8.052
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→Protokoll
{{Vorstand TopNavigation}}
__NOTOC__
<big>'''Landesvorstandssitzung, 12.3.2020'''</big>
=='''Ort'''==
: Mumble BB
: Beginn: 20.36 h
: Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2020-03-12-vfkvztz
: Dauer: maximal 90 Minuten
=='''Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)'''==
: [[Benutzer:Tinka|Katrin Körber]] @Tinka2611
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @harderdi
: [[Benutzer:Bastian|Bastian]] @bastianbb
: [[Benutzer:Ulf Makarski|Ulf Makarski]] @u_makarski
: [[Benutzer:Landfrosch|Marko Tittel]] @markotittel
: [[PW:Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]] @Thomas1G
: [[Benutzerin:SunGo|Susanne Gonschorek]] @SunGoCottbus
=='''Teilnehmer'''==
: [[Benutzer:Tinka|Katrin Körber]] @Tinka2611
: [[Benutzer:Bastian|Bastian]] @bastianbb
: [[Benutzer:Ulf Makarski|Ulf Makarski]] @u_makarski
: [[Benutzer:Landfrosch|Marko Tittel]] @markotittel
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @harderdi (verspätet 21:00)
*Entschuldigt:
: [[PW:Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]] @Thomas1G
* Gäste:
: [[Benutzer:Riccardo|Riccardo]]
* [[pw:Benutzer:PiratesOnAir|@PiratesOnAir]]
=='''Tagesordnung '''==
: TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
: TOP 2: Formalien der Sitzung
: TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
: TOP 4: Aktuelles
: TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
: TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
: TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
: TOP 8: Infos
: TOP 9: Sonstiges
: TOP 10: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
: TOP 11: nichtöffentlicher Teil
: TOP 12: Schließen der Sitzung
=='''Audioaufzeichnung'''==
https://owncloud.ag-technik.de/s/CKs35ezW8Gw8tS5
=='''TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung'''==
Begrüßung der Teilnehmer durch Tinka 20.36h
=='''TOP 2: Formalien der Sitzung'''==
* Wahl des Versammlungsleiters: Tinka
* Wahl des Protokollführers: alle
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Jour fixe, zusätzlich eingeladen
: Turnusmäßige Sitzung
:: Sitzungen Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14-tägig
* Feststellung der Beschlussfähigkeit
5 von 7 sind anwesend - also beschlussfähig.
* Abstimmung über die Tagesordnung:
Es regt sich kein Widerspruch.
* Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 13.02.2020
Es regt sich kein Widerspruch.
=='''TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder'''==
Dauer: 15 Min
==='''[[Benutzer:Tinka|Katrin Körber]] 1V'''===
* Valentinstag am Infostand
* Vorstandsfoo
==='''[[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] 2V'''===
* wird nachgetragen
==='''[[Benutzer:Bastian|Bastian]] LSM'''===
* Logbuch : https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/logbuch/logbuch-2020/
: Zusätzlich : 9.3. Teilnahme Redaktionssitzung Piraten-PR, 10.3. Teilnahme Sitzung Team PolGf.. 11.3. #LGSBB Abnahme Lüftung d. Schornsteinfeger
: u.v.a.m.
==='''[[Benutzer:Ulf Makarski|Ulf Makarski]] BS'''===
* Aufsichtsratssitzung des Rettungsdienstes LK Barnim :)
: Kreistagsdinge
==='''[[Benutzer:Landfrosch|Marko Tittel]] BS '''===
* krankheitsbedingt weniger Zeit
* Mitgliederverwaltung
==='''[[PW:Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]] BS'''===
* entschuldigt
==='''[[Benutzerin:SunGo|Susanne Gonschorek]] BS'''===
* RV Süd, Vorstandssitzung
: Künstlergespräch, Veranstaltungen liegen aktuell auf Eis
: Treffen mit Tierschutzpartei
: Valentinstag - Aktion
==== '''Bericht zu den Finanzen / Mitglieder'''====
* Konto 700: 8.481,56
* Konto MBS: 28.081,26 EUR
:: abzüglich: 10.000,00 EUR (Rücklage)
:: abzüglich: 3.402,10 EUR (KV MOL Guthaben virtuell)
* PayPal: 0,00 EUR
* Handkasse: 328,10 EUR
* Konto 703: RV Süd: 6.623,07 EUR
* Rückforderung des Landtages angekündigt. 7.297,50 EUR.
: Tatsächlich (Bescheid vom 13.02.2020) 5.473,12 EUR. Betrag ist nach meiner Rechnung korrekt, da wir am 13.02.2015 einen komplettes Jahr Vorschuss bekommen haben (7.297,50 EUR). Der Betrag ist bis zum 15.03.2020 anzuweisen.
{{Voting
|betreff= Rückforderung des Landtages - Vorstand/Beschluss/B2020-019
|dafür= ThomasG (schriftlich), Ulf Makarski, Katrin Körber,Susanne, Bastian, Marko
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Dirk
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
* Übernahme (Auslage der Buchhaltungskosten) des RV DOS Sa. 175,00 EUR an die Buchhaltung Bund.
