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{{Beschluss
|Thema = Weiterleitung des Antrages auf Ordnungsmaßnahme nach § 6 Abs.1 der Landessatzung der Piratenpartei Brandenburg
|Name = Umlaufbeschluss bis Sonntag 19.00 Uhr
|Datum = 29.06.2018
|Status = offen
}}
==Antrag auf Weiterleitung des Antrages auf Ordnungsmaßnahme nach § 6 Abs.1 der Landessatzung der Piratenpartei Brandenburg==
Am 27.06.2018 beantragte ein Mitglied <Mitglied möchte anonym bleiben, Name ist dem 1. Vorsitzenden jedoch bekannt> entsprechend § 6 Abs. 1 der Landessatzung der Piratenpartei Brandenburg die Verhängung der Ordnungsmaßnahme '''Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden''', hilfsweise die Verhängung der Ordnungsmaßnahme '''Enthebung von einem Parteiamt''' gegen <Name und Funktion bekannt>.
Gleichzeitig wurde beantragt, diesen Antrag auf Ordnungsmaßnahme an den Bundesvorstand zur Entscheidung weiterzuleiten, da Mitglieder des Landesvorstandes, hier besonders der Landesvorsitzende, wegen der eigenen Betroffenheit für eine unvoreingenommene Beurteilung der Sachverhalte befangen sein könnten.
== Begründung ==
Da Mitglieder des Landesvorstandes wegen der eigenen Betroffenheit für eine unvoreingenommene Beurteilung der Sachverhalte befangen sein könnten, ist der Antrag auf Weiterleitung an den Bundesvorstand zur Entscheidung sinnvoll und erforderlich.
== Anmerkung ==
Bitte hier rein oder weglassen! :-)
== Abstimmung ==
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Thomas, Guido, Frank, Jeannette, Stefan -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2018-018]]
|dafür= Thomas,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
<!--
== Protokoll ==
siehe Vorstandssitzung vom [[Vorstand/Protokolle/2018-MM-DD|DD.MM.2018]]
-->
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Beschluss|2018]]
__NOTOC__
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{{Beschluss
|Thema = Weiterleitung des Antrages auf Ordnungsmaßnahme nach § 6 Abs.1 der Landessatzung der Piratenpartei Brandenburg
|Name = Umlaufbeschluss bis Sonntag 19.00 Uhr
|Datum = 29.06.2018
|Status = offen
}}
==Antrag auf Weiterleitung des Antrages auf Ordnungsmaßnahme nach § 6 Abs.1 der Landessatzung der Piratenpartei Brandenburg==
Am 27.06.2018 beantragte ein Mitglied <Mitglied möchte anonym bleiben, Name ist dem 1. Vorsitzenden jedoch bekannt> entsprechend § 6 Abs. 1 der Landessatzung der Piratenpartei Brandenburg die Verhängung der Ordnungsmaßnahme '''Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden''', hilfsweise die Verhängung der Ordnungsmaßnahme '''Enthebung von einem Parteiamt''' gegen <Name und Funktion bekannt>.
Gleichzeitig wurde beantragt, diesen Antrag auf Ordnungsmaßnahme an den Bundesvorstand zur Entscheidung weiterzuleiten, da Mitglieder des Landesvorstandes, hier besonders der Landesvorsitzende, wegen der eigenen Betroffenheit für eine unvoreingenommene Beurteilung der Sachverhalte befangen sein könnten.
== Begründung ==
Da Mitglieder des Landesvorstandes wegen der eigenen Betroffenheit für eine unvoreingenommene Beurteilung der Sachverhalte befangen sein könnten, ist der Antrag auf Weiterleitung an den Bundesvorstand zur Entscheidung sinnvoll und erforderlich.
== Anmerkung ==
Bitte hier rein oder weglassen! :-)
== Abstimmung ==
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Thomas, Guido, Frank, Jeannette, Stefan -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2018-018]]
|dafür= Thomas,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
<!--
== Protokoll ==
siehe Vorstandssitzung vom [[Vorstand/Protokolle/2018-MM-DD|DD.MM.2018]]
-->
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Beschluss|2018]]
