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Taskforce Wahlkampf/Koordinierungstreffen/2018/2018-03-06

10.940 Bytes hinzugefügt, 22:00, 6. Mär. 2018
K
protokoll eingefügt
geka und Riccardo
 
 
=Protokoll=
==TITEL==
Treffen TF Wahlkampf
 
== Ort & Datum==
* Tag: ''Dienstag, 06.03.2018''
* Ort: '''Onlinesitzung {{Mumble2}}''' Raum Wahlkampf
* Uhrzeit: '''21.04 Uhr'''
* Pad: https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/Treffen-2018-03-06
* Aufnahme: xxxxx
 
==Ansprechpartner / Koordinatoren==
* [[Benutzer:Geka_FF|geka]]
* [[Benutzer:Riccardo|Riccardo]]
 
==Mitglieder lt. Wiki==
* [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
* [[Benutzer:Geka_FF|geka]]
* [[Benutzer:Jeannette|Jeannette]]
* [[Benutzer:K.P.|K.P.]]
* [[Benutzer:Kai24|KAI24]]
* [[Benutzer:FrankB|FrankB]]
* [[Benutzer:Myriam_UB2016-20|Myriam]]
* [[Benutzer:Riccardo|Riccardo]] (K)
* [[Benutzer:Ronnykwh|RonnyBerBra]]
* [[Benutzer:Stefan_Gue|Stefan]]
* [[Benutzer:TheBug|TheBug]]
* [[Benutzer:Thomas (OHV)|Thomas (OHV)]]
 
 
==Protokoll==
==Teilnehmer==
* [[Benutzer:Geka_FF|geka]]
* [[Benutzer:RiccardoRiccardo]]
* [[Benutzer:FrankB|FrankB]]
* [[Benutzer:Thomas (OHV)|Thomas (OHV)]]
* [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
* [[Benutzer:TheBug|TheBugeBug]]
* [[Benutzer:Skff|-sk-]]
 
 
==Entschuldigt==
Keine
 
* Insgesamt 5 Teilnehmer, 2 Gäste
 
== TOP 1 Formalien ==
:Begrüßung
:Geka begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung
:Aufzeichnung durch FrankB
:Protokoll:Alle
== TOP 2 Mitglieder ==
* neue Mitglieder
* Mitglieder auf inaktiv:
* [[Benutzer:Stefan_Gue|Stefan]] 2017-12-05
: wird auf streichen gesetzt
 
* Mitglieder zu streichen:
* [[Benutzer:Jeannette|Jeannette]]
* [[Benutzer:K.P.|K.P.]]
* [[Benutzer:Myriam_UB2016-20|Myriam]]
* [[Benutzer:Mücke|Oliver]]
* [[Benutzer:3B4RT|3B4RT]]
 
*FrankB und SK möchten weiterhin Aktiv bleiben
 
:Abstimmung:
:Dafür: geka, Riccardo, ThomasB
:Dagegen: Bastian (entweder ist das nach GO, dann muss man nicht abstimmen).
:Enthaltung
 
 
== TOP 3 Auflistung der Wahltermine ==
: alle Wahlen hier:
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Taskforce_Wahlkampf/Wahltermine
 
=== TOP 3.1 (Ober-)Bürgermeisterwahlen ===
* 25.02.2018 Fürstenwalde/Spree. Piraten hatten Matthias Rudolph (parteilos) vom BFZ unterstützt.
: -> Thema "parteilos":
:https://twitter.com/pschiffer/status/871758204266573824
 
: Ergebnis: Rudolph wurde mit 52,2 Prozent bei einer Wahlbeteiligung von 41,8 Prozent gewählt.
Lehmann, Karin CDU 13,3 % 1.465 Stimmen
Rudolph, Matthias BFZ & BVB/Freie Wähler 52,2 % 5.732 Stimmen
Hengst, Hans-Ulrich Einzelbewerber 34,5 % 3.786 Stimmen
 
Wahlberechtigte: 26.469
Wahlbeteiligung: 41,8%
 
* 04.03.2018 Frankfurt (Oder). Piraten hatten niemanden unterstützt.
: Ergebnis: kein Kandidat hat mehr als 50% der gültigen Stimmen erreicht, d.h. es wird eine Stichwahl geben:
: René Wilke (Liste "Frankfurt geht besser" (Die Linke, Grüne,..) gegen Dr. Martin Wilke (parteilos)
: Termin: 18.03.2018
: Gespräche im Wohnzimmer, Zukunftswerkstätten durchgeführt. Grüne wollen demnächst die Bürger in die Wahlkampfgestaltung einbeziehen
 
* 23. September 2018: OB-Wahl Potsdam
: Status: xxxxx
 
 
* Mai/Juni 2019: Kommunalwahlen
: Status: xxxxx
 
* Europawahl
:: Mai/Juni 2019 (Quelle: www.frankfurt-oder.de)
:: EU-19 Team 13.02.2018 ca. 22.00 (nach der IK) im NRW-Mumble
:: https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019/Treffen
:: Nächste ordentliche Sitzung des "Teams EUWahl19" findet am 13.03.2018 um 22:00 Uhr MEZ im Anschluss an die IK statt (jeden 2. und 4. Dienstag)
:: AV wird zeitnah stattfinden, nächste Woche soll der Termin festgezurrt fest.
:: LaVo wird demnächst einen Beauftragten suchen
 