{{Voting
|betreff= Auslage der Buchhaltungskosten des RV DOS - Vorstand/Beschluss/B2020-020
|dafür= ThomasG (schriftlich), Ulf Makarski,Susanne, Marko, Bastian
|dagegen=
|enthalten=Katrin
|fehlt= Dirk
|ergebnis= einmütig beschlossen
|bemerkung= Es ist nur eine Auslage
}}
Die Kontenbewegungen stehen alle aktuell im Wiki. Die Finanzen des RV Süd stehen jetzt auch aktuell im Wiki.
====''' Mitglieder''' ====
* Stand: 12.03.2020
:* gesamt: 432
:* stimmberechtigt: 47
:* schwebend: 5
* Wartefrist Aufnahme von 14 Tagen gem. §2 Abs. 2 Satz 2 LaSa
* Stimmberechtigung endet für alle - auch Vorstandsmitglieder - am 31.03.2020, wenn der Beitrag nicht bezahlt ist. Auf Parteitagen ist nur stimmberechtigt, wer alle Beiträge bezahlt hat.
===='''Technikgedöns'''====
Viel Spam im OTRS.
=== TOP 4: Aktuelles===
* 29.03.2020 Tagsüber Infostände „Frühling der Freiheit”
: Sachstand:
Flyer Kamera Vorderseite
https://cloud.piraten-nbb.de/index.php/s/D4GBCzTn4b5KMq7
Flyer Kamera Rückseite
https://cloud.piraten-nbb.de/index.php/s/fTXqEx55o99GBE5
Flyer Passwort Vorderseite
https://cloud.piraten-nbb.de/index.php/s/pm6xkyPbem9waqE
Flyer Passwort Rückseite
https://cloud.piraten-nbb.de/index.php/s/bM3qiLjeo9L4prX
Flyer Ballon Vorderseite
https://cloud.piraten-nbb.de/index.php/s/xj7EHK6i4CxRR88
Flyer Ballon Rückseite
https://cloud.piraten-nbb.de/index.php/s/QmzfgFxLrcMGEEg
{{Voting
|betreff= Budget 200 EUR für Drucksachen Frühling der Freiheit - Vorstand/Beschluss/B2020-021
|dafür= Ulf Makarski, Bastian, Katrin, Susanne, Dirk, Marko
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Thomas
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
=='''TOP 5: Anträge an den Landesvorstand''' ==
Vertagter Antrag Sitzung vom 13.02.2020
===Nummer: A2020-003===
: Datum: 06.02.2020
: Gliederung: RV Westbrandenburg
: Antragsteller: Andreas Schramm
: Termin für Sitzung: nächste Sitzung des Landesvorstand
: Status: neu
* Antrag: Unterstützung der Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!"
* Antragsbegehren:
: Der Landesvorstand möge beschließen:
: Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland unterstützt die Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!"
: Aktuell läuft in Brandenburg eine Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!" -> https://expedition-grundeinkommen.de/
* Antragsbegründung:
: Die Volksinitiative hat das Ziel, dass sich der Landtag Brandenburg mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Brandenburg befasst und diesen verabschiedet. Die Intention der Volksinitiative stimmt mit der Programatik der Piraten überein und ist unterstützenswert, siehe hierzu (Top 9.1: Arbeit und Soziales - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe) : https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm
: Die Unterstützung kann etwa in der Gestalt erfolgen, dass der Landesvorstand dazu aufruft für das Begehren zu unterschreiben. Es wäre natürlich auch schön, wenn -wie in der Regionalgeschäftsstelle des RV Westbrandenburg- in der Fensterscheibe der Landesgeschäftsstelle ein Aushang mit der Aufforderung zum Unterschreiben gemacht wird. Die Unterschrift kann dann in den Öffnungszeiten der Landesgeschäftsstelle erfolgen.
* Bemerkung:
: Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.
{{Voting
|betreff= Unterstützung der Volksinitiative „Brandenburg soll Grundeinkommen testen!” - Vorstand/Antrag/A2020-003
|dafür= Bastian, Marko, Dirk, Susanne
|dagegen= Ulf Makarski, Katrin
|enthalten= ThomasG (schriftlich)
|fehlt=
|ergebnis= Antrag angenommen
|bemerkung=
}}
=== Nummer: A2020-005===
: Datum: 22.02.2020
: Gliederung: RV Nord
: Antragsteller: Jensbernau
: Termin für Sitzung: 12.03.2020
: Status: neu
* Antrag: Nachzertifizierung
* Antragsbegehren: DSB Nachzertifizierung
: Hiermit beantrage ich die Übernahme der Kosten für die Nachzertifizierung am 30.03. und 31.03.2020
: Die Kosten für den Lehrgang und die Prüfungskosten:
: Lehrgang: 285,00 EUR
: Prüfung: 350,00 EUR
: Fahrtkosten: 19,20 EUR
: Gesamt: 654,20 EUR
: Quellen: https://www.kbw.de/seminar/datenschutzbeauftragte-nachzertifizierung-datenschutz_DSA101
https://www.kbw.de/seminar/pruefung-nachzertifizierung-dsa101_DSA101-P
: Die Prüfung wird von ABT gGmbH - Akademie für berufliches Training
: Storkower Straße 139b, 10407 Berlin, abgenommen.
: Um kurzfristige, positive Zusage wird gebeten
* Antragsbegründung:
: Die drei Jahre die ein Zertifikat gilt, sind zum Ende des Jahres abgelaufen.
