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Bearbeitungen
Änderungen
K
+padkopie +cat
:TOP 11: Schließen der Sitzung
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= Kopie des Protokollpads =
{{Mbox|1=
==Protokoll==
==Landesvorstandssitzung, 16.11.2016==
Teilnehmer
* [[Benutzer:Thomas(OHV)|Thomas Bennühr]]
* [[Benutzer:TheBug|Guido Körber]]
* [[Benutzer:Mücke|Oliver Mücke]]
* [[Benutzer:Tojol|Thomas Langen]]
* [[Benutzer:FrankB|FrankB]]
: Entschuldigt:
Gäste
* [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]]
* [[Benutzer:Geka_FF|geka]]
* [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
Insgsamt 7 Gäste
Die vorläufige Tagesordnung lautet:
:TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
:TOP 2: Formalien der Sitzung
::TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
::TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
::TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
::TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
::TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
::TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
:TOP 3: Bericht des Vorstandes
::TOP 3.1: Baustelle Landes IT
:TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
::TOP 4.1: Beitragsrechnung und Mahnverfahren
::TOP 4.2: Vorbereitung der Haushaltsplanung 2017
::TOP 4.3: Vorbereitung einer Datenschutzrichtlinie
::TOP 4.4: Ausschreibung einer Beauftragung „Aktive Mitgliederbetreuung“
::TOP 4.5: Ausschreibung einer Beauftragung „Wahlkampfkoordination“
::TOP 4.6: Ausschreibung einer Beauftragung „Bürgerinitiativen“
::TOP 4.7: Moderierte Mailingliste des Vorstandes
::TOP 4.8: Weihnachtsfeier 2016
* Die folgenden Beschlussanträge wurden in der Sitzung des LaVo am 26.07.2016 auf die heutige Sitzung vertagt:
::TOP 4.9: Durchführung eines Datenschutzaudits
::TOP 4.10: Entwürfe von generalisierenden Verfahrensbeschreibungen erstellen
::TOP 4.11: Reisekostenerstattung an den Landesdatenschutzbeauftragten
:TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
::TOP 5.1 Nummer: 2016-018
:TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand
::TOP 6.1: Nummer: 2016-046
::TOP 6.2: Nummer: 2016-047
::TOP 6.3: Nummer: 2016-048
::TOP 6.4: Nummer: 2016-049
::TOP 6.5: Nummer: 2016-050
::TOP 6.6: Nummer: 2016-051
::TOP 6.7: Nummer: 2016-052
::TOP 6.8: Nummer: 2016-053
:TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
:TOP 8: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
:TOP 9: Termin der nächsten Sitzung
:TOP 10: Sonstiges
:TOP 11: Schließen der Sitzung
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==TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung==
Frank eröffnet die Sitzung um 20:21
: Aufnahme: https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/LAVOBB_2016-11-16.ogg
==TOP 2: Formalien der Sitzung==
===TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters===
Frank wird als VL gewählt, da Thomas B. nicht sprechen kann
===TOP 2.2: Wahl des Protokollführers===
Guido wird einstimmig gewählt
===TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung===
Es wurde frist- und formgerecht eingeladen
Hinweis:
Da es Diskussionsbedarf im Landesverband zu den Informationspflichten des Vorstandes in Bezug auf Arbeitstreffen und Sitzungen gab, hier zur Information die Regelungen dazu in der aktuell gültigen Geschäftsordnung des Vorstandes und der Satzung.
Geschäftsordnung:
Art. 3.1: Einladung zu Vorstandssitzungen
: (1) Vorstandssitzungen werden von einem Mitglied des Vorstands schriftlich mit einer Frist von sieben Tagen unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes einberufen. In dringenden Fällen kann die Einladungsfrist von 7 Tagen unterlaufen werden. Einladungen dürfen auf elektronischem Weg versandt werden, sofern die Mitglieder des Landesvorstandes eine E-Mail-Adresse bekannt gegeben und dieser Versandart zugestimmt haben.
: (2) Vorankündigungen der Sitzung erfolgen (auch bei online bzw. fernmündlichen Sitzungen) über die parteiüblichen Mailingliste(n) des Landesverbandes und das Landeswiki.
Landessatzung:
: § 19 Sitzungen, Zusammentritt
: (1) Der Landesvorstand tritt mindestens einmal pro Quartal zusammen. Die Sitzungen werden unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes parteiöffentlich angekündigt.
: Der Landesvorstand hat in einer am 02.11.2016 beendeten dudle-Umfrage den 16.11.2016 als Termin der Vorstandssitzung festgelegt. Alle Vorstandsmitglieder haben sich an der Terminfindung beteiligt und durch ihre Stimmabgabe der Einberufung zugestimmt. Die Einberufung der Sitzung erfolgte damit ordnungsgemäß.
: Die Information der Parteiöffentlichkeit erfolgte durch Mail und durch Eintragung in den Kalender.
===TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit===
Der gesamte Vorstand ist anwesend, beschlussfähig .
===TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung===
Einstimmig angenommen
===TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung===
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2016-07-26
* Wird einstimmig angenommen
: Bastian nimmt die Sitzung auf.
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==TOP 3: Bericht des Vorstandes==
* Thomas B: (kann über Mumble-Zugang nicht sprechen) Aus meiner Sicht sollte angestrebt werden, dass der Vorstand sich im zweiwöchigen Rhythmus trifft. Jeweils abwechselnd Arbeitstreffen / Beschlusssitzung.