 
* Landtagswahl
: Herbst 2019
: Für das Regelszenario AV im September 2018
:: Tagungsort und Terminfindung:
: Frühester Termin für reguläre Wahl: Juni 2018
: Bewerbungsszenario für die Liste als auch die DK vor der eigentlichen AV.
: Fragenkatalog muss ausgearbeitet werden. Befragungsrunden müssen vorbereitet werden.
: Reserveszenario: 2-3 Wochen bis zur AV, UUs sammeln ab Verkündung der Neuwahl (wie immer: 2.000 UUs für LL) plus DK (200 je DK).
: Orte: Oberlinhaus, Potsdam (Schwierigkeit mit den Ports)
: Orte: Schlaatz, Potsdam (haben auch kein Internet)
: Weitere Ortsvorschläge sind gerne gesehen.
: Bitte auch Berlin in den Fokus nehmen, da die ÖPNV-Anbindung erheblich besser sind.
: Ein funktionierendes Internet ist Minimum!
:: Status: xxxxxxx
 
* Update Gespräche Listenvereinigung
: Bisher wurden Gespräche mit Die Partei, Tierschutzpartei, FDP, Freie Wähler und Grünen geführt. Rückmeldung vom Bündnis Grundeinkommen ist auch da. Interesse ist bei allen vorhanden. Die Partei und Freie Wähler haben schon eindeutig Gesprächsbereitschaft und Interesse signalisiert. Einladung zum FDP-Parteitag am 17.3. wurde ausgesprochen.
: Insgesamt bisher positives Echo.
: Bitte an die AG, sich intensiv um die rechtlichen Voraussetzungen und Anforderungen für Listenvereinigung zu kümmern - Landeswahlleiter anschreiben.
:Schon mal Gedanken machen, wie ein entsprechender "Vertrag" aussehen könnte.
: Vergleich der Programmatiken der anderen Parteien durchführen und rausarbeiten, wo Schnittmengen vorhanden sind, die ggf. in einem gemeinsamen Wahlkampf herausgestellt werden könnten.
: Hinweis: Perspektivisch könnte eine Liste bei Beteiligung aller ein Ergebnis zwischen 12 und 17 erreichen. Je Prozent entspricht grob einen Mandat.
 
* Diskussion
: Vertragsentwurf oder ähnliches durch AG TF Wahlkampf andenken.
: andere Programme auswerten durch AG TF Wahlkampf.
: Wahlkampf gemeinsam nutzen.
: Pro und Contra werden angesprochen. Etablierte Parteien werden vermutlich nicht mitmachen, kleine schon eher (die bringen aber nicht die 5%). Wählergemeinschaft vermutlich nicht erfolgreich. Und: man verliert Parteienfinanzierung.
: Gibt es Unterschiede zwischen Listenvereinigung und Wählergemeinschaft. (s Landtagswahlgesetz)
: Alternative zu oben? Mit anderen Parteien reden und eine gemeinsame Liste machen.
 
 
* Landratswahlen:
:: http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.190277.de
: Bürgermeisterwahlen:
:: http://www.wahlen.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.356971.de
 
 
* BTW2017: Analyse
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/a/a3/Wahlkampfanalyse_BTW_2017.pdf
 
 
=== TOP 3.2 Stichwahlen Bürgermeisterwahl ====
* 18.03.2018: Frankfurt: René Wilke (Die Linke) gegen Dr. Martin Wilke (parteilos)
 
=== TOP 3.3 Landratswahlen ===
* aktuell keine
 
=== TOP 3.4 Kommunalwahl ===
* Mai/Juni 2019
 
=== TOP 3.5 Landtagswahl ===
* Mai/Juni 2019
 
=== TOP 3.6 Europawahl ===
* Herbst 2019
 
== TOP 4 Linkliste ==
* Liste von möglichen Veranstaltungsorten:
: https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/17
 
* Piratenlinks zur Wahl
https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/20
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Taskforce_Wahlkampf/Ansprechpartner_der_Gliederungen
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Taskforce_Wahlkampf/Plakatierungstand
 
Alles zur Kategorie "Wahlen" https://wahl.piratenbrandenburg.de/
Alle LTW-Listenkandidaten https://wahl.piratenbrandenburg.de/wahlen/ltw14/liste-2014/
Alle LTW-Direktkandidaten https://wahl.piratenbrandenburg.de/wahlen/ltw14/direkt-2014/
Grundsatzprogramm https://wahl.piratenbrandenburg.de/programme/grundsatzprogramm/
Landeswahlprogramm https://wahl.piratenbrandenburg.de/programme/landeswahlprogramm/
Wahlarchiv https://wahl.piratenbrandenburg.de/wahlarchiv/
Blogs der Kandidaten Es gab Blogs mit Wahlkreis-Domains (z.B. www.wk63.de); die Domains gehören nicht der Piratenpartei BB, daher müssten wir neue bestellen, die wir dann an die Kandidaten verleihen.
Vorstellbar wäre (kostenpflichtig): www.piraten-wk63.de
Vorstellbar auch (kostenlos): wahl.piratenbrandenburg.de/LTW2019/wk63
 
