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Vorstand/Protokolle/2016-11-16

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Protokoll

https://lavo-bb.piratenpad.de/302

ENTWURF

Landesvorstandssitzung, 16.11.2016

Teilnehmer
* Thomas Bennühr
* Guido Körber
* Oliver Mücke
* FrankB
* Thomas Langen 
Entschuldigt:


Gäste

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Bericht des Vorstandes
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 4.1: Beitragsrechnung und Mahnverfahren
TOP 4.2: Vorbereitung der Haushaltsplanung 2017
TOP 4.3: Vorbereitung einer Datenschutzrichtlinie
TOP 4.4: Ausschreibung einer Beauftragung „Aktive Mitgliederbetreuung“
TOP 4.5: Ausschreibung einer Beauftragung „Wahlkampfkoordination“===
TOP 4.6: Ausschreibung einer Beauftragung „Bürgerinitiativen“
TOP 4.7: Moderierte Mailingliste des Vorstandes
TOP 4.8: Weihnachtsfeier 2016

Die folgenden Beschlussanträge wurden in der Sitzung des LaVo am 26.07.2016 auf die heutige Sitzung vertagt:

TOP 4.9: Durchführung eines Datenschutzaudits
TOP 4.10: Entwürfe von generalisierenden Verfahrensbeschreibungen erstellen
TOP 4.11: Reisekostenerstattung an den Landesdatenschutzbeauftragten
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand
TOP 6.1: Nummer: 2016-046
TOP 6.2: Nummer: 2016-047
TOP 6.3: Nummer: 2016-048
TOP 6.4: Nummer: 2016-049
TOP 6.5: Nummer: 2016-050
TOP 6.6: Nummer: 2016-051
TOP 6.7: Nummer: 2016-052
TOP 6.8: Nummer: 2016-053
TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 8: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
TOP 9: Termin der nächsten Sitzung
TOP 10: Sonstiges
TOP 11: Schließen der Sitzung

Kopie des Protokollpads

Protokoll

Landesvorstandssitzung, 16.11.2016

Teilnehmer

Entschuldigt:


Gäste

Insgsamt 7 Gäste

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Bericht des Vorstandes
TOP 3.1: Baustelle Landes IT
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 4.1: Beitragsrechnung und Mahnverfahren
TOP 4.2: Vorbereitung der Haushaltsplanung 2017
TOP 4.3: Vorbereitung einer Datenschutzrichtlinie
TOP 4.4: Ausschreibung einer Beauftragung „Aktive Mitgliederbetreuung“
TOP 4.5: Ausschreibung einer Beauftragung „Wahlkampfkoordination“
TOP 4.6: Ausschreibung einer Beauftragung „Bürgerinitiativen“
TOP 4.7: Moderierte Mailingliste des Vorstandes
TOP 4.8: Weihnachtsfeier 2016
  • Die folgenden Beschlussanträge wurden in der Sitzung des LaVo am 26.07.2016 auf die heutige Sitzung vertagt:
TOP 4.9: Durchführung eines Datenschutzaudits
TOP 4.10: Entwürfe von generalisierenden Verfahrensbeschreibungen erstellen
TOP 4.11: Reisekostenerstattung an den Landesdatenschutzbeauftragten
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 5.1 Nummer: 2016-018
TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand
TOP 6.1: Nummer: 2016-046
TOP 6.2: Nummer: 2016-047
TOP 6.3: Nummer: 2016-048
TOP 6.4: Nummer: 2016-049
TOP 6.5: Nummer: 2016-050
TOP 6.6: Nummer: 2016-051
TOP 6.7: Nummer: 2016-052
TOP 6.8: Nummer: 2016-053
TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 8: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
TOP 9: Termin der nächsten Sitzung
TOP 10: Sonstiges
TOP 11: Schließen der Sitzung
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Frank eröffnet die Sitzung um 20:21

Aufnahme: https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/LAVOBB_2016-11-16.ogg

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

Frank wird als VL gewählt, da Thomas B. nicht sprechen kann

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

Guido wird einstimmig gewählt

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Es wurde frist- und formgerecht eingeladen

Hinweis:

Da es Diskussionsbedarf im Landesverband zu den Informationspflichten des Vorstandes in Bezug auf Arbeitstreffen und Sitzungen gab, hier zur Information die Regelungen dazu in der aktuell gültigen Geschäftsordnung des Vorstandes und der Satzung.

Geschäftsordnung: Art. 3.1: Einladung zu Vorstandssitzungen

(1) Vorstandssitzungen werden von einem Mitglied des Vorstands schriftlich mit einer Frist von sieben Tagen unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes einberufen. In dringenden Fällen kann die Einladungsfrist von 7 Tagen unterlaufen werden. Einladungen dürfen auf elektronischem Weg versandt werden, sofern die Mitglieder des Landesvorstandes eine E-Mail-Adresse bekannt gegeben und dieser Versandart zugestimmt haben.
(2) Vorankündigungen der Sitzung erfolgen (auch bei online bzw. fernmündlichen Sitzungen) über die parteiüblichen Mailingliste(n) des Landesverbandes und das Landeswiki.

