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Änderungen
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= Hauptversammlung des Kreisverbandes am 06.01.2018 =
__TOC__
== Datum und Veranstaltungsort ==
}}
=== Satzungsänderungsanträge ===
=== Programmänderungsanträge ===
! Begründung:
| Weite Teile des Wahlprogrammes stammen noch aus 2013/14. Für die Kommunalwahl sollten wir mit einem frischen Programm starten. Dieses muss ggf. auch strukturell erneuert werden. Unverändert aktuelle Teile des Programms können später per einfachem Antrag an passender Stelle übernommen werden.
|-
! Ergebnis:
| nicht behandelt
|}
<!-- Ende WP-01 -------------------------------------------------------- -->
=== Sonstige Anträge ===
! Begründung:
| Der Kreisverband hat bereits mit Beschluss X-03 der HV 2017.1 seine Absicht zum Zusammenschluss mit den RV BARUM und PR-R bekundet. Der neuerliche Beschluss ermächtigt den Landesparteitag, die gewünschte Verschmelzung zu vollziehen (sofern die anderen beteiligten Gliederungen einen vergleichbaren Beschluss fällen).
|-
! Ergebnis:
| nicht behandelt
|}
<!-- Ende X-01 -------------------------------------------------------- -->
! Begründung:
| Zum Landesparteitag wurde ein Satzungsänderungsantrag eingereicht, der die Verschmelzung von Gliederungen neu regelt. Im Falle einer Annahme dieses Antrages in den Alternativfassungen 1 oder 2 wäre hierfür ein entsprechender Beschluss eines gemeinsamen Parteitages notwendig. Ein solcher gemeinsamer Parteitag wird gerade abgehalten. Da die Verschmelzung bereits mit Antrag X-01 angestrebt wird, ist eine Erweiterung des Antrages nur konsequent.
|-
! Ergebnis:
| nicht behandelt
|}
<!-- Ende X-02 -------------------------------------------------------- -->
! Begründung:
| Der Kreisverband hat bereits mit Beschluss X-03 der HV 2017.1 seine Absicht zum Zusammenschluss mit den RV BARUM und PR-R bekundet. Eine Umsetzung ist jetzt erforderlich.
|-
! Ergebnis:
| angenommen
|}
<!-- Ende X-03 -------------------------------------------------------- -->
<!-- Beginn X-04 ------------------------------------------------------ -->
{|{{prettytable}}
! Titel:
! Vorbereitung der Gründung eines Regionalverbandes Nordbrandenburg (Alternative 1)
|-
! Nummer:
| X-04
|-
! Datum:
| 06.01.2018
|-
! Antragsteller:
| [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|-
! Status:
| zugelassen
|-
! Antragstext:
| Für den Fall der Gefahr eines In-Sich-Geschäftes im Sinne des § 181 BGB seitens des Vorstandes beauftragt die Versammlung hiermit als besonderen Vertreter Axel Heidkamp zur Abgabe von rechtlichen Erklärungen des Kreisverbandes.
|-
! Begründung:
| Ggf. erforderlich, da der Vorstand des KV Oberhavel derzeit auch kommissarischer Vorstand der Regionalverbände BAR-UM und PR-R ist.
|-
! Ergebnis:
| angenommen
|}
<!-- Ende X-03 04 -------------------------------------------------------- -->
== Protokoll und Videoaufzeichnung ==
* [[Kreisverband_OHV/Treffen/2018-01-06/Protokoll#TOP_6:_Hauptversammlung_KV_Oberhavel|Zum Protokoll]]* Videoaufzeichnung folgt
== Presse ==