: Unterlagen für den LPT vorbereitet und entsprechende Infomail versandt. Sonst Vorstandsfoo. Viele Telefonate mit Mitgliedern.
* Oliver: seit letzter Sitzung an verschiedenen zahlreichen Wahlkämpfen und Aktionen der Partei in KV PM sowie im Wahlkampf Berlin teilgenommen. Teilweise LV Blog gepflegt etc....
* Frank: Zugänge für Schatzmeister jetzt endlich fast alle gegeben.
* Thomas L: übliche Vorstandsarbeit; inhaltliche Vorbereitung LPT; Unterstützung Gliederungen
* Guido: Aufstellungsversammlung Vorbereitung Januar 2017; Landes-IT
* Bastian: Präsenz von Brandenburg bei Bundessitzungen ist praktisch nicht gegeben. Es sollte dringend dafür gesorgt werden, dass dort jemand präsent ist, ggf. jemanden beauftragen.
===TOP 3.1: Baustelle Landes IT===
* Seit Sonntag kein IT-Beauftragter mehr. Technikteam damit auf eine Person geschrumpft.
: Es muss geklärt werden, wie welche Berechtigungen sind. Auf jeden Fall brauchen wir Leute. Der LaVo kann den Serverbetrieb nicht noch übernehmen. UK allein ist nicht zumutbar.
: AG Technik hilft gerne, aber bewirbt sich nicht. Nachfrage erwünscht.
Vorstand hat Vorstellungen, will dazu Arbeitssitzung mit zentralem Thema sein. : Vorstandssitzung ist dafür falscher Rahmen.
: Zeitnah einen Austausch anstreben.
==TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand==
===TOP 4.1: Beitragsrechnung und Mahnverfahren===
Beschluss: 2016-056
* Der Landesvorstand möge beschließen:
: Alle Mitglieder erhalten vier Wochen vor Fälligkeit eine Beitragsrechnung per Mail. Ist keine Mailadresse bekannt oder die hinterlegte Mailadresse ungültig, wird die Beitragsrechnung per Post zugestellt.
: Das Mitglied wird über die Möglichkeiten der Beitragsminderung und Beitragserlassung informiert. Auch auf die Möglichkeit der Teilnahme am Bankeinzugsverfahren wird hingewiesen.
* Der Landesverband wird in Zukunft am Mahnverfahren des Bundes teilnehmen.
: Begründung:
: Die Zahlungsmoral unserer Mitglieder ist nicht optimal. Eine Beitragsrechnung und die Möglichkeit der Teilnahme am Bankeinzugsverfahren können helfen.
: Anmerkung TB.: Im Rahmen einer aktiven Mitgliederbetreuung bietet es sich ggf. an, die seit 2014 nicht zahlenden Mitglieder im Rahmen des Versands der Beitragsrechnung in einer konzertierten Aktion des Vorstandes telefonisch direkt zu kontaktieren.
: Ob die schon länger nichtzahlenden Mitglieder direkt kontaktiert werden sollten, hängt davon ab, ob eine komplette (oder auch nur teilweise – z.B. durch Reduzierung auf Mindestbeitrag oder Forderungen vor 2014 entfallen) Niederschlagung der Beitragsforderungen vom LPT beschlossen wird.
: Anmerkungen dazu: Zu viele Einzelthemen miteinander verknüpft. Mahnung sollte eigentlich über das zentrale Mahnverfahren im Bund laufen.
Beitragsrechnungen zum Jahresende mit Gruß verbinden.
* Abstimmung
: Thomas B: Dafür
: Oliver: Dafür
: Frank: Dafür
: Guido: Dafür
: Thomas L: Dafür
* Einstimmig angenommen
===TOP 4.2: Vorbereitung der Haushaltsplanung 2017===
Beschluss: 2016-057
Der Landesvorstand möge beschließen:
: Zum Stichtag 30.09.2016 wird der Istbestand der Einnahmen und Ausgaben 2016 der Haushaltsplanung 2016 gegenübergestellt. Der Landesschatzmeister erstellt den vorläufigen Haushaltsplan für 2017, der bis zum 15.12.2016 vom Vorstand beschlossen werden soll.
: Begründung:
: Der Haushaltsplan 2017 ist in 2016 aufzustellen und zu beschließen.
: Frank greift Vorschlag von Thomas G. auf, engen Kontakt zu den Gliederungsschatzmeistern zu suchen.
* Abstimmung
: Thomas B: Dafür
: Oliver: Dafür
: Frank: Dafür
: Guido: dafür
: Thomas L: Dafür
* Der Antrag ist einstimmig angenommen.
===TOP 4.3: Vorbereitung einer Datenschutzrichtlinie===
Beschluss: 2016-058
Der Landesvorstand möge beschließen:
: Der Entwurf der Datenschutzrichtlinie der Piratenpartei Brandenburg
: https://lavo-bb.piratenpad.de/Datenschutzrichtlinie
: wird dem Landesdatenschutzbeauftragten und dem Bundesdatenschutzbeauftragten zugeleitet. Sie werden gebeten, ihre Stellungnahme bis spätestens 31.12.2016 dem Landesvorstand zukommen zu lassen.