Landessatzung:

§ 19 Sitzungen, Zusammentritt
(1) Der Landesvorstand tritt mindestens einmal pro Quartal zusammen. Die Sitzungen werden unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes parteiöffentlich angekündigt.
Der Landesvorstand hat in einer am 02.11.2016 beendeten dudle-Umfrage den 16.11.2016 als Termin der Vorstandssitzung festgelegt. Alle Vorstandsmitglieder haben sich an der Terminfindung beteiligt und durch ihre Stimmabgabe der Einberufung zugestimmt. Die Einberufung der Sitzung erfolgte damit ordnungsgemäß.
Die Information der Parteiöffentlichkeit erfolgte durch Mail und durch Eintragung in den Kalender.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der gesamte Vorstand ist anwesend, beschlussfähig .

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

Einstimmig angenommen

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2016-07-26
  • Wird einstimmig angenommen
Bastian nimmt die Sitzung auf.

TOP 3: Bericht des Vorstandes

  • Thomas B: (kann über Mumble-Zugang nicht sprechen) Aus meiner Sicht sollte angestrebt werden, dass der Vorstand sich im zweiwöchigen Rhythmus trifft. Jeweils abwechselnd Arbeitstreffen / Beschlusssitzung.
Unterlagen für den LPT vorbereitet und entsprechende Infomail versandt. Sonst Vorstandsfoo. Viele Telefonate mit Mitgliedern.
  • Oliver: seit letzter Sitzung an verschiedenen zahlreichen Wahlkämpfen und Aktionen der Partei in KV PM sowie im Wahlkampf Berlin teilgenommen. Teilweise LV Blog gepflegt etc....
  • Frank: Zugänge für Schatzmeister jetzt endlich fast alle gegeben.
  • Thomas L: übliche Vorstandsarbeit; inhaltliche Vorbereitung LPT; Unterstützung Gliederungen
  • Guido: Aufstellungsversammlung Vorbereitung Januar 2017; Landes-IT
  • Bastian: Präsenz von Brandenburg bei Bundessitzungen ist praktisch nicht gegeben. Es sollte dringend dafür gesorgt werden, dass dort jemand präsent ist, ggf. jemanden beauftragen.

TOP 3.1: Baustelle Landes IT

  • Seit Sonntag kein IT-Beauftragter mehr. Technikteam damit auf eine Person geschrumpft.
Es muss geklärt werden, wie welche Berechtigungen sind. Auf jeden Fall brauchen wir Leute. Der LaVo kann den Serverbetrieb nicht noch übernehmen. UK allein ist nicht zumutbar.
AG Technik hilft gerne, aber bewirbt sich nicht. Nachfrage erwünscht.

Vorstand hat Vorstellungen, will dazu Arbeitssitzung mit zentralem Thema sein. : Vorstandssitzung ist dafür falscher Rahmen.

Zeitnah einen Austausch anstreben.

TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 4.1: Beitragsrechnung und Mahnverfahren

Beschluss: 2016-056

  • Der Landesvorstand möge beschließen:
Alle Mitglieder erhalten vier Wochen vor Fälligkeit eine Beitragsrechnung per Mail. Ist keine Mailadresse bekannt oder die hinterlegte Mailadresse ungültig, wird die Beitragsrechnung per Post zugestellt.
Das Mitglied wird über die Möglichkeiten der Beitragsminderung und Beitragserlassung informiert. Auch auf die Möglichkeit der Teilnahme am Bankeinzugsverfahren wird hingewiesen.
  • Der Landesverband wird in Zukunft am Mahnverfahren des Bundes teilnehmen.
Begründung:
Die Zahlungsmoral unserer Mitglieder ist nicht optimal. Eine Beitragsrechnung und die Möglichkeit der Teilnahme am Bankeinzugsverfahren können helfen.
Anmerkung TB.: Im Rahmen einer aktiven Mitgliederbetreuung bietet es sich ggf. an, die seit 2014 nicht zahlenden Mitglieder im Rahmen des Versands der Beitragsrechnung in einer konzertierten Aktion des Vorstandes telefonisch direkt zu kontaktieren.
Ob die schon länger nichtzahlenden Mitglieder direkt kontaktiert werden sollten, hängt davon ab, ob eine komplette (oder auch nur teilweise – z.B. durch Reduzierung auf Mindestbeitrag oder Forderungen vor 2014 entfallen) Niederschlagung der Beitragsforderungen vom LPT beschlossen wird.
Anmerkungen dazu: Zu viele Einzelthemen miteinander verknüpft. Mahnung sollte eigentlich über das zentrale Mahnverfahren im Bund laufen.

Beitragsrechnungen zum Jahresende mit Gruß verbinden.

  • Abstimmung
Thomas B: Dafür
Oliver: Dafür
Frank: Dafür
Guido: Dafür
Thomas L: Dafür
  • Einstimmig angenommen

TOP 4.2: Vorbereitung der Haushaltsplanung 2017

Beschluss: 2016-057

Der Landesvorstand möge beschließen:

Zum Stichtag 30.09.2016 wird der Istbestand der Einnahmen und Ausgaben 2016 der Haushaltsplanung 2016 gegenübergestellt. Der Landesschatzmeister erstellt den vorläufigen Haushaltsplan für 2017, der bis zum 15.12.2016 vom Vorstand beschlossen werden soll.
Begründung:
Der Haushaltsplan 2017 ist in 2016 aufzustellen und zu beschließen.
Frank greift Vorschlag von Thomas G. auf, engen Kontakt zu den Gliederungsschatzmeistern zu suchen.
  • Abstimmung
Thomas B: Dafür
Oliver: Dafür
Frank: Dafür
Guido: dafür
Thomas L: Dafür
* Der Antrag ist einstimmig angenommen.