: Bemerkung:
{{Voting
|betreff= Nachzertifizierung DSB - Vorstand/Antrag/A2020-005
|dafür= Susanne, Marko, Katrin, Dirk, Bastian,Ulf Makarski
|dagegen=
|enthalten= ThomasG (schriftlich),
|fehlt=
|ergebnis= einmütig beschlossen
|bemerkung= Datenschutzschulungen sind erbeten nach Abschluss
}}
=== Nummer: A2020-006===
: Datum: 02.03.2020
: Gliederung: RV DOS
: Antragsteller: Skff
: Termin für Sitzung: 12.03.2020
: Status: neu
* Antrag: Eventuelles FaceBook-Konto des RV DOS
: Ist der RV DOS im Besitz eines Facebook-Kontos?
* Antragsbegehren: Vorlage eines Beschlusses, der dies bestätigt
: Bezüglich seines Beschlusses B2020-018 möge der LaVo den damaligen Beschluss des ReVo DOS beziehungsweise einer HV des RV DOS vorlegen, aus dem hervorgeht, dass der RV DOS ein eigenes Facebook-Konto einrichtet und aus dem hervorgeht, unter welchem Namen dieses Konto geführt wird.
: Antragsbegründung:
: Legitimation des LaVo-Beschlusses B2020-018 und daraus folgender Schritte
: Um den LV bzw. den RV DOS vor finanziellem Schaden zu bewahren - dies auch im Hinblick auf eventuelle Rechtsstreitigkeiten, wie an anderer Stelle schon angedeutet - sollte im Vorhinein geklärt sein, inwiefern der RV DOS überhaupt im Besitz eines FaceBook-Kontos ist.
: Bemerkung:
: Dieser Antrag wurde per Wiki eingestellt und wird eventuell auch noch per Mail an den Vorstand gesendet.
* Antwort ja: siehe Screenshot.
: https://owncloud.ag-technik.de/s/SmWYorpCq3sKqwQ
: Genau genommen ist das ein Account, der von einer natürlichen Person eingerichtet wurde. Allerdings ist das Erscheinungsbild eindeutig "Politische Partei" hier im speziellen der Piratenpartei Deutschland, Regionalverband Dahme Oder Spree - RV DOS .
{{Voting
|betreff= Vorlage eines Beschlusses, dass der RV DOS im Besitz eines FaceBook-Kontos ist - Vorstand/Antrag/A2020-006
|dafür= Bastian, Katrin, Dirk, Marko Ulf Makarski
|dagegen=
|enthalten= ThomasG (schriftlich), Susanne,
|fehlt=
|ergebnis= einmütig beschlossen
|bemerkung=
}}
=='''TOP 5.1: Beschlussvorlagen''' ==
* Einberufung eines Landesparteitages (Präsenzparteitag)
: Der Landesvorstand möge beschliessen, für den 16.-17.05.2020 einen thematischen Landesparteitag einzuberufen.
: Der Ort wird noch bekanntgegeben, um Einreichung von Vorschlägen wird gebeten.
{{Voting
|betreff= Einberufung eines Landesparteitages - Vorstand/Beschluss/B2020-022
|dafür= ThomasG (schriftlich), Katrin, Marko , Dirk, Susanne, Ulf Makarski Bastian
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
* Vorschlag zweitägiger LPT 16.05 und 17.05 im Klubhaus Ludwigsfelde, Theodor-Fontane-Straße 42, 14974 Ludwigsfelde
: http://www.klubhaus-ludwigsfelde.de
* Mitunterzeichnung der Erklärung „Common statement: Transnational solidarity against racism and war!”
: (Gemeinsame Erklärung: Transnationale Solidarität gegen Rassismus und Krieg!)
: https://crossbordersolidarity.com/#German
{{Voting
|betreff= Mitunterzeichnung der Erklärung „Common statement: Transnational solidarity against racism and war!” - Vorstand/Beschluss/B2020-023
|dafür= Marko, Bastian, Susanne
|dagegen=
|enthalten= ThomasG (schriftlich), Katrin, Ulf Makarski, Dirk
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Es wird der englische Text bevorzugt.
}}
* Die Überschrift ist gut. Der deutsche Text darunter ist es leider nicht. Auch wenn mehrsprachig aufgesetzt, welches ist die offizielle Erst-Version? Der englische Text ist genauer in der Definition. Diesem könnte ich eher zustimmen. Dem deutschen Text zustimmen kann ich guten Gewissens nicht. (Anm. ThomasG)
* Reparaturarbeiten LGS
: Es sind Arbeiten an den sanitären Anlagen in der LGS notwendig.
: Spülkasten Toilette (Ermüdungsbruch)
: Armatur Waschbecken (verrottet/verkalkt)
: Montage Toilettendeckel
: Kosten geschätzt 400,00 EUR SB 100,00 EUR, Teilübernahme der Kosten durch die Hausverwaltung.
{{Voting
|betreff= Reparaturarbeiten LGS Budget 500 EUR - Vorstand/Beschluss/B2020-024
|dafür= ThomasG (schriftlich), Ulf Makarski, Marko, Katrin,Susanne, Dirk, Bastian
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung= Der Mietvertrag beinhaltet ungewöhnliche Regelungen. Leider sind diese rechtlich zulässig, das es sich um einen Gewerbemietvertrag handelt.
}}
* Vorübergehende Vertretung des LVBB in den Sitzungen des TeamPolGf.
: Bastian bietet sich an, da er ohnehin dabei ist; kann aber auch ein/e andere/r machen.