Begründung:
: Bisher hat der Landesverband Brandenburg keine Datenschutzrichtlinie. Dies läuft der Bestimmung in § 30 Abs. 3 der Satzung zuwider. Es ist Ziel des Vorstandes, die Satzungsbestimmung so schnell wie möglich einzuhalten. Die Datenschutzbeauftragten sollen an der Erstellung der Richtlinie mitwirken, um Rechtssicherheit zu gewährleisten. Der Beschluss über die Datenschutzrichtlinie wird vom Landesparteitag getroffen [§ 13 Absatz 3 der Landessatzung].
* Abstimmung
: Thomas B: Dafür
: Oliver: dafür
: Frank: dafür
: Guido: dafür
: Thomas L: dafür
* Der Antrag ist einstimmig angenommen.
===TOP 4.4: Ausschreibung einer Beauftragung „Aktive Mitgliederbetreuung“===
Beschluss: 2016-059
Der Landesvorstand möge folgende Ausschreibung beschließen:
: Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland sucht für das Themenfeld "Aktive Mitgliederbetreuung" eine/n Beauftragte/n.
: Ziel der Beauftragung soll sein:
: Bildung und Leitung einer Arbeitsgruppe, die die Mitglieder über wichtige Entwicklungen im Landesverband Brandenburg, dessen Gliederungen, der Bundespartei oder internationalen Entwicklungen der Piratenparteien informiert. Die Information soll in Gestalt eines regelmäßig erscheinenden Newsletters erfolgen.
: Aufgabenbeschreibung
: Entwicklung eines tragfähigen Konzeptes zur Information und langfristige Bindung der Mitglieder. Ziel ist es, Themenfeldern der Piratenpartei, die für die Mitglieder von Interesse sein können, journalistisch aufzubereiten und eine stärkere Identifizierung der Mitglieder mit den kurz- und langfristigen Zielen der Piratenpartei Brandenburg herbeizuführen.
Anforderungsprofil
: Teamorientierung, journalistische Kenntnisse und Erfahrungen, Schriftsicherheit in der deutschen Sprache, Fähigkeit zur langfristig angelegten Motivation einer Arbeitsgruppe. Um dich auf diese wichtige Aufgabe konzentrieren zu können, solltest du kein weiteres Parteiamt innerhalb der Piratenpartei bekleiden.
: Die Tätigkeit erfolgt im Rahmen der Beauftragungs-Geschäftsordnung des Landesverbandes. Die Beauftragung beginnt mit einem entsprechenden Vorstandsbeschluss, sie endet, wenn der Beauftragte seine Beauftragung niederlegt oder wenn der Beauftragte das Vertrauen des Vorstands verliert und dies der Vorstand per Beschluss feststellt.
: Die Arbeit ist ehrenamtlich und wird nicht vergütet. Die Piratenpartei Brandenburg übernimmt die in Zusammenhang mit der Aufgabenstellung anfallenden Reisekosten entsprechend der zum jeweiligen Zeitpunkt gültigen Reisekostenordnung der Piratenpartei. Darüber hinausgehende notwendige Auslagen können auf Antrag erstattet werden.
: Der Bewerber sollte Mitglied der Piratenpartei sein, vorzugsweise des Landesverbandes Brandenburg.
Aussagekräftige Bewerbungen erbitten wir bis xx.xx.201x an vorstand@piratenbrandenburg.de
Begründung:
: Die Erfahrung hat gezeigt, dass die bisherige Praxis für die Einbindung der Mitglieder in die organisatorischen und Politischen Themenfelder der Piratenpartei Brandenburg nicht in dem gewünschten Maße erfolgreich war. Ein Zugehen auf die Mitglieder durch aktive und direkte Kommunikation von Seiten des Landesverbandes zur Remotivierung ist einen Versuch wert.
: Als Beispiel für ein Newsletter wird auf die PIN (PiratenNews) der KV Oberhavel verwiesen
: https://ohv.piratenbrandenburg.de/presse/publikationen/ die in 2012 dreimal erschien und dann leider eingeschlafen ist. Siehe auch den Newsletter des SV Potsdam. Und DOS ;)
: Oliver: Einschränkung auf kein anderes Amt wird schwierig im Land.
: Guido: Besser noch mal überarbeiten und zur nächsten Sitzung angehen, offene Sitzung zum Thema.
* Abstimmung Vertagung und offene Diskussion im LVBB - Arbeitstreffen
: Oliver: dafür
: Frank: dafür
: Guido: dafür
: Thomas L: dafür
* Vertagt, siehe oben.
===TOP 4.5: Ausschreibung einer Beauftragung „Wahlkampfkoordination“===
Beschluss: 2016-060
Der Landesvorstand möge folgende Ausschreibung beschließen:
. Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland sucht Wahlkampfkoordinatoren für den anstehenden Bundestagswahlkampf. Gesucht werden mehrere Piraten, gerne könnt ihr euch auch als Team bewerben.
Ziel der Beauftragung:
: Vorbereitung und Koordination des Bundestagswahlkampfes 2017
Aufgabenbeschreibung
: Ihr bildet im Bundestagswahlkampf 2017 die Kommunikations- und Informationsschnittstelle für die Piratenpartei Brandenburg. Die Vernetzung und Koordinierung von Menschen, die an der Planung und Durchführung des Wahlkampfes mitarbeiten wollen, liegt in euren Händen. Ihr arbeitet in enger Abstimmung mit dem Landesvorstand und den Wahlkampfkoordinatoren des Bundesverbandes / der anderen Landesverbände zusammen und nehmt an den entsprechenden Sitzungen teil.