TOP 4.3: Vorbereitung einer Datenschutzrichtlinie

Beschluss: 2016-058

Der Landesvorstand möge beschließen:

Der Entwurf der Datenschutzrichtlinie der Piratenpartei Brandenburg
https://lavo-bb.piratenpad.de/Datenschutzrichtlinie
wird dem Landesdatenschutzbeauftragten und dem Bundesdatenschutzbeauftragten zugeleitet. Sie werden gebeten, ihre Stellungnahme bis spätestens 31.12.2016 dem Landesvorstand zukommen zu lassen.

Begründung:

Bisher hat der Landesverband Brandenburg keine Datenschutzrichtlinie. Dies läuft der Bestimmung in § 30 Abs. 3 der Satzung zuwider. Es ist Ziel des Vorstandes, die Satzungsbestimmung so schnell wie möglich einzuhalten. Die Datenschutzbeauftragten sollen an der Erstellung der Richtlinie mitwirken, um Rechtssicherheit zu gewährleisten. Der Beschluss über die Datenschutzrichtlinie wird vom Landesparteitag getroffen [§ 13 Absatz 3 der Landessatzung].
  • Abstimmung
Thomas B: Dafür
Oliver: dafür
Frank: dafür
Guido: dafür
Thomas L: dafür
  • Der Antrag ist einstimmig angenommen.

TOP 4.4: Ausschreibung einer Beauftragung „Aktive Mitgliederbetreuung“

Beschluss: 2016-059

Der Landesvorstand möge folgende Ausschreibung beschließen:

Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland sucht für das Themenfeld "Aktive Mitgliederbetreuung" eine/n Beauftragte/n.
Ziel der Beauftragung soll sein:
Bildung und Leitung einer Arbeitsgruppe, die die Mitglieder über wichtige Entwicklungen im Landesverband Brandenburg, dessen Gliederungen, der Bundespartei oder internationalen Entwicklungen der Piratenparteien informiert. Die Information soll in Gestalt eines regelmäßig erscheinenden Newsletters erfolgen.
Aufgabenbeschreibung
Entwicklung eines tragfähigen Konzeptes zur Information und langfristige Bindung der Mitglieder. Ziel ist es, Themenfeldern der Piratenpartei, die für die Mitglieder von Interesse sein können, journalistisch aufzubereiten und eine stärkere Identifizierung der Mitglieder mit den kurz- und langfristigen Zielen der Piratenpartei Brandenburg herbeizuführen.

Anforderungsprofil

Teamorientierung, journalistische Kenntnisse und Erfahrungen, Schriftsicherheit in der deutschen Sprache, Fähigkeit zur langfristig angelegten Motivation einer Arbeitsgruppe. Um dich auf diese wichtige Aufgabe konzentrieren zu können, solltest du kein weiteres Parteiamt innerhalb der Piratenpartei bekleiden.
Die Tätigkeit erfolgt im Rahmen der Beauftragungs-Geschäftsordnung des Landesverbandes. Die Beauftragung beginnt mit einem entsprechenden Vorstandsbeschluss, sie endet, wenn der Beauftragte seine Beauftragung niederlegt oder wenn der Beauftragte das Vertrauen des Vorstands verliert und dies der Vorstand per Beschluss feststellt.
Die Arbeit ist ehrenamtlich und wird nicht vergütet. Die Piratenpartei Brandenburg übernimmt die in Zusammenhang mit der Aufgabenstellung anfallenden Reisekosten entsprechend der zum jeweiligen Zeitpunkt gültigen Reisekostenordnung der Piratenpartei. Darüber hinausgehende notwendige Auslagen können auf Antrag erstattet werden.
Der Bewerber sollte Mitglied der Piratenpartei sein, vorzugsweise des Landesverbandes Brandenburg.

Aussagekräftige Bewerbungen erbitten wir bis xx.xx.201x an vorstand@piratenbrandenburg.de

Begründung:

Die Erfahrung hat gezeigt, dass die bisherige Praxis für die Einbindung der Mitglieder in die organisatorischen und Politischen Themenfelder der Piratenpartei Brandenburg nicht in dem gewünschten Maße erfolgreich war. Ein Zugehen auf die Mitglieder durch aktive und direkte Kommunikation von Seiten des Landesverbandes zur Remotivierung ist einen Versuch wert.
Als Beispiel für ein Newsletter wird auf die PIN (PiratenNews) der KV Oberhavel verwiesen
https://ohv.piratenbrandenburg.de/presse/publikationen/ die in 2012 dreimal erschien und dann leider eingeschlafen ist. Siehe auch den Newsletter des SV Potsdam. Und DOS ;)
Oliver: Einschränkung auf kein anderes Amt wird schwierig im Land.
Guido: Besser noch mal überarbeiten und zur nächsten Sitzung angehen, offene Sitzung zum Thema.
  • Abstimmung Vertagung und offene Diskussion im LVBB - Arbeitstreffen
Oliver: dafür
Frank: dafür
Guido: dafür
Thomas L: dafür
  • Vertagt, siehe oben.

TOP 4.5: Ausschreibung einer Beauftragung „Wahlkampfkoordination“

Beschluss: 2016-060

Der Landesvorstand möge folgende Ausschreibung beschließen:

. Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland sucht Wahlkampfkoordinatoren für den anstehenden Bundestagswahlkampf. Gesucht werden mehrere Piraten, gerne könnt ihr euch auch als Team bewerben.