{{Voting
|betreff= Vertretung des LVBB in den Sitzungen des TeamPolGf. - Vorstand/Beschluss/B2020-025
|dafür= ThomasG (schriftlich), Katrin, Marko, Dirk,Ulf Makarski,Susanne
|dagegen=
|enthalten= Bastian
|fehlt=
|ergebnis= einmütig angenommen
|bemerkung=
}}
* Egal wer es übernimmt, ich bin dankbar dafür, da ich derzeit leider ausfalle.(Anm. ThomasG)
==='''TOP 5.1: Anfragen an den Landesvorstand'''===
* Nr-00240 12.03.2020 Corona und Parteiveranstaltungen (AndyausLOS)
Bei der Durchführung von Veranstaltungen halten wir uns an die Richtlinien der zuständigen Behörden / Institute. Bisher scheinen geplante Veranstaltungen nicht betroffen zu sein, der LaVo entscheidet notfalls kurfristig, sollte sich die Lage ändern.
Offizielle Anordnung des Landesgesundheitsministeriums: https://msgiv.brandenburg.de/msgiv/de/presse/pressemitteilungen/detail/~12-03-2020-allgemeinverfuegung-im-umgang-mit-corona
* Nr-00239 06.03.2020 Beitragsminderung (Riccardo) beantwortet
* Nr-00238 03.03.2020 Anfrage zu Anfragensteller (Riccardo) beantwortet
* Nr-00237 03.03.2020 Material und Mittel Verschwendung (Riccardo) beantwortet
* Nr-00236 02.03.2020 BB ML (Skff) beantwortet
* Nr-00235 02.03.2020 Beantwortung meiner Frage (Riccardo) beantwortet
* Nr-00234 02.03.2020 Plakate zur Kommunalwahl (Riccardo) beantwortet
* Nr-00233 01.03.2020 Entsorgung in der LGS (TheBug) beantwortet
* Nr-00232 01.03.2020 Staatliche Parteienfinanzierung (Andreas Schramm) beantwortet
* Nr-00231 01.03.2020 "Entsorgung" Eigentum des Landesverbandes (Andreas Schramm) beantwortet
* Nr-00230 01.03.2020 Mitarbeit im Landesvorstand, hier: Beisitzer Thomas Gaul (Andreas Schramm) beantwortet
* Nr-00229 01.03.2020 Geheimsitzung des LaVo vom 17.02.2020 (Andreas Schramm) beantwortet
* Nr-00228 01.03.2020 Gläsernes Mobil (Andreas Schramm) beantwortet
* Nr-00227 29.02.2020 Compliance-Regelung in der GO des Vorstands (AndyausLOS) beantwortet
* Nr-00226 16.02.2020 LGS Standort prüfen (Riccardo) beantwortet
* Nr-00225 16.02.2020 Abmahnungen von Piraten durch andere Piraten (Andreas Schramm) beantwortet
* Nr-00224 16.02.2020 Löschung von Seiten im Wiki (Andreas Schramm) beantwortet
=='''TOP 6.1: Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen'''==
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2020-018
: Einschreiben wegen Facebook Seite
: "Der Vorstand möge beschliessen, den Betreiber [Name dem Vorstand bekannt] per Einschreiben aufzufordern, die Facebook Seite RV DOS herauszugeben. "
=='''TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen'''==
* Keine bekannt
=='''TOP 8: Infos '''==
* Nichts Neues
=='''TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen'''==
: Anmerkung: durch die 5 Donnerstage im Januar verschiebt sich der Jour fixe auf den 2.+4. Donnerstag
* 26.03.2020 20.30h Arbeitstreffen
* 09.04.2020 20.30h Vorstandssitzung
=='''TOP 10: Sonstiges und Termine'''==
===Sonstiges===
* Sonnabend der politischen Arbeit - wirklich reallife?
: eher nein
===Termine===
* 14.03.2020 18.00h Sonnabend der politischen Arbeit im BB-Mumble
* 15.03.2020 10.30h RV DOS HV 2020.1, Schönefeld
* 27.03.2020 21.00h „Pirate Beer” (PPI, engl.)
: https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Pirate_Beer
* 28.03.2020 15.00h Onlineparteitag 2020.1 (BB-Mumble)
* 29.03.2020 Tagsüber Infostände „Frühling der Freiheit”
* 29.03.2020 20.00h Brandung-Live #31 (PiratesOnAir.net)
* 24.-26.04.2020 Think Twice Conference, Prag (engl.)
