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Änderungen
K
+padkopie +cat
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= Kopie des Protokollpads =
{{Mbox|1=
==Landesvorstandssitzung, 18.01.2017==
Teilnehmer
* [[Benutzer:ThomasOHV|Thomas Bennühr]]
* [[Benutzer:TheBug|Guido Körber]]
* [[Benutzer:FrankB|Frank Behr]]
* [[Benutzer:Tojol|Thomas Langen]]
* [[Benutzer:omuecke|Oliver Mücke]] (ab 20:38h)
Gäste
Tagesordnung:
:TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
:TOP 2: Formalien der Sitzung
::TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
::TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
::TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
::TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
::TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
::TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
:TOP 3: Bericht des Vorstandes und Beschlusskontrolle
:TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
::TOP 4.1:
::TOP 4.2:
:: TOP4.3:
:TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
::TOP 5.1: Nummer: 2016-020 - Teilnahme an den verschiedenen Vernetzungstreffen in der Piratenpartei
::TOP 5.2: Nummer: 2016-021 - Aufhebung Beschluss zu Antrag 2016-019
:TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand
:TOP 7: Neuigkeiten / Termine
:TOP 8: Termin der nächsten Sitzung
:TOP 9: Sonstiges
:TOP 10: Schließen der Sitzung
==TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung==
Thomas B. eröffnet um 20:10 h.
==TOP 2: Formalien der Sitzung==
===TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters===
: Thomas Bennühr ist Versammlungsleiter
===TOP 2.2: Wahl des Protokollführers===
: gemeinsam alle LaVo-Mitglieder
===TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung===
: einschlägig bekanntgegeben; ordnungsgemäß (u.a. im Kalender)
===TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit===
: 4 von fünf anwesend, beschlussfähig, ab 20.38 alle anwesend
===TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung===
: keine Änderungen
===TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung===
https://lavo-bb.piratenpad.de/305 - bestätigt
==TOP 3: Bericht des Vorstandes und Beschlusskontrolle==
Bericht Thomas B:
Aus persönlichen Gründen weitgehend verhindert, war bei AV dabei.
Bericht Oliver: später...
Bericht Frank:
Stand ReBe2016 - Unterlagen bis 30.11.16 + Barkasse komplett beim Bund zum buchen, Ende der Woche dann das nächste Kilo Papier
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Finanzen/ReBe_Status
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Mitglieder (wird nach Bedarf aktualisiert)
*Tagesaktuelle Gesamtdaten: http://finanzen.piratenpartei.de/statistik.php
* Barkasse: 183,00 €
* Konto 700: 47.387,23 €
* Tagesgeld: 10.224,39 €
:Nachfrage 1V - Mittelabfluss von über 4000,-€ : Hauptsächlich Verbindlichkeiten an andere Gliederungen, haupsächlich Untergliederungen / wurde vom Wirtschaftsprüfer angemahnt, dass dies zu erfolgen hat
Bericht Thomas L:
AV Teilgenommen, hat an PolGF Sitzung teilgenommen
Bericht Guido:
Orga AV, Kandidatenfrillen und Orga-Mumble, Team PolGF Sitzung teilgenommen.
*Beschlusskontrolle
===2016-048===
Thema: Fördermitgliedschaft auf neue Jugendorganisation wechseln
Name: Umlaufbeschluss
Datum: 24.09.2016
Status: Angenommen
Thema: Fördermitgliedschaft auf neue Jugendorganisation wechseln
Der Vorstand möge beschließen die Fördermitgliedschaft der ehemaligen "Jungen Piraten", die sich in "europe beyond division" umbenannt haben und von der Piratenpartei Deutschland distanziert haben, umgehend zu beenden.
Stattdessen soll eine Fördermitgliedschaft bei den neuen "Jungen Piraten", die auf dem BPT16.2 als Jugendorganisation der Piratenpartei Deutschland anerkannt wurden, eingegangen werden.