Anforderungsprofil
: Ihr seid teamfähig, zuverlässig und verfügt über ein ausgeprägtes Organisations- und Kommunikationstalent. Ihr habt die Fähigkeit zur Vernetzung und zur langfristig angelegten Motivation von Arbeitsgruppen. Ihr seid belastbar, stressresistent und verfügt über ausreichend Zeit, um euch bei der Wahlkampfplanung und besonders in der Hochphase des Wahlkampfes intensiv einbringen zu können. Idealerweise habt ihr Erfahrung im Wahlkampf für die Piratenpartei und kennt euch in den gesetzlichen Anforderungen an einen Wahlkampf aus.
: Die Tätigkeit erfolgt im Rahmen der Beauftragungs-Geschäftsordnung des Landesverbandes. Die Beauftragung beginnt mit einem entsprechenden Vorstandsbeschluss, sie endet, wenn der Beauftragte seine Beauftragung niederlegt oder wenn der Beauftragte das Vertrauen des Vorstands verliert und dies der Vorstand per Beschluss feststellt.
: Die Arbeit ist ehrenamtlich und wird nicht vergütet. Die Piratenpartei Brandenburg übernimmt die in Zusammenhang mit der Aufgabenstellung anfallenden Reisekosten entsprechend der zum jeweiligen Zeitpunkt gültigen Reisekostenordnung der Piratenpartei. Darüber hinausgehende notwendige Auslagen können auf Antrag erstattet werden.
: Der Bewerber sollte Mitglied der Piratenpartei sein, vorzugsweise des Landesverbandes Brandenburg.
Wenn du dich in den Anforderungen wieder findest, freuen wir uns auf eine Bewerbung, welche du bitte bis zum xx.xx.201x an vorstand@piratenbrandenburg.de sendest.
Begründung:
: Die Bundestagswahl steht vor der Tür. Ab Januar müssen wir mit den Vorbereitungen beginnen. Dafür benötigen wir einen festen Stamm an Piraten, die diese verantwortungsvolle Aufgabe schultern.
: ThomasG: Zahl der Koordinatoren sollte begrenzt sein, weitere Wahlkämpfe gleich mit im Auge behalten. Obwohl top-down, buttom-up wäre auf Dauer besser. Kann man aber erstmal mit leben. Text sollte angepasst und überarbeitet werden.
: Bastian: Taskforce Wahlkampf wieder aktivieren.
: Guido: Taskforce Wahlkampf reaktivieren, alle momentan gelisteten Mitglieder der AG auf "zu klären" setzen. Bitte alle die aktiv sind, bzw. wieder sein wollen sich in die Aktiven eintragen.
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Taskforce_Wahlkampf
: ThomasG: Gleich auch zu einer Sitzung der AG Taskforce einladen.
* Antrag wird zurückgestellt. Bis zur AV sollte eine Sitzung der AG Taskforce Wahlkamp stattgefunden haben.
* Abstimmung Vertagung des Antrags
: Thomas B: DafürDanke
: Oliver: dafür
: Frank: dafür
: Guido: Dafür
: Thomas L: dafür
* Vertagt: siehe oben
===TOP 4.6: Ausschreibung einer Beauftragung „Bürgerinitiativen und politischen Vereinigungen“ ===
Beschluss: 2016-061
Der Landesvorstand möge folgende Ausschreibung beschließen:
: Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland sucht für das Themenfeld "Bürgerinitiativen und sonstige Interessenvereinigungen" (im Folgenden "Interessenvereinigungen") eine/n Beauftragte/n.
Ziel der Beauftragung:
: Bildung und Leitung einer Arbeitsgruppe, die die verschiedenen Bürgerinitiativen und politischen Vereinigungen in Brandenburg bis zum 30.06.2017 thematisch erfasst und ihre Forderungen mit den programmatischen Zielen der Piraten Brandenburg abgleicht.
: Auf Grundlage der Ergebnisse soll bis zum 31.12.2017 ein Strategiepapier für die Vernetzung der Interesenvereinigungen mit der Piratenpartei Brandenburg erstellt werden. Auf Grundlage des Strategiepapiers soll geprüft werden, ob und ggf. welche Themen als Kampagne-Themen für das Wahljahr 2019 geeignet sind.
Aufgabenbeschreibung
: Erstellung einer Übersicht über alle Brandenburger Interesenvereinigungen. Abgleich mit den Zielen der PIRATEN Brandenburg. Erarbeitung eines Strategiepapiers.
Anforderungsprofil
: Teamorientierung, ausgeprägte kommunikative und soziale Kompetenz, Spaß an Recherche und Informationsgewinnung, Fähigkeit zur langfristig angelegten Motivation einer Arbeitsgruppe. Um dich auf diese wichtige Aufgabe konzentrieren zu können, solltest du kein weiteres Parteiamt innerhalb der Piratenpartei bekleiden.
: Die Tätigkeit erfolgt im Rahmen der Beauftragungs-Geschäftsordnung des Landesverbandes. Die Beauftragung beginnt mit einem entsprechenden Vorstandsbeschluss, sie endet, wenn der Beauftragte seine Beauftragung niederlegt oder wenn der Beauftragte das Vertrauen des Vorstands verliert und dies der Vorstand per Beschluss feststellt.