* 08.05.2020, Europatag, Potsdam (Piraten sind dabei)
* 09./10.05.2020, Queensday (Potsdam) iVm. CSD - Brandenburg
* 04./05.07.2020, BPT 2020.1 (Bad Homburg)
* 17.-26.07.2020 International Pirate Summer Camp 2020 (D/E), Piotrowice Nyskie - Polen
: https://ps20.eventbrite.com
: https://pl.wikipedia.org/wiki/Piotrowice_Nyskie#/media/Plik:Piotrowice_Nyskie,_pa%C5%82ac.jpg https://pl.wikipedia.org/wiki/Pa%C5%82ac_w_Piotrowicach_Nyskich
=='''TOP 11: nichtöffentlicher Teil'''==
: Weitere Bearbeitung des [[Vorstand/Beschluss/B2020-017|Beschlusses B2020-017]]
=='''TOP 12: Schließen der Sitzung'''==
* Schluss der Sitzung 22.41 Uhr
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2020]]
__NOTOC__
<big>'''Landesvorstandssitzung, 12.3.2020'''</big>
=='''Ort'''==
: Mumble BB
: Beginn: 20.36 h
: Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2020-03-12-vfkvztz
: Dauer: maximal 90 Minuten
=='''Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)'''==
: [[Benutzer:Tinka|Katrin Körber]] @Tinka2611
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @harderdi
: [[Benutzer:Bastian|Bastian]] @bastianbb
: [[Benutzer:Ulf Makarski|Ulf Makarski]] @u_makarski
: [[Benutzer:Landfrosch|Marko Tittel]] @markotittel
: [[PW:Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]] @Thomas1G
: [[Benutzerin:SunGo|Susanne Gonschorek]] @SunGoCottbus
=='''Teilnehmer'''==
: [[Benutzer:Tinka|Katrin Körber]] @Tinka2611
: [[Benutzer:Bastian|Bastian]] @bastianbb
: [[Benutzer:Ulf Makarski|Ulf Makarski]] @u_makarski
: [[Benutzer:Landfrosch|Marko Tittel]] @markotittel
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @harderdi (verspätet 21:00)
*Entschuldigt:
: [[PW:Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]] @Thomas1G
* Gäste:
: [[Benutzer:Riccardo|Riccardo]]
* [[pw:Benutzer:PiratesOnAir|@PiratesOnAir]]
=='''Tagesordnung '''==
: TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
: TOP 2: Formalien der Sitzung
: TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
: TOP 4: Aktuelles
: TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
: TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
: TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
: TOP 8: Infos
: TOP 9: Sonstiges
: TOP 10: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
: TOP 11: nichtöffentlicher Teil
: TOP 12: Schließen der Sitzung
=='''Audioaufzeichnung'''==
https://owncloud.ag-technik.de/s/CKs35ezW8Gw8tS5
=='''TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung'''==
Begrüßung der Teilnehmer durch Tinka 20.36h
=='''TOP 2: Formalien der Sitzung'''==
* Wahl des Versammlungsleiters: Tinka
* Wahl des Protokollführers: alle
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Jour fixe, zusätzlich eingeladen
: Turnusmäßige Sitzung
:: Sitzungen Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14-tägig
* Feststellung der Beschlussfähigkeit
5 von 7 sind anwesend - also beschlussfähig.
* Abstimmung über die Tagesordnung:
Es regt sich kein Widerspruch.
* Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 13.02.2020
Es regt sich kein Widerspruch.
=='''TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder'''==
Dauer: 15 Min
==='''[[Benutzer:Tinka|Katrin Körber]] 1V'''===
* Valentinstag am Infostand
* Vorstandsfoo
==='''[[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] 2V'''===
* wird nachgetragen
==='''[[Benutzer:Bastian|Bastian]] LSM'''===
* Logbuch : https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/logbuch/logbuch-2020/
: Zusätzlich : 9.3. Teilnahme Redaktionssitzung Piraten-PR, 10.3. Teilnahme Sitzung Team PolGf.. 11.3. #LGSBB Abnahme Lüftung d. Schornsteinfeger
: u.v.a.m.
==='''[[Benutzer:Ulf Makarski|Ulf Makarski]] BS'''===
* Aufsichtsratssitzung des Rettungsdienstes LK Barnim :)
: Kreistagsdinge
==='''[[Benutzer:Landfrosch|Marko Tittel]] BS '''===
* krankheitsbedingt weniger Zeit
* Mitgliederverwaltung
==='''[[PW:Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]] BS'''===
* entschuldigt
==='''[[Benutzerin:SunGo|Susanne Gonschorek]] BS'''===
* RV Süd, Vorstandssitzung
: Künstlergespräch, Veranstaltungen liegen aktuell auf Eis
: Treffen mit Tierschutzpartei
: Valentinstag - Aktion
==== '''Bericht zu den Finanzen / Mitglieder'''====
* Konto 700: 8.481,56
* Konto MBS: 28.081,26 EUR
:: abzüglich: 10.000,00 EUR (Rücklage)
:: abzüglich: 3.402,10 EUR (KV MOL Guthaben virtuell)
* PayPal: 0,00 EUR
* Handkasse: 328,10 EUR
* Konto 703: RV Süd: 6.623,07 EUR
* Rückforderung des Landtages angekündigt. 7.297,50 EUR.
: Tatsächlich (Bescheid vom 13.02.2020) 5.473,12 EUR. Betrag ist nach meiner Rechnung korrekt, da wir am 13.02.2015 einen komplettes Jahr Vorschuss bekommen haben (7.297,50 EUR). Der Betrag ist bis zum 15.03.2020 anzuweisen.
{{Voting
|betreff= Rückforderung des Landtages - Vorstand/Beschluss/B2020-019
|dafür= ThomasG (schriftlich), Ulf Makarski, Katrin Körber,Susanne, Bastian, Marko
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|fehlt= Dirk
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
* Übernahme (Auslage der Buchhaltungskosten) des RV DOS Sa. 175,00 EUR an die Buchhaltung Bund.