Ziel der Beauftragung:

Vorbereitung und Koordination des Bundestagswahlkampfes 2017

Aufgabenbeschreibung

Ihr bildet im Bundestagswahlkampf 2017 die Kommunikations- und Informationsschnittstelle für die Piratenpartei Brandenburg. Die Vernetzung und Koordinierung von Menschen, die an der Planung und Durchführung des Wahlkampfes mitarbeiten wollen, liegt in euren Händen. Ihr arbeitet in enger Abstimmung mit dem Landesvorstand und den Wahlkampfkoordinatoren des Bundesverbandes / der anderen Landesverbände zusammen und nehmt an den entsprechenden Sitzungen teil.

Anforderungsprofil

Ihr seid teamfähig, zuverlässig und verfügt über ein ausgeprägtes Organisations- und Kommunikationstalent. Ihr habt die Fähigkeit zur Vernetzung und zur langfristig angelegten Motivation von Arbeitsgruppen. Ihr seid belastbar, stressresistent und verfügt über ausreichend Zeit, um euch bei der Wahlkampfplanung und besonders in der Hochphase des Wahlkampfes intensiv einbringen zu können. Idealerweise habt ihr Erfahrung im Wahlkampf für die Piratenpartei und kennt euch in den gesetzlichen Anforderungen an einen Wahlkampf aus.
Die Tätigkeit erfolgt im Rahmen der Beauftragungs-Geschäftsordnung des Landesverbandes. Die Beauftragung beginnt mit einem entsprechenden Vorstandsbeschluss, sie endet, wenn der Beauftragte seine Beauftragung niederlegt oder wenn der Beauftragte das Vertrauen des Vorstands verliert und dies der Vorstand per Beschluss feststellt.
Die Arbeit ist ehrenamtlich und wird nicht vergütet. Die Piratenpartei Brandenburg übernimmt die in Zusammenhang mit der Aufgabenstellung anfallenden Reisekosten entsprechend der zum jeweiligen Zeitpunkt gültigen Reisekostenordnung der Piratenpartei. Darüber hinausgehende notwendige Auslagen können auf Antrag erstattet werden.
Der Bewerber sollte Mitglied der Piratenpartei sein, vorzugsweise des Landesverbandes Brandenburg.

Wenn du dich in den Anforderungen wieder findest, freuen wir uns auf eine Bewerbung, welche du bitte bis zum xx.xx.201x an vorstand@piratenbrandenburg.de sendest.

Begründung:

Die Bundestagswahl steht vor der Tür. Ab Januar müssen wir mit den Vorbereitungen beginnen. Dafür benötigen wir einen festen Stamm an Piraten, die diese verantwortungsvolle Aufgabe schultern.
ThomasG: Zahl der Koordinatoren sollte begrenzt sein, weitere Wahlkämpfe gleich mit im Auge behalten. Obwohl top-down, buttom-up wäre auf Dauer besser. Kann man aber erstmal mit leben. Text sollte angepasst und überarbeitet werden.
Bastian: Taskforce Wahlkampf wieder aktivieren.
Guido: Taskforce Wahlkampf reaktivieren, alle momentan gelisteten Mitglieder der AG auf "zu klären" setzen. Bitte alle die aktiv sind, bzw. wieder sein wollen sich in die Aktiven eintragen.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Taskforce_Wahlkampf
ThomasG: Gleich auch zu einer Sitzung der AG Taskforce einladen.
  • Antrag wird zurückgestellt. Bis zur AV sollte eine Sitzung der AG Taskforce Wahlkamp stattgefunden haben.
  • Abstimmung Vertagung des Antrags
Thomas B: DafürDanke
Oliver: dafür
Frank: dafür
Guido: Dafür
Thomas L: dafür
  • Vertagt: siehe oben

TOP 4.6: Ausschreibung einer Beauftragung „Bürgerinitiativen und politischen Vereinigungen“

Beschluss: 2016-061

Der Landesvorstand möge folgende Ausschreibung beschließen:

Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland sucht für das Themenfeld "Bürgerinitiativen und sonstige Interessenvereinigungen" (im Folgenden "Interessenvereinigungen") eine/n Beauftragte/n.

Ziel der Beauftragung:

Bildung und Leitung einer Arbeitsgruppe, die die verschiedenen Bürgerinitiativen und politischen Vereinigungen in Brandenburg bis zum 30.06.2017 thematisch erfasst und ihre Forderungen mit den programmatischen Zielen der Piraten Brandenburg abgleicht.
Auf Grundlage der Ergebnisse soll bis zum 31.12.2017 ein Strategiepapier für die Vernetzung der Interesenvereinigungen mit der Piratenpartei Brandenburg erstellt werden. Auf Grundlage des Strategiepapiers soll geprüft werden, ob und ggf. welche Themen als Kampagne-Themen für das Wahljahr 2019 geeignet sind.

Aufgabenbeschreibung

Erstellung einer Übersicht über alle Brandenburger Interesenvereinigungen. Abgleich mit den Zielen der PIRATEN Brandenburg. Erarbeitung eines Strategiepapiers.

