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== Sitzung 3.07.2018 ==
=== Ort: Mumble BB ===
=== Anfang: ===
== Teilnehmer: ==
: [[Benutzer:TheBug|TheBug]]
: [[Benutzer:AndyausLOSIandylos]]
: [[Benutzer:Pirat37304|Holger-DOS]]
: Gäste:
: Entschuldigt:
:: [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]]
* Beginn: 20:33
* Versammlungsleitung: Guido
* Aufzeichnung:
== Protokoll: ==
*
== GO korrigieren ==
: Die beschlossene GO enthält einen Editierfehler der übersehen wurde.
: Antrag:
: Die GO enthält einen fälschlicherweise dort stehenden Text unter dem Punkt 4.2 "4. Lenkungsteams Die Leiter von Lenkungsteams werden von den Koordinatoren zur Bestätigung durch die aktiven Mitglieder der TF-Wahlkampf vorgeschlagen. Diese werden auf der nächsten Sitzung der TF-Wahlkampf mit einfacher Mehrheit der anwesenden, aktiven Mitglieder der TF-Wahlkampf bestätigt oder abgelehnt."
: Dieser ist ersatzlos zu streichen.
Dafür:AndyausLOS, Guido, Dietmar,Holger
Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis: Angenommen
== Landesprogramm ==
===Vorschläge für Verbesserung des Grundsatzprogramms.===
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landesprogramm
:Präambel: Grundlegend überarbeiten. Einen Themenschwerpunkt setzen bei Nachhaltigkeit, Bezug zur UN-Agenda 2030 herstellen. Landesbezug klar herausstellen. Bei Menschenrechten Bezug auf allgemeine Erklärung der Menschenrechte der UNO nehmen.
:Mehr Demokratie und Bürgerrechte
:Keine Vorschläge
:Gegen Rechtsextremismus:
:Sprachliche Präzisierung aktiv/ehemalig dringend notwendig, da die aktuelle Formulierung missverständlich.
:Absatz generalisieren auf Extremismus und menschenverachtendes Verhalten unabhängig von politischer Richtung.
:Asylrecht ändern, Staatsbürgerschaft ab Geburt, Umgang mit Geflüchteten - Gehören eigentlich ins Wahlprogramm. Vorschlag: Punkte ins Wahlprogramm übernehmen und ins Grundsatzprogramm eine Grundhaltung zu den Themen an diese Stelle setzen.
:Bildung und Wissenschaft: Freier Zugang zu Wissenschaft, Freier Zugang zu wissenschaftlichen Ergebnissen, Freier Zugang zu Wissen und wissenschaftlichen Ergebnissen - Teilweise redundant, sollten zusammengefasst werden.
Inklusion - Ein Absatz zu weit unten und mit Vielfalt/Wahlfreiheit nicht richtig abgeglichen
:Bitte den ganzen Abschnitt überarbeiten.
:Staat und Religion - Abweichende Gliederung. An das restliche Programm anpassen.
:5.2 Verstoß gegen Grundgesetz wegen Benachteiligung von kirchlichen Institutionen im letzten Satz. Sollte gestrichen werden.
:Wirtschaft - Beim Bund abschreiben. Insbesondere den Grundsatz, dass Wirtschaft der gesamten Gesellschaft zu dienen hat übernehmen.
:Grundrecht auf Internetzugang - Steht schon in "Mehr Demokratie und Bürgerrechte". Absatz möglicherweise streichen, oder eine allgemeine Netzneutralität für alle Arten von (öffentlichen) Netzen daraus machen.
:Soziales - Wiederholung "Grundrecht Internet" und hilflos da stehender Satz zur Landflucht. Absatz überarbeiten und deutlich ausbauen.
:Umwelt und Energie - Das können wir besser!
:Energie wird nicht erzeugt!
:"kleineren, mittleren und großen" also allen?
:Verkehr und Infrastruktur - Der Absatz ist in weiten Teilen unverständlich und zu kompliziert geschrieben. Bitte überarbeiten.
:Landwirtschaft fehlt fast völlig. Hier muss deutlich ergänzt werden.
:Innere Sicherheit fehlt thematisch komplett, sollte erarbeitet werden.
