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Bearbeitungen
Änderungen
K
Protokoll eingefügt
Kai Hamacher
Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree
===Protokoll===
Vorstandssitzung am 19.3.2017
Ort: Regionalgeschäftsstelle, Frankfurt (Oder)
Beginn: 13:29
===Teilnehmer===
# [[Benutzerin:Geka_FF|geka]
# [[Benutzer:TheBug|TheBug]
# [[Benutzer:KAI24|KAI24]]
# [[Benutzer:FrankB|]
# [[Benutzer:mib76|Mirko]
===Entschuldigt===
===Fehlt===
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
Kai begrüßt die Anwesenden
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters
Kai stellt sich zur Verfügung
Einstimmig
TOP 3 - Wahl des Protokollführers
Guido stellt sich zur Verfügung
Einstimmig
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
Es wurde frist- und formgerecht eingeladen.
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Vorstand ist vollständig, damit beschlussfähig.
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung
Einstimmig angenommen
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
Protokoll vom 21.2.2017 wird angenommen.
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
Werden einstimmig zugelassen
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
Heute wird nicht aufgezeichnet
TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
LDS 44 (x)
LOS 61 (x)
FFO 19 (x)
124 (davon 4 Schwebend)
Stand 19.03.2017
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes
: Kontostand 19.03.2017: H 3830,72€
Kasse existiert nicht
Zahlen 2017:
Einnahmen:
Geldspenden: 258,00 €
Umlage Bund Beiträge + Spende 186,00 €
Saldo Einnahmen 444,00 €
Ausgaben:
Miete GS warm -620,55 €
Geschäftsbetrieb (Telefon/Fax/Internet) -113,37 €
Bürobedarf -41,38 €
Saldo Ausgaben -568,45 €
Gesamt Gewinn/Verlust -124,45 €
Landesschatzmeister erhält auch Aufschlüsselung wie viel Mitgliedsbeitrag und wie viel Spende ist. Wird für Kreisschatzmeister demnächst auch gehen.
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand
Es liegen keine vor.
TOP 12 - Anträge an den Vorstand
Es liegen keine vor.
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Umlaufbeschluss 2017-06 Zurückgezogen
Umlaufbeschluss 2017-07 Neuaufnahme eines Mitglieds Angenommen
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen
Es liegen keine vor.
TOP 14 - Berichte
TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
Steffen: Finanzlage der Stadt ist nach wie vor schlecht, Jahresabschluss 2010 steht noch aus.
Guido: Kommunalrichtlinie zur energetischen Sanierung nutzen, es gibt Optionen für Gemeinden mit angespannter Finanzlage. Energieberateroption nutzen um Fehlinvestitionen zu vermeiden.
AfD Fraktion in FFO hat sich zerlegt.
Zum Brückenfest am 1. Mai sind wir direkt angemeldet.
Frank: Eisenhüttenstadt, Klärung verkaufsoffene Sonntage geht endlich voran. Neue Feuerwache soll gebaut werden. Antrag für freies WLAN ist eingereicht.
Kreis lehnt die Kreisgebietsreform ab. Trotzdem müssen Vorgespräche geführt werden für die mögliche Fusion mit Frankfurt.
Kai: Haushalt in Vorbereitung. Unklar was passiert wenn ein ganzes Jahr unter vorläufiger Haushaltsführung läuft. Es wird wahrscheinlich mehrfache Anfechtung des Haushalts geben.
Schulungen über das Beteiligungsmanagement beantragen! Das hilft bei der Abgeordnetenarbeit.
Erste Sitzung als Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses steht bevor.
TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
RV keine Veröffentlichung seit letzter Sitzung, ausser Einladung zur Vorstandssitzung.
Guido: Landespresse neue Ausschreibung kommt, ist fast fertig.
Riccardo ist offiziell akkreditierter Pressevertreter.
TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
Kai: Listenkandidaten sind in regem Austausch. Es gibt momentan zwei Gruppen die sich als Spitzenteams positionieren wollen. Eigentlich sollte das erst auf dem BPT geklärt werden.
BuVo-AKtion zu Kooperation mit anderen liberalen Organisationen wird kritisch gesehen.
Bericht aus EU: Presseverknüpfung mit Julia Reda und Guido auf Embedded World.
Termin 6.4., Berlin Lounge: es wird gewünscht, Listenkandidaten mitzunehmen (Kai). Thema Datenschutz (Breyer, Hirschel, Sekor).
Termin 18.5. Parlamentarischer Abend vom BVMW
TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
Läuft
TOP 15 - Nächste Wahltermine
Bürgermeisterwahl Königs Wusterhausen
Kontakt mit lokalen Grünen, zwecks Sondierung ob gemeinsamen Kandidaten aufstellen, Termin steht noch aus.
TOP 16 - Umgang mit den Grünen (Fraktionspartnern)
erl.
TOP 17 - Sonstiges
Wordpress www.piraten-dos.de: inhaltlich bespielen oder Umleitung auf dos.piratenbrandenburg.de
=> Umleitung von www.piraten-dos.de nach dos.piratenbrandenburg.de
Steffen: Treffen von Mehr Demokratie, zur Vereinfachung von Bürgerentscheiden.
Aufzeichnung von Sitzungen.
Kontroverse Diskussion, Ergebnis: Klar auffindbar ablegen und verlinken.
TOP 18 - Schließen der Versammlung
Schließen der SItzung 16:15
[https://revo_dos.piratenpad.de/302 Protokollpad]
