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{{Vorstand TopNavigation}}
== Einladung ==
{{OrangeBox2|1=Einladung zur Landesvorstandssitzung, 15.02.2016|2=Hallo Brandenburger Piraten,
der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Montag, den 15.02.2016 um 20:30 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung auf dem Mumble-Server:
mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/241 wird die Sitzung protokolliert.
Die vorläufige Tagesordnung lautet:
:TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
:TOP 2: Formalien der Sitzung
::TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
::TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
::TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
::TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
::TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
::TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
:TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
::TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden
::TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden
::TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters
::TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers
::TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs
:TOP 4: Bericht der Beauftragten
:TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
:TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand
:TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
:TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
:TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
:TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
:TOP 11: nichtöffentlicher Teil
:TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und konstruktive Diskussionen.<br>
Mit freundlichen Grüßen, <br>
i.A. des Landesvorstandes <br>
Raoul Schramm
}}
== Teilnehmer ==
=== Landesvorstand ===
* Raoul Schramm
* Oliver Mücke
* Jens Heidenreich
* Thomas Langen
* Andreas Schramm
=== Gäste ===
* 6
== Protokoll ==
=== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ===
* Raoul eröffnet die Sitzung um 20:31 Uhr
* eine Audioaufzeichnung ist zugelassen (siehe LVBB VoGO Art.3.3)
=== TOP 2: Formalien der Sitzung ===
==== TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters ====
* Raoul stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.
==== TOP 2.2: Wahl des Protokollführers ====
* Andreas stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.
==== TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung ====
* Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.
==== TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit ====
* 5 von 5 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
* die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
==== TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung ====
* die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
==== TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung ====
* Link auf letzte Sitzung im Wiki (bsp.https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2016-01-18)
* Das Protokoll der letzten Sitzung wird in der vorliegenden Form bestätigt.
=== TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen ===
==== TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden ====
* Land: Klausurtagung, Betreuung LGS
* Kreis: Stammtisch und Vorstandssitzung
* Kommunal: verschiede Veranstaltungen
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:RaoulPM/Logbuch
==== TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden ====
* Stammtisch/Vorstandssitzung KV PM,Klausurtagung, Blog/PMs
==== TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters ====
===== TOP 3.3.1: Mitgliederzahlen des LVBB=====
Stand 15.02.2016
* 686 Mitglieder (ohne schwebend)
:* davon stimmberechtigt: 31 (CRM)
* 3 Mitglieder (nur schwebend)
Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)
{|{{Sort Table}}
!Gliederung
!Anzahl Mitglieder
!stimmberechtigt
!Anteil %
|-
|KV BRB
|17
|1
|5,88
|-
|KV HVL
|37
|1
|2,70
|-
|KV MOL
|47
|4
|8,51
|-
|KV OHV
|57
|4
|7,01
|-
|SV Potsdam
|79
|5
|6,32
|-
|KV PM
|79
|4
|5,06
|-
|RV BAR-UM
|69
|1
|1,44
|-
|RV DOS
|132
|11
|8,33
|-
|RV PR-R
|35
|0
|0.0
|-
|RV SÜD
|81
|1
|1,23
|-
|KV TF
|49
|0
|0.0
|-
|ohne KV/RV
|4
|0
|0.00
|-
|Gesamt LVBB
|686
|31
|4,51
|}
* Neuzugänge alle bearbeitet, kein Rückstau.
===== TOP 3.3.2: Finanzen des Landesverbandes =====
Kontostand: per 15.02.2016 (Sichtlage)
* Konten:
:* Hauptkonto (700): 52.413,91 Euro//48.995,23 Euro
:* Konto MOL (703): 3.029,40 Euro
:* Konto Rücklagen (701): 4,60 Euro
:* Konto Festgeld (704): 10.224,39 Euro
:* Barkasse : 621,78 Euro
* Inlinekonten:
:* KV TF: 1.815,69 Euro
:* KV HVL: 617,13 Euro
:* RV PRR: 985,86 Euro
* Verweis auf http://finanzen.piratenpartei.de -> Finanzen LV Brandenburg. Inlinekonten sind ebenfalls unter http://finanzen.piratenpartei.de aufrufbar.
