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{{Vorstand TopNavigation}}
== Einladung ==
{{OrangeBox2|1=Einladung zur außerordentlichen Landesvorstandssitzung, 12.05.2016|2=Hallo Brandenburger Piraten,
Raoul Schramm
}}
== Teilnehmer ==
=== Landesvorstand ===
* Raoul Schramm
* Oliver Mücke
* Jens Heidenreich
* Thomas Langen
* Andreas Schramm
=== Gäste ===
* 19
== Protokoll ==
=== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ===
* Raoul eröffnet die Sitzung um 20:04 Uhr
* eine Audioaufzeichnung ist zugelassen (siehe LVBB VoGO Art.3.3)
=== TOP 2: Formalien der Sitzung ===
<br>
* Thomas Langen erklärt, dass er seine Legitimität als LaVo-Mitglied als fraglich ansieht, zurückgetreten ist er nicht, er ist als Gast anwesend
<br>
==== TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters ====
* Raoul stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.
==== TOP 2.2: Wahl des Protokollführers ====
* Andreas stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.
==== TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung ====
* Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt, Sitzung ist wegen Besprechung der Einlegung von (fristgebundenen) Rechtsmitteln als außerodentliche Sitzung notwendig.
==== TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit ====
* 4 von 5 LaVo-Mitglieder anwesend
* die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
==== TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung ====
* die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
=== TOP 3: Verfahren: LSG-HE 2015-11-26 ===
* Andreas hält Entscheidungen des Schiedsgerichtes in Hessen für rechtsfehlerhaft
===== TOP 3.1.: Beschluss 2016-020 - Rechtsmittelverfahren (Urteil und Beschluss zu: LSG-HE 2015-11-26) =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-020
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschliessen:
Gegen den Beschluss des Landesschiedsgerichtes Hessen vom 26.05.2016 (LSG-HE 2015-11-26) sowie das Urteil des Landesschiedsgerichtes Hessen vom 27.05.2016 (LSG-HE 2015-11-26), zugegangen jeweils am 28.05.2016, werden Rechtsmittel eingelegt.
Andreas Schramm wird (auch) im Rechtsmittelverfahren mit der Vertretung des Landesparteitages des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland beauftragt.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2016-020]]
|dafür= Raoul, Oliver, Jens, Andreas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Thomas
|bemerkung= angenommen
}}
=== TOP 4: Verabschiedung und Schließung der Sitzung ===
* Raoul schließt die Sitzung um 20:10 Uhr.
== Audioaufzeichnung ==
* https://media.piratenbrandenburg.de/
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2016]]
