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Vorstand/Protokolle/2016-03-07

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Inhaltsverzeichnis

Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 07.03.2016

Hallo Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Montag, den 07.03.2016 um 20:30 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/249 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden
TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden
TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters
TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers
TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs
TOP 4: Bericht der Beauftragten
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand
TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
TOP 11: nichtöffentlicher Teil
TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und konstruktive Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Raoul Schramm



Teilnehmer

Landesvorstand

  • Raoul Schramm
  • Oliver Mücke
  • Jens Heidenreich
  • Thomas Langen
  • Andreas Schramm

Gäste

  • 9 Gäste


Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Raoul eröffnet die Sitzung um 20:35 Uhr
  • eine Audioaufzeichnung ist (zugelassen) (siehe LVBB VoGO Art.3.3)

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Raoul stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Andreas unter Hilfe von Thomas stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 4 von 5 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
  • Oliver noch nicht anwesend

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen

TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden

TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden

  • Oliver noch nicht anwesend

TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters

TOP 3.3.1: Mitgliederzahlen des LVBB

Stand 07.03.2016

  • 686 Mitglieder (ohne schwebend)
  • davon stimmberechtigt: 42 (CRM)
  • 2 Mitglieder (nur schwebend)

Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)

Gliederung Anzahl Mitglieder stimmberechtigt Anteil %
KV BRB 17 1 5,88
KV HVL 37 3 8,10
KV MOL 46 4 8,69
KV OHV 57 4 7,01
SV Potsdam 79 9 11,39
KV PM 79 4 5,06
RV BAR-UM 69 1 1,44
RV DOS 132 12 9,09
RV PR-R 35 0 0.0
RV SÜD 81 2 2,49
KV TF 49 1 2,04
ohne KV/RV 4 0 0.00
Gesamt LVBB 686 42 6,12
  • Neuzugänge und Austritte alle bearbeitet, kein Rückstau.


TOP 3.3.2: Finanzen des Landesverbandes

Kontostand: per 07.03.2016 (Sichtlage)

  • Konten:
  • Hauptkonto (700): 52.117,25 Euro//48.698,57 Euro
  • Konto MOL (703): 3.071,80 Euro
  • Konto Rücklagen (701): 15,80 Euro
  • Konto Festgeld (704): 10.224,39 Euro
  • Barkasse : 621,78 Euro
  • Inlinekonten:
  • KV TF: 1.815,69 Euro
  • KV HVL: 617,13 Euro
  • RV PRR: 985,86 Euro
  • ToDo:
  • Konto (701) anderem Zweck zukommen lassen, ist im Geschäftsgang
  • Rücklieferungen aus Gliederungen zum Rebe 2015 erfolgt, Derzeit Prüfung der Unterlagen. Eine Gliederung noch offen mit Abgabe der Unterlagen. Buchungen anstehend und sichtbar dann unter http://finanzen.piratenpartei.de

TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers

TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs

TOP 4: Bericht der Beauftragten

  • Technik läuft, Logbuch im Wiki wird ergänzt sobald Padserver wieder verfügbar sind
  • Steffi: Hilfe beim Erstellen des Rebe2015
  • Mandy: Postdienst in der LGS

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

Lieber Landesverband, hiermit stellen wir nachfolgenden Antrag: Wir stellen hiermit den Antrag, den Messestand der AG Drogen- und Suchtpolitik finanziell zu unterstützen und unser beiliegendes Schreiben an die Untergliederungen (Bezirks- und Kreisverbände) weiter zu leiten,denn die sind oft liquider als die Landesverbände.Eine Unterstützung in Höhe von 300 € ist gewünscht, in Höhe von 500 € toll und alles darüber hinaus würde Begeisterung auslösen.


  • Diskussion
  • Andreas übernimmt den Antrag mit einem Betrag von 200 €
Abstimmung: Abstimmung
Dafür: Andreas, Raoul, Jens, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Oliver
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Betrag von 200,00 €

TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand

  • liegen nicht vor

TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 7.1.: Beschluss 2016-010 - Annahme der Beauftragten-Geschäftsordnung

Der Landesvorstand möge die landesverbandsspezifische Beauftragten-Geschäftsordnung in der vorliegenden Form (https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beauftragungen/Gesch%C3%A4ftsordnung#Geplante_Beauftragten-Gesch.C3.A4ftsordnung) übernehmen und damit die Anwendung der Bundes-Geschäftsordnung Beauftragte beenden.


  • Diskussion
  • Thomas stellt den Antrag vor, Raoul ergänzt, dass er den Antrag unterstützt
Abstimmung: Vorstand/Beschluss
Dafür: Raoul, Jens, Thomas, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Oliver
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.2.: Beschluss 2016-011 - Verhängung einer Ordnungsmassnahme

Der Landesvorstand möge beschließen: Gegen das Mitglied [Name dem Vorstand bekannt] wird eine Ordnungsmaßnahme verhängt. Art und Umfang der Ordnungsmaßnahme liegen im Ermessen des Landesvorstandes.


  • Diskussion
  • Raoul, Diskussion und Abstimmung nicht öffentlich
  • Andreas, Diskussion nichtöffentlich reicht - Abstimmung dann öffentlich
  • Oliver ab 20.57 Uhr anwesend, damit 5/5 LaVo anwesend
  • alle LaVo für nichtöffentliche Diskussion


Abstimmung: Vorstand/Beschluss
Dafür: Andreas, Oliver, Jens, Thomas, Raoul
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Ein Verweis wird ausgesprochen.
TOP 7.3.: Beschluss 2016-012 - Verlängerung Beauftragungen

Der Landesvorstand möge beschliessen: Alle im Landesverband Brandenburg zum 31.März 2016 auslaufenden Beauftragungen des Landesvorstandes werden über den 31.03.2016 hinaus bis zum 31.03.2017 verlängert.


  • Diskussion
  • Andreas stellt Antrag vor,
  • Beauftragung von Lutz wurde bereits zurückgegeben
Abstimmung: Vorstand/Beschluss
Dafür: Jens, Thomas, Andreas, Raoul, Oliver
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.4.: Beschluss 2016-013 - Genehmigung des Haushaltsplanes 2016

Der Landesvorstand möge beschließen: Der vorliegende Haushaltsplanentwurf 2016 wird genehmigt.


  • Diskussion
  • Andreas stellt Antrag auf Vertagung
  • Abstimmung hierüber: alle dafür, damit auf die nächste LaVo-Sitzung vertagt
Abstimmung: Vorstand/Beschluss
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine

TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 8.1: Anfrage 0182

Anfrage Landesparteitag 16.1

  • Antwort Es wurde kein Versammlungsamt angefragt. Die Räumlichkeiten sind für diese Veranstaltung ausreichend.
  • Nachfragen Bastian werden beantwortet

TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges

  • Besprechung Vorbereitung LPT (Mikro, Fahnen an den Wänden) - wurden zur Verbesserung der Akustik durch den Beauftragten zur Beseitigung von Hindernissen angemahnt
  • LPT 2016.1 am 19.03.2016 in der LGS, Garnstr. 36 in Potsdam

TOP 10: Termin der nächsten Sitzung

  • 25.04.2016 um 20:30 Uhr. Online-Sitzung

TOP 11: nichtöffentlicher Teil

  • Beginn: 21.10 Uhr (OM) - Ende: 21.21 Uhr (wieder öffentlich), Top 7.2 wurde diskutiert

TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Raoul schließt die Sitzung um 21:23 Uhr.

Audioaufzeichnung