* ToDo:
:* Konto (701) anderem Zweck zukommen lassen, ist im Geschäftsgang
:* Rücklieferungen aus Gliederungen zum Rebe 2015 erfolgt, Derzeit Prüfung der Unterlagen. Drei Gliederungen noch offen mit Abgabe der Unterlagen. Buchungen anstehend und sichtbar dann unter http://finanzen.piratenpartei.de
* Nachfrage zur Stimmberechtigung wird von Jens beantwortet
==== TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers ====
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Tojol/PiratischeAktivit%C3%A4ten
==== TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs ====
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Andreas390/Logbuch
=== TOP 4: Bericht der Beauftragten===
Bericht Steffi: Hilfe beim Rebe2015.
<br>
Bericht Marcel: siehe Logbuch Tech Team
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/LVBBTec/Logbuch<br>
Bericht Mandy: keine Vorkommnisse bezüglich der LGS
<br>
=== TOP 5: Anträge an den Landesvorstand ===
* es liegen keine Anträge vor
=== TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand ===
===== TOP 6.1.: Beschluss 2016-005 - Pirate Security Conference =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-005
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen:
Der Landesverband Brandenburg stellt für die vom 11.02. - 13.02.2016 stattfindende Pirate Security Conference ein Budget von 300,00 € zur Verfügung.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2016-005]]
|dafür= Thomas, Andreas, Raoul, Jens
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Oliver
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.2.: Beschluss 2016-006 - LPT 2016.1 =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-006
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen:
Der Vorstand der Piratenpartei Brandenburg beschließt den Landesparteitag 2016.1 für Samstag, den 19.03.2016 einzuberufen. Veranstaltungsort wird die Landesgeschäftsstelle (Garnstr. 36 in 14482 Potsdam) sein.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2016-006]]
|dafür= Raoul,Oliver,Andreas, Thomas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Jens
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
=== TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand ===
===== TOP 7.1.: Beschluss 2015-059 - Endgültigkeit von Protokollen (LPT 2013.2 und 2014.1) =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-059
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschliessen:
Die vorläufigen Protokolle der Landesparteitage
2013.2 - Kopie vom Protokollpad - https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2013.2/Protokoll
und
2014.1 - vorläufiges Protokoll - https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/b/bb/LPT14.1Protokoll%28vorl%C3%A4ufig%29.pdf
werden zu endgültigen Protokollen erklärt.
}}
* Diskussion
:* Jens, komme an die Protokollanten nicht mehr ran bzw. Unterlagen liegen nicht mehr vor
:* Raoul sieht Kompetenz eher beim LPT
* Andreas sieht Kompetenz zur Entscheidung beim LaVo
* Thomas und Oliver haben Probleme mit dem Protokoll
* Andreas zieht Antrag zurück, wird von keinem Vorstandsmitglied übernommen
* Raoul, soll LPT zur Abstimmung gestellt werden
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-059]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen / abgelehnt / vertagt
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.2.: Beschluss 2016-007 - Budget Reisekostenerstattung Landtagswahlen Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-007
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen:
Der Landesverband stellt für Piraten aus dem Landesverband Brandenburg, welche den Wahlkampf der Piraten in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg bzw. Hessen vor Ort unterstützen, ein Budget für Reisekosten in Höhe von jeweils 750,00 € (Wahlkämpfe zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg) und von 500,00 € (Kommunalwahlkampf Hessen) zur Verfügung. Mitglieder aus Brandenburg können die Reisekosten gemäß Reisekostenordnung erstattet bekommen, sobald die Anträge auf Erstattung von Reisekosten vorliegen. Die Anträge sind nach Reihenfolge des Antragseinganges bis zur Ausschöpfung des jeweiligen Budgets zu erstatten. Spätestens bis zum 30.04.2016 sind die Anträge auf Erstattung der Reisekosten beim Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg einzureichen.
}}
* Diskussion
:* Andreas stellt den Antrag vor
:* Thomas hat Nachfrage an Jens, ob Beträge im Rahmen sind
:* Jens bejaht dies
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2016-007]]
|dafür= Andreas, Raoul, Oliver, Jens, Thomas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.3.: Beschluss 2016-008 - LPT 2016.2 =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-008
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
Zur Findung einer Örtlichkeit für den Landesparteitag 2016.2 veröffentlicht der Landesvorstand folgende Ausschreibung:
Interessierte Piraten und interessierte Gliederungen der Piratenpartei Brandenburg können sich für die Ausrichtung des Landesparteitages 2016.2 bewerben. Der Landesparteitag 2016.2 soll im Juni 2016 (eintägiger Parteitag) als Wahlparteitag stattfinden. Für Mieten und sonstige standortabhängige Ausgaben stellt der Landesvorstand maximal 750,00 Euro zur Verfügung. Die Räumlichkeit sollte Platz für mindestens 75 Piraten und Gäste, bevorzugt in parlamentarischer Bestuhlung, bieten. Die Wirtschaftlichkeit und das Kosten-Nutzen-Verhältnis für die Piratenpartei Brandenburg sollte bei jedem Angebot im Vordergrund stehen. Der Landesvorstand wird bei der endgültigen Vergabe des Zuschlags die Höhe der für die Partei entstehenden Kosten stark gewichten.
