Diese Situation besteht vor allem wegen mangelhafter Kommunikation, fehlender Planbarkeit und abgebauten Aufnahmekapazitäten für die Erstaufnahme.
Auf die Hilfe zur Verbesserung der sozialen Situation der Geflüchteten durch Freiwillige müssen die Behörden mit Anerkennung, Unterstützung und Schutz reagieren, anstatt sie als Störfaktor abzulehnen. Dies und die Einbindung der Geflüchteten in die Gesellschaft sowie eine bedarfsgerechte behördliche Organisation können zur Lösung beitragen.
Wir Brandenburger Piraten verlangen eine Kultur der Aufnahme statt der willkürlichen Zuweisung von Geflüchteten. Ein wichtiger Schlüssel dazu ist eine wesentlich transparentere Information der Bürger und eine bessere Kommunikation zwischen den unterschiedlichen staatlichen Akteuren.
Eine Politik der Abschreckung der Geflüchteten durch restriktive Maßnahmen sowie durch räumliche und familiäre Trennung lehnen wir ab. Wir erkennen in ihr den Nährboden für Frustration, Hass und Gewalt. Das Aufnahmeverfahren muss ganz erheblich gestrafft werden. Eine Einschränkung der Rechte der Geflüchteten lehnen wir ab. Doppelstrukturen sind zu beseitigen und freiwerdende personelle Kapazitäten sinnvoll einzusetzen.
Für die Geflüchteten ist eine Perspektive innerhalb der Gesellschaft notwendig. Ihre vorhandenen Fähigkeiten sind zu nutzen und auszubauen. Besondere Unterstützung muss dem Erwerb der deutschen Sprache gelten. Die dezentrale, freiwillige Aufnahme in Privathäusern und die Nutzung leerstehender Gebäude ist zu fördern.
Zur raschen Beseitigung alltäglicher Probleme in Sammelunterkünften sind von den Geflüchteten demokratisch gewählte Ansprechpartner notwendig. Ombudsleute sollen Betroffenen bei der Beseitigung von Problemen zur Seite stehen.
Eine unabdingbare Aufgabe des Staates ist der Schutz der Geflüchteten und ihrer Unterstützer. Gegen Hetze und Gewalt innerhalb und außerhalb staatlicher Institutionen ist konsequent vorzugehen. Die Entwicklung mafiöser Strukturen der Selbstorganisation unter den Geflüchteten ist zu unterbinden und durch Perspektiven innerhalb der Gesellschaft zu ersetzen.
Die Brandenburger Piraten sehen als Ursache von Flucht insbesondere die fehlgesteuerte deutsche Außen- und Wirtschaftspolitik an. Wir fordern deshalb die Stärkung einer auf Hilfe zur Selbsthilfe ausgerichteten Entwicklungspolitik zur Unterstützung der Herausbildung friedlicher, demokratischer und prosperierender Gesellschaften in den Herkunftsländern.
Die Beseitigung der Fluchtursachen sehen wir als ein notwendiges Ziel außenpolitischen Handelns an. Migrationshindernisse, seien sie administrativer oder militärisch-technischer Art, lehnen wir ab.
Wir gehen davon aus, dass auch in den nächsten Jahren viele der gegenwärtig vorhandenen Fluchtursachen noch gegeben sein werden. Ein Großteil der in unser Land Geflüchteten wird hier bleiben. Mit ihnen zusammen wollen wir unsere Zukunft in gegenseitigem Respekt gestalten, so wie dies einer freiheitlichen, demokratisch und rechtsstaatlich verfassten Gesellschaft würdig ist.
--
Begründung:
Mit dieser Resolution wird angesichts der in großer Zahl nach Deutschland und damit auch nach Brandenburg Geflüchteten eine gemeinsame, starke und aussagekräftige Haltung des Landesverbandes dokumentiert und dargelegt, dass wir -entgegen dem Mainstream- eine aufnahmefreudige Grundeinstellung haben und nach innen verdeutlicht, welche Handlungen der Grundhaltung des Landesverbandes entsprechen und welche nicht.
Anmerkung:
Diese Resolution ist in intensiver Zusammenarbeit im Konsens von etwa einem Dutzend Piraten des Landesverbandes im Anschluss an das gleichlautende Thema des Monats am 28. Oktober 2015 [1] erarbeitet worden.
