Vorstand/Protokolle/2020-03-12

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Landesvorstandssitzung, 12.3.2020

Ort

Mumble BB

Beginn: 20.36 h

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2020-03-12-vfkvztz

Dauer: maximal 90 Minuten

Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)

Katrin Körber @Tinka2611

Dirk Harder @harderdi

Bastian @bastianbb

Ulf Makarski @u_makarski

Marko Tittel @markotittel

Thomas Gaul @Thomas1G

Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Teilnehmer

Katrin Körber @Tinka2611

Bastian @bastianbb

Ulf Makarski @u_makarski

Marko Tittel @markotittel

Dirk Harder @harderdi (verspätet 21:00)

• Entschuldigt:

Thomas Gaul @Thomas1G

• Gäste:

Riccardo

• @PiratesOnAir

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

TOP 4: Aktuelles

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

TOP 8: Infos

TOP 9: Sonstiges

TOP 10: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 11: nichtöffentlicher Teil

TOP 12: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

https://owncloud.ag-technik.de/s/CKs35ezW8Gw8tS5

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Begrüßung der Teilnehmer durch Tinka 20.36h

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: Tinka
• Wahl des Protokollführers: alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Jour fixe, zusätzlich eingeladen

Turnusmäßige Sitzung

Sitzungen Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14-tägig

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

5 von 7 sind anwesend - also beschlussfähig.

• Abstimmung über die Tagesordnung:

Es regt sich kein Widerspruch.

• Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 13.02.2020

Es regt sich kein Widerspruch.

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: 15 Min

Katrin Körber 1V

• Valentinstag am Infostand
• Vorstandsfoo

Dirk Harder 2V

• wird nachgetragen

Bastian LSM

• Logbuch : https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/logbuch/logbuch-2020/

Zusätzlich : 9.3. Teilnahme Redaktionssitzung Piraten-PR, 10.3. Teilnahme Sitzung Team PolGf.. 11.3. #LGSBB Abnahme Lüftung d. Schornsteinfeger

u.v.a.m.

Ulf Makarski BS

• Aufsichtsratssitzung des Rettungsdienstes LK Barnim :)

Kreistagsdinge

Marko Tittel BS

• krankheitsbedingt weniger Zeit
• Mitgliederverwaltung

Thomas Gaul BS

• entschuldigt

Susanne Gonschorek BS

• RV Süd, Vorstandssitzung

Künstlergespräch, Veranstaltungen liegen aktuell auf Eis

Treffen mit Tierschutzpartei

Valentinstag - Aktion

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

• Konto 700: 8.481,56
• Konto MBS: 28.081,26 EUR

abzüglich: 10.000,00 EUR (Rücklage)

abzüglich: 3.402,10 EUR (KV MOL Guthaben virtuell)

• PayPal: 0,00 EUR
• Handkasse: 328,10 EUR
• Konto 703: RV Süd: 6.623,07 EUR

• Rückforderung des Landtages angekündigt. 7.297,50 EUR.

Tatsächlich (Bescheid vom 13.02.2020) 5.473,12 EUR. Betrag ist nach meiner Rechnung korrekt, da wir am 13.02.2015 einen komplettes Jahr Vorschuss bekommen haben (7.297,50 EUR). Der Betrag ist bis zum 15.03.2020 anzuweisen.

Abstimmung:	Rückforderung des Landtages - Vorstand/Beschluss/B2020-019
Dafür:	ThomasG (schriftlich), Ulf Makarski, Katrin Körber,Susanne, Bastian, Marko
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Dirk
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	keine

• Übernahme (Auslage der Buchhaltungskosten) des RV DOS Sa. 175,00 EUR an die Buchhaltung Bund.

Abstimmung:	Auslage der Buchhaltungskosten des RV DOS - Vorstand/Beschluss/B2020-020
Dafür:	ThomasG (schriftlich), Ulf Makarski,Susanne, Marko, Bastian
Dagegen:
Enthaltung:	Katrin
nicht abgestimmt:	Dirk
Ergebnis:	einmütig beschlossen
Bemerkung:	Es ist nur eine Auslage

Die Kontenbewegungen stehen alle aktuell im Wiki. Die Finanzen des RV Süd stehen jetzt auch aktuell im Wiki.

Mitglieder

• Stand: 12.03.2020

• gesamt: 432
• stimmberechtigt: 47
• schwebend: 5

• Wartefrist Aufnahme von 14 Tagen gem. §2 Abs. 2 Satz 2 LaSa
• Stimmberechtigung endet für alle - auch Vorstandsmitglieder - am 31.03.2020, wenn der Beitrag nicht bezahlt ist. Auf Parteitagen ist nur stimmberechtigt, wer alle Beiträge bezahlt hat.

Technikgedöns

Viel Spam im OTRS.

