Änderungen

:Beginn der Sitzung: Uhr:Aufzeichnung der Sitzung: ==Arbeitstreffen 5/2017 des Landesvorstandes Termin: 07.06.2017, 20.30 bis 21.30 Uhr Ort: Mumble==

===Entschuldigt===*Diskussion:Verantwortlich Hauptproblem Unterschriftensammeln an sich. Gleichheit des Wahlzugangs für die AnkündigungParteien ist nicht gewährleistet. Stefan: GuidoKai bittet erst um Besprechung mit dem Vorstand DOS. Bastian:Beginn Hält Klärung für notwendig, weil Datenschutzverstoß vorliegt. Die Daten der Bürger sind nun der SitzungNPD bekannt. Regt politischen Ansatz an. Ronny: Hält Reaktion für notwendig. Thomas G2: UhrHält Anzeige für notwendig.:Aufzeichnung der SitzungThomasB:   ===TOP 1 Aktuelle Anträge Anzeige erst mit allen LaVo-Mitgliedern besprechen. Stellungnahme Bürgermeister anfordern und Anfragen==='''um Klärung bitten. Auch um Aussage zu angedachten Maßnahmen. Kai:ANFRAGEN'''  ''':ANTRÄGE'''  ===TOP 2 Aufstellungsversammlungen in Brandenburg===:Notwendig Hat mit Guido, den Justitiaren, den Datenschutzbeauftragten gesprochen. Auch Landeswahlleiter ist ein Gesicht pro WKinformiert. Verwaltung Fürstenwalde unterstützt sehr stark die kleinen Parteien. Schwierig, als SVV-Mitglied, richtig draufzuhauen. Strafe bis zu 26 MioEURO für Fürstenwalde möglich. Fürstenwalde arbeitet stark an der Name auf den Wahlunterlagen und ggfAufklärung mit. PlakateVorfall ist strafbewehrt, aber kein Straftatbestand. Thomas G: Strafanzeige per se kann nicht unbedingt ein zeitaufwändiger Wahlkampfschaden. Presseinformation rausgeben, keine Pressemeldung, somit die Presse pro-aktiv informieren Stefan: muss genau überdacht werden, ist eine sehr schwierige Situation. Erfahrungsgemäß bekommt ein Kandidat schon StimmenFrank E: Mit Augenmaß, wen er nur auf man muss nicht gleich in Vollkonfrontation gehen. Bastian: Amt muss nach dem Wahlzettel stehtBDSG die Betroffenen informieren. Wir sollten keine Stimmen verschenkenSchlägt vor Interview mit BM und Amtsleiter zu machen. Idealerweise soll jeder WK besetzt werdenMit Filmaufnahmen und Veröffentlichung. Die Kandidaten sollten Kai: Weist nochmal auf das bsiher gute Handeln der Verwaltung in Fürstenwalde hin. Will keine Feinde in einem Bereiche, in dem Boden er bisher keine Feinde hat. Hält Klageweg auch wegen der Programmatik der Piratenpartei stehenabsehbaren Dauer des Verfahrens für nicht zielführend. Hält Bastians Vorschlag für sinnvoll. ==TOP 2 Bundestagswahl==:Sachstand:UU-Sammeln, es drängt!:* :Mit Mail von vor einer Woche und Erinnerung von heute per Direktmail hat der Landesvorstand noch einmal alle Mitglieder um Mithilfe gebeten. Ronny: WK 56 "Prignitz61 hat 200 Unterschriften, Ostprignitz-Ruppin" hängt noch in der Warteschleifehat auch jeden Tag gesammelt. Für die Landeslisten sind momentan ca. 350 Unterschriften gesammelt. Leider sammeln die/wir Mitglieder nicht wie erforderlich. Bastian:* WK 59 Nochmal "Märkisch -Oderlandkleine" Kandidat Kim undBriefaktion. Erweiterter Hinweis zu/oder Christelvon Bastian:* WK 64 "Spree§ 4 – Rechte und Pflichten der Piraten (1) Jeder Pirat hat das Recht und die Pflicht, im Rahmen dieser Satzung und der Satzung seines Landesverbandes die Zwecke der Piratenpartei Deutschland zu fördern und sich an der politischen und organisatorischen Arbeit der Piratenpartei Deutschland zu beteiligen."