Sachstand:
FrankB: Beschlussvorlage heute über Mittel, dann Antrag raus; Kündigung bei europe beyond division ist erfolgt und bestätigt
Weitere Vorgehensweise:
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===2016-052===
Thema: Anschaffung des Handbuchs Vereins- und Verbandsrecht - Probeabonnement für einen Monat
Name: Umlaufbeschluss
Datum: 06.10.2016
Status: angenommen
Thema:
Der Landesvorstand beschließt die Bestellung des Handbuchs Vereins- und Verbandsrecht von Dr. Bernhard Reichert (Hrsg.) / Dr. Jörg Dauernheim (Hrsg.) / Dr. Martin Schimke (Hrsg.), 13. Auflage 2016, Verlag: Luchterhand, ISBN: 978-3-472-08382-5 als Online-Version im Monatsabonnement zum Preis von 9,80 € für einen Monat zur Probe.
https://www.jurion.de/de/shop/allgemeines-zivil-vertragsrecht/08252474
(Das Abonnement beginnt mit dem Tag der Bestellung und läuft einen Monat. Es verlängert sich automatisch, wenn es nicht mindestens 5 Werktage vor Ablauf schriftlich gekündigt wird.).
Sollte der Vorstand zu dem Schluss kommen, dass ein längeres Abonnement sinnvoll ist, wird über ein Jahresabonnement (Preis: 8,82 €/ Monat)oder die Anschaffung der Hardcopy-Version (Preis 129 €) neu entschieden.
Sachstand: 1V war aus persönlichen Gründen anderweitig eingebunden, noch nicht geordert.
Weitere Vorgehensweise: Wird umgehend bestellt durch 1V
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===2016-056===
Thema: Beitragsrechnung und Mahnverfahren
Name: Vorstandsbeschluss
Datum: 04.11.2016
Status: Angenommen
Beitragsrechnung und Mahnverfahren
Der Landesvorstand möge beschließen:
Alle Mitglieder erhalten vier Wochen vor Fälligkeit eine Beitragsrechnung per Mail. Ist keine Mailadresse bekannt oder die hinterlegte Mailadresse ungültig, wird die Beitragsrechnung per Post zugestellt. Das Mitglied wird über die Möglichkeiten der Beitragsminderung und Beitragserlassung informiert. Auch auf die Möglichkeit der Teilnahme am Bankeinzugsverfahren wird hingewiesen.
Der Landesverband wird in Zukunft am Mahnverfahren des Bundes teilnehmen.
Sachstand:
FrankB: Beitragserinnerung + Hinweis auf Sepa + Beitragsminderung
Weitere Vorgehensweise: Frank kümmert sich nach Abschluss ReBe darum (ca. Ende Januar)
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===2016-057===
Thema: Vorbereitung der Haushaltsplanung 2017
Name: Vorstandsbeschluss
Datum: 04.11.2016
Status: Angenommen
Vorbereitung der Haushaltsplanung 2017
Der Landesvorstand möge beschließen:
Zum Stichtag 30.09.2016 wird der Istbestand der Einnahmen und Ausgaben 2016 der Haushaltsplanung 2016 gegenübergestellt. Der Landesschatzmeister erstellt den vorläufigen Haushaltsplan für 2017, der bis zum 15.12.2016 vom Vorstand beschlossen werden soll.
Sachstand: Wir sind noch nicht so weit wie wir wollten
Weitere Vorgehensweise: derzeit vorläufige Haushaltsführung, sollte bis Ende Januar regulär werden
Anmerkung Bastian: finanzrelevante Beschlüsse überprüfen (gebunden an Grundsätze einer vorläufigen Haushaltsführung)
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===2016-058===
Thema: Vorbereitung einer Datenschutzrichtlinie
Datum: 04.11.2016
Status: Angenommen, Änderung des Datums zur Abgabe der Stellungnahme
Vorbereitung einer Datenschutzrichtlinie
Der Landesvorstand möge beschließen:
Der Entwurf der Datenschutzrichtlinie der Piratenpartei Brandenburg
https://lavo-bb.piratenpad.de/Datenschutzrichtlinie
wird dem Landesdatenschutzbeauftragten und dem Bundesdatenschutzbeauftragten zugeleitet. Sie werden gebeten, ihre Stellungnahme bis spätestens 30.01.2017 dem Landesvorstand zukommen zu lassen.
