Änderungen

:TOP 10: Sonstiges

:TOP 11: Schließen der Sitzung

= Kopie des Protokollpads =

Weitere Vorgehensweise: Frank kümmert sich, Spätestens in Kassel

===2016-052===

Weitere Vorgehensweise: Ist bisher vernachlässigt, Thomas B. kümmert sich

===2016-056===

Weitere Vorgehensweise: Mahnverfahren ist mit Bund geklärt, wird weiter verfolgt. Thomas B. kümmert sich um ein Schreiben, muss ggf. delegiert werden.

===2016-057===

Guido kommt um 20:58h hinzu.

===2016-058===

Wird an die DSB weitergeleitet und wenn möglich auf dem OPT beschlossen.

===2016-061===

Thema: Ausschreibung einer Beauftragung „Bürgerinitiativen und politischen Vereinigungen “

Weitere Vorgehensweise: Soll bis 14.2. laufen, raus über alle Mailinglisten; Guido kümmert sich um ML-Versand, Wiki ist korrigiert.

Thema: Buchung aus dem Finanzbereich an den Bund übertragen

Läuft, erste Unterlagen sind zum Bund geschickt worden. Buchungsergebnisse sollten jeweils zur Monatsmitte online stehen.

Ansatz für HH-Plan wird noch ermittelt.

===Ergebnisse des LPT 2016_3===

Ausschreibungen Meinungsbild

Weitere Vorgehensweise: werden bis 14.2. terminiert; Thomas B. kümmert sich um Themenbeauftragung „Digitale Zukunft Brandenburg“. Andere Bereiche werden zurückgestellt; Basisarbeit ist sehr willkommen, z.B. in AG-Form. Anregung der Mitglieder: Pad einrichten, Einladen und dann setzt sich schon einer den Hut auf. Vorschlag Frank: Jedes Vorstandsmitglied betreut ein Themenfeld, Thomas B. sieht Gefahr des TOP Down Eindrucks. Bastian: Marina Mumble und Kordinatorenkonferenz wiederbeleben. Geka: Zentrale AG anstatt Zersplitterung, Guido: Let´s Talk weiterführen; Frank wird ein Öffentliches PAD erstellen Brainstorming für Themen - Termin wird gefunden bis 31.12. Einladung raus. https://lavo-bb.piratenpad.de/2017

Unterstützung der Volksinitiative gegen die Kreisgebietsreform des Vereins Bürgernahes Brandenburg - Verein für Erhalt und Stärkung unserer Landkreise, Städte und Gemeinden e.V.

Bastian möchte sich um den Beitritt zum Verein Demokratie e.V. kümmern. Thomas B hat den Hut auf, macht das zusammen mit Bastian.

==TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand==

Weitere Vorgehensweise: Nicht abgestimmt; Frank holt Angebote ein, um dann im LaVo zu Einigung zu kommen.

===TOP 4.2: Einsetzen kommissarischer Vorstände für handlungsunfähige Gliederungen===

(5) Über das Vermögen entscheidet im Falle der Auflösung der Landesparteitag, sofern sich aus der Satzung der Untergliederung nichts anderes ergibt.

===TOP 4.3: Anhebung der Kilometerpauschale für Reisekostenabrechnungen===

Weitere Vorgehensweise: Angenommen. Soll seit 2013 Beschlusslage sein. Wird geprüft. Thomas L. strebt eine verkehrsmittelunabhängige Regelung per zukünftigem Antrag an.

==TOP 5: Anträge an den Landesvorstand==

Weitere Vorgehensweise: Wird an das Presseteam gegeben

===TOP 5.2:===

Weitere Vorgehensweise: Antrag wurde kontrovers diskutiert. Da nur noch drei Mitglieder des LaVo anwesend sind, wird der Antrag vertagt.

==TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand==