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Bearbeitungen
Änderungen
→Kopie des Protokollpads
Weitere Vorgehensweise:
===2016-052===
Weitere Vorgehensweise: Wird umgehend bestellt durch 1V
===2016-056===
Weitere Vorgehensweise: Frank kümmert sich nach Abschluss ReBe darum (ca. Ende Januar)
===2016-057===
Anmerkung Bastian: finanzrelevante Beschlüsse überprüfen (gebunden an Grundsätze einer vorläufigen Haushaltsführung)
===2016-058===
Sachstand: Datenschutzrichtlinie ist von 1V zur Prüfung und Stellungnahme an LDSB und BDSB weitergeleitet.
*Rücklauf vom BDSB:==============================:Hallo Thomas, : ich bin ja nicht direkt zuständig, aber berate gerne. Eine Zusammenstellung von Gesetzesinhalten kann eigentlich keine „Hausrichtlinie“ sein. Ich habe mal eine von zehn Konzepten des BSI anbei gelegt. :Natürlich ist das sehr umfangreich, aber man kann abspecken. Die Datenschutzrichtlinie nimmt insbesondere die TOMs auf (siehe § 9 und §9 Anlage 1 BDSG). : Ich würde Zusammenstellung nicht für die Veröffentlichung empfehlen.
Mit freundlichen Grüßen
Am Bürohochhaus 2-4
14478 Potsdam
===2016-061===
Thema: Ausschreibung einer Beauftragung „Bürgerinitiativen und politischen Vereinigungen “
Weitere Vorgehensweise: wird nachgeholt (bis Ende Januar)
===Folgender Antrag wurde auf der Sitzung des Landesvorstandes am 16.11.2016 gestellt und behandelt===
Weitere Vorgehensweise: Warten auf positive Rückmeldung bis Anfang Februar.
=== Themenbeauftragungen - Umsetzung Ergebnisse des LPT 2016_3===
Einladung raus.
https://lavo-bb.piratenpad.de/2017
Dieses pad nimmt Bezug auf:
https://lavo-bb.piratenpad.de/305?
Einladung:
(Einladung wird vom Vorstand(FrankB) über die MLs gesand
Aktueller Sachstand: Noch offen.
Weitere Vorgehensweise: Zeitschiene Pad Veröffentlichung: Erledigung bis Ende Januar
Folgende Bündnisse und Volksinitiativen sollen unterstützt werden:
Einstimmigkeit den Verein zu Unterstützen.
*Beitritt zum Bündnis des Volksbegehrens „Wir entscheiden mit“, das vom Verein Demokratie e.V. Berlin-Brandenburg vorbereitet wird.
Bastian und Thomas B. nehmen am 26.01. an der Veranstaltung teil.
===========================================================Beschlussvorlage LaVoSi 21.12.2016: Wechsel der Hausbank===
Antrag:
Der Vorstand möge beschließen den Schatzmeister damit zu beauftragen mit dem Konto des Landesverbandes zu einer anderen Bank zu wechseln. Das bestehende Konto ist mit entsprechender Übergangsfrist zu kündigen.
Weitere Vorgehensweise: Frank holt sobald es zeitlich möglich ist Angebote ein, um dann im LaVo zu Einigung zu kommen.
=== Beschlussvorlage LaVoSi 21.12.2016: Einsetzen kommissarischer Vorstände für handlungsunfähige Gliederungen===
Antrag:
Mit 4 ja und einer Enthaltung angenommen.
==TOP 5: Anträge an den Landesvorstand==
Der Änderungsantrag ist einstimmig angenommen.
===TOP 5.2:===
Der Antrag ist mit 3 nein Stimmen und 2 ja Stimmen abgelehnt.
==TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand==