Anforderungsprofil

Teamorientierung, ausgeprägte kommunikative und soziale Kompetenz, Spaß an Recherche und Informationsgewinnung, Fähigkeit zur langfristig angelegten Motivation einer Arbeitsgruppe. Um dich auf diese wichtige Aufgabe konzentrieren zu können, solltest du kein weiteres Parteiamt innerhalb der Piratenpartei bekleiden.
Die Tätigkeit erfolgt im Rahmen der Beauftragungs-Geschäftsordnung des Landesverbandes. Die Beauftragung beginnt mit einem entsprechenden Vorstandsbeschluss, sie endet, wenn der Beauftragte seine Beauftragung niederlegt oder wenn der Beauftragte das Vertrauen des Vorstands verliert und dies der Vorstand per Beschluss feststellt.
Die Arbeit ist ehrenamtlich und wird nicht vergütet. Die Piratenpartei Brandenburg übernimmt die in Zusammenhang mit der Aufgabenstellung anfallenden Reisekosten entsprechend der zum jeweiligen Zeitpunkt gültigen Reisekostenordnung der Piratenpartei. Darüber hinausgehende notwendige Auslagen können auf Antrag erstattet werden.
Der Bewerber sollte Mitglied der Piratenpartei sein, vorzugsweise des Landesverbandes Brandenburg.

Wenn du dich in den Anforderungen wieder findest, freuen wir uns auf eine Bewerbung, welche du bitte möglichst bis zum 31.12.2016 an vorstand@piratenbrandenburg.de sendest.

Begründung:

Wir stehen für Bürgerbeteiligung. Deshalb ist es wichtig, sich mit den Bürgerinitiativen und politischen Vereinigungen in Brandenburg auseinander zu setzen, Gemeinsamkeiten zu identifizieren und zusammen Ziele zu verfolgen.
Einwand: NGOs ausdrücklich mit einbeziehen. Text wird modifiziert. - Wirtschaftsverbände auch nicht ausschließen
  • Abstimmung
Thomas B:Dafür
Oliver: dafür
Frank: dafür
Guido: dafür
Thomas L: dafür
  • Antrag ist einstimmig angenommen.

TOP 4.7: Moderierte Mailingliste des Vorstandes

Beschluss: 2016-062

Der Landesvorstand möge eine der folgenden Varianten beschließen:

Für die interne Kommunikation des Landesvorstands und Besprechung von nicht sensiblen Themen wird

- eine öffentliche Mailingliste des LaVo mit Nur-lesendem-Zugriff oder alternativ
- eine öffentliche aber moderierte Mailingliste mit Schreibrechten auch für Nicht-LaVo-Mitglieder oder alternativ
- eine öffentliche aber moderierte Mailingliste mit Schreibrechten auch für Nicht-LaVo-Mitglieder als Testphase von 6 Monaten eingerichtet.

Begründung:

Gelebte Transparenz im Vorstand. Damit beziehen wir alle Mitglieder frühzeitig in Planungen von Veranstaltungen etc. mit ein. Bei den Alternativen 2 und 3 wird moderiert um Trollereien unterbinden zu können.
Variante 1: T.B, Thomas L =2
Variante 2: Guido, Thomas L, Mücke, Frank =4
Variante 3:Mücke, Thomas L., T .B, Frank =4
  • Stichabstimmung:
Variante 2:Frank, Guido, Thomas L., Mücke =4
Variante 3: T.B., Thomas L. =2
  • Sieger ist Variante 2
  • Abstimmung
Thomas B:Dafür
Oliver:dafür
Frank: dafür
Guido: Dafür
Thomas L: dafür
  • Antrag ist einstimmig angenommen.

TOP 4.8: Weihnachtsfeier 2016

Beschluss: 2016-055

Der Landesvorstand möge beschließen:

1. Der Landesverband Brandenburg richtet auch in 2016 eine Weihnachtsfeier in der Landesgeschäftsstelle Garnstr. 36 in 14482 Potsdam aus.
2. Als Termin (Beginn) der Weihnachtsfeier wird
a) Samstag, der 10. Dezember 2016 (ab 16 Uhr) oder
b) Samstag, der 17. Dezember 2016 (Uhrzeit xxx) ´

festgelegt.

3. Für die Ausrichtung der Weihnachtsfeier stellt der Landesverband ein Budget von 300,00 € zur Verfügung.

Begründung

Weihnachten steht vor der Tür. Von Mitgliedern wurde auch diesmal der Wunsch nach einer gemeinsamen Weihnachtsfeier geäußert.

Anmerkung

Vorsorglich, für den Fall der Annahme des Antrages, ist bereits die Vorbereitung einer Seite im Wiki erfolgt: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Piratenweihnachtsfeier/2016

  • Abstimmung zu Variante A
Thomas B: Dafür
Oliver:dafür
Frank:dafür
Guido:dafür
Thomas L: Enthaltung
  • Antrag ist einmütig angenommen.

AG SingleMalt wird präsent sein.


Die folgenden Beschlussanträge wurden in der Sitzung des LaVo am 26.07.2016 auf die heutige Sitzung verschoben:

TOP 4.9: Durchführung eines Datenschutzaudits=

Beschluss: 2016-043

Der Landesvorstand möge beschließen:

Der Datenschutzbeauftragte des Landesverbandes wird beauftragt gebeten, spätestens nach Ablauf von 6 Monaten ab Beschlussfassung ein Datenschutzaudit über die technische und organisatorische Struktur des Landesverbandes entsprechend der Aufgabenbeschreibung in der Stellenausbeschreibung "Datenschutzbeauftragter" vom 10.12.2010 durchzuführen. Über den Arbeitsstand wird in jeder zweiten Sitzung des Landesvorstandes durch den Datenschutzbeauftragten berichtet.