Sachstand: Datenschutzrichtlinie ist von 1V zur Prüfung und Stellungnahme an LDSB und BDSB weitergeleitet.
Rücklauf vom BDSB:
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Hallo Thomas,
ich bin ja nicht direkt zuständig, aber berate gerne. Eine Zusammenstellung von Gesetzesinhalten kann eigentlich keine „Hausrichtlinie“ sein. Ich habe mal eine von zehn Konzepten des BSI anbei gelegt. Natürlich ist das sehr umfangreich, aber man kann abspecken. Die Datenschutzrichtlinie nimmt insbesondere die TOMs auf (siehe § 9 und §9 Anlage 1 BDSG).
Ich würde Zusammenstellung nicht für die Veröffentlichung empfehlen.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Krone aka "Bastian"
Piratenpartei Deutschland
Datenschutzbeauftragter
Am Bürohochhaus 2-4
14478 Potsdam
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Rücklauf vom LDSB steht noch aus.
Weitere Vorgehensweise: Stellungnahme LDSB abwarten, Vorlage zur Abstimmung beim OPT
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===2016-061===
Thema: Ausschreibung einer Beauftragung „Bürgerinitiativen und politischen Vereinigungen “
Name: Vorstandsbeschluss
Datum: 04.11.2016
Status: Angenommen
'''Ausschreibung einer Beauftragung „Bürgerinitiativen“ und politischen Vereinigungen (m/w)
Der Landesvorstand möge folgende Ausschreibung beschließen:
Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland sucht für das Themenfeld "Bürgerinitiativen und sonstige Interessenvereinigungen" (im Folgenden "Interessenvereinigungen") eine/n Beauftragte/n.
Sachstand: Ausschreibung ist seit dem 15.12. im Wiki eingetragen, Termin für Bewerbungsschluss wurde in der LaVoSi am 21.12.2016 auf den 14.02 geändert - Wiki ist entsprechend korrigiert.
Guido wollte sich um ML-Versand über alle Mailinglisten kümmern.
Aktueller Sachstand: ist bei Guido liegengeblieben
Weitere Vorgehensweise: wird nachgeholt (bis Ende Januar)
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===Folgender Antrag wurde auf der Sitzung des Landesvorstandes am 16.11.2016 gestellt und behandelt===
Thema: Buchung aus dem Finanzbereich an den Bund übertragen
Name: Vorstandsbeschluss
Datum: 16.11.2016
Status: Angenommen
Buchung aus dem Finanzbereich an den Bund übertragen
Der Landesvorstand möge beschließen:
Der LVBB lässt so bald als möglichst die Buchungen des Finanzbereichs durch die Bundesschatzmeisterei durchführen. An Kosten werden 25 €/Stunde anfallen. Vorteil neben der Entlastung des Schatzmeisters ist die Erstellung des ReBe durch die Bundesschatzmeisterei.
Sachstand: Bund bucht, ersten Unterlagen wurden bereits ausgetauscht
Weitere Vorgehensweise: Warten auf positive Rückmeldung bis Anfang Februar.
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=== Themenbeauftragungen - Umsetzung Ergebnisse des LPT 2016_3===
Sachstand 21.12.2016: Thomas B. kümmert sich um Themenbeauftragung „Digitale Zukunft Brandenburg“. War aus persönlichen Gründen anderweitig eingebunden, bisher noch keine Umsetzung. Bewerbungstermin sollte auf 14.02.2017 gesetzt werden.
Andere auf dem LPT 2016_3 diskutierten Themenbeauftragungen werden zurückgestellt;
Basisarbeit ist sehr willkommen, z.B. in AG-Form.
*Anregung der Mitglieder: Pad einrichten, Einladen und dann setzt sich schon einer den Hut auf.