Mit dieser Vorstandspositionierung bekommt diese Resolution einen vorläufigen offiziellen Status als Meinung des Landesvorstandes in Vertretung des Landesverbandes. Die Annahme vorausgesetzt, soll diese Resolution auf dem nächsten Landesparteitag als Beschluss des gesamten Landesverbandes verabschiedet werden.
[1] https://lavo-bb.piratenpad.de/216
}}
* Diskussion
:* ThomasG1 hatte angeregt, zu Fluchtgründen AGs auf Bundesebene zu befragen; hat Nachfrage zu Beseitigung Fluchtursachen
:* Thomas (Antragsteller) sieht keine Probleme mit den Formulierungen; militärische Intervention ist nicht gemeint
:* Bastian LaVo kann beschließen was er will, ist Beschluss des Landesparteitages erforderlich
:* Thomas: Resolution ist basidemokratisch, da durch Basis erarbeitet; es ist eine vorläufige Auffassung des LaVos
:* Bastian sieht dies anders
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-056]]
|dafür= Jens, Thomas, Andreas, Raoul, Oliver
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.2.: Beschluss 2015-058 - Marina Kassel (MK 15.2) =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-058
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg möge beschließen:
Als Teilnehmer an der MK15.2 vom 12./13.12.2015 in der Jugendherberge Kassel werden für den Landesverband Brandenburg benannt:
1. Raoul Schramm (1V)
2. Oliver Mücke (2V)
Die Kosten für die benannten Teilnehmer werden vom Landesverband übernommen. Die Kostenübernahme besteht aus den Fahrtkosten sowie 75.- € für Übernachtung und Verpflegung.
}}
Diskussion
* Andreas stellt Antrag vor
* Oliver bittet bei Annahme noch um Vollmacht an einen der beiden zur Vertretung "Schatzmeisterclub"
* Thomas hat Nachfrage zu den Fahrtkosten; Raoul antwortet (gefahrene km Wohnort zu MK und zurück)
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-058]]
|dafür= Thomas, Raoul, Jens, Andreas
|dagegen=
|enthalten= Oliver
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.3.: Beschluss 2015-059 - Endgültigkeit von Protokollen (LPT 2013.2 und 2014.1) =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-059
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschliessen:
Die vorläufigen Protokolle der Landesparteitage
2013.2 - Kopie vom Protokollpad - https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2013.2/Protokoll
und
2014.1 - vorläufiges Protokoll - https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/b/bb/LPT14.1Protokoll%28vorl%C3%A4ufig%29.pdf
werden zu endgültigen Protokollen erklärt.
}}
* Diskussion
:* Antragsteller führt aus
:* Bastian hält LPT für zuständig, Grund in Landessatzung
:* Andreas hält LaVo Beschluss an dieser Stelle für ausreichend
:* Jens kann Prüfung Protokolle auf Unterschrift vornehmen
:* Raoul stellt Antrag auf Vertagung, alle Landesvorstandsmitglieder für Vertagung - damit vertagt
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-059]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen / abgelehnt / vertagt
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.4.: Beschluss 2015-060 - Weihnachtsfeier des LV Brandenburg =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-060
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschliessen:
1. Der Landesverband richtet 2015 eine Weihnachtsfeier aus. Ort ist die Landesgeschäftsstelle: Garnstr. 36 in 14482 Potsdam
2. Als Termin (Beginn) der Weihnachtsfeier wird Samstag, der 19. Dezember 2015 (17 Uhr) festgelegt.
3. Für die Ausrichtung der Weihnachtsfeier stellt der Landesverband ein Budget von 300,00 € zur Verfügung.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-060]]
|dafür= Raoul, Oliver, Jens, Thomas, Andreas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.5.: Beschluss 2015-061 - Unterstützung Wahlkampf Stichwahl Bürgermeister Glückstadt =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-061
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen, den Piraten des Kreisverbandes Steinfurt für den Wahlkampf Stichwahl Bürgermeister Glückstadt 300,00 EUR zur Verfügung zu stellen.
}}
* Diskussion
:* Antragsteller erläutert Antrag
:* Thomas: Bedarf bei etwa 2.000,00 €
:* Andreas ergänzt, andere LaVos haben auch etwas gegeben (NRW, Thüringen)
:* Oliver sieht es als unterstützungswürdig an
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-061]]
|dafür= Raoul, Oliver, Jens, Thomas, Andreas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
=== TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand ===
===== TOP 8.1: Anfrage Nr. 00174=====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00174]]
* Antwort
Wir setzen den Beschluss zu https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2014-040 derzeit für die neue Landesgeschäftsstelle um.