Folgende Angaben sind für die Bewerbung notwendig:
Anbieter der Bewerbung zum Landesparteitag
Stadt/Ort und Räumlichkeit des Landesparteitages (inklusive Angabe der verfügbaren Termine des Tagungsortes)
Maximales Fassungsvermögen der Räumlichkeit
Finanzielle Kalkulation (inklusive Miete Räumlichkeit und ggf. Nebenflächen; ggf. Möblierung der Halle; ggf. Kosten für Strom und Müllentsorgung; ggf. Höhe eventuell anfallender Anzahlungen); Beschallung, Strom und Internet können ggf. durch den Landesverband organisiert werden
Angabe über Helfer vor Ort / personelle Grobplanung (unter anderem zum Auf- und Abbau)
Angabe zu Übernachtungsmöglichkeiten (Übernachtungen im Tagungsraum möglich? Hotels und Jugendherberge vor Ort vorhanden?)
Angaben, inwieweit die Empfehlungen des Teilhabebeauftragten in seinem ersten Bericht an den Landesvorstand berücksichtigt werden ( Erster Bericht des Teilhabebeauftragten: https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/a/a6/THB_1._Stellungnahme.pdf )
Angaben zu den sanitären Einrichtungen und zur barrierefreien Erreichbarkeit des Tagungsortes
Angaben über die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln und zu Parkmöglichkeiten an der Halle
Die Ausschreibungsdauer beginnt mit der Veröffentlichung und läuft bis zum 13.03.2016 um 12:00 Uhr.
}}
* Diskussion
:* Andreas stellt Antrag vor
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2016-008]]
|dafür= Raoul, Oliver, Jens, Thomas, Andreas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.4.: Beschluss 2016-009 - Einleitung eines Verfahrens zur Verhängung einer Ordnungsmassnahme =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-009
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen: Gegen das Mitglied [Name dem Landesvorstand bekannt] wird ein Verfahren zur Einleitung einer Ordnungsmassnahme nach § 6 der Landessatzung eingeleitet.
}}
* Diskussion
:* Andreas, soll nicht-öffentlich behandelt werden
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2016-009]]
|dafür= Oliver, Jens, Thomas, Andreas, Raoul
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Aussprache erfolgte im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung
}}
=== TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand ===
===== TOP 8.1: Anfrage 0180 =====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-0180|Umsetzung LPT-Beschluss X009/2015.1]]
* Antwort Dieser Beschluss ist nicht in Vergessenheit geraten, die Umsetzung ist allerdings aufgrund des Vorranges anderer, für dringender erachteter, Dinge, noch nicht in Angriff genommen worden. Thomas (der auch der Antragsteller war) ist hierfür zuständig und hofft, bald dem restlichen LaVo einen Vorschlag unterbreiten zu können.
===== TOP 8.1: Anfrage 0181 =====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-0181|Landesflyer]]
* Antwort Die aktuellen Landesflyer sind jetzt angekommen und liegen in der Landesgeschäftsstelle zur Mitnahme aus. Kosten kommen auf "Bezieher" nicht zu.
=== TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges ===
* BPT am kommenden Wochenende in Lampertheim/Hessen (ca. 10m von BaWü entfernt)
* Eröffnung Geschäftsstelle am übernächstem Wochenende in Frankfurt/Oder
=== TOP 10: Termin der nächsten Sitzung ===
* 07.03.2016 um 20:30 Uhr. Online-Sitzung
=== TOP 11: nichtöffentlicher Teil ===
Beginn: 21.05 Uhr, Ende: 21.42 Uhr
- Aussprache zu Top OM-Antrag
=== TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung ===
* Raoul schließt die Sitzung um 21:43 Uhr.
