Änderungen

* Beginn: __20:__ 45 Uhr (ThomasG)* Versammlungsleiter: ThomasG* Ergebnisprotokoll:alle* Zulassung von Audioaufnahmen: ja/nein Link folgt

=== TOP 2.1===* Ergebnis: abgelehnt * '''AntragstellerAntrag:''' <div style="text-align * Abstimmung:justify;">Thomas Gaul als Koordinator* '''Antrag:''' <div style="text-alignJa:justify;">Aus dem Wahlkampfbudget des Landesverbandes Brandenburg werden zur Verwendung im Bundestagswahlkampf aufgrund einer Empfehlung des Schatzmeisterclubs ein Geldbetrag – in einem gesondert zu behandelnden Antrag – festzustellender Höhe entnommen und an den Bund zweckgebunden zur Verfügung gestellt. Das Geld wird auschließlich zur Erstellung von Konzepten für den WahlkampfThomasG, inkl. der Entwicklung von Designprodukten z.B. Flyer, Plakate, Unterstützung bei Kampagnen zu Unterstützerunterschrifen sowie die Erstellung eines Wahlkampfspots für den öffentlichBastian: Nein: 3B4RT: Enthaltung: -rechtlichen Fernsehen verwendet. Genauer spezifiziert ist die Zweckgebundenheit durch die Ausführungen im/des Schatzmeisterclubs. Der entsprechend beschlossene Betrag ist im Budget der AG TF Wahlkampf zu berücksichtigen.</div>

* '''BegründungErgebnis:'''<div style="text-align:justify;">Die Kandidaten zur BTW als auch das Orga-Team des Bundes haben am Wochenende 22/23.04.2017 in Chemnitz getagt. Ein wichtiges Ergebnis war die bewußte Hinzuziehung außenstehender professionell aufgestellter Unternehmungen die Aufgaben zielgerichtet übernehmen. Dazu zählt die Entwicklung von Plakaten, Flyern für den Wahlkampf als auch für die Sammlung von Unterstützerunterschrifen. Insgesamt soll eine gesamtheitliche Strategie für den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017 entstehen, die die Bedürfnisse der Piratenpartei in ihren Spezifika unterstützt. Ebenfalls soll ein Wahlkampfspot für das Fernsehen entwickelt, gedreht und fertig bearbeitet werden. Notwendige Kosten für Schauspieler oder ähnl., ebenso die Kosten für die Dreharbeiten sollen im Budget enthalten sein. Verwaltet wird die gesamte Durchführung über ein gesondertes Konto des Bundes, verwaltet durch den Bundesschatzmeister. Es ist ein Gesamtbudget von 180.000 € für hierfür vorgesehen. Dieses Budget soll über die Länderparteien getragen werden. Es wird empfohlen ca. 8-10.000 € je Landesverband beizusteuern.</div>angenommen

* '''Antragsteller:''' <div style="text-align:justify;">Thomas Gaul als Koordinator</div>* '''Antrag:''' <div style="text-align:justify;">Der Landesverband Brandenburg entnimmt gemäß des vorstehend beschlossenen Antrags einen Betrag in Höhe von maxixmal 10maximal 5.000 EUR. Ein Anteil von 53.000 EUR wird dem Bund sofort zur Verfügung gestellt. Der Rest wird erst auf Anforderung durch den Bund in Vertretung des Bundeschatzmeisters und Nachweis der bisherigen Verwendung als auch des weiteren Geldbedarfes nach Prüfung durch den Landesschatzmeisters und der Koordinatoren der AG TF Wahlkampf zur Überweisung freigegeben. Es wird der AG TF Wahlkampf hierüber Bericht erstattet welche über die weitere Vorgehens-, bzw. Zahlungsweise entscheidet. Im Falle einer Pattsituation entscheidet der Landesvorstand im eigenen Ermessen.</div>

LV BaWü: 20.000€ beschlossen lt. DM vom LV-Schatzmeister(Sitzung 26.04.2017)  * Aussprache: siehe Aufzeichnung : Der Antrag wird dergestalt abgeändert, dass anstatt max. 10.000 € nur max. 5.000 € zur Verfügung gestellt werden. - Weiterhin ist der Sockelbetrag abgeändert von 5.000 € auf 3.000 €.: Der Anteil der Parteienfinanzierung an den LVBB ist hier anteilig umgekehrt berücksichtigt. * Abstimmung:: Ja: Bastian, ThomasG, : Nein: Thomas Goede: Enthaltung: - * Ergebnis: angenommen