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Vorstand/Protokolle/2016-06-05

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Einladung

Einladung zur außerordentlichen Landesvorstandssitzung, 12.05.2016

Hallo Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur außerordentlichen Sitzung für Sonntag, den 05.06.2016 um 20.00 Uhr ein. Wir werden uns auf dieser Sondersitzung inhaltlich mit dem Urteil/Beschluss im Verfahren LSG-HE 2015-11-26 beschäftigen. Es handelt sich um eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/265 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 3: Verfahren: LSG-HE 2015-11-26
TOP 4: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Raoul Schramm



Teilnehmer

Landesvorstand

  • Raoul Schramm
  • Oliver Mücke
  • Jens Heidenreich
  • Thomas Langen
  • Andreas Schramm

Gäste

  • 19

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Raoul eröffnet die Sitzung um 20:04 Uhr
  • eine Audioaufzeichnung ist zugelassen (siehe LVBB VoGO Art.3.3)

TOP 2: Formalien der Sitzung


  • Thomas Langen erklärt, dass er seine Legitimität als LaVo-Mitglied als fraglich ansieht, zurückgetreten ist er nicht, er ist als Gast anwesend


TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Raoul stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Andreas stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt, Sitzung ist wegen Besprechung der Einlegung von (fristgebundenen) Rechtsmitteln als außerodentliche Sitzung notwendig.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 4 von 5 LaVo-Mitglieder anwesend
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

TOP 3: Verfahren: LSG-HE 2015-11-26

  • Andreas hält Entscheidungen des Schiedsgerichtes in Hessen für rechtsfehlerhaft
TOP 3.1.: Beschluss 2016-020 - Rechtsmittelverfahren (Urteil und Beschluss zu: LSG-HE 2015-11-26)

Der Landesvorstand möge beschliessen:

Gegen den Beschluss des Landesschiedsgerichtes Hessen vom 26.05.2016 (LSG-HE 2015-11-26) sowie das Urteil des Landesschiedsgerichtes Hessen vom 27.05.2016 (LSG-HE 2015-11-26), zugegangen jeweils am 28.05.2016, werden Rechtsmittel eingelegt.

Andreas Schramm wird (auch) im Rechtsmittelverfahren mit der Vertretung des Landesparteitages des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland beauftragt.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2016-020
Dafür: Raoul, Oliver, Jens, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Thomas
Ergebnis: offen
Bemerkung: angenommen

TOP 4: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Raoul schließt die Sitzung um 20:10 Uhr.

Audioaufzeichnung