Begründung:

Als Partei, die sich den Datenschutz auf ihre Fahnen geschrieben hat, brauchen wir nicht nur eine parteiinterne Datenschutzrichtlinie, sondern auch -idealerweise einmal jährlich- ein Datenschutzaudit, bei dem die Einhaltung der Datenschutzrichtlinie und der gesetzlichen Anforderungen durch den Datenschutzbeauftragen des Landesverbandes überprüft wird. Die Durchführung von Datenschutzkontrollen ist ebenso wie die Mitwirkung bei der Entwicklung und Umsetzung des IT-Sicherheitsprozesses bezüglich der Einhaltung datenschutzrechtlicher Rahmenbedingungen eine der wesentlichen Aufgaben des DSB.

Der Vorstand wünscht dazu erst einmal eine Abstimmung mit dem Landesdatenschutzbeauftragten. Der Antrag wird zurück gezogen.


TOP 4.10: Entwürfe von generalisierenden Verfahrensbeschreibungen erstellen

Beschluss: 2016-044

Der Landesvorstand möge beschließen:

Der Datenschutzbeauftragte des Landesverbandes wir beauftragt, spätestens nach Ablauf von 6 Monaten ab Beschlussfassung Entwürfe von generalisierenden Verfahrensbeschreibungen im Sinne von § 8 BbgDSG entsprechend der Aufgabenbeschreibung in der Stellenausbeschreibung "Datenschutzbeauftragter" zu erstellen und vorzulegen.
Über den Arbeitsstand wird in jeder zweiten Sitzung des Landesvorstandes durch den Datenschutzbeauftragten berichtet.

Begründung:

Nach § 8 BbgDSG hat die Daten verarbeitende Stelle für die automatisierte Verarbeitungen personenbezogener Daten ein Verfahrensverzeichnis schriftlich oder elektronisch zu erstellen. Das Führen des Verfahrensverzeichnisses ist dem Datenschutzbeauftragten zu übertragen.
Quellen:
Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten im Land Brandenburg (Brandenburgisches Datenschutzgesetz - BbgDSG)
https://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgdsg_2015
Verordnung zum Verfahrensverzeichnis (VerfVerzV)
https://bravors.brandenburg.de/de/verordnungen-212427#
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern zur Durchführung des Brandenburgischen Datenschutzgesetzes (VV-BbgDSG)
https://bravors.brandenburg.de/de/verwaltungsvorschriften-220633
  • Der Vorstand wünscht dazu erst einmal eine Abstimmung mit dem Landesdatenschutzbeauftragten. Antrag wird zurück gezogen.

TOP 4.11: Reisekostenerstattung an den Landesdatenschutzbeauftragten

Beschluss: 2016-045

Der Landesvorstand möge beschließen:

Nachgewiesene Reisekosten, die dem Datenschutzbeauftragten in Zusammenhang mit der Erstellung der Datenschutzrichtlinie und der Durchführung des Datenschutzaudits entstehen, werden im Rahmen der parteiinternen Regularien erstattet. Sonstige Aufwendungen, die dem Datenschutzbeauftragten in Zusammenhang mit der Erstellung der Datenschutzrichtlinie und der Durchführung des Datenschutzaudits entstehen, können auf Antrag und Beschluss des Landesvorstandes erstattet werden.

Begründung:

Kosten, die dem DSB im Rahmen der Ausführung seiner Aufgaben entstehen, sind grundsätzlich zu erstatten.

  • Antrag wird zurück gezogen.

TOP 4.12: Buchung aus dem Finanzbereich an den Bund übertragen

Der LVBB lässt so bald als möglichst die Buchungen des Finanzbereichs durch die Bundesschatzmeisterei durchführen. An Kosten werden 25 €/Stunde anfallen. Vorteil neben der Entlastung des Schatzmeisters ist die Erstellung des ReBe durch die Bundesschatzmeisterei.

  • Abstimmung Änderung der TO: Der Antrag wird jetzt in dieser Sitzung behandelt:
Thomas B: Dafür
Oliver:dafür
Frank: dafür
Guido: dafür
Thomas L: dafür
  • einstimmig angenommen.
  • Abstimmung über den Antrag selbst:
Thomas B:Dafür
Oliver:dafür
Frank: dafür
Guido: dafür
Thomas L: dafür
  • Antrag ist einstimmig angenommen.

TO-Antrag: 10 Min Pause! - 22:13 - 22:23 angenommen

Thomas Bennühr hat aufgrund von technischen Problemen die Sitzung um 22.13h verlassen.

