Parteitag/2016.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 021
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Antragsübersicht | |
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| Antragsnummer | X021 |
| Einreichungsdatum | 20 Mai 2016 08:01:15 (UTC) |
| Gliederung | Landesverband |
| Antragssteller | |
| Antragstyp | Sonstiger Antrag |
| Zusammenfassung des Antrags | Die Zusammenarbeit mit der AfD ist unvereinbar mit den Werten der Piratenpartei. |
| Letzte Änderung | 26.06.2016 |
| Status des Antrags |
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| Abstimmung |
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Antragstitel Unvereinbarkeit von gemeinsamen Aktionen mit der AfD Antragstext Der Landesverband Brandenburg stellt fest, dass gemeinsame politische Initiativen und Aktionen mit der „Alternative für Deutschland“ (AfD) unvereinbar mit den Werten der Piratenpartei sind. Dies gilt ausdrücklich auch auf der Ebene des Landes, der Kreise und der Kommunen. Mitglieder der Piratenpartei, die eine solche Zusammenarbeit auf parteipolitischer und/oder öffentlicher Ebene pflegen verhalten sich parteischädigend im Sinne des § 6 Absatz 2 der Bundessatzung. Antragsbegründung Mit der AfD ist aufgrund ihrer rassistischen und undemokratischen Gesinnung eine Zusammenarbeit nicht möglich. Dies muss auch nach außen sichtbar werden. Anmerkungen: Dieser Antrag dient der Positionierung auf Landesebene. Es existiert ein Alternativantrag (X002). Beide Anträge sind bereits auf dem LPT 2016.1 gestellt worden, wurden aber nicht behandelt. Dieser Antrag möge gemeinsam mit dem Antrag X002 behandelt werden. Da bereits auf Bundesebene festgestellt wurde, dass Ziele und das Programm der AfD nicht vereinbar sind mit den Zielen der Piratenpartei, ist der Antragsteller mit einer Nichtbehandlung dieses Antrages einverstanden, sofern die Versammlung dies wünscht und über den Antrag X002 ebenfalls nicht abgestimmt wird. Link: Bundessatzung, § 6 - Ordnungsmaßnahmen Dieser Antrag ist ein Vorschlag und kann verbessert werden. Die Verantwortung für die endgültige Form des Antrags liegt beim Antragsteller - dieser lädt bis zum LPT zu Verbesserungsvorschlägen im Pad ein und wird diese in das Antragsformular übernehmen, wenn er sie als solche ansieht. Eine Freischaltung zum Pad erfolgt durch den Antragsteller (t.langen@piratenbrandenburg.de). Piratenpad |
Unterstützung / Ablehnung
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
- ?
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- ...
Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
- Holger-DOS siehe Bemerkungen zu X002
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- ...
Piraten, die sich vrstl. enthalten
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- ...
Diskussion
Ich kann keinen Unterschied zum "Alternativantrag" X002 feststellen. Bitte mal den Unterschied erläutern. Holger-DOS
- Danke für diesen Hinweis. das war ein typischer Copy-und Paste-Fehler. Es sollte natürlich der Sonstige Antrag 004 vom LPT 2016.1 wieder neu gestellt werden (wie sich aus der Begründung auch ergibt). Ich hab's korrigiert. -- Tojol (Diskussion) 18:46, 9. Jun. 2016 (CEST)
Argument 1
Dein Argument?
Argument 2
Dein Argument?