*Vorschlag Frank: Jedes Vorstandsmitglied betreut ein Themenfeld, Thomas B. sieht Gefahr des TOP Down Eindrucks.
*Bastian: Marina Mumble und Kordinatorenkonferenz wiederbeleben.
*Geka: Zentrale AG anstatt Zersplitterung,
*Guido: Let´s Talk weiterführen;
*Frank wird ein Öffentliches PAD erstellen Brainstorming für Themen - Termin wird gefunden bis 31.12.
Einladung raus.
https://lavo-bb.piratenpad.de/2017
###########################################################
Dieses pad nimmt Bezug auf:
https://lavo-bb.piratenpad.de/305?
Zeile 239 ff
Termin:
So, 8.1.
Mo-Fr, 9.-13.1.
Mi, 18.1.
Do, 19.1.
Di, 24.1.
NICHT am:
Sa, 7.1. (HV OHV)
Sa/So, 14/15.1. (AV)
politische Themen:
Kernthemen
Kommunalpolitik
Kreisgebietsreform/Verwaltungsstrukturreform
Organisatorische Themen:
Vernetzung
Tools überarbeiten:
ist das wiki noch zeitgemäss/arbeitsgemäss?
bb-announce bekanntmachen
Einladung:
(Einladung wird vom Vorstand(FrankB) über die MLs gesand
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Aktueller Sachstand: Noch offen.
Weitere Vorgehensweise: Zeitschiene Pad Veröffentlichung: Erledigung bis Ende Januar
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Folgende Bündnisse und Volksinitiativen sollen unterstützt werden:
*Unterstützung der Volksinitiative gegen die Kreisgebietsreform des Vereins Bürgernahes Brandenburg - Verein für Erhalt und Stärkung unserer Landkreise, Städte und Gemeinden e.V.
Sachstand:
noch offen
Anregung Bastian: Unterstützungserklärung zu veröffentlichen reicht
Meinungsbild Vorstand: Zustimmung
Weitere Vorgehensweise:
zu Kreisgebietsreform-Initiative: Bastian merkt an nur teilzunehmen und regt eher eine Unterstützung an. Medial usw.
Thomas B. fragt ab ob dem zugestimmt wird.
Hinweis zum Antrag vom LPT.
Einstimmigkeit den Verein zu Unterstützen.
===========
*Beitritt zum Bündnis des Volksbegehrens „Wir entscheiden mit“, das vom Verein Demokratie e.V. Berlin-Brandenburg vorbereitet wird.
Sachstand: Bastian möchte sich um den Beitritt zum Verein Demokratie e.V. kümmern. Thomas B hat den Hut auf, macht das zusammen mit Bastian. Bastian und T.B wollen am 26.01 in Potsdam Berlin teilnehmen
Weitere Vorgehensweise:
Bastian und Thomas B. nehmen am 26.01. an der Veranstaltung teil.
===========================================================
Beschlussvorlage LaVoSi 21.12.2016: Wechsel der Hausbank===
Antrag:
Der Vorstand möge beschließen den Schatzmeister damit zu beauftragen mit dem Konto des Landesverbandes zu einer anderen Bank zu wechseln. Das bestehende Konto ist mit entsprechender Übergangsfrist zu kündigen.
Begründung:
Das Geschäftsgebaren der GLS Bank ist nicht akzeptabel. Einfache Verwaltungsvorgänge sind extrem aufwändig und langwierig und dann auch noch häufig mit unangemessen hohen Gebühren verbunden. Dieses Verhalten hat uns beim Vorstandswechsel sehr viel Zeit gekostet bis der Kontozugriff möglich war und für den Abschluss des Jahres 2015 war es eine Herausforderung eine Saldenbestätigung zu bekommen.
* Abstimmung: Zurückgestellt, Frank holt Angebote ein, um dann im LaVo zu Einigung zu kommen.
Sachstand:
Frank beschäftigt sich z.Z. mit der REBE, ist vordringlich.