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

TOP 5.1 Nummer: 2016-018

Datum: 07.11.2016
Gliederung: SV Potsdam
Antragsteller: ThomasG als Vertreter des Stadtverbandes Potsdam
Termin für Sitzung: 16.11.2016
Status: neu
Antrag
Einberufung einer Aufstellungsversammlung zur BTW 2017 für den WK 61
Antragsbegehren
Der Landesvorstand lädt zur Durchführung einer Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis 61 zur Bundestagswahl 2017 ein. Die Durchführung der Aufstellungsversammlung soll noch im Kalenderjahr 2016 stattfinden. Vorgeschlagen wird als Termin der 17.12.2016 in der Landesgeschäftsstelle in Potsdam. Die Durchführung erfolgt im Anschluss an den Stadtparteitages des Stadtverbandes Potsdam.
Antragsbegründung
Eine zeitnahe Unterschriftensammlung ist essentiell für eine Wahlzulassung. Mit diesem Termin ist gewährleistet, dass u.U. bereits in der Weihnachtszeit Unterstützerunterschriften für den Direktkandidaten gesammelt werden können.
Jeder weiterer Verzug ist unverantwortlich den Mitgliedern gegenüber und entspricht auch nicht den Interessen der Piratenpartei insgesamt.
Bemerkung
Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet. Der Antrag erfolgt auf Beschluss des Vorstandes des Stadtverbands Potsdam vom 07.11.2016. Der Vorstand des Kreisverband Potsdam-Mittelmark ist über den Vorgang per Email informiert
Anmerkung von Thomas.B.:
Mit Datum vom 18.07.2016 beschloss der Vorstand des SV-Potsdam "eine Aufstellungsversammlung für den Bundestagswahlkreis 61 einzuleiten. Diese AV kann der SV Potsdam nicht alleine durchführen, da Teile vom KV Potsdam-Mittelmark und KV Teltow-Fläming betroffen sind."
Als Begründung wird angegeben: "Gewünscht"
Mit Datum vom 07.11.2016 beschloss der Vorstand des SV-Potsdam "einen Antrag auf Durchführung einer AV für den WK61 zur BTW17 noch in diesem Jahr, Termin 17.12.2016 in der LGS im Anschluss an den SPT des SV Potsdam" zu stellen.
Als Begründung wurde angegeben: "Die AVBB16 zur BTW17 wurde gestrichen, wann eine neue AV in 2017 stattfindet, ist nicht geklärt. Wir haben für den WK61 200 Unterstützerunterschriften zu sammeln und benötigen dafür alle Zeit, die wir kriegen können.
Als Bemerkung zu diesem Beschluss wurde festgehalten: "Frank teilt dem KV PM das vorab mit"
  • Abstimmung
Thomas B: -
Oliver: dagegen
Frank: dagegen
Guido: dagegen
Thomas L: dagegen
  • Antrag ist einmütig abgelehnt

TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand

TOP 6.1: Nummer: 2016-046

Thema: Wahlkampfunterstützung für PM

Name: Umlaufbeschluss
Datum: 04.08.2016 Zeitraum: 5.8.2016 0:00 bis 24:00 (24 h)
Status: Angenommen

Der Landesvorstand möge beschließen,

den Kreisverband Potsdam-Mittelmark zur Landratswahl und Bürgermeisterwahl Bad Belzig mit 1.500 € im Wahlkampf zu unterstützen.

Begründung:

Wahlkämpfe kosten Geld. Die Wahlkampfkosten werden bei mindestens 3.000 € liegen. Eine genauere Aufschlüsselung der Kosten findet sich im Protokoll der Vorstandssitzung vom 26.7.2016

Anmerkung

Abstimmung erfolgt im direkten Anschluss an die Annahme von UB2016-038

TOP 6.2: Nummer: 2016-047

Thema: LPT16.2.2 bzw. LPT 16.3 Termin und Veranstaltungsort

Name: Umlaufbeschluss
Datum: 22.09.2016
Status: Angenommen
Thema: Termin und Veranstaltungsort für LPT 16.2.2 bzw. LPT 16.3

Der Vorstand möge beschließen

am 19.11.2016 den LPT16.2 fortzusetzen, bzw. ersatzweise den LPT16.3 durchzuführen.

Veranstaltungsort ist gemäß Angebot durch den RV DOS in Fürstenwalde, im Hotel Kaiserhof. Kosten für die Saalmiete sind € 295 die vom LV zu übernehmen sind. Darin enthalten sind Mikrofon/Leinwand und eine Getränkeversorgung für bis zu 50 Personen mit Wasser und Kaffee.

Begründung

LPT16.2 wurde vertagt und muss fortgesetzt werden. Im Landkreis LOS finden im November Landratswahlen statt für die wir einen Kandidaten aufgestellt haben, durch die Veranstaltung vor Ort kann sich ein Werbeeffekt ergeben.


TOP 6.3: Nummer: 2016-048

Thema: Fördermitgliedschaft auf neue Jugendorganisation wechseln

Name: Umlaufbeschluss
Datum: 24.09.2016
Status: Angenommen

Der Vorstand möge beschließen

die Fördermitgliedschaft der ehemaligen "Jungen Piraten", die sich in "europe beyond division" umbenannt haben und von der Piratenpartei Deutschland distanziert haben, umgehend zu beenden.

Stattdessen soll eine Fördermitgliedschaft bei den neuen "Jungen Piraten", die auf dem BPT16.2 als Jugendorganisation der Piratenpartei Deutschland anerkannt wurden, eingegangen werden.

Begründung

Wir wollen unsere Jugendorganisation unterstützen. Da hier eine Veränderung passiert ist müssen wir reagieren.

TOP 6.4: Nummer: 2016-049

Thema: Zustimmung Mitgliedsantrag

Name: Umlaufbeschluss über Antrag von "Name bekannt" zur Aufnahme in die Piratenpartei Brandenburg
Datum: 25.09.2016
Status: Angenommen
Der Landesvorstand stimmt dem Antrag auf Mitgliedschaft in der Piratenpartei Brandenburg - Antrag Nr. 160919-113422-018594 von "Name bekannt" zu.

