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Cottbus/Treffen/2010-02-01

70 Bytes hinzugefügt, 23:40, 1. Feb. 2010
Themen
* Was?
schlechte Nachrichten :
- Karneval abgesagt
- NRW haben Versicherungsproblem mit "Gläsernen Mobil"
- auch weitere Anfragen wegen Wahlkampfveranstaltungen
- Langzeitplanung (1jahr )
- ab Juli/August/September Arbeitsgruppe "Karneval" geplant
- Sachsen, Berlin , MeckPom seid ihr dabei? wäre toll :)
- Gruene haben ihre Podiumsdiskution abgegesagt
- Grund: diverse Leute haben abgesagt (Prof und Landesdatenschutzbeauftragte)
- Neuansetzung geplant im Juni
- Grüne wollen sich bei uns melden
- stadtverordnetenversammlung
- 3 mann waren da
- Gedenken an 65. Jahrestag "Befreiung von Auschwitz"
- ca. 10 min Rede von Drogler ...3 min schweigen ... npdler sind sitzengeblieben
- Bürgerbegehren für Strassenbahn wurde gelobt
- aber "bisher und nicht weiter " ...jetzt uebernimmt die Stadtverwaltung (so kams rüber)
- im Mai kommt neues Gutachten was die Stadt in Auftrag gegeben hat
- Klage und Gerichtsverfahren gegen die Ablehnung des BB würde länger dauern - trotzdem wird die Ablehnung überprüft
- Initiative "Mehr demokratie" checkt gegen ...was die stadtverwaltung vorbringt sind juristische winkelzuege ... aber für die buergerbegehren ist das ein schlag ins gesicht ... zwar handwerkliche fehler ...aber trotzdem buergerstimmen!
- Schriftverkehr zwischen Baudezernentin schoppe und ProTram
- Berechnungsgrundlagen wurden angefordert und wurden bisher nicht vorgelegt
- aber bis zur naechsten Fahrgastbeiratsitzung ,solls nachgereicht werden
- Wir sind gespannt !
- Bemerkung: Hätte die Stadt das BB angenommen hätten sies bis zum eventuellen bitteren Ende durchziehen muessen
- Stadt ignoriert auch andere Buergerbegehren
- z.b. von Eltern die nich wollen, das ihre Kinder 15 min durch Schmellwitz in eine andere Sporthalle laufen muessen, weil die eigene nicht nutzbar ist.
- Bemerkung : Stadt Gera ...Kostendeckungsgrad von 80% der Öffentlichen Verkehrsmittel
- in CB unter 50%
- Verbesserungsvorschlag: Hinweisschild, wann naechste S-Bahn faehrt, direkt im Tunnel vom Hauptbahnhof -- Thema : Anschlussmobilität
==Karneval abgesagt== * NRW haben Versicherungsproblem mit "Gläsernen Mobil" * auch weitere Anfragen wegen Wahlkampfveranstaltungen * Langzeitplanung (1jahr ) ** ab Juli/August/September Arbeitsgruppe "Karneval" geplant ** Sachsen, Berlin , MeckPom seid ihr dabei? wäre toll :)==Gruene haben ihre Podiumsdiskution abgegesagt== * Grund: diverse Leute haben abgesagt (Prof und Landesdatenschutzbeauftragte) * Neuansetzung geplant im Juni * Grüne wollen sich bei uns melden ==Stadtverordnetenversammlung== * 3 Piraten waren da ** Gedenken an 65. Jahrestag "Befreiung von Auschwitz" *** ca. 10 min Rede von Drogler ...3 min schweigen ... npdler sind sitzengeblieben ** Bürgerbegehren für Strassenbahn wurde gelobt *** aber "bisher und nicht weiter " ...jetzt uebernimmt die Stadtverwaltung (so kams rüber) *** im Mai kommt neues Gutachten was die Stadt in Auftrag gegeben hat *** Klage und Gerichtsverfahren gegen die Ablehnung des BB würde länger dauern - trotzdem wird die Ablehnung überprüft *** Initiative "Mehr Demokratiee.V." meint, was die Stadtverwaltung vorbringt sind juristische Winkelzüge, aber für die Bürgerbegehren ist das ein Schlag ins Gesicht. Es gibt zwar handwerkliche Fehler, es sind aber trotzdem Bürgerstimmen! ** Schriftverkehr zwischen Baudezernentin Schoppe und ProTram *** Berechnungsgrundlagen wurden angefordert und wurden bisher nicht vorgelegt *** aber bis zur naechsten Fahrgastbeiratsitzung ,solls nachgereicht werden *** Wir sind gespannt ! ** Bemerkung: Hätte die Stadt das BB angenommen hätte,sie es bis zum eventuellen bitteren Ende durchziehen muessen ** Stadt ignoriert auch andere Buergerbegehren *** z.b. von Eltern die nich wollen, das ihre Kinder 15 min durch Schmellwitz in eine andere Sporthalle laufen muessen, weil die eigene nicht nutzbar ist. (Kann jemand die Quelle nachliefern? ) ** Bemerkung : Stadt Gera ...Kostendeckungsgrad von 80% der Öffentlichen Verkehrsmittel *** in CB unter 50% ** Verbesserungsvorschlag: Hinweisschild, wann naechste S-Bahn faehrt, direkt im Tunnel vom Hauptbahnhof -- Thema : Anschlussmobilität   ** Karl-Thiemklinikum wurde durchgewunken ...ohne groessere beratung - *** 2 Tochtergesellschaften wurden gegründet...Pfleggedienst und Servicegesellschaft - ** Stadt hat 30 000 m^3 Schnee aufs Flugplatzmuseum geschafft - ** TIP : 10 gr. (?) polnische Firmen haben Interesse - *** bisher 10 Arbeitsplätze entstanden
- Landestreffen
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