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Dahme-Oder-Spree/Treffen/2018-04-15

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Einladung:

Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mandatsträger, liebe Mitleser,
der Regionalvorstand trifft sich am 15.4.2018 um 21:00 zur Vorstandssitzung im MumbleBB. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen.
Die Sitzung wird eine Online Sitzung sein und im MumbleBB stattfinden.
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden 
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters 
TOP 3 - Wahl des Protokollführers 
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung 
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit 
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung 
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung 
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen 
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen 
TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes 
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes 
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand 
TOP 12 - Anträge an den Vorstand 
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes 
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen 
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen 
    Brückenfest am 1. Mai in FFO
    Marina DOS
TOP 14 - Berichte
TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
TOP 15 - Nächste Wahltermine
TOP 16 - Sonstiges
TOP 17 - Schließen der Versammlung


Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree


Organisatorisches




Protokoll ReVo-Sitzung 15.4.2018

Ort: MumbleBB Zeit: 21:00

Anwesende

Gäste

Beginn: 21:01

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden

Kai begrüßt zur 51. Sitzung des Regionalvorstands RV DOS.

TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters

Kai leitet die Versammlung.

TOP 3 - Wahl des Protokollführers

Guido fürht das Protokoll.

TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung

Einladung über Wiki, Kalender, ML und Email erfolgt.

TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

Vorstand vollständig, beschlussfähig.

TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung

Wird angenommen

TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2018-01-04V Wird angenommen.

TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

Werden zugelassen.

TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

Videoaufzeichnung wird vehement abgelehnt. Audioaufzeichnung macht Frank.

TOP 10 - Berichte Schatzmeister

TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes

LDS 38 (0) LOS 49 (0) FFO 12 (0)

99 davon 25 Stimmberechtigt (0 Schwebend)

Eintritte 2018: 0 Austritte 2018: 13

Stand 15.04.2018

Frage dazu: Gibt es die Informationen auf Kreisebene online einsehbar? Das ist nicht der Fall, sondern über Frank zu erfahren.


TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes

Kontostand 15.04.2018: H 2838,05€
Handkasse: keine

TOP 11 - Anfragen an den Vorstand

Angefragt wurde ob wir ein Rundschreiben an die Mitglieder machen, das soll passieren.

TOP 12 - Anträge an den Vorstand

Liegen keine vor.

TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes

TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

2018-001 Budget für Valentistag angenommen 2018-002 Budget für Brückenfest angenommen

TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen

TOP 14 - Berichte

TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger

Frank: Kreistag, die Grünen hätten gerne die Mindestfraktionsstärke von vier auf drei reduziert. Haushaltsdiskussion, PM der Fraktion. Mit der Fraktion Antrag gestellt sich für die Offenhaltung von Tegel zu positionieren. Offene Frage unter FFO-/EH-Piraten: wie stehen die Berliner Piraten zur Offenhaltung von Tegel? In der SVV ist nicht viel passiert, ausser dass die Regeln für Essensversorgung in den Kitas endlich regelkonform ist.

Geka: Ausschusssitzung am kommenden Mittwoch. Anscheinend neue Regelung geplant, die einen Gewerbehof massiv treffen würde.

http://ratsinfo-mobil.de/frankfurt-oder-bi/vo020.asp?VOLFDNR=3602 "Der Bebauungsplan soll das mögliche Kippen durch zu einseitige neue Nutzungen in eine andere faktische Baugebietsart verhindern, um bodenrechtliche Spannungen zu vermeiden." "Ebenfalls sind die zulässigen Lärmwerte tagsüber mit 63 db(A) um 3 db(A) höher als im Mischgebiet." http://www.gerstenbergerhoefe.de/

Steffen: Haushalt verabschiedet. Sonst noch keine nennenswerten Dinge wegen der OB-Wahl.

Rückfrage ob wir uns dazu äussern, dass der OB seine Vereidigung in der Marienkirche machen will statt im Rathaus.

Kai: Amtseinführung des Bürgermeisters steht an, das verzögert auch diverse Enscheidungen. Daher hauptsächlich Tagesgeschäft. Einsetzung des ehemaligen Bügermeisters als Geschäftsführer eines städtischen Betriebs konnte abgebogen werden.

Ronny ist in einer neuen Fraktion mit SPD/Wir für KW.


TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit

Nichts neues im DOS. Probleme auf Bundesebene mit der Pressearbeit. https://pressepad.piratenpad.de/Bundespressepad Mitarbeiter Presse werden händeringend gesucht - egal auf welcher Ebene.

TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene

Bundesparteitag 2. Juni-Wochende in Sömmerda

TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband

  • AG Technik: es gab Koordinatorenwahlen. Nächstes Treffen: 8.5.
  • AG TF Wahlkampf: auch hier gibt es neue Koordinatoren. Nächstes Treffen: 8.5.
  • AG Piratenradio: neu gegründet. Nächstes Treffen: 24.4.

Die AG betreibt keinen Sender, das ist einer Partei nicht erlaubt.

  • AG Programmkommission: neu gegründet. Nächstes Treffen: 16.4.
  • es gibt noch jede Menge weitere AGs. Piraten, die sich einbringen möchten, dürfen das gerne tun.
  • Die RVs im Norden Brandenburgs wurden neu zusammengefasst. Es gibt demnächst den RV Nord (ehemals OHV, BarUm, Prignitz-Ruppin)
Gründungsparteitag 21.4. im Saal des Heimatmuseums Gransee, Rudolf-Breitscheid-Str. 44, 16775 Gransee (OpenStreetMap), Eingang zum Saal über den Hof
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Nordbrandenburg/Hauptversammlung/2018.1#Datum_und_Veranstaltungsort


TOP 15 - Nächste Wahltermine

https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Taskforce_Wahlkampf/Wahltermine
Aufstellungsversammlung am 09. – 10. Juni 2018 zusammen mit BPT in Sömmerda
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2018.1
  • Diskussion Kommunalwahl:
Wer will denn in FFO überhaupt antreten?
Sinnvoll wäre eine erneute Aufstellung, damit man nicht nochmal Stimmen sammeln muss.
Listen nicht sinnvoll. Steffen hat Gespräch mit Wahlleiter.

Kai wird zur Kommunalwahl für die BFZ und nicht für die Piraten antreten.


TOP 16 - Sonstiges

Termine

    * 1. Mai  Brückenfest in FFO mit GLM
    * 6. Mai: OB FFO wird in der Marienkirche vereidigt
    * Fr., Sa. und So., 29.6. bis 01. Juli 2018 Marina DOS

TOP 17 - Schließen der Versammlung

Versammlung schließt um 22:39

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