TOP 4: Aktuelles

• 29.03.2020 Tagsüber Infostände „Frühling der Freiheit”

Sachstand:

Flyer Kamera Vorderseite https://cloud.piraten-nbb.de/index.php/s/D4GBCzTn4b5KMq7 Flyer Kamera Rückseite https://cloud.piraten-nbb.de/index.php/s/fTXqEx55o99GBE5

Flyer Passwort Vorderseite https://cloud.piraten-nbb.de/index.php/s/pm6xkyPbem9waqE Flyer Passwort Rückseite https://cloud.piraten-nbb.de/index.php/s/bM3qiLjeo9L4prX

Flyer Ballon Vorderseite https://cloud.piraten-nbb.de/index.php/s/xj7EHK6i4CxRR88 Flyer Ballon Rückseite https://cloud.piraten-nbb.de/index.php/s/QmzfgFxLrcMGEEg

Abstimmung:	Budget 200 EUR für Drucksachen Frühling der Freiheit - Vorstand/Beschluss/B2020-021
Dafür:	Ulf Makarski, Bastian, Katrin, Susanne, Dirk, Marko
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Thomas
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

Vertagter Antrag Sitzung vom 13.02.2020

Nummer: A2020-003

Datum: 06.02.2020

Gliederung: RV Westbrandenburg

Antragsteller: Andreas Schramm

Termin für Sitzung: nächste Sitzung des Landesvorstand

Status: neu

• Antrag: Unterstützung der Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!"

• Antragsbegehren:

Der Landesvorstand möge beschließen:

Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland unterstützt die Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!"

Aktuell läuft in Brandenburg eine Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!" -> https://expedition-grundeinkommen.de/

• Antragsbegründung:

Die Volksinitiative hat das Ziel, dass sich der Landtag Brandenburg mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Brandenburg befasst und diesen verabschiedet. Die Intention der Volksinitiative stimmt mit der Programatik der Piraten überein und ist unterstützenswert, siehe hierzu (Top 9.1: Arbeit und Soziales - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe) : https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm

Die Unterstützung kann etwa in der Gestalt erfolgen, dass der Landesvorstand dazu aufruft für das Begehren zu unterschreiben. Es wäre natürlich auch schön, wenn -wie in der Regionalgeschäftsstelle des RV Westbrandenburg- in der Fensterscheibe der Landesgeschäftsstelle ein Aushang mit der Aufforderung zum Unterschreiben gemacht wird. Die Unterschrift kann dann in den Öffnungszeiten der Landesgeschäftsstelle erfolgen.

• Bemerkung:

Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.

Abstimmung:	Unterstützung der Volksinitiative „Brandenburg soll Grundeinkommen testen!” - Vorstand/Antrag/A2020-003
Dafür:	Bastian, Marko, Dirk, Susanne
Dagegen:	Ulf Makarski, Katrin
Enthaltung:	ThomasG (schriftlich)
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	Antrag angenommen
Bemerkung:	keine

Nummer: A2020-005

Datum: 22.02.2020

Gliederung: RV Nord

Antragsteller: Jensbernau

Termin für Sitzung: 12.03.2020

Status: neu

• Antrag: Nachzertifizierung

• Antragsbegehren: DSB Nachzertifizierung

Hiermit beantrage ich die Übernahme der Kosten für die Nachzertifizierung am 30.03. und 31.03.2020

Die Kosten für den Lehrgang und die Prüfungskosten:

Lehrgang: 285,00 EUR

Prüfung: 350,00 EUR

Fahrtkosten: 19,20 EUR

Gesamt: 654,20 EUR

Quellen: https://www.kbw.de/seminar/datenschutzbeauftragte-nachzertifizierung-datenschutz_DSA101

https://www.kbw.de/seminar/pruefung-nachzertifizierung-dsa101_DSA101-P

Die Prüfung wird von ABT gGmbH - Akademie für berufliches Training

Storkower Straße 139b, 10407 Berlin, abgenommen.

Um kurzfristige, positive Zusage wird gebeten

• Antragsbegründung:

Die drei Jahre die ein Zertifikat gilt, sind zum Ende des Jahres abgelaufen.

Bemerkung:

Abstimmung:	Nachzertifizierung DSB - Vorstand/Antrag/A2020-005
Dafür:	Susanne, Marko, Katrin, Dirk, Bastian,Ulf Makarski
Dagegen:
Enthaltung:	ThomasG (schriftlich),
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einmütig beschlossen
Bemerkung:	Datenschutzschulungen sind erbeten nach Abschluss

Nummer: A2020-006

Datum: 02.03.2020

Gliederung: RV DOS

Antragsteller: Skff

Termin für Sitzung: 12.03.2020

Status: neu

• Antrag: Eventuelles FaceBook-Konto des RV DOS

Ist der RV DOS im Besitz eines Facebook-Kontos?

• Antragsbegehren: Vorlage eines Beschlusses, der dies bestätigt

Bezüglich seines Beschlusses B2020-018 möge der LaVo den damaligen Beschluss des ReVo DOS beziehungsweise einer HV des RV DOS vorlegen, aus dem hervorgeht, dass der RV DOS ein eigenes Facebook-Konto