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Bearbeitungen
Änderungen
K
protokoll eingefügt
=== Organisatorisches ===
* [https://revo_dos.piratenpad.de/revosi180415 Das pad zur ReVoSi findet sich hier]
Protokoll ReVo-Sitzung 15.4.2018
Ort: MumbleBB
Zeit: 21:00
==Anwesende ==
* [[Benutzer:KAI24|Kai]]
* [[Benutzer:TheBug|TheBug]]
* [[Benutzer:FrankB|FrankB]]
* [[Benutzer:Riccardo|Riccardo]]
== Gäste ==
* [[Benutzer:Geka_FF|geka]]
* [[Benutzer:Andylos|AndyausLos]]
* [[Benutzer:SkFF|-sk-]]
*[[Benutzer:BEPO-LOS]]
Beginn: 21:01
== TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden ==
Kai begrüßt zur 51. Sitzung des Regionalvorstands RV DOS.
== TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters ==
Kai leitet die Versammlung.
== TOP 3 - Wahl des Protokollführers ==
Guido fürht das Protokoll.
== TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung ==
Einladung über Wiki, Kalender, ML und Email erfolgt.
== TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit ==
Vorstand vollständig, beschlussfähig.
== TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung ==
Wird angenommen
== TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung ==
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2018-01-04V
Wird angenommen.
== TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen ==
Werden zugelassen.
== TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen ==
Videoaufzeichnung wird vehement abgelehnt. Audioaufzeichnung macht Frank.
== TOP 10 - Berichte Schatzmeister==
== TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes ==
LDS 38 (0)
LOS 49 (0)
FFO 12 (0)
99 davon 25 Stimmberechtigt (0 Schwebend)
Eintritte 2018: 0
Austritte 2018: 13
Stand 15.04.2018
Frage dazu: Gibt es die Informationen auf Kreisebene online einsehbar? Das ist nicht der Fall, sondern über Frank zu erfahren.
== TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes ==
: Kontostand 15.04.2018: H 2838,05€
: Handkasse: keine
== TOP 11 - Anfragen an den Vorstand ==
Angefragt wurde ob wir ein Rundschreiben an die Mitglieder machen, das soll passieren.
== TOP 12 - Anträge an den Vorstand ==
Liegen keine vor.
== TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes ==
== TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen ==
2018-001 Budget für Valentistag angenommen
2018-002 Budget für Brückenfest angenommen
== TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen ==
== TOP 14 - Berichte==
== TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger==
Frank: Kreistag, die Grünen hätten gerne die Mindestfraktionsstärke von vier auf drei reduziert. Haushaltsdiskussion, PM der Fraktion. Mit der Fraktion Antrag gestellt sich für die Offenhaltung von Tegel zu positionieren. Offene Frage unter FFO-/EH-Piraten: wie stehen die Berliner Piraten zur Offenhaltung von Tegel? In der SVV ist nicht viel passiert, ausser dass die Regeln für Essensversorgung in den Kitas endlich regelkonform ist.
Geka: Ausschusssitzung am kommenden Mittwoch. Anscheinend neue Regelung geplant, die einen Gewerbehof massiv treffen würde.
http://ratsinfo-mobil.de/frankfurt-oder-bi/vo020.asp?VOLFDNR=3602
"Der Bebauungsplan soll das mögliche Kippen durch zu einseitige neue Nutzungen in eine andere faktische Baugebietsart verhindern, um bodenrechtliche Spannungen zu vermeiden."
"Ebenfalls sind die zulässigen Lärmwerte tagsüber mit 63 db(A) um 3 db(A) höher als im Mischgebiet."
http://www.gerstenbergerhoefe.de/
Steffen: Haushalt verabschiedet. Sonst noch keine nennenswerten Dinge wegen der OB-Wahl.
Rückfrage ob wir uns dazu äussern, dass der OB seine Vereidigung in der Marienkirche machen will statt im Rathaus.
Kai: Amtseinführung des Bürgermeisters steht an, das verzögert auch diverse Enscheidungen. Daher hauptsächlich Tagesgeschäft. Einsetzung des ehemaligen Bügermeisters als Geschäftsführer eines städtischen Betriebs konnte abgebogen werden.
Ronny ist in einer neuen Fraktion mit SPD/Wir für KW.
== TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit==
Nichts neues im DOS.
Probleme auf Bundesebene mit der Pressearbeit.
https://pressepad.piratenpad.de/Bundespressepad
Mitarbeiter Presse werden händeringend gesucht - egal auf welcher Ebene.
==TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene==
Bundesparteitag 2. Juni-Wochende in Sömmerda
==TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband==
* AG Technik: es gab Koordinatorenwahlen. Nächstes Treffen: 8.5.
* AG TF Wahlkampf: auch hier gibt es neue Koordinatoren. Nächstes Treffen: 8.5.
* AG Piratenradio: neu gegründet. Nächstes Treffen: 24.4.
Die AG betreibt keinen Sender, das ist einer Partei nicht erlaubt.
* AG Programmkommission: neu gegründet. Nächstes Treffen: 16.4.
* es gibt noch jede Menge weitere AGs. Piraten, die sich einbringen möchten, dürfen das gerne tun.
* Die RVs im Norden Brandenburgs wurden neu zusammengefasst. Es gibt demnächst den RV Nord (ehemals OHV, BarUm, Prignitz-Ruppin)
: Gründungsparteitag 21.4. im Saal des Heimatmuseums Gransee, Rudolf-Breitscheid-Str. 44, 16775 Gransee (OpenStreetMap), Eingang zum Saal über den Hof
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Nordbrandenburg/Hauptversammlung/2018.1#Datum_und_Veranstaltungsort
==TOP 15 - Nächste Wahltermine==
* Kommunalwahl 2019 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Kommunalwahl_2019
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Taskforce_Wahlkampf/Wahltermine
* LTW 2019 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Landtagswahl_2019
* EU 2019 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Europawahl_2019
: Aufstellungsversammlung am 09. – 10. Juni 2018 zusammen mit BPT in Sömmerda
:: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2018.1
* Diskussion Kommunalwahl:
: Wer will denn in FFO überhaupt antreten?
: Sinnvoll wäre eine erneute Aufstellung, damit man nicht nochmal Stimmen sammeln muss.
: Listen nicht sinnvoll. Steffen hat Gespräch mit Wahlleiter.
Kai wird zur Kommunalwahl für die BFZ und nicht für die Piraten antreten.
==TOP 16 - Sonstiges==
=== Termine===
* 1. Mai Brückenfest in FFO mit GLM
* 6. Mai: OB FFO wird in der Marienkirche vereidigt
* Fr., Sa. und So., 29.6. bis 01. Juli 2018 Marina DOS
==TOP 17 - Schließen der Versammlung==
Versammlung schließt um 22:39