Sobald das fertig ist wird der Wechsel angestrebt.
Weitere Vorgehensweise: Frank holt sobald es zeitlich möglich ist Angebote ein, um dann im LaVo zu Einigung zu kommen.
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=== Beschlussvorlage LaVoSi 21.12.2016: Einsetzen kommissarischer Vorstände für handlungsunfähige Gliederungen===
Antrag:
Der Vorstand möge beschließen:
Für die unten genannten handlungsunfähigen Gliederung werden umgehend kommissarische Vorstände eingesetzt und damit beauftragt in absehbarer Zeit eine Hauptversammlung durchzuführen.
Begründung:
Die Reaktivierung der Gliederungen ist dringend notwendig.
Sachstand:
Nicht abgestimmt. Der LaVo sieht sich die Sachlage gliederungsspezifisch an und beschließt per Umlaufbeschluss.
*MOL: H-P und P.W. sind noch aktiv. Neuer kommissarischer Vorstand nötig.
:Sachstand:
Guido berichtet das sich P.W. gemeldet hat. H.P. ist aktiv.
Vorstand nicht mehr handlungsfähig. Schlägt vor Vorstand neu zu bestimmen.
Thomas B. schlägt vor nochmals anzufragen, ob durch komm.Vorst. HV durchgeführt wird um einen neuen Vorstand zu wählen oder eine Verschmelzung mit anderen Verband vorzuschlagen.
Kleine Disskusion: ob es sinnvoll ist den komm. Vorstand in MOL neu zu beauftragen oder eventuell eine neue HV zu veranstalten.
Thomas B. verweist auf §18 Landessatzung. Schlägt Kreisparteitag vor. Erklärt Prozedere. LaVo soll Termin vorschlagen, wenn kein neuer Vorstand des Kreises zustande kommt, dann muus im nächsten Schritt die HV des Landesverbandes Verschmelzung oder Auflösung beschliessen.
Bastian verweist auf Reglung das kommisarischer Vorstand bestimmt werden muss. Der Rest kann dann in die Wege geleitet werden.
Thomas B. weist darauf hin, dass gemäß § 6 Abs. 8 MOL-Satzung der LaVo zur KPT einladen muss. Inzwischen soll der dritte im komm. Vorstand bestimmt werden.
:Weitere Vorgehensweise:
Anschreiben der noch vorhandenen komm. Vorstandsmitglieder mit dem Hinweis das demnächst zum KPT eingeladen wird.
*Süd: Thomas L nimmt Kontakt auf mit dem Vorstand, Amtszeit ist überschritten, HV wäre notwendig.
:Sachstand: RV Süd ist handlungsunfähig; seit eineinhalb Jahren keine Aktivität, vermutlich nur noch sehr wenige Mitglieder
Bastian weist darauf hin das der Vorstand noch faktisch wohl Handlungsfähig wäre. Hörensagen von Handlungsunfähigkeit hat nicht Bestand.
Th.L. sagt das er auch nur gehört hat von einem Rücktritt der nicht erfolgt.
Th.L. als Mitglied im RV Süd könnte Einladung zur HV verlangen/beantragen.
:Weitere Vorgehensweise:
Frank B. schaut nach Kontaktdaten und es wird angerufen ob noch RV Süd Vorstandsmitgl. reaktiviert werden können.
*Barum und Prignitz-Ruppin:
Thomas B. sagt zu Prignitz und Barum, dass OHV bereit wäre; mit Beschluss auf Ihrer letzten HV beschlossen
:Sachstand: Vorstand OHV ist bereit, als kommissarischer Vorstand zu agieren.
:Weitere Vorgehensweise:
KV HVL und KV PM oder SV Potsdam sollen sich melden ob sie etwas übernehmen können.