: Die Arbeit ist ehrenamtlich und wird nicht vergütet. Die Piratenpartei Brandenburg übernimmt die in Zusammenhang mit der Aufgabenstellung anfallenden Reisekosten entsprechend der zum jeweiligen Zeitpunkt gültigen Reisekostenordnung der Piratenpartei. Darüber hinausgehende notwendige Auslagen können auf Antrag erstattet werden.
: Der Bewerber sollte Mitglied der Piratenpartei sein, vorzugsweise des Landesverbandes Brandenburg.
Wenn du dich in den Anforderungen wieder findest, freuen wir uns auf eine Bewerbung, welche du bitte möglichst bis zum 31.12.2016 an vorstand@piratenbrandenburg.de sendest.
Begründung:
: Wir stehen für Bürgerbeteiligung. Deshalb ist es wichtig, sich mit den Bürgerinitiativen und politischen Vereinigungen in Brandenburg auseinander zu setzen, Gemeinsamkeiten zu identifizieren und zusammen Ziele zu verfolgen.
: Einwand: NGOs ausdrücklich mit einbeziehen. Text wird modifiziert. - Wirtschaftsverbände auch nicht ausschließen
* Abstimmung
: Thomas B:Dafür
: Oliver: dafür
: Frank: dafür
: Guido: dafür
: Thomas L: dafür
* Antrag ist einstimmig angenommen.
===TOP 4.7: Moderierte Mailingliste des Vorstandes ===
Beschluss: 2016-062
Der Landesvorstand möge eine der folgenden Varianten beschließen:
Für die interne Kommunikation des Landesvorstands und Besprechung von nicht sensiblen Themen wird
:: - eine öffentliche Mailingliste des LaVo mit Nur-lesendem-Zugriff oder alternativ
:: - eine öffentliche aber moderierte Mailingliste mit Schreibrechten auch für Nicht-LaVo-Mitglieder oder alternativ
:: - eine öffentliche aber moderierte Mailingliste mit Schreibrechten auch für Nicht-LaVo-Mitglieder als Testphase von 6 Monaten eingerichtet.
Begründung:
: Gelebte Transparenz im Vorstand. Damit beziehen wir alle Mitglieder frühzeitig in Planungen von Veranstaltungen etc. mit ein. Bei den Alternativen 2 und 3 wird moderiert um Trollereien unterbinden zu können.
: Variante 1: T.B, Thomas L =2
: Variante 2: Guido, Thomas L, Mücke, Frank =4
: Variante 3:Mücke, Thomas L., T .B, Frank =4
* Stichabstimmung:
: Variante 2:Frank, Guido, Thomas L., Mücke =4
: Variante 3: T.B., Thomas L. =2
* Sieger ist Variante 2
* Abstimmung
: Thomas B:Dafür
: Oliver:dafür
: Frank: dafür
: Guido: Dafür
: Thomas L: dafür
* Antrag ist einstimmig angenommen.
===TOP 4.8: Weihnachtsfeier 2016===
Beschluss: 2016-055
Der Landesvorstand möge beschließen:
: 1. Der Landesverband Brandenburg richtet auch in 2016 eine Weihnachtsfeier in der Landesgeschäftsstelle Garnstr. 36 in 14482 Potsdam aus.
: 2. Als Termin (Beginn) der Weihnachtsfeier wird
:: a) Samstag, der 10. Dezember 2016 (ab 16 Uhr) oder
:: b) Samstag, der 17. Dezember 2016 (Uhrzeit xxx) ´
festgelegt.
: 3. Für die Ausrichtung der Weihnachtsfeier stellt der Landesverband ein Budget von 300,00 € zur Verfügung.
== Begründung ==
Weihnachten steht vor der Tür. Von Mitgliedern wurde auch diesmal der Wunsch nach einer gemeinsamen Weihnachtsfeier geäußert.
== Anmerkung ==
Vorsorglich, für den Fall der Annahme des Antrages, ist bereits die Vorbereitung einer Seite im Wiki erfolgt: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Piratenweihnachtsfeier/2016
* Abstimmung zu Variante A
: Thomas B: Dafür
: Oliver:dafür
: Frank:dafür
: Guido:dafür
: Thomas L: Enthaltung
* Antrag ist einmütig angenommen.
AG SingleMalt wird präsent sein.
Die folgenden Beschlussanträge wurden in der Sitzung des LaVo am 26.07.2016 auf die heutige Sitzung verschoben:
===TOP 4.9: Durchführung eines Datenschutzaudits====
Beschluss: 2016-043
Der Landesvorstand möge beschließen:
: Der Datenschutzbeauftragte des Landesverbandes wird beauftragt gebeten, spätestens nach Ablauf von 6 Monaten ab Beschlussfassung ein Datenschutzaudit über die technische und organisatorische Struktur des Landesverbandes entsprechend der Aufgabenbeschreibung in der Stellenausbeschreibung "Datenschutzbeauftragter" vom 10.12.2010 durchzuführen. Über den Arbeitsstand wird in jeder zweiten Sitzung des Landesvorstandes durch den Datenschutzbeauftragten berichtet.
Begründung:
Als Partei, die sich den Datenschutz auf ihre Fahnen geschrieben hat, brauchen wir nicht nur eine parteiinterne Datenschutzrichtlinie, sondern auch -idealerweise einmal jährlich- ein Datenschutzaudit, bei dem die Einhaltung der Datenschutzrichtlinie und der gesetzlichen Anforderungen durch den Datenschutzbeauftragen des Landesverbandes überprüft wird. Die Durchführung von Datenschutzkontrollen ist ebenso wie die Mitwirkung bei der Entwicklung und Umsetzung des IT-Sicherheitsprozesses bezüglich der Einhaltung datenschutzrechtlicher Rahmenbedingungen eine der wesentlichen Aufgaben des DSB.