{{Voting
|betreff= Auslage der Buchhaltungskosten des RV DOS - Vorstand/Beschluss/B2020-020
|dafür= ThomasG (schriftlich), Ulf Makarski,Susanne, Marko, Bastian
|dagegen=
|enthalten=Katrin
|fehlt= Dirk
|ergebnis= einmütig beschlossen
|bemerkung= Es ist nur eine Auslage
}}
Die Kontenbewegungen stehen alle aktuell im Wiki. Die Finanzen des RV Süd stehen jetzt auch aktuell im Wiki.
====''' Mitglieder''' ====
* Stand: 12.03.2020
:* gesamt: 432
:* stimmberechtigt: 47
:* schwebend: 5
* Wartefrist Aufnahme von 14 Tagen gem. §2 Abs. 2 Satz 2 LaSa
* Stimmberechtigung endet für alle - auch Vorstandsmitglieder - am 31.03.2020, wenn der Beitrag nicht bezahlt ist. Auf Parteitagen ist nur stimmberechtigt, wer alle Beiträge bezahlt hat.
===='''Technikgedöns'''====
Viel Spam im OTRS.
=== TOP 4: Aktuelles===
* 29.03.2020 Tagsüber Infostände „Frühling der Freiheit”
: Sachstand:
Flyer Kamera Vorderseite
https://cloud.piraten-nbb.de/index.php/s/D4GBCzTn4b5KMq7
Flyer Kamera Rückseite
https://cloud.piraten-nbb.de/index.php/s/fTXqEx55o99GBE5
Flyer Passwort Vorderseite
https://cloud.piraten-nbb.de/index.php/s/pm6xkyPbem9waqE
Flyer Passwort Rückseite
https://cloud.piraten-nbb.de/index.php/s/bM3qiLjeo9L4prX
Flyer Ballon Vorderseite
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Flyer Ballon Rückseite
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{{Voting
|betreff= Budget 200 EUR für Drucksachen Frühling der Freiheit - Vorstand/Beschluss/B2020-021
|dafür= Ulf Makarski, Bastian, Katrin, Susanne, Dirk, Marko
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Thomas
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
=='''TOP 5: Anträge an den Landesvorstand''' ==
Vertagter Antrag Sitzung vom 13.02.2020
===Nummer: A2020-003===
: Datum: 06.02.2020
: Gliederung: RV Westbrandenburg
: Antragsteller: Andreas Schramm
: Termin für Sitzung: nächste Sitzung des Landesvorstand
: Status: neu
* Antrag: Unterstützung der Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!"
* Antragsbegehren:
: Der Landesvorstand möge beschließen:
: Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland unterstützt die Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!"
: Aktuell läuft in Brandenburg eine Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!" -> https://expedition-grundeinkommen.de/
* Antragsbegründung:
: Die Volksinitiative hat das Ziel, dass sich der Landtag Brandenburg mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Brandenburg befasst und diesen verabschiedet. Die Intention der Volksinitiative stimmt mit der Programatik der Piraten überein und ist unterstützenswert, siehe hierzu (Top 9.1: Arbeit und Soziales - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe) : https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm
: Die Unterstützung kann etwa in der Gestalt erfolgen, dass der Landesvorstand dazu aufruft für das Begehren zu unterschreiben. Es wäre natürlich auch schön, wenn -wie in der Regionalgeschäftsstelle des RV Westbrandenburg- in der Fensterscheibe der Landesgeschäftsstelle ein Aushang mit der Aufforderung zum Unterschreiben gemacht wird. Die Unterschrift kann dann in den Öffnungszeiten der Landesgeschäftsstelle erfolgen.
* Bemerkung:
: Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.
{{Voting
|betreff= Unterstützung der Volksinitiative „Brandenburg soll Grundeinkommen testen!” - Vorstand/Antrag/A2020-003
|dafür= Bastian, Marko, Dirk, Susanne
|dagegen= Ulf Makarski, Katrin
|enthalten= ThomasG (schriftlich)
|fehlt=
|ergebnis= Antrag angenommen
|bemerkung=
}}
=== Nummer: A2020-005===
: Datum: 22.02.2020
: Gliederung: RV Nord
: Antragsteller: Jensbernau
: Termin für Sitzung: 12.03.2020
: Status: neu
* Antrag: Nachzertifizierung
* Antragsbegehren: DSB Nachzertifizierung
: Hiermit beantrage ich die Übernahme der Kosten für die Nachzertifizierung am 30.03. und 31.03.2020
: Die Kosten für den Lehrgang und die Prüfungskosten:
: Lehrgang: 285,00 EUR
: Prüfung: 350,00 EUR
: Fahrtkosten: 19,20 EUR
: Gesamt: 654,20 EUR
: Quellen: https://www.kbw.de/seminar/datenschutzbeauftragte-nachzertifizierung-datenschutz_DSA101
https://www.kbw.de/seminar/pruefung-nachzertifizierung-dsa101_DSA101-P
: Die Prüfung wird von ABT gGmbH - Akademie für berufliches Training
: Storkower Straße 139b, 10407 Berlin, abgenommen.
: Um kurzfristige, positive Zusage wird gebeten
* Antragsbegründung:
: Die drei Jahre die ein Zertifikat gilt, sind zum Ende des Jahres abgelaufen.