== Audioaufzeichnung ==
* http://audio.piratenbrandenburg.de/
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2015]]
== Einladung ==
{{OrangeBox2|1=Einladung zur Landesvorstandssitzung, 15.02.2016|2=Hallo Brandenburger Piraten,
der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Montag, den 15.02.2016 um 20:30 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung auf dem Mumble-Server:
mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/241 wird die Sitzung protokolliert.
Die vorläufige Tagesordnung lautet:
:TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
:TOP 2: Formalien der Sitzung
::TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
::TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
::TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
::TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
::TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
::TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
:TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
::TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden
::TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden
::TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters
::TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers
::TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs
:TOP 4: Bericht der Beauftragten
:TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
:TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand
:TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
:TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
:TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
:TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
:TOP 11: nichtöffentlicher Teil
:TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und konstruktive Diskussionen.<br>
Mit freundlichen Grüßen, <br>
i.A. des Landesvorstandes <br>
Raoul Schramm
}}
== Teilnehmer ==
=== Landesvorstand ===
* Raoul Schramm
* Oliver Mücke
* Jens Heidenreich
* Thomas Langen
* Andreas Schramm
=== Gäste ===
* 6
== Protokoll ==
=== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ===
* Raoul eröffnet die Sitzung um 20:31 Uhr
* eine Audioaufzeichnung ist zugelassen (siehe LVBB VoGO Art.3.3)
=== TOP 2: Formalien der Sitzung ===
==== TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters ====
* Raoul stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.
==== TOP 2.2: Wahl des Protokollführers ====
* Andreas stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.
==== TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung ====
* Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.
==== TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit ====
* 5 von 5 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
* die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
==== TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung ====
* die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
==== TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung ====
* Link auf letzte Sitzung im Wiki (bsp.https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2016-01-18)
* Das Protokoll der letzten Sitzung wird in der vorliegenden Form bestätigt.
=== TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen ===
==== TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden ====
* Land: Klausurtagung, Betreuung LGS
* Kreis: Stammtisch und Vorstandssitzung
* Kommunal: verschiede Veranstaltungen
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:RaoulPM/Logbuch
==== TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden ====
* Stammtisch/Vorstandssitzung KV PM,Klausurtagung, Blog/PMs
==== TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters ====
===== TOP 3.3.1: Mitgliederzahlen des LVBB=====
Stand 15.02.2016
* 686 Mitglieder (ohne schwebend)
:* davon stimmberechtigt: 31 (CRM)
* 3 Mitglieder (nur schwebend)
Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)
{|{{Sort Table}}
!Gliederung
!Anzahl Mitglieder
!stimmberechtigt
!Anteil %
|-
|KV BRB
|17
|1
|5,88
|-
|KV HVL
|37
|1
|2,70
|-
|KV MOL
|47
|4
|8,51
|-
|KV OHV
|57
|4
|7,01
|-
|SV Potsdam
|79
|5
|6,32
|-
|KV PM
|79
|4
|5,06
|-
|RV BAR-UM
|69
|1
|1,44
|-
|RV DOS
|132
|11
|8,33
|-
|RV PR-R
|35
|0
|0.0
|-
|RV SÜD
|81
|1
|1,23
|-
|KV TF
|49
|0
|0.0
|-
|ohne KV/RV
|4
|0
|0.00
|-
|Gesamt LVBB
|686
|31
|4,51
|}
* Neuzugänge alle bearbeitet, kein Rückstau.
===== TOP 3.3.2: Finanzen des Landesverbandes =====
Kontostand: per 15.02.2016 (Sichtlage)
* Konten:
:* Hauptkonto (700): 52.413,91 Euro//48.995,23 Euro
:* Konto MOL (703): 3.029,40 Euro
:* Konto Rücklagen (701): 4,60 Euro
:* Konto Festgeld (704): 10.224,39 Euro
:* Barkasse : 621,78 Euro
* Inlinekonten:
:* KV TF: 1.815,69 Euro
:* KV HVL: 617,13 Euro
:* RV PRR: 985,86 Euro
* Verweis auf http://finanzen.piratenpartei.de -> Finanzen LV Brandenburg. Inlinekonten sind ebenfalls unter http://finanzen.piratenpartei.de aufrufbar.