Der Vorstand wünscht dazu erst einmal eine Abstimmung mit dem Landesdatenschutzbeauftragten. Der Antrag wird zurück gezogen.
===TOP 4.10: Entwürfe von generalisierenden Verfahrensbeschreibungen erstellen===
Beschluss: 2016-044
Der Landesvorstand möge beschließen:
: Der Datenschutzbeauftragte des Landesverbandes wir beauftragt, spätestens nach Ablauf von 6 Monaten ab Beschlussfassung Entwürfe von generalisierenden Verfahrensbeschreibungen im Sinne von § 8 BbgDSG entsprechend der Aufgabenbeschreibung in der Stellenausbeschreibung "Datenschutzbeauftragter" zu erstellen und vorzulegen.
: Über den Arbeitsstand wird in jeder zweiten Sitzung des Landesvorstandes durch den Datenschutzbeauftragten berichtet.
Begründung:
: Nach § 8 BbgDSG hat die Daten verarbeitende Stelle für die automatisierte Verarbeitungen personenbezogener Daten ein Verfahrensverzeichnis schriftlich oder elektronisch zu erstellen. Das Führen des Verfahrensverzeichnisses ist dem Datenschutzbeauftragten zu übertragen.
: Quellen:
: Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten im Land Brandenburg (Brandenburgisches Datenschutzgesetz - BbgDSG)
: https://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgdsg_2015
: Verordnung zum Verfahrensverzeichnis (VerfVerzV)
: https://bravors.brandenburg.de/de/verordnungen-212427#
: Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern zur Durchführung des Brandenburgischen Datenschutzgesetzes (VV-BbgDSG)
: https://bravors.brandenburg.de/de/verwaltungsvorschriften-220633
* Der Vorstand wünscht dazu erst einmal eine Abstimmung mit dem Landesdatenschutzbeauftragten. Antrag wird zurück gezogen.
===TOP 4.11: Reisekostenerstattung an den Landesdatenschutzbeauftragten===
Beschluss: 2016-045
Der Landesvorstand möge beschließen:
Nachgewiesene Reisekosten, die dem Datenschutzbeauftragten in Zusammenhang mit der Erstellung der Datenschutzrichtlinie und der Durchführung des Datenschutzaudits entstehen, werden im Rahmen der parteiinternen Regularien erstattet. Sonstige Aufwendungen, die dem Datenschutzbeauftragten in Zusammenhang mit der Erstellung der Datenschutzrichtlinie und der Durchführung des Datenschutzaudits entstehen, können auf Antrag und Beschluss des Landesvorstandes erstattet werden.
Begründung:
Kosten, die dem DSB im Rahmen der Ausführung seiner Aufgaben entstehen, sind grundsätzlich zu erstatten.
* Antrag wird zurück gezogen.
===TOP 4.12: Buchung aus dem Finanzbereich an den Bund übertragen===
Der LVBB lässt so bald als möglichst die Buchungen des Finanzbereichs durch die Bundesschatzmeisterei durchführen. An Kosten werden 25 €/Stunde anfallen. Vorteil neben der Entlastung des Schatzmeisters ist die Erstellung des ReBe durch die Bundesschatzmeisterei.
* Abstimmung Änderung der TO: Der Antrag wird jetzt in dieser Sitzung behandelt:
: Thomas B: Dafür
: Oliver:dafür
: Frank: dafür
: Guido: dafür
: Thomas L: dafür
* einstimmig angenommen.
* Abstimmung über den Antrag selbst:
: Thomas B:Dafür
: Oliver:dafür
: Frank: dafür
: Guido: dafür
: Thomas L: dafür
* Antrag ist einstimmig angenommen.
TO-Antrag: 10 Min Pause! - 22:13 - 22:23 angenommen
Thomas Bennühr hat aufgrund von technischen Problemen die Sitzung um 22.13h verlassen.
==TOP 5: Anträge an den Landesvorstand==
=== TOP 5.1 Nummer: 2016-018 ===
: Datum: 07.11.2016
: Gliederung: SV Potsdam
: Antragsteller: ThomasG als Vertreter des Stadtverbandes Potsdam
: Termin für Sitzung: 16.11.2016
: Status: neu
: Antrag
: Einberufung einer Aufstellungsversammlung zur BTW 2017 für den WK 61
: Antragsbegehren
: Der Landesvorstand lädt zur Durchführung einer Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis 61 zur Bundestagswahl 2017 ein. Die Durchführung der Aufstellungsversammlung soll noch im Kalenderjahr 2016 stattfinden. Vorgeschlagen wird als Termin der 17.12.2016 in der Landesgeschäftsstelle in Potsdam. Die Durchführung erfolgt im Anschluss an den Stadtparteitages des Stadtverbandes Potsdam.
: Antragsbegründung
: Eine zeitnahe Unterschriftensammlung ist essentiell für eine Wahlzulassung. Mit diesem Termin ist gewährleistet, dass u.U. bereits in der Weihnachtszeit Unterstützerunterschriften für den Direktkandidaten gesammelt werden können.
