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Parteitag/2016.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 021

2.853 Bytes hinzugefügt, 10:01, 20. Mai 2016
Die Seite wurde neu angelegt: „{{DefaultAntrag |gliederung=Landesverband |parteitag=Landesparteitag |jahreszahl=2016.2 |autor=Tojol |antragstyp=Sonstiger Antrag |titel=Unvereinbarkeit mit de…“
{{DefaultAntrag
|gliederung=Landesverband
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2016.2
|autor=Tojol
|antragstyp=Sonstiger Antrag
|titel=Unvereinbarkeit mit der AfD
|zusammenfassung=Die Zusammenarbeit mit der AfD ist unvereinbar mit den Werten der Piratenpartei.
|text=Der Landesverband Brandenburg stellt fest, dass jegliche Zusammenarbeit mit der „Alternative für Deutschland“ (AfD) unvereinbar mit den Werten der Piratenpartei ist. Dazu gehört auch ausdrücklich eine Zusammenarbeit auf der Ebene des Landes, der Kreise und der Kommunen.

Mitglieder der Piratenpartei, die eine solche Zusammenarbeit auf parteipolitischer und/oder öffentlicher Ebene pflegen verhalten sich parteischädigend im Sinne des § 6 Absatz 2 der Bundessatzung.
|begruendung=Mit der AfD ist aufgrund ihrer rassistischen und undemokratischen Gesinnung eine Zusammenarbeit nicht möglich. Dies muss auch nach außen sichtbar werden.

<u>Anmerkungen:<</u>

Ein -bis auf die räumliche Zuordnung- inhaltlich gleicher Antrag wurde auf der Hauptversammlung des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree am 21. November 2015 abgelehnt und am 19. Dezember 2015 auf dem Stadtparteitag des Stadtverbandes Potsdam angenommen.

Dieser Antrag dient der Positionierung auf Landesebene. Es existiert ein Alternativantrag ([https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_002 X002]). Beide Anträge sind bereits auf dem LPT 2016.1 gestellt worden, wurden aber nicht behandelt.

Dieser Antrag möge gemeinsam mit dem Antrag X002 behandelt werden. Da bereits auf Bundesebene festgestellt wurde, dass Ziele und das Programm der AfD nicht vereinbar sind mit den Zielen der Piratenpartei, ist der Antragsteller mit einer Nichtbehandlung dieses Antrages einverstanden, sofern die Versammlung dies wünscht und über den Antrag X002 ebenfalls nicht abgestimmt wird.

Link: [https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_6_-_Ordnungsma.C3.9Fnahmen Bundessatzung, § 6 - Ordnungsmaßnahmen]

Dieser Antrag ist ein Vorschlag und kann verbessert werden. Die Verantwortung für die endgültige Form des Antrags liegt beim Antragsteller - dieser lädt bis zum LPT zu Verbesserungsvorschlägen im Pad ein und wird diese in das Antragsformular übernehmen, wenn er sie als solche ansieht. Eine Freischaltung zum Pad erfolgt durch den Antragsteller (t.langen@piratenbrandenburg.de).
|piratenpad=https://brandenburg-antrag.piratenpad.de/4
|prüficon=1
|urltype=Parteitag/2016.2
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Tojol
}}

=== Unterstützung / Ablehnung ===

==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...

==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...

=== Diskussion ===
Bitte hier rein.

==== Argument 1 ====
Dein Argument?

==== Argument 2 ====
Dein Argument?
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