* ToDo:
:* Konto (701) anderem Zweck zukommen lassen, ist im Geschäftsgang
:* Rücklieferungen aus Gliederungen zum Rebe 2015 erfolgt, Derzeit Prüfung der Unterlagen. Drei Gliederungen noch offen mit Abgabe der Unterlagen. Buchungen anstehend und sichtbar dann unter http://finanzen.piratenpartei.de
* Nachfrage zur Stimmberechtigung wird von Jens beantwortet
==== TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers ====
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Tojol/PiratischeAktivit%C3%A4ten
==== TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs ====
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Andreas390/Logbuch
=== TOP 4: Bericht der Beauftragten===
Bericht Steffi: Hilfe beim Rebe2015.
<br>
Bericht Marcel: siehe Logbuch Tech Team
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/LVBBTec/Logbuch<br>
Bericht Mandy: keine Vorkommnisse bezüglich der LGS
<br>
=== TOP 5: Anträge an den Landesvorstand ===
* es liegen keine Anträge vor
=== TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand ===
===== TOP 6.1.: Beschluss 2016-005 - Pirate Security Conference =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-005
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen:
Der Landesverband Brandenburg stellt für die vom 11.02. - 13.02.2016 stattfindende Pirate Security Conference ein Budget von 300,00 € zur Verfügung.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2016-005]]
|dafür= Thomas, Andreas, Raoul, Jens
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Oliver
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.2.: Beschluss 2016-006 - LPT 2016.1 =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-006
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen:
Der Vorstand der Piratenpartei Brandenburg beschließt den Landesparteitag 2016.1 für Samstag, den 19.03.2016 einzuberufen. Veranstaltungsort wird die Landesgeschäftsstelle (Garnstr. 36 in 14482 Potsdam) sein.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2016-006]]
|dafür= Raoul,Oliver,Andreas, Thomas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Jens
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
=== TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand ===
===== TOP 7.1.: Beschluss 2015-059 - Endgültigkeit von Protokollen (LPT 2013.2 und 2014.1) =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-059
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschliessen:
Die vorläufigen Protokolle der Landesparteitage
2013.2 - Kopie vom Protokollpad - https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2013.2/Protokoll
und
2014.1 - vorläufiges Protokoll - https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/b/bb/LPT14.1Protokoll%28vorl%C3%A4ufig%29.pdf
werden zu endgültigen Protokollen erklärt.
}}
* Diskussion
:* Jens, komme an die Protokollanten nicht mehr ran bzw. Unterlagen liegen nicht mehr vor
:* Raoul sieht Kompetenz eher beim LPT
* Andreas sieht Kompetenz zur Entscheidung beim LaVo
* Thomas und Oliver haben Probleme mit dem Protokoll
* Andreas zieht Antrag zurück, wird von keinem Vorstandsmitglied übernommen
* Raoul, soll LPT zur Abstimmung gestellt werden
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-059]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen / abgelehnt / vertagt
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.2.: Beschluss 2016-007 - Budget Reisekostenerstattung Landtagswahlen Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-007
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen:
Der Landesverband stellt für Piraten aus dem Landesverband Brandenburg, welche den Wahlkampf der Piraten in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg bzw. Hessen vor Ort unterstützen, ein Budget für Reisekosten in Höhe von jeweils 750,00 € (Wahlkämpfe zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg) und von 500,00 € (Kommunalwahlkampf Hessen) zur Verfügung. Mitglieder aus Brandenburg können die Reisekosten gemäß Reisekostenordnung erstattet bekommen, sobald die Anträge auf Erstattung von Reisekosten vorliegen. Die Anträge sind nach Reihenfolge des Antragseinganges bis zur Ausschöpfung des jeweiligen Budgets zu erstatten. Spätestens bis zum 30.04.2016 sind die Anträge auf Erstattung der Reisekosten beim Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg einzureichen.
}}
* Diskussion
:* Andreas stellt den Antrag vor
:* Thomas hat Nachfrage an Jens, ob Beträge im Rahmen sind
:* Jens bejaht dies
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2016-007]]
|dafür= Andreas, Raoul, Oliver, Jens, Thomas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.3.: Beschluss 2016-008 - LPT 2016.2 =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-008
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
Zur Findung einer Örtlichkeit für den Landesparteitag 2016.2 veröffentlicht der Landesvorstand folgende Ausschreibung:
Interessierte Piraten und interessierte Gliederungen der Piratenpartei Brandenburg können sich für die Ausrichtung des Landesparteitages 2016.2 bewerben. Der Landesparteitag 2016.2 soll im Juni 2016 (eintägiger Parteitag) als Wahlparteitag stattfinden. Für Mieten und sonstige standortabhängige Ausgaben stellt der Landesvorstand maximal 750,00 Euro zur Verfügung. Die Räumlichkeit sollte Platz für mindestens 75 Piraten und Gäste, bevorzugt in parlamentarischer Bestuhlung, bieten. Die Wirtschaftlichkeit und das Kosten-Nutzen-Verhältnis für die Piratenpartei Brandenburg sollte bei jedem Angebot im Vordergrund stehen. Der Landesvorstand wird bei der endgültigen Vergabe des Zuschlags die Höhe der für die Partei entstehenden Kosten stark gewichten.