: Jeder weiterer Verzug ist unverantwortlich den Mitgliedern gegenüber und entspricht auch nicht den Interessen der Piratenpartei insgesamt.
: Bemerkung
: Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet. Der Antrag erfolgt auf Beschluss des Vorstandes des Stadtverbands Potsdam vom 07.11.2016. Der Vorstand des Kreisverband Potsdam-Mittelmark ist über den Vorgang per Email informiert
: Anmerkung von Thomas.B.:
: Mit Datum vom 18.07.2016 beschloss der Vorstand des SV-Potsdam "eine Aufstellungsversammlung für den Bundestagswahlkreis 61 einzuleiten. Diese AV kann der SV Potsdam nicht alleine durchführen, da Teile vom KV Potsdam-Mittelmark und KV Teltow-Fläming betroffen sind."
: Als Begründung wird angegeben: "Gewünscht"
: Mit Datum vom 07.11.2016 beschloss der Vorstand des SV-Potsdam "einen Antrag auf Durchführung einer AV für den WK61 zur BTW17 noch in diesem Jahr, Termin 17.12.2016 in der LGS im Anschluss an den SPT des SV Potsdam" zu stellen.
: Als Begründung wurde angegeben: "Die AVBB16 zur BTW17 wurde gestrichen, wann eine neue AV in 2017 stattfindet, ist nicht geklärt. Wir haben für den WK61 200 Unterstützerunterschriften zu sammeln und benötigen dafür alle Zeit, die wir kriegen können.
: Als Bemerkung zu diesem Beschluss wurde festgehalten: "Frank teilt dem KV PM das vorab mit"
* Abstimmung
: Thomas B: -
: Oliver: dagegen
: Frank: dagegen
: Guido: dagegen
: Thomas L: dagegen
* Antrag ist einmütig abgelehnt
==TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand==
===TOP 6.1: Nummer: 2016-046===
Thema: Wahlkampfunterstützung für PM
: Name: Umlaufbeschluss
: Datum: 04.08.2016 Zeitraum: 5.8.2016 0:00 bis 24:00 (24 h)
: Status: Angenommen
Der Landesvorstand möge beschließen,
: den Kreisverband Potsdam-Mittelmark zur Landratswahl und Bürgermeisterwahl Bad Belzig mit 1.500 € im Wahlkampf zu unterstützen.
Begründung:
:Wahlkämpfe kosten Geld. Die Wahlkampfkosten werden bei mindestens 3.000 € liegen. Eine genauere Aufschlüsselung der Kosten findet sich im Protokoll der Vorstandssitzung vom 26.7.2016
Anmerkung
: Abstimmung erfolgt im direkten Anschluss an die Annahme von UB2016-038
===TOP 6.2: Nummer: 2016-047===
Thema: LPT16.2.2 bzw. LPT 16.3 Termin und Veranstaltungsort
: Name: Umlaufbeschluss
: Datum: 22.09.2016
: Status: Angenommen
: Thema: Termin und Veranstaltungsort für LPT 16.2.2 bzw. LPT 16.3
Der Vorstand möge beschließen
: am 19.11.2016 den LPT16.2 fortzusetzen, bzw. ersatzweise den LPT16.3 durchzuführen.
Veranstaltungsort ist gemäß Angebot durch den RV DOS in Fürstenwalde, im Hotel Kaiserhof.
Kosten für die Saalmiete sind € 295 die vom LV zu übernehmen sind. Darin enthalten sind Mikrofon/Leinwand und eine Getränkeversorgung für bis zu 50 Personen mit Wasser und Kaffee.
Begründung
: LPT16.2 wurde vertagt und muss fortgesetzt werden. Im Landkreis LOS finden im November Landratswahlen statt für die wir einen Kandidaten aufgestellt haben, durch die Veranstaltung vor Ort kann sich ein Werbeeffekt ergeben.
===TOP 6.3: Nummer: 2016-048===
Thema: Fördermitgliedschaft auf neue Jugendorganisation wechseln
: Name: Umlaufbeschluss
: Datum: 24.09.2016
: Status: Angenommen
Der Vorstand möge beschließen
: die Fördermitgliedschaft der ehemaligen "Jungen Piraten", die sich in "europe beyond division" umbenannt haben und von der Piratenpartei Deutschland distanziert haben, umgehend zu beenden.
Stattdessen soll eine Fördermitgliedschaft bei den neuen "Jungen Piraten", die auf dem BPT16.2 als Jugendorganisation der Piratenpartei Deutschland anerkannt wurden, eingegangen werden.
Begründung
: Wir wollen unsere Jugendorganisation unterstützen. Da hier eine Veränderung passiert ist müssen wir reagieren.
===TOP 6.4: Nummer: 2016-049===
Thema: Zustimmung Mitgliedsantrag
: Name: Umlaufbeschluss über Antrag von "Name bekannt" zur Aufnahme in die Piratenpartei Brandenburg
: Datum: 25.09.2016
: Status: Angenommen
: Der Landesvorstand stimmt dem Antrag auf Mitgliedschaft in der Piratenpartei Brandenburg - Antrag Nr. 160919-113422-018594 von "Name bekannt" zu.
===TOP 6.5: Nummer: 2016-050===
Thema: Nachtragshaushalt 2016
: Name: Umlaufbeschluss, FrankB
: Datum: 25.09.2016
: Status: Angenommen
Der Vorstand möge dem Entwurf des Nachtragshaushaltes zustimmen.