Antrag:
Der Vorstand möge beschließen:
Für die RV BARUM und Prignitz-Ruppin wird der Vorstand des KV Oberhavel als kommissarischer Vorstand eingesetzt und damit beauftragt, umgehend Hauptversammlungen in den handlungsunfähigen Gliederungen durchzuführen. Erstes Ziel ist die Wahl eines neuen Vorstandes für die handlungsunfähigen Gliederungen. Sollte dies nicht möglich sein, wird der Vorstand des KV Oberhavel beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Landesvorstand entsprechend § 28a der Landessatzung "Verschmelzung oder Auflösung einer handlungsunfähigen Untergliederung" tätig zu werden.
:Abstimmung
:Thomas B.: Dafür
:Oliver: dafür
:Frank: dafür
:Thomas L.: dafür
:Guido: dafür
Antrag angenommen
*Brandenburg an der Havel: Frank spricht mit PM und Potsdam
:Sachstand: PM will das Morgen auf Vorstandssitzung klären, Angebot von Potsdam steht weiterhin
:Weitere Vorgehensweise:
KV HVL und KV PM oder SV Potsdam sollen sich melden ob sie etwas übernehmen können.
*Teltow-Fläming: Guido kümmert sich drum
:Sachstand: Frank, Oliver und Guido stellen sich als kom. Vorstand zur Verfügung
:Weitere Vorgehensweise:
Der Vorstand möge beschließen:
Für die KV Teltow-Fläming werden Frank Behr, Oliver Mücke und Guido Körber als kommissarischer Vorstand eingesetzt und damit beauftragt, umgehend Hauptversammlungen in den handlungsunfähigen Gliederungen durchzuführen. Erstes Ziel ist die Wahl eines neuen Vorstandes für die handlungsunfähigen Gliederungen. Sollte dies nicht möglich sein, wird der kommissarische Vorstand beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Landesvorstand entsprechend § 28a der Landessatzung "Verschmelzung oder Auflösung einer handlungsunfähigen Untergliederung" tätig zu werden.
:Abstimmung
:Thomas B.:dafür
:Oliver:dafür
:Frank: dafür dafür
:Thomas L.: dafür
:Guido: dafür
Einstimmig angenommen.
===TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand===
==TOP 4.1:====
Der Vorstand möge beschließen die Fördermitgliedschaft bei den Jungen
Piraten mit 60,- € im Jahr abzuschließen.
Abstimmung
:Thomas B.:dafür
:Oliver:dafür
:Frank: dafür
:Thomas L.: dafür
:Guido: dafür
====TOP 4.2:====
Der Vorstand möge beschließen, die Sicherheit in der LGS zu verbessern
und die Kosten laut Angebot in Höhe von 575.04 € des Schlüsseldienstes
des Vermieters zu übernehmen. Nach Rücksprache mit dem Vermieter dürfen
wir das gern umsetzen, dürfen das aber selber tragen.
Bemerkung: Umsetzung erfolgt erst dann, wenn schriftlich vom Vermieter Bestätigung vorliegt, dass bei Auszug kein Rückbau notwendig. Ebenfalls ist eine Auswirkung auf Miethöhe auszuschließen.
Abstimmung
:Thomas B.:dafür
:Oliver: dafür
:Frank: dafür
:Thomas L.: dafür
:Guido: dafür
einstimmig angenommen
====TOP 4.3:====
Der Vorstand möge beschließen für max. 8 Teinehmer die Kosten gedeckelt auf 2.400 Euro laut Reisekostenformular_BB zur Marina Kassel zu übernehmen. Ggf. eine gesonderte Beschlussfassung im Einzelfall.
5*Vorstand + 3 Kandidaten sind von Orga MK vorgesehen.
Geschätzt Reisekosten+Übernachtung+Verpflegung 300-350€ p.P.
Bastian schlägt Budget Beschluss vor.
Abstimmung
:Thomas B.:dafür
:Oliver: dafür
:Frank: dafür
:Thomas L.: Enthaltung
:Guido: dafür
Mit 4 ja und einer Enthaltung angenommen.