: Bemerkung:
{{Voting
|betreff= Nachzertifizierung DSB - Vorstand/Antrag/A2020-005
|dafür= Susanne, Marko, Katrin, Dirk, Bastian,Ulf Makarski
|dagegen=
|enthalten= ThomasG (schriftlich),
|fehlt=
|ergebnis= einmütig beschlossen
|bemerkung= Datenschutzschulungen sind erbeten nach Abschluss
}}
=== Nummer: A2020-006===
: Datum: 02.03.2020
: Gliederung: RV DOS
: Antragsteller: Skff
: Termin für Sitzung: 12.03.2020
: Status: neu
* Antrag: Eventuelles FaceBook-Konto des RV DOS
: Ist der RV DOS im Besitz eines Facebook-Kontos?
* Antragsbegehren: Vorlage eines Beschlusses, der dies bestätigt
: Bezüglich seines Beschlusses B2020-018 möge der LaVo den damaligen Beschluss des ReVo DOS beziehungsweise einer HV des RV DOS vorlegen, aus dem hervorgeht, dass der RV DOS ein eigenes Facebook-Konto einrichtet und aus dem hervorgeht, unter welchem Namen dieses Konto geführt wird.
: Antragsbegründung:
: Legitimation des LaVo-Beschlusses B2020-018 und daraus folgender Schritte
: Um den LV bzw. den RV DOS vor finanziellem Schaden zu bewahren - dies auch im Hinblick auf eventuelle Rechtsstreitigkeiten, wie an anderer Stelle schon angedeutet - sollte im Vorhinein geklärt sein, inwiefern der RV DOS überhaupt im Besitz eines FaceBook-Kontos ist.
: Bemerkung:
: Dieser Antrag wurde per Wiki eingestellt und wird eventuell auch noch per Mail an den Vorstand gesendet.
* Antwort ja: siehe Screenshot.
: https://owncloud.ag-technik.de/s/SmWYorpCq3sKqwQ
: Genau genommen ist das ein Account, der von einer natürlichen Person eingerichtet wurde. Allerdings ist das Erscheinungsbild eindeutig "Politische Partei" hier im speziellen der Piratenpartei Deutschland, Regionalverband Dahme Oder Spree - RV DOS .
{{Voting
|betreff= Vorlage eines Beschlusses, dass der RV DOS im Besitz eines FaceBook-Kontos ist - Vorstand/Antrag/A2020-006
|dafür= Bastian, Katrin, Dirk, Marko Ulf Makarski
|dagegen=
|enthalten= ThomasG (schriftlich), Susanne,
|fehlt=
|ergebnis= einmütig beschlossen
|bemerkung=
}}
=='''TOP 5.1: Beschlussvorlagen''' ==
* Einberufung eines Landesparteitages (Präsenzparteitag)
: Der Landesvorstand möge beschliessen, für den 16.-17.05.2020 einen thematischen Landesparteitag einzuberufen.
: Der Ort wird noch bekanntgegeben, um Einreichung von Vorschlägen wird gebeten.
{{Voting
|betreff= Einberufung eines Landesparteitages - Vorstand/Beschluss/B2020-022
|dafür= ThomasG (schriftlich), Katrin, Marko , Dirk, Susanne, Ulf Makarski Bastian
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}
* Vorschlag zweitägiger LPT 16.05 und 17.05 im Klubhaus Ludwigsfelde, Theodor-Fontane-Straße 42, 14974 Ludwigsfelde
: http://www.klubhaus-ludwigsfelde.de
* Mitunterzeichnung der Erklärung „Common statement: Transnational solidarity against racism and war!”
: (Gemeinsame Erklärung: Transnationale Solidarität gegen Rassismus und Krieg!)
: https://crossbordersolidarity.com/#German
{{Voting
|betreff= Mitunterzeichnung der Erklärung „Common statement: Transnational solidarity against racism and war!” - Vorstand/Beschluss/B2020-023
|dafür= Marko, Bastian, Susanne
|dagegen=
|enthalten= ThomasG (schriftlich), Katrin, Ulf Makarski, Dirk
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Es wird der englische Text bevorzugt.
}}
* Die Überschrift ist gut. Der deutsche Text darunter ist es leider nicht. Auch wenn mehrsprachig aufgesetzt, welches ist die offizielle Erst-Version? Der englische Text ist genauer in der Definition. Diesem könnte ich eher zustimmen. Dem deutschen Text zustimmen kann ich guten Gewissens nicht. (Anm. ThomasG)
* Reparaturarbeiten LGS
: Es sind Arbeiten an den sanitären Anlagen in der LGS notwendig.
: Spülkasten Toilette (Ermüdungsbruch)
: Armatur Waschbecken (verrottet/verkalkt)
: Montage Toilettendeckel
: Kosten geschätzt 400,00 EUR SB 100,00 EUR, Teilübernahme der Kosten durch die Hausverwaltung.
{{Voting
|betreff= Reparaturarbeiten LGS Budget 500 EUR - Vorstand/Beschluss/B2020-024
|dafür= ThomasG (schriftlich), Ulf Makarski, Marko, Katrin,Susanne, Dirk, Bastian
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung= Der Mietvertrag beinhaltet ungewöhnliche Regelungen. Leider sind diese rechtlich zulässig, das es sich um einen Gewerbemietvertrag handelt.
}}
* Vorübergehende Vertretung des LVBB in den Sitzungen des TeamPolGf.
: Bastian bietet sich an, da er ohnehin dabei ist; kann aber auch ein/e andere/r machen.