Begründung
: Da die zu erwartenden Ausgaben im bestehenden Haushalt nicht gedeckt sind ist ein Nachtragshaushalt erforderlich.
: Anmerkung
Der Nachtragshaushalt wird nach Annahme durch den Vorstand im Wiki veröffentlicht. Der Entwurf ist [[:Datei:Nachtragshaushalt_2016_Entwurf.pdf| hier]] zu finden
https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/d/d9/Nachtragshaushalt_2016_Entwurf.pdf
===TOP 6.6: Nummer: 2016-051===
Thema: Kostenübernahme Anmietung Transportfahrzeug für Bauzäune von PM nach LOS
: Name: Umlaufbeschluss
: Datum: 29.09.2016
: Status: angenommen
Der Vorstand möge beschließen die anfallenden Kosten für die Anmietung des Transportfahrzeugs zum Transport der Bauzäune zu übernehmen. Der Vorstand beauftragt Ronny und Kai mit der Umsetzung.
Begründung
: Der nächste Wahlkampf wo die Zäune benötigt werden ist in LOS, dort können sie bei Kai auch gelagert werden.
Anmerkung
: Die Kosten sind gedeckt laut Haushalt Punkt 2.3 und werden in einer Höhe bis 200,- übernommen. Auch der RV-DOS will sich an den Kosten beteiligen
===TOP 6.7: Nummer: 2016-052===
Thema: Anschaffung des Handbuchs Vereins- und Verbandsrecht - Probeabonnement für einen Monat
: Name: Umlaufbeschluss
: Datum: 06.10.2016
: Status: angenommen
Der Landesvorstand beschließt die Bestellung des Handbuchs Vereins- und Verbandsrecht von Dr. Bernhard Reichert (Hrsg.) / Dr. Jörg Dauernheim (Hrsg.) / Dr. Martin Schimke (Hrsg.), 13. Auflage 2016, Verlag: Luchterhand, ISBN: 978-3-472-08382-5 als Online-Version im Monatsabonnement zum Preis von 9,80 € für einen Monat zur Probe.
: https://www.jurion.de/de/shop/allgemeines-zivil-vertragsrecht/08252474
: (Das Abonnement beginnt mit dem Tag der Bestellung und läuft einen Monat. Es verlängert sich automatisch, wenn es nicht mindestens 5 Werktage vor Ablauf schriftlich gekündigt wird.).
Sollte der Vorstand zu dem Schluss kommen, dass ein längeres Abonnement sinnvoll ist, wird über ein Jahresabonnement (Preis: 8,82 €/ Monat)oder die Anschaffung der Hardcopy-Version (Preis 129 €) neu entschieden.
Begründung
: Gerade haben wir in der aktuellen Diskussion über die Frage Vertagung oder Neueinberufung des LPT wieder erlebt, wie sinnvoll es ist, auf einschlägige Fachliteratur zugreifen zu können.
Vorteil bei der Online-Version ist, dass das Handbuch von verschiedenen Menschen im Landesverband genutzt werden kann und man Zugriff auf die Rechtsprechung- und Gesetzesdatenbank von Jurion.de hat. Dies dürfte auch für die Vorstände aller Untergliederungen von Interesse sein.
===TOP 6.8: Nummer: 2016-053===
Thema: Wahlkampfzuschuss für Landratskandidat LOS
: Name: Umlaufbeschluss
: Datum: 28.10.2016
: Status: Angenommen
Wahlkampfzuschuss für Landratswahl in LOS
: Der Landesvorstand möge beschließen, den Regionalverband DOS zur Landratswahl in LOS mit 1.000 € im Wahlkampf zu unterstützen. Eine ordnungsgemäße Abrechnung wird nach der Wahl vorgelegt.
Begründung
: Wahlkämpfe kosten Geld. Die Wahlkampfkosten werden bei voraussichtlich mindestens 2.000 € liegen.
==TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand==
* Finanzen der Gliederungen: Beantwortet
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00189
* Struktur des Technikteams: Beantwortet
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00190
==TOP 8: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges==
: Die Aufstellungsversammlung/en für die Bundestagswahl 2017 finden am 14./15. Januar in Potsdam statt.
: Parteitag an diesem Samstag
: 18.11.2016 21.00h 2. Politiktalk im NRW-Mumble zum Thema "Zukunft der Arbeit"
. 27.11.2016 - 16.00 Uhr Kreisparteitag PM 2016.1 in der Kreisgeschäftsstelle M10, Marktplatz 10 in 14806 Bad Belzig (Akkreditierung ab 15.30 Uhr)
: 17.12.2016 13.00h Hauptversammlung SV Potsdam
: 17.12.2016 20.00h Weihnachtsfeier des SV Potsdam und AG KOM
==TOP 9: Termin der nächsten Sitzung==
* nächste Sitzung: permanent jeder 3. Mittwoch im Monat, somit: 21.12.2016
: Plätzchen mitbringen und Lieder auswendig gelernt habend.
* Oliver Mücke hat die Sitzung um 23.03 verlassen.
==TOP 10: Sonstiges==
: Gliederungswechsel
: Umfangreiche Diskussion um einen Gliederungswechsel hinsichtlich des SV Potsdam. Details siehe Aufzeichnung.
==TOP 11: Schließen der Sitzung==
Die Sitzung wird um 23:21 Uhr geschlossen.
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<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2016]]