-NeißeGerne auf Streichung als Mitglied hinweisen.::Wie geht es weiter mit dem Wahlkampf? Wir haben keine Flyer, Cottbus"Plakate usw.:* WK 65 "Elbe: Am 14.6 findet ein Mumble-Elstertreffen der Vorstände statt, Oberspreewald-Lausitz"am Wochenende drauf die Marina Kassel 17.6. Da wird das auch Thema sein.===TOP 3 Partfin Verteilung=Anhängige Gerichtsverfahren==Schatzmeistertreffen Land::Was machen wir mit dem Schiedsgerichtsverfahren Gaul./. LPT 2015.1?Guido wäre für Rückziehen der Revision, damit wäre das erste Urteil gültig und das Thema erledigt.:Wie lautet das erste Urteil? Bitte nochmal den Link eintragen - nicht erfolgt.===TOP 4 Beschlusskontrollen===:https://wiki.piratenbrandenburgpiratenpartei.de/Vorstandwiki/images/4/49/BeschlussUrteil_LSG_HE_2015_11_26_pseudonym.pdf* Noch offen:*2016Wir lesen das Urteil nochmal intensiv durch und entscheiden dann entweder per UB oder auf der nächsten LaVo-048 Fördermitgliedschaft neue JugendorganisationSitzung.*2016-056 Beitragsrechnung und Mahnverfahren== TOP 4 Sonstiges==*Wechsel der Hausbank===TOP 4.1 Presseteam===*Themenbeauftragungen :Die Beauftragung ist am 31.05.2017 ausgelaufen. Ein Mitglied des Presseteams ist ausgeschieden. Fraglich ist, ob Oliver noch mitarbeitet - Umsetzung Ergebnisse wird geklärt. Am 29.05.2017 fand ein längeres Gespräch mit drei Mitgliedern des LPT 2016_3Presseteams statt. Kurzfazit:OffenDie Ressourcen reichen aus, Frank kümmert sich*2016-052um Blogbeiträge zu erstellen und PM zu machen. Mehr ist aus zeitlichen Gründen nicht möglich.:ThemaVorschlag: Anschaffung Die Beauftragung für die noch aktiven Mitglieder des Handbuchs VereinsPresseteams wird zunächst bis auf weiteres verlängert.:Ziel ist es, bis Anfang 2018 eine professionelle Servicegruppe PR aufzubauen, mit der das vielseitige Spektrum der Presse- und Verbandsrecht Öffentlichkeitsarbeit abgedeckt werden kann. Die Ausschreibung ist erstellt, muss aber noch im Vorstand diskutiert und ggf. freigegeben werden.:OffenEs ergab sich eine umfangreiche Diskussion, Tbitte in der Aufnahme nachverfolgen.B kümmert sich*2016-058===TOP 4.2 Mandatsträgerbetreuung===:Einsetzen kommissarischer Vorstände Die Ausschreibung für handlungsunfähige Gliederungeneine Servicegruppe Mandatsträgerbetreuung ist erstellt, muss aber noch im Vorstand diskutiert und ggf. freigegeben werden.===TOP 4.3 Programmkommission===:Zum Teil Die Ausschreibung ist erstellt, muss aber noch offenim Vorstand diskutiert und ggf. freigegeben werden.===TOP 4.4 Politisches Profil stärken===:Die Ausschreibung ist erstellt, LaVo kümmert sichmuss aber noch im Vorstand diskutiert und ggf. freigegeben werden.===TOP4.5 Wiederbelebung der Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreise===:Die Ausschreibung für eine Servicegruppe Arbeitsgemeinschaften ist erstellt, muss aber noch im Vorstand diskutiert und ggf. freigegeben werden.===TOP 5 Sonstiges4.6 Geschäftsordnung des Landesvorstandes===:Entwurf ist erstellt, muss aber noch im Vorstand diskutiert werden.

=* Marina Kassel: 17./18.06.2017==TOP 6 Schluss der Sitzung===* Die Sitzung wurde um 22:08 h geschlossen.