https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landesprogramm
:*Präambel: Grundlegend überarbeiten. Einen Themenschwerpunkt setzen bei Nachhaltigkeit, Bezug zur UN-Agenda 2030 herstellen. Landesbezug klar herausstellen. Bei Menschenrechten Bezug auf allgemeine Erklärung der Menschenrechte der UNO nehmen.
:*Mehr Demokratie und Bürgerrechte
:Keine Vorschläge
:*Gegen Rechtsextremismus:
:Sprachliche Präzisierung aktiv/ehemalig dringend notwendig, da die aktuelle Formulierung missverständlich.
:Absatz generalisieren auf Extremismus und menschenverachtendes Verhalten unabhängig von politischer Richtung.
:*Asylrecht ändern, Staatsbürgerschaft ab Geburt, Umgang mit Geflüchteten - :Gehören eigentlich ins Wahlprogramm. Vorschlag: Punkte ins Wahlprogramm übernehmen und ins Grundsatzprogramm eine Grundhaltung zu den Themen an diese Stelle setzen.
:*Bildung und Wissenschaft: Freier Zugang zu Wissenschaft, Freier Zugang zu wissenschaftlichen Ergebnissen, Freier Zugang zu Wissen und wissenschaftlichen Ergebnissen - Teilweise redundant, sollten zusammengefasst werden.
:Inklusion - Ein Absatz zu weit unten und mit Vielfalt/Wahlfreiheit nicht richtig abgeglichen
:Bitte den ganzen Abschnitt überarbeiten.
:*Staat und Religion - Abweichende Gliederung. An das restliche Programm anpassen.
:5.2 Verstoß gegen Grundgesetz wegen Benachteiligung von kirchlichen Institutionen im letzten Satz. Sollte gestrichen werden.
:*Wirtschaft - Beim Bund abschreiben. Insbesondere den Grundsatz, dass Wirtschaft der gesamten Gesellschaft zu dienen hat übernehmen.
:*Grundrecht auf Internetzugang - Steht schon in "Mehr Demokratie und Bürgerrechte". Absatz möglicherweise streichen, oder eine allgemeine Netzneutralität für alle Arten von (öffentlichen) Netzen daraus machen.
:*Soziales - Wiederholung "Grundrecht Internet" und hilflos da stehender Satz zur Landflucht. Absatz überarbeiten und deutlich ausbauen.
:*Umwelt und Energie - Das können wir besser!
:Energie wird nicht erzeugt!
:"kleineren, mittleren und großen" also allen?
:*Verkehr und Infrastruktur - Der Absatz ist in weiten Teilen unverständlich und zu kompliziert geschrieben. Bitte überarbeiten.
:*Landwirtschaft fehlt fast völlig. Hier muss deutlich ergänzt werden.
:*Innere Sicherheit fehlt thematisch komplett, sollte erarbeitet werden.
=== Nächste Sitzung ===
* 17.7.2018 ab 20:30 MumbleBB - Aufruf an den LV zur Mitarbeit. Präsentation des bisherigen Ergebnisses
* Ende der Sitzung um 21:46