{{Voting
|betreff= Vertretung des LVBB in den Sitzungen des TeamPolGf. - Vorstand/Beschluss/B2020-025
|dafür= ThomasG (schriftlich), Katrin, Marko, Dirk,Ulf Makarski,Susanne
|dagegen=
|enthalten= Bastian
|fehlt=
|ergebnis= einmütig angenommen
|bemerkung=
}}
* Egal wer es übernimmt, ich bin dankbar dafür, da ich derzeit leider ausfalle.(Anm. ThomasG)
==='''TOP 5.1: Anfragen an den Landesvorstand'''===
* Nr-00240 12.03.2020 Corona und Parteiveranstaltungen (AndyausLOS)
Bei der Durchführung von Veranstaltungen halten wir uns an die Richtlinien der zuständigen Behörden / Institute. Bisher scheinen geplante Veranstaltungen nicht betroffen zu sein, der LaVo entscheidet notfalls kurfristig, sollte sich die Lage ändern.
Offizielle Anordnung des Landesgesundheitsministeriums: https://msgiv.brandenburg.de/msgiv/de/presse/pressemitteilungen/detail/~12-03-2020-allgemeinverfuegung-im-umgang-mit-corona
* Nr-00239 06.03.2020 Beitragsminderung (Riccardo) beantwortet
* Nr-00238 03.03.2020 Anfrage zu Anfragensteller (Riccardo) beantwortet
* Nr-00237 03.03.2020 Material und Mittel Verschwendung (Riccardo) beantwortet
* Nr-00236 02.03.2020 BB ML (Skff) beantwortet
* Nr-00235 02.03.2020 Beantwortung meiner Frage (Riccardo) beantwortet
* Nr-00234 02.03.2020 Plakate zur Kommunalwahl (Riccardo) beantwortet
* Nr-00233 01.03.2020 Entsorgung in der LGS (TheBug) beantwortet
* Nr-00232 01.03.2020 Staatliche Parteienfinanzierung (Andreas Schramm) beantwortet
* Nr-00231 01.03.2020 "Entsorgung" Eigentum des Landesverbandes (Andreas Schramm) beantwortet
* Nr-00230 01.03.2020 Mitarbeit im Landesvorstand, hier: Beisitzer Thomas Gaul (Andreas Schramm) beantwortet
* Nr-00229 01.03.2020 Geheimsitzung des LaVo vom 17.02.2020 (Andreas Schramm) beantwortet
* Nr-00228 01.03.2020 Gläsernes Mobil (Andreas Schramm) beantwortet
* Nr-00227 29.02.2020 Compliance-Regelung in der GO des Vorstands (AndyausLOS) beantwortet
* Nr-00226 16.02.2020 LGS Standort prüfen (Riccardo) beantwortet
* Nr-00225 16.02.2020 Abmahnungen von Piraten durch andere Piraten (Andreas Schramm) beantwortet
* Nr-00224 16.02.2020 Löschung von Seiten im Wiki (Andreas Schramm) beantwortet
=='''TOP 6.1: Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen'''==
: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2020-018
: Einschreiben wegen Facebook Seite
: "Der Vorstand möge beschliessen, den Betreiber [Name dem Vorstand bekannt] per Einschreiben aufzufordern, die Facebook Seite RV DOS herauszugeben. "
=='''TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen'''==
* Keine bekannt
=='''TOP 8: Infos '''==
* Nichts Neues
=='''TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen'''==
: Anmerkung: durch die 5 Donnerstage im Januar verschiebt sich der Jour fixe auf den 2.+4. Donnerstag
* 26.03.2020 20.30h Arbeitstreffen
* 09.04.2020 20.30h Vorstandssitzung
=='''TOP 10: Sonstiges und Termine'''==
===Sonstiges===
* Sonnabend der politischen Arbeit - wirklich reallife?
: eher nein
===Termine===
* 14.03.2020 18.00h Sonnabend der politischen Arbeit im BB-Mumble
* 15.03.2020 10.30h RV DOS HV 2020.1, Schönefeld
* 27.03.2020 21.00h „Pirate Beer” (PPI, engl.)
: https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Pirate_Beer
* 28.03.2020 15.00h Onlineparteitag 2020.1 (BB-Mumble)
* 29.03.2020 Tagsüber Infostände „Frühling der Freiheit”
* 29.03.2020 20.00h Brandung-Live #31 (PiratesOnAir.net)
* 24.-26.04.2020 Think Twice Conference, Prag (engl.)
* 08.05.2020, Europatag, Potsdam (Piraten sind dabei)
* 09./10.05.2020, Queensday (Potsdam) iVm. CSD - Brandenburg
* 04./05.07.2020, BPT 2020.1 (Bad Homburg)
* 17.-26.07.2020 International Pirate Summer Camp 2020 (D/E), Piotrowice Nyskie - Polen
: https://ps20.eventbrite.com
: https://pl.wikipedia.org/wiki/Piotrowice_Nyskie#/media/Plik:Piotrowice_Nyskie,_pa%C5%82ac.jpg https://pl.wikipedia.org/wiki/Pa%C5%82ac_w_Piotrowicach_Nyskich
=='''TOP 11: nichtöffentlicher Teil'''==
: Weitere Bearbeitung des [[Vorstand/Beschluss/B2020-017|Beschlusses B2020-017]]
=='''TOP 12: Schließen der Sitzung'''==
* Schluss der Sitzung 22.41 Uhr
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2020]]