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Vorstand/Protokolle/2016-03-07

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{{Vorstand TopNavigation}}
== Einladung ==
{{OrangeBox2|1=Einladung zur Landesvorstandssitzung, 07.03.2016|2=Hallo Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Montag, den 07.03.2016 um 20:30 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung auf dem Mumble-Server:
mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/249 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:
:TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
:TOP 2: Formalien der Sitzung
::TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
::TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
::TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
::TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
::TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
::TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
:TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
::TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden
::TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden
::TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters
::TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers
::TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs
:TOP 4: Bericht der Beauftragten
:TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
:TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand
:TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
:TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
:TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
:TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
:TOP 11: nichtöffentlicher Teil
:TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und konstruktive Diskussionen.<br>
Mit freundlichen Grüßen, <br>
i.A. des Landesvorstandes <br>
Raoul Schramm
}}


== Teilnehmer ==
=== Landesvorstand ===
* Raoul Schramm
* Oliver Mücke
* Jens Heidenreich
* Thomas Langen
* Andreas Schramm

=== Gäste ===
* 9 Gäste



== Protokoll ==
=== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ===
* Raoul eröffnet die Sitzung um 20:35 Uhr
* eine Audioaufzeichnung ist (zugelassen) (siehe LVBB VoGO Art.3.3)
=== TOP 2: Formalien der Sitzung ===
==== TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters ====
* Raoul stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.
==== TOP 2.2: Wahl des Protokollführers ====
* Andreas unter Hilfe von Thomas stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.
==== TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung ====
* Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.
==== TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit ====
* 4 von 5 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
* die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
* Oliver noch nicht anwesend
==== TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung ====
* die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
==== TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung ====
* Link auf letzte Sitzung im Wiki (https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2016-02-15)
* Das Protokoll der letzten Sitzung wird in der vorliegenden Form bestätigt.
=== TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen ===
==== TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden ====
* Teilnahme an Vernetzungstreffen, Betreuung LGS, kommunal aktiv
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:RaoulPM/Logbuch

==== TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden ====
* Oliver noch nicht anwesend

==== TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters ====

===== TOP 3.3.1: Mitgliederzahlen des LVBB=====

Stand 07.03.2016
* 686 Mitglieder (ohne schwebend)
:* davon stimmberechtigt: 42 (CRM)
* 2 Mitglieder (nur schwebend)

Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)

{|{{Sort Table}}
!Gliederung
!Anzahl Mitglieder
!stimmberechtigt
!Anteil %
|-
|KV BRB
|17
|1
|5,88
|-
|KV HVL
|37
|3
|8,10
|-
|KV MOL
|46
|4
|8,69
|-
|KV OHV
|57
|4
|7,01
|-
|SV Potsdam
|79
|9
|11,39
|-
|KV PM
|79
|4
|5,06
|-
|RV BAR-UM
|69
|1
|1,44
|-
|RV DOS
|132
|12
|9,09
|-
|RV PR-R
|35
|0
|0.0
|-
|RV SÜD
|81
|2
|2,49
|-
|KV TF
|49
|1
|2,04
|-
|ohne KV/RV
|4
|0
|0.00
|-
|Gesamt LVBB
|686
|42
|6,12
|}

* Neuzugänge und Austritte alle bearbeitet, kein Rückstau.


===== TOP 3.3.2: Finanzen des Landesverbandes =====

Kontostand: per 07.03.2016 (Sichtlage)
* Konten:
:* Hauptkonto (700): 52.117,25 Euro//48.698,57 Euro
:* Konto MOL (703): 3.071,80 Euro
:* Konto Rücklagen (701): 15,80 Euro
:* Konto Festgeld (704): 10.224,39 Euro
:* Barkasse : 621,78 Euro
* Inlinekonten:
:* KV TF: 1.815,69 Euro
:* KV HVL: 617,13 Euro
:* RV PRR: 985,86 Euro

* Verweis auf http://finanzen.piratenpartei.de -> Finanzen LV Brandenburg. Inlinekonten sind ebenfalls unter http://finanzen.piratenpartei.de aufrufbar.

* ToDo:
:* Konto (701) anderem Zweck zukommen lassen, ist im Geschäftsgang
:* Rücklieferungen aus Gliederungen zum Rebe 2015 erfolgt, Derzeit Prüfung der Unterlagen. Eine Gliederung noch offen mit Abgabe der Unterlagen. Buchungen anstehend und sichtbar dann unter http://finanzen.piratenpartei.de

==== TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers ====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Tojol/PiratischeAktivit%C3%A4ten
* war beim BPT und der Eröffnung der Geschäftsstelle in Frankfurt (Oder)

==== TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs ====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Andreas390/Logbuch
* Betreuung LGS, Landratswahlkampf PM vorbereitet

=== TOP 4: Bericht der Beauftragten===
* Technik läuft, Logbuch im Wiki wird ergänzt sobald Padserver wieder verfügbar sind
* Steffi: Hilfe beim Erstellen des Rebe2015
* Mandy: Postdienst in der LGS