===================================================================
==TOP 5: Anträge an den Landesvorstand==
===TOP 5.1:===
Nummer: 2016-020
Datum: 14.12.2016
Gliederung: SV Potsdam
Antragsteller: Bastian
Termin für Sitzung: Besprochen am 21.12.2016, vertagt auf den 18.01.2017
Antrag Teilnahme an den verschiedenen Vernetzungstreffen in der Piratenpartei
Antragsbegehren
Der Landesvorstand möge beschließen, zumindest zu den Sitzungen des Bundespresseteams, der Politischen Geschäftsführer (TeamPolGf.), der Generalsekretäre, der Schatzmeister, der Vorsitzenden und der Marine Mumble regelmäßig Berichterstatter zu entsenden. Wenn der Landesvorstand diese Termine – aus welchen Gründen auch immer – nicht wahrnehmen kann, wird jemand rechtzeitig oder dauerhaft beauftragt.
Antragsbegründung
Offensichtlich klappt die Vernetzung des Landesverbandes über den Landesvorstand nicht. Bis auf GenSek/Schatzmeister werden die o.a. Sitzungen nicht besucht. Wie so gemeinsame Kampagnen erfolgreich ohne den dringend notwendigen Informationsaustausch umgesetzt werden sollen, erscheint schleierhaft. Berichte zu gemeinsam geplanten Maßnahmen gibt es im Landesvorstand so gut wie gar nicht. Dies lähmt unsere Arbeit im Landesverband.
Anmerkung T.B. vom 21.12.2016:
Der LaVo ist durch die Teilnahme am Verwaltungstreffen in Weimar und der Teilnahme an der Marina Kassel dabei, sich zu vernetzen.
Eine weitergehende Vernetzung ist angestrebt, wenn die organisatorischen und strukturellen Probleme des Landesverbandes in den Hintergund treten. Wir danken für den Hinweis und freuen uns darüber, wenn sich Piraten freiwillig bereit erklären, an den o.g. Veranstaltungen teilzunehmen und auf der MLBB über die Inhalte zu berichten.
T.B. weist darauf hin, dass das Thema zwar wichtig, aber nicht prioritär ist. Im LVBB sind wichtigere und größere Baustellen. Schlägt vor, den Antrag zum jetzigen Zeitpunkt zurückzustellen.
Weitere Vorgehensweise: Antrag wurde kontrovers diskutiert. Da nur noch drei Mitglieder des LaVo anwesend waren, wurde der Antrag auf den 18.01.2017 vertagt.
Vorschlag, dass sich Menschen bereit erklären woran sie, im Sinne des Antragsbegehren, teilnehmen können und wie sie dem LVBB Berichten möchten. Dann können auch Beauftragungen im Einzelfall erfolgen.
Termin bis 31.01.2107 um sich beim Vorstand zu melden.
Geka erklärt sich bereit zur Pol.GF Sitzung teilzunehmen.
Eine Resource bzw. temporäre Besetzung der Berichterstattung wird erbeten.
Der Antragsteller stellt folgenden Änderungsantrag zu Nummer 2016-020 :
Der Landesvorstand möge beschließen, zumindest zu den Sitzungen des Bundespresseteams, der Politischen Geschäftsführer (TeamPolGf.), der Generalsekretäre, der Schatzmeister, der Vorsitzenden und der Marina Mumble regelmäßig Berichterstatter zu entsenden. Wenn der Landesvorstand diese Termine nicht selber wahrnehmen kann, wird jemand vom zuständigen LaVo-Mitglied nach Möglichkeit beauftragt.
* Abstimmung über geänderten Antrag:
: Thomas B: Dafür
: Oliver: dafür
: Frank: dafür
: Guido: dafür
: Thomas L: dafür
Der Änderungsantrag ist einstimmig angenommen.
================================================================
===TOP 5.2:===
Nummer: 2016-021
Datum: 22.12.2016
Gliederung: KV Potsdam-Mittelmark
Antragsteller: Andreas Schramm
Termin für Sitzung: 18.01.2017
Status: neu
Antrag: Aufhebung Beschluss zu Antrag 2016-019
Zu Information
Beschluss Nummer: 2016-019
Antrag Verbreitung von Pressemitteilungen
Antragsbegehren: Hiermit beantrage ich, dass alle Pressemitteilungen im Landesblog – gekennzeichnet mit aufsteigender Nummer – veröffentlicht werden.