===== TOP 8.2: Anfrage Nr. 00175 =====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00175]]
* Antwort
Wir danken für den Hinweis zu den "offenen" Protokollen.
Für die Protokolle 2013.2 und 2014.1 gibt es einen Beschluss(-antrag), wonach die vorläufigen Protokolle als endgültige Protokolle festgesetzt werden. Ein Link auf den Beschluss kann dann mit ins wiki eingestellt werden.
Das endgültige Protokoll 2015.2 liegt noch nicht vor. Wir gehen aber davon aus, dass dieses Protokoll noch im Laufe des Jahres ins wiki eingestellt werden kann.
===== TOP 8.3: Anfrage Nr. 00176 =====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00176]]
* Antwort
Wir bedanken uns bei Raoul, dass er den Landesverband im Radio vertreten hat. Die Antworten von Raoul auf entsprechende Fragen des Moderators haben sich durchaus im Spektrum piratischer Meinungen und Gesellschaftsvorstellungen bewegt. Eine konkrete Beschlusslage hat Raoul weder behauptet noch vorweggenommen, insofern ist alles im grünen Bereich. Die hier gestellten Fragen sind Unterstellungen, die in dieser Form zu beantworten einer Bestätigung der Behauptungen gleichkäme.
Inhaltliche Fehler wie die "die Legislaturperiode von 4 Jahren im Land Brandenburg (es sind 5)" sind bedauerlich; diese lassen sich aber beseitigen und sollten es im Sinne der eigenen Glaubwürdigkeit auch (aber: Menschen sind nun mal nicht fehlerfrei).
===== TOP 8.4: Anfrage Nr. 00177=====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00177]]
* Antwort
Die alten Landesvorstände sind entlastet, wir werden deshalb keine weitergehende Antwort geben.Der Haushaltsplan 2015 ist im Wiki hinterlegt, wurde auf dem Landestreffen in Potsdam der Basis vorgestellt und im LaVo verabschiedet. Der Haushaltsplan 2016 wird bis Ende des Jahres aufgestellt.
===== TOP 8.5: Anfrage Nr. 00178=====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00178]]
* Antwort
Die Piratenpartei Deutschland hat auf dem Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA284 [1] die Einführung des BGE als Forderung im Wahlprogramm beschlossen [2].
[1] https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA284
[2] https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Protokoll_1#A65
Nachfragen:
* Bastian macht Anmerkungen zur Antwort zu seinen Fragen, sieht es anders als LaVo
* Raoul erwidert darauf, weist auf Beschluss zum BGE hin; weist Behauptungen des Fragestellers zum Interview zurück
* Oliver empfiehlt, sich mal die letzten 5 Min. des Radiointerviews anzuhören
* ThomasG1 sieht es zum BGE auch anders; Raoul weist auf Wortlaut des Wahlprogrammpunktes hin (Annahme Forderung nach BGE, dann folgt Ausgestaltung)
=== TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges ===
* Mitgliederversammlung RV DOS,
:* Samstag, 21.11.2015
:* Zeit: Akkreditierung ab 9:00 Uhr; Beginn um 10:00 Uhr
:* Ort: Ziegelstrasse 38 in 15230 Frankfurt (Oder)
* nächste LaVo-Sprechstunde am Montag, den 30.11.2015 um 20 Uhr im BB-mumble
* nächstes Thema des Monats (BGE) am Mittwoch, den 02.12.2015 um 20 Uhr (BB-mumble)
* Mitgliederversammlung SV Potsdam am
:* Datum: Sa 19.12.2015, 14.00 Uhr
:* Ort: Stadtgeschäftstelle, Behlertstraße 3, 14467 Potsdam
=== TOP 10: Termin der nächsten Sitzung ===
* 14.12.2015 um 20:00 Uhr. (Online-Sitzung im BB - mumble)
=== TOP 11: nichtöffentlicher Teil ===
* nicht erforderlich
=== TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung ===
* Raoul schließt die Sitzung um 21:12 Uhr.
== Audioaufzeichnung ==
* http://audio.piratenbrandenburg.de/
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2015]]