=== TOP 5: Anträge an den Landesvorstand ===
{{Kasten|1=
Lieber Landesverband,
hiermit stellen wir nachfolgenden Antrag:
Wir stellen hiermit den Antrag, den Messestand der AG Drogen- und Suchtpolitik finanziell zu unterstützen und unser beiliegendes Schreiben an die Untergliederungen (Bezirks- und Kreisverbände) weiter zu leiten,denn die sind oft liquider als die Landesverbände.Eine Unterstützung in Höhe von 300 € ist gewünscht, in Höhe von 500 € toll und alles darüber hinaus würde Begeisterung auslösen.
}}

* Diskussion
:* Andreas übernimmt den Antrag mit einem Betrag von 200 €

{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Antrag/2016-004|Abstimmung]]
|dafür= Andreas, Raoul, Jens, Thomas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Oliver
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Betrag von 200,00 €
}}

=== TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand ===
* liegen nicht vor

=== TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand ===
===== TOP 7.1.: Beschluss 2016-010 - Annahme der Beauftragten-Geschäftsordnung =====

* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-010

{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge die landesverbandsspezifische Beauftragten-Geschäftsordnung in der vorliegenden Form (https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beauftragungen/Gesch%C3%A4ftsordnung#Geplante_Beauftragten-Gesch.C3.A4ftsordnung) übernehmen und damit die Anwendung der Bundes-Geschäftsordnung Beauftragte beenden.
}}

* Diskussion
:* Thomas stellt den Antrag vor, Raoul ergänzt, dass er den Antrag unterstützt

{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss/2016-010|Vorstand/Beschluss]]
|dafür= Raoul, Jens, Thomas, Andreas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=Oliver
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}

===== TOP 7.2.: Beschluss 2016-011 - Verhängung einer Ordnungsmassnahme =====

* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-011

{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen:
Gegen das Mitglied [Name dem Vorstand bekannt] wird eine Ordnungsmaßnahme verhängt. Art und Umfang der Ordnungsmaßnahme liegen im Ermessen des Landesvorstandes.
}}

* Diskussion
:* Raoul, Diskussion und Abstimmung nicht öffentlich
:* Andreas, Diskussion nichtöffentlich reicht - Abstimmung dann öffentlich

:* Oliver ab 20.57 Uhr anwesend, damit 5/5 LaVo anwesend

:* alle LaVo für nichtöffentliche Diskussion


{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss/2016-011|Vorstand/Beschluss]]
|dafür= Andreas, Oliver, Jens, Thomas, Raoul
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Ein Verweis wird ausgesprochen.
}}

===== TOP 7.3.: Beschluss 2016-012 - Verlängerung Beauftragungen =====

* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-012

{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschliessen:
Alle im Landesverband Brandenburg zum 31.März 2016 auslaufenden Beauftragungen des Landesvorstandes werden über den 31.03.2016 hinaus bis zum 31.03.2017 verlängert.
}}

* Diskussion
:* Andreas stellt Antrag vor,
:* Beauftragung von Lutz wurde bereits zurückgegeben

{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss/2016-012|Vorstand/Beschluss]]
|dafür= Jens, Thomas, Andreas, Raoul, Oliver
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}

===== TOP 7.4.: Beschluss 2016-013 - Genehmigung des Haushaltsplanes 2016 =====

* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-013 (Platzhalter)

{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen: Der vorliegende Haushaltsplanentwurf 2016 wird genehmigt.
}}

* Diskussion
:* Andreas stellt Antrag auf Vertagung
:* Abstimmung hierüber: alle dafür, damit auf die nächste LaVo-Sitzung vertagt

{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss/2016-013|Vorstand/Beschluss]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}

=== TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand ===

===== TOP 8.1: Anfrage 0182 =====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-00182|Landesparteitag 16.1]]

* Antwort Es wurde kein Versammlungsamt angefragt. Die Räumlichkeiten sind für diese Veranstaltung ausreichend.

:* Nachfragen Bastian werden beantwortet

=== TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges ===
* Besprechung Vorbereitung LPT (Mikro, Fahnen an den Wänden) - wurden zur Verbesserung der Akustik durch den Beauftragten zur Beseitigung von Hindernissen angemahnt
* LPT 2016.1 am 19.03.2016 in der LGS, Garnstr. 36 in Potsdam

=== TOP 10: Termin der nächsten Sitzung ===
* 25.04.2016 um 20:30 Uhr. Online-Sitzung

=== TOP 11: nichtöffentlicher Teil ===
* Beginn: 21.10 Uhr (OM) - Ende: 21.21 Uhr (wieder öffentlich), Top 7.2 wurde diskutiert

=== TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung ===
* Raoul schließt die Sitzung um 21:23 Uhr.

== Audioaufzeichnung ==
* http://audio.piratenbrandenburg.de/
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2015]]
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