TOP 6.5: Nummer: 2016-050

Thema: Nachtragshaushalt 2016

Name: Umlaufbeschluss, FrankB
Datum: 25.09.2016
Status: Angenommen

Der Vorstand möge dem Entwurf des Nachtragshaushaltes zustimmen.

Begründung

Da die zu erwartenden Ausgaben im bestehenden Haushalt nicht gedeckt sind ist ein Nachtragshaushalt erforderlich.
Anmerkung

Der Nachtragshaushalt wird nach Annahme durch den Vorstand im Wiki veröffentlicht. Der Entwurf ist hier zu finden https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/d/d9/Nachtragshaushalt_2016_Entwurf.pdf


TOP 6.6: Nummer: 2016-051

Thema: Kostenübernahme Anmietung Transportfahrzeug für Bauzäune von PM nach LOS

Name: Umlaufbeschluss
Datum: 29.09.2016
Status: angenommen

Der Vorstand möge beschließen die anfallenden Kosten für die Anmietung des Transportfahrzeugs zum Transport der Bauzäune zu übernehmen. Der Vorstand beauftragt Ronny und Kai mit der Umsetzung.

Begründung

Der nächste Wahlkampf wo die Zäune benötigt werden ist in LOS, dort können sie bei Kai auch gelagert werden.

Anmerkung

Die Kosten sind gedeckt laut Haushalt Punkt 2.3 und werden in einer Höhe bis 200,- übernommen. Auch der RV-DOS will sich an den Kosten beteiligen

TOP 6.7: Nummer: 2016-052

Thema: Anschaffung des Handbuchs Vereins- und Verbandsrecht - Probeabonnement für einen Monat

Name: Umlaufbeschluss
Datum: 06.10.2016
Status: angenommen

Der Landesvorstand beschließt die Bestellung des Handbuchs Vereins- und Verbandsrecht von Dr. Bernhard Reichert (Hrsg.) / Dr. Jörg Dauernheim (Hrsg.) / Dr. Martin Schimke (Hrsg.), 13. Auflage 2016, Verlag: Luchterhand, ISBN: 978-3-472-08382-5 als Online-Version im Monatsabonnement zum Preis von 9,80 € für einen Monat zur Probe.

https://www.jurion.de/de/shop/allgemeines-zivil-vertragsrecht/08252474
(Das Abonnement beginnt mit dem Tag der Bestellung und läuft einen Monat. Es verlängert sich automatisch, wenn es nicht mindestens 5 Werktage vor Ablauf schriftlich gekündigt wird.).

Sollte der Vorstand zu dem Schluss kommen, dass ein längeres Abonnement sinnvoll ist, wird über ein Jahresabonnement (Preis: 8,82 €/ Monat)oder die Anschaffung der Hardcopy-Version (Preis 129 €) neu entschieden.

Begründung

Gerade haben wir in der aktuellen Diskussion über die Frage Vertagung oder Neueinberufung des LPT wieder erlebt, wie sinnvoll es ist, auf einschlägige Fachliteratur zugreifen zu können.

Vorteil bei der Online-Version ist, dass das Handbuch von verschiedenen Menschen im Landesverband genutzt werden kann und man Zugriff auf die Rechtsprechung- und Gesetzesdatenbank von Jurion.de hat. Dies dürfte auch für die Vorstände aller Untergliederungen von Interesse sein.

TOP 6.8: Nummer: 2016-053

Thema: Wahlkampfzuschuss für Landratskandidat LOS

Name: Umlaufbeschluss
Datum: 28.10.2016
Status: Angenommen

Wahlkampfzuschuss für Landratswahl in LOS

Der Landesvorstand möge beschließen, den Regionalverband DOS zur Landratswahl in LOS mit 1.000 € im Wahlkampf zu unterstützen. Eine ordnungsgemäße Abrechnung wird nach der Wahl vorgelegt.

Begründung

Wahlkämpfe kosten Geld. Die Wahlkampfkosten werden bei voraussichtlich mindestens 2.000 € liegen.

TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand

  • Finanzen der Gliederungen: Beantwortet
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00189
  • Struktur des Technikteams: Beantwortet
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Anfragen/Nr-00190

TOP 8: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges

Die Aufstellungsversammlung/en für die Bundestagswahl 2017 finden am 14./15. Januar in Potsdam statt.
Parteitag an diesem Samstag
18.11.2016 21.00h 2. Politiktalk im NRW-Mumble zum Thema "Zukunft der Arbeit"

. 27.11.2016 - 16.00 Uhr Kreisparteitag PM 2016.1 in der Kreisgeschäftsstelle M10, Marktplatz 10 in 14806 Bad Belzig (Akkreditierung ab 15.30 Uhr)

17.12.2016 13.00h Hauptversammlung SV Potsdam
17.12.2016 20.00h Weihnachtsfeier des SV Potsdam und AG KOM

TOP 9: Termin der nächsten Sitzung

  • nächste Sitzung: permanent jeder 3. Mittwoch im Monat, somit: 21.12.2016
Plätzchen mitbringen und Lieder auswendig gelernt habend.
  • Oliver Mücke hat die Sitzung um 23.03 verlassen.

TOP 10: Sonstiges

Gliederungswechsel
Umfangreiche Diskussion um einen Gliederungswechsel hinsichtlich des SV Potsdam. Details siehe Aufzeichnung.

TOP 11: Schließen der Sitzung

Die Sitzung wird um 23:21 Uhr geschlossen.

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