Antragsbegehren
Hiermit beantrage ich die Aufhebung des in der Sitzung des Landesvorstandes am 21.12.2016 ergangenen Beschlusses zum Antrag 2016 - 019.
Antragsbegründung
Die beschlossene Änderung ist überflüssig und nicht hilfreich.
Sie ist überflüssig, weil die Pressemitteilungen auf dem Landes-Blog ohnehin nach Datum sortiert vorhanden sind.
Sie ist ist nicht hilfreich, weil sie von der eigentlichen Pressemitteilung ablenkt und die Anzahl der Pressemitteilungen (und nicht deren Inhalt) in den Vordergrund stellt.
Ein Gespräch mit dem Presseteam hat hierzu vor Beschlussfassung nicht stattgefunden und wurde offensichtlich auch nicht für nötig befunden.
* Abstimmung
: Thomas B: dagegen
: Oliver: dafür
: Frank: dagegen
: Guido: dagegen
: Thomas L: dafür
Der Antrag ist mit 3 nein Stimmen und 2 ja Stimmen abgelehnt.
================================================================
==TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand==
- keine Anfragen -
==TOP 7: Neuigkeiten / Allgemeine Termine ==
Dezember erste Sitzung für die Europawahl, weitere Sitzungen geplant. Nächste Sitzung 24.1.17 um 22.00 im NRW-Mumble.
16. -18.02 findet Sitzung der SeCon in München statt. http://pirate-secon.org/
Frank und Guido kümmern sich zusammen mit T.G.
*:11.2.2017 Treffen in der LGS zur Organisation der Pressearbeit (s.Einladung von R.F.)
*: OPT
==TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen==
In der letzten LaVo-Sitzung wurde sich darauf geeinigt, jeden ersten Mittwoch im Monat ein offenes Arbeitstreffen des Vorstandes und jeden dritten Mittwoch im Monat eine Vorstandssitzung durchzuführen.
- am 04.01.2017 Kollision mit dem Kandidatengrillen AVBB17, deshalb kein Arbeitstreffen
:Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.00 Uhr, Ende 21.30 Uhr
*01.02.2017
*01.03.2017
*05.04.2017
*03.05.2017
*07.06.2017
*05.07.2017
*02.08.2017
*06.09.2017
*04.10.2017
*08.11.2017
*06.12.2017
Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.00 Uhr, Ende 21.30 Uhr
*15.02.2017
*15.03.2017
*19.04.2017
*17.05.2017
*21.06.2017
*19.07.2017
*15.08.2017
*20.09.2017
*18.10.2017
*22.11.2017
*20.12.2017
Begründung:
Es gibt viel zu tun
*:11.2.2017 Treffen in der LGS zur Organisation der Pressearbeit (s.Einladung von R.F.)
*:OPT am 26.02.2017 irgendwo im Internetz MumbleBB , Frist zur Einreichung von Anträgen Programm 20.01.2017 um 23.59Uhr.
*: 27.1. 20h Mumble Bbg Refresher Datenschutz anschließend Erstbelehrung
==TOP 9: Sonstiges
OPT - Deadlines einsetzen und Einladung raus
TF Wahlkampf: Erste Sitzung am Mittwoch, den 25.01.2017 20.00 Uhr im Mumble. Oliver lädt ein. Wichtiges Erstthema: Kontaktaufnahme mit den Mitgliedern wegen Unterschriftensammlung Anschreiben, Kugelschreiber, Giveaway etc. )
Unterstützerunterschriften: Formulare sind schon im Wiki
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundestagswahl_2017
SV Potsdam schreibt jedes Mitglied an,
LGS wird alle Piraten anschreiben
==TOP 10: Schließen der Sitzung==
Schließen der Sitzung um 23:00 Uhr.
}}
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2017]]
