Änderungen

: Ausgiebige Diskussion. Siehe Aufzeichnung. In der Audioaufzeichnung nachzuhören ab der 48-ten Minute. Ende des Tops bei 1:28:30.: Kurzfassung der Antwort des Landesvorsitzenden: Der Antrag ist eine Nebelkerze, um vom erheblichen politischen Versagen des Antragstellers abzulenken. Denn trotz mehrfacher und eindringlicher Hinweise von BuVo und LaVo, keine Ordnungsmaßnahme gegen T. Goede zu verhängen, beschloss der Kreisvorstand Potsdam mit 2 zu 1 Stimmen, ohne weitere Rücksprache mit dem Bundesvorstand oder dem Landesvorsitzenden, nur die zweitniedrigste Ordnungsmaßnahme (Verweis). Damit konnte das erforderliche Parteiausschlussverfahren nicht mehr eingeleitet werden. Der Landesvorsitzende geht nicht davon aus, dass durch diesen Beschluss ein stillschweigendes Einverständnis mit den Äußerungen von T. Goede demonstriert werden sollte. Der Beschluss war voreilig und unzureichend. Die politische Außenwirkung wurde nicht erkannt. Im Gegenteil. Die Verantwortlichen äußerten sich am nächsten Tag gegenüber der Presse, dass ein Parteiausschlussverfahren nicht eingeleitet werden. Dieses sei zu "schwierig", man hätte eine "Fürsorgepflicht" für seine Mitglieder und müssen auch die "menschliche Seite" sehen. Der Landesvorsitzende forderte den Kreisvorsitzenden und den Schatzmeister des Stadtverbandes Potsdam auf, nicht nur die politische Verantwortung zu übernehmen, sondern auch die politischen Konsequenzen zu tragen und unverzüglich von ihren Ämtern zurückzutreten. Dies wurde von beiden Angesprochenen umgehend zurückgewiesen. :Abstimmung::Stefan: Enthaltung, kennt die Zusammenhänge nicht ausreichend:Guido: Enthaltung, lehnte den Inhalt der Email aber ab:Frank: Enthaltung, hatte auch Vorbehalte gegen die Mail:Thomas: EnthaltungNicht abgestimmt