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Parteitag/2016.1/TO3

5.374 Bytes hinzugefügt, 10:05, 17. Mär. 2016
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== Vorschlag 3 zur Tagesordnung ==

Dieser Vorschlag unterscheidet sich von Vorschlag 2 darin, daß er <br />
- die Piraten-oder-Mitglieder-Satzungsänderungsanträge zusammenfasst und an den Anfang der Satzungsänderungsanträge stellt <br />
- die Satzungsanträge zum Datenschutz zusammenfasst <br />

*TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
*TOP 2 - Wahl der Versammlungsleitung
*TOP 3 - Wahl der Protokollführung
*TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
*TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
*TOP 6 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
*TOP 7 - Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen
*TOP 8 - Beschluss der Tagesordnung
:*TOP 8.1 - X016 - Satzungsänderungsanträge (Änderung der Tagesordnung) ''[wäre inhaltlich durch Annahme dieser Tagesordnung hinfällig]''
*TOP 9 - Beschluss der Geschäftsordnung
*TOP 10 - Bericht des Landesvorstandes
:*TOP 10.1 - Vorstellung der neuen Beauftragten-GO (Beschluss X009/2015.1 Modul 5)
:*TOP 10.2 - ggf. Debatte
*TOP 11 - Wahl der Wahlleitung und der Wahlhelfer
*TOP 12 - X001 - Antrag zur Nachwahl eines Ersatzrichter
:*TOP 12.1 - ggf. Ersatzschiedsrichterwahl
*TOP 13 Grundsatzprogrammänderungsanträge und Positionspapiere (Teil A)
:*TOP 13.1 - GP001 - Umgang mit Geflüchteten (Duplikat Q001) und Q001 - Umgang mit Geflüchteten (Duplikat GP001)
:*TOP 13.2 - GP002 - Stringente und dauerhafte Maßnahmen gegen die Landflucht
*TOP 14 Wahlprogrammänderungsanträge
:*TOP 14.1 - WP001 - Gegen die Einführung von "intelligenten Stromzählern"
:*TOP 14.2 - WP002 - Abschiebungen einschränken
:*TOP 14.3 - WP003 - Modellversuch zur Einführung eines BGE
:*TOP 14.4 - WP004 - Definition duldbaren Besitzes von Cannabis
:*TOP 14.5 - WP005 - Bewährte Ermittlungsmethoden statt Predictive Policing
:*TOP 14.6 - WP006 - Abwesenheit von Parteienvertretern in den Gremien öffentlich-rechtlicher Medien
*TOP 15 - Positionspapiere (Teil B)
:*TOP 15.1 - Q002 - Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE)
:*TOP 15.2 - Q003 - Position der Piraten zur beabsichtigten Verwaltungsreform in Brandenburg
*TOP 16 - Sonstige Anträge (Teil A)
:*TOP 16.1 - ''gestrichen, ist jetzt nach SA008''
:*TOP 16.2 - X003 vs. X004 - Unvereinbarkeit mit der AfD
:*TOP 16.3 - X005 - Landeslogo
:*TOP 16.4 - X006 - PIRATEN Brandenburg - Partei des digitalen Wandels
:*TOP 16.5 - X007 - Open Government und Open Data
:*TOP 16.6 - X008 - Verkehrskonzept erstellen
:*TOP 16.7 - X009 - Gewalt ablehnen!
:*TOP 16.8 - X010 - Unterstützung des Projektes "Jobcenterlisten"
*TOP 17 - Satzungsänderungsanträge und Sonstiger Antrag X002
:*TOP 17.1 - SA019 vs. SA 002, SA010, SA011 - Modul 1, SA013
:*TOP 17.2 - SA001 - Änderung des § 2 Mitgliedschaft
:*TOP 17.3 - SA003 - Erweiterung des § 6 Ordnungsmaßnahmen
:*TOP 17.4 - SA004 - Redaktionelle Änderung des § 10 Tagung
:*TOP 17.5 - SA005 - Redaktionelle Änderung des § 11 Stimmrecht
:*TOP 17.6 - SA006 - Redaktionelle Änderung des § 13 Aufgaben
:*TOP 17.7 - SA007 - Änderung des § 15 Anträge und Rederecht
:*TOP 17.8 - SA008 - Änderung des § 16 Wahlen
:*TOP 17.8a - X002 - Wirksamkeit der Satzungsänderung lt. SÄA 008
:*TOP 17.9 - SA009 - Redaktionelle Änderung des § 18 Handlungsunfähigkeit
:*TOP 17.10 - SA011 - Modul 2 Änderung des § 23 Arbeitsgemeinschaften
:*TOP 17.11 - SA012 - Änderung des Abs. 6 von § 23 Arbeitsgemeinschaften
:*TOP 17.12 - SA014 - Redaktionelle Anpassung von § 27 Satzung und Programm
:*TOP 17.13 - SA015 - Änderung des § 30 Datenschutz <br />
............................ vs. SA020 - Streichung des § 30 der Landessatzung
:*TOP 17.14 - SA017 - Einfügung von § 23a - Beauftragungen
:*TOP 17.15 - SA018 - Änderung des § 3 Rechte und Pflichten der Mitglieder

*TOP 18 - Sonstige Anträge (Teil B)
:*TOP 18.1 - X011 - Einsetzung einer Redaktionskommission
:*TOP 18.2 - X012 - Sicherstellung der Protokollierung von Parteitagen
:*TOP 18.3 - X013 - Beitragsrechnungen erstellen
:*TOP 18.4 - X014 - Haushaltsplan satzungsgemäß erstellen
:*TOP 18.5 - X015 - Informationsbrief erstellen
:*TOP 18.6 - X017 - Keine Unterstützung des Volksbegehrens Windkraft
:*TOP 18.7 - X018 - Erfahrenes Präsidium einsetzen
:*TOP 18.8 - X019 - Vielfalt der Veranstaltungsorte
:*TOP 18.9 - X020 - Durchführung eines Onlineparteitages
:*TOP 18.10 - X021 - Pseudonyme Mitgliedschaft
:*TOP 18.11 - X022 - Privatsphäre der Mitglieder wahren
:*TOP 18.12 - X023 - Endgültigkeit von Protokollen
:*TOP 18.13 - X024 - Kommissarische Vorstände einsetzen
:*TOP 18.14 - X025 - Gliederungen funktionsfähig machen
:*TOP 18.15 - X026 - Beauftragung eines Landesbedenkenträgers
:*TOP 18.16 - X027 - Bestellung eines Landeschuldbeauftragten
:*TOP 18.17 - X028 - Rettet das Gläserne Mobil
:*TOP 18.18 - X029 - Minicastoren jetzt!
*TOP 19 - Sonstige, später gestellte, Anträge (nur bei vorheriger Zustimmung des LPT)
:*''es liegen keine Anträge vor''
*TOP 20 - Berichte ''(falls Bedarf, eventuell als Lückenfüller in der TO vorziehen)''
:*TOP 20.1 - Bericht der Kassenprüfer
:*TOP 20.2 - Bericht des Beauftragten für Datenschutz
:*TOP 20.3 - Bericht der Beauftragten für Presse
:*TOP 20.4 - Bericht des Beauftragten für Technik
:*TOP 20.5 - Bericht der Beauftragten für das Verwaltungsteam
:*TOP 20.6 - Berichte der Arbeitsgemeinschaften
*TOP 21 - Sonstiges
*TOP 22 - Schließung der Sitzung
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