 
 
 
===Gesetzte etc===
* Brandenburgische Kommunalverfassung: https://bravors.brandenburg.de/de/gesetze-212922
* Hauptsatzungen der kreisfreien Städte: siehe dort
 
===Wahlankündigungen, Wahlergebnisse===
* http://www.wahlen.brandenburg.de/
* https://www.frankfurt-oder.de/Schnellnavigation/Startseite/Wahlen-in-Frankfurt-Oder-.php?object=tx,2616.14&ModID=7&FID=2616.5050.1&NavID=2616.8
* http://www.fuerstenwalde-spree.de/seite/276853/wahlen-abstimmungen.html
* http://www.eisenhuettenstadt.de/index.php?mnr=1&su1=10
* http://www.gemeinde-schoenefeld.de/bundestagswahl-2017.html
* http://www.koenigs-wusterhausen.de/550673/suche?utf8=%E2%9C%93&q=wahlen&commit=Suchen
 
 
== TOP 5 Budget ==
 
===Budget der Bundestagswahlen 2017===
: letzte Zahlen stehen noch aus...
* Stand 03.03.2018
 
: Istausgaben
: Kandidatenfotos 200,00 €
: Wahlkampfmaterial Briefaktion 604,95 €
: Mitgliederhandbuch Briefaktion 603,95 €
: Briefversand 539,36 €
: Rückläufer Briefaktion 26,99 €
: Wahlkampfmaterial allgemein 08.05.2017 189,95 €
: Wahlkampfmaterial allgemein 21.05.2017 240,25 €
: Wahlkampfmaterial allgemein 12.06.2017 309,20 €
: Reisekosten RP 12.03.2017 143,50 €
: Transportkoffer Drohne 199,00 €
: Drohne DJI Phantom 4 1.399,00 €
* Summe getätigte Ausgaben 4.456,15 €
 
: Reisekosten Koblenz 330,00 €
: Reisekosten Chemnitz 227,00 €
: Reisekosten Kassel 280,00 €
 
: P-Shop Kabelbinder 363,85 €
: P-Shop 75,95 €
: P-Shop 136,95 €
: P-Shop Flyer 47,25 €
: Plakate 1860,09 €
: Einkaufschips 2.644,83 €
: Folie für Vito? - 575,79 €
: Kandidatenpauschale? - wurde nicht abgerufen
: Zuschuß Bund? - es wurde nichts überwiesen
: Weiteres?
 
:: '''Gesamtausgaben lagen bei -9.144,36 €'''
 
:Einnahme Zweckspende 150,00 €
:Einnahme Chips 276,00 € Hessen
:Einnahme Chips 276,00 € NRW
:Einnahme Chips 58,50 € KV Köln
:Einnahme Chips 276,00 € NRW
:Einnahme Chips 265,00 € Sachsen
:Einnahme Chips 552,00 € Bayern
:Einnahme Chips 276,00 € Bremen Zahlung steht noch aus
:Gesamteinnahmen: 2.129,50 €
::Nettoausgaben: 7.014,76 €
 
 
== TOP 6 Status ==
=== TOP 6.1 Status der Wahlarbeiten ===
=== TOP 6.2 Status von Veranstaltungen ===
 
== TOP 7 Anträge/Anfragen/Beschlüsse ==
=== TOP 7.1 Anträge ===
=== TOP 7.2 Anfragen ===
=== TOP 7.3 Beschlüsse ===
 
== TOP 8 Sonstiges ==
* EU-Beauftragter.
: wir hatten einen Antrag an den LaVo gestellt: er ist angenommen worden.
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2018-001
: Beauftragter ist: in Arbeit
 
* Konzert 2018
: Mainorga: Thomas, Riccardo, FrankB - weitere Teilnehmer sind gerne gesehen.
:: https://wahlkampf-bb.piratenpad.de/17
: Status: keine Ergebnisse
 
=== TOP 8.1 Wahlplakate ===
=== TOP 8.2 Druckereien, Stickereien, Großplakatemacher und und und ===
https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Taskforce_Wahlkampf/Kontakte
 
=== TOP 8.3 Zusammenarbeit Gliederungen/AG TF Wahlkampf ===
Anfrage ist raus; Frist Ende April 2018
 
==TOP 9 Schließung der Sitzung und nächster Termin ==
Ende: 21:58 Uhr
Nächste Sitzung: Dienstag, 03.04.2018 um 21 Uhr
: Vorschlag: Mal Diskutieren, ob andere -frühere- Termine Sinn machen und mehr/andere Mitglieder sich einbringen würden.
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