Folgende Angaben sind für die Bewerbung notwendig:
Anbieter der Bewerbung zum Landesparteitag
Stadt/Ort und Räumlichkeit des Landesparteitages (inklusive Angabe der verfügbaren Termine des Tagungsortes)
Maximales Fassungsvermögen der Räumlichkeit
Finanzielle Kalkulation (inklusive Miete Räumlichkeit und ggf. Nebenflächen; ggf. Möblierung der Halle; ggf. Kosten für Strom und Müllentsorgung; ggf. Höhe eventuell anfallender Anzahlungen); Beschallung, Strom und Internet können ggf. durch den Landesverband organisiert werden
Angabe über Helfer vor Ort / personelle Grobplanung (unter anderem zum Auf- und Abbau)
Angabe zu Übernachtungsmöglichkeiten (Übernachtungen im Tagungsraum möglich? Hotels und Jugendherberge vor Ort vorhanden?)
Angaben, inwieweit die Empfehlungen des Teilhabebeauftragten in seinem ersten Bericht an den Landesvorstand berücksichtigt werden ( Erster Bericht des Teilhabebeauftragten: https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/a/a6/THB_1._Stellungnahme.pdf )
Angaben zu den sanitären Einrichtungen und zur barrierefreien Erreichbarkeit des Tagungsortes
Angaben über die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln und zu Parkmöglichkeiten an der Halle
Die Ausschreibungsdauer beginnt mit der Veröffentlichung und läuft bis zum 13.03.2016 um 12:00 Uhr.
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* Diskussion
:* Andreas stellt Antrag vor
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2016-008]]
|dafür= Raoul, Oliver, Jens, Thomas, Andreas
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|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.4.: Beschluss 2016-009 - Einleitung eines Verfahrens zur Verhängung einer Ordnungsmassnahme =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-009
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen: Gegen das Mitglied [Name dem Landesvorstand bekannt] wird ein Verfahren zur Einleitung einer Ordnungsmassnahme nach § 6 der Landessatzung eingeleitet.
}}
* Diskussion
:* Andreas, soll nicht-öffentlich behandelt werden
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2016-009]]
|dafür= Oliver, Jens, Thomas, Andreas, Raoul
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Aussprache erfolgte im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung
}}
=== TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand ===
===== TOP 8.1: Anfrage 0180 =====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-0180|Umsetzung LPT-Beschluss X009/2015.1]]
* Antwort Dieser Beschluss ist nicht in Vergessenheit geraten, die Umsetzung ist allerdings aufgrund des Vorranges anderer, für dringender erachteter, Dinge, noch nicht in Angriff genommen worden. Thomas (der auch der Antragsteller war) ist hierfür zuständig und hofft, bald dem restlichen LaVo einen Vorschlag unterbreiten zu können.
===== TOP 8.1: Anfrage 0181 =====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-0181|Landesflyer]]
* Antwort Die aktuellen Landesflyer sind jetzt angekommen und liegen in der Landesgeschäftsstelle zur Mitnahme aus. Kosten kommen auf "Bezieher" nicht zu.
=== TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges ===
* BPT am kommenden Wochenende in Lampertheim/Hessen (ca. 10m von BaWü entfernt)
* Eröffnung Geschäftsstelle am übernächstem Wochenende in Frankfurt/Oder
=== TOP 10: Termin der nächsten Sitzung ===
* 07.03.2016 um 20:30 Uhr. Online-Sitzung
=== TOP 11: nichtöffentlicher Teil ===
Beginn: 21.05 Uhr, Ende: 21.42 Uhr
- Aussprache zu Top OM-Antrag
=== TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung ===
* Raoul schließt die Sitzung um 21:43 Uhr.
== Audioaufzeichnung ==
* http://audio.piratenbrandenburg.de/
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2015]]