=== Nächste Sitzung ===
* 17.7.2018 ab 20:30 MumbleBB - Aufruf an den LV zur Mitarbeit. Präsentation des bisherigen Ergebnisses
* Ende der Sitzung um 21:46
=== Ort: Mumble BB ===
=== Anfang: ===
== Teilnehmer: ==
: [[Benutzer:TheBug|TheBug]]
: [[Benutzer:AndyausLOSIandylos]]
: [[Benutzer:Pirat37304|Holger-DOS]]
: Gäste:
: Entschuldigt:
:: [[Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]]
* Beginn: 20:33
* Versammlungsleitung: Guido
* Aufzeichnung:
== Protokoll: ==
*
== GO korrigieren ==
: Die beschlossene GO enthält einen Editierfehler der übersehen wurde.
: Antrag:
: Die GO enthält einen fälschlicherweise dort stehenden Text unter dem Punkt 4.2 "4. Lenkungsteams Die Leiter von Lenkungsteams werden von den Koordinatoren zur Bestätigung durch die aktiven Mitglieder der TF-Wahlkampf vorgeschlagen. Diese werden auf der nächsten Sitzung der TF-Wahlkampf mit einfacher Mehrheit der anwesenden, aktiven Mitglieder der TF-Wahlkampf bestätigt oder abgelehnt."
: Dieser ist ersatzlos zu streichen.
Dafür:AndyausLOS, Guido, Dietmar,Holger
Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis: Angenommen
== Landesprogramm ==
===Vorschläge für Verbesserung des Grundsatzprogramms.===
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landesprogramm
:Präambel: Grundlegend überarbeiten. Einen Themenschwerpunkt setzen bei Nachhaltigkeit, Bezug zur UN-Agenda 2030 herstellen. Landesbezug klar herausstellen. Bei Menschenrechten Bezug auf allgemeine Erklärung der Menschenrechte der UNO nehmen.
:Mehr Demokratie und Bürgerrechte
:Keine Vorschläge
:Gegen Rechtsextremismus:
:Sprachliche Präzisierung aktiv/ehemalig dringend notwendig, da die aktuelle Formulierung missverständlich.
:Absatz generalisieren auf Extremismus und menschenverachtendes Verhalten unabhängig von politischer Richtung.
:Asylrecht ändern, Staatsbürgerschaft ab Geburt, Umgang mit Geflüchteten - Gehören eigentlich ins Wahlprogramm. Vorschlag: Punkte ins Wahlprogramm übernehmen und ins Grundsatzprogramm eine Grundhaltung zu den Themen an diese Stelle setzen.
:Bildung und Wissenschaft: Freier Zugang zu Wissenschaft, Freier Zugang zu wissenschaftlichen Ergebnissen, Freier Zugang zu Wissen und wissenschaftlichen Ergebnissen - Teilweise redundant, sollten zusammengefasst werden.
Inklusion - Ein Absatz zu weit unten und mit Vielfalt/Wahlfreiheit nicht richtig abgeglichen
:Bitte den ganzen Abschnitt überarbeiten.
:Staat und Religion - Abweichende Gliederung. An das restliche Programm anpassen.
:5.2 Verstoß gegen Grundgesetz wegen Benachteiligung von kirchlichen Institutionen im letzten Satz. Sollte gestrichen werden.
:Wirtschaft - Beim Bund abschreiben. Insbesondere den Grundsatz, dass Wirtschaft der gesamten Gesellschaft zu dienen hat übernehmen.
:Grundrecht auf Internetzugang - Steht schon in "Mehr Demokratie und Bürgerrechte". Absatz möglicherweise streichen, oder eine allgemeine Netzneutralität für alle Arten von (öffentlichen) Netzen daraus machen.
:Soziales - Wiederholung "Grundrecht Internet" und hilflos da stehender Satz zur Landflucht. Absatz überarbeiten und deutlich ausbauen.
:Umwelt und Energie - Das können wir besser!
:Energie wird nicht erzeugt!
:"kleineren, mittleren und großen" also allen?
:Verkehr und Infrastruktur - Der Absatz ist in weiten Teilen unverständlich und zu kompliziert geschrieben. Bitte überarbeiten.
:Landwirtschaft fehlt fast völlig. Hier muss deutlich ergänzt werden.
:Innere Sicherheit fehlt thematisch komplett, sollte erarbeitet werden.
=== Nächste Sitzung ===
* 17.7.2018 ab 20:30 MumbleBB - Aufruf an den LV zur Mitarbeit. Präsentation des bisherigen Ergebnisses
* Ende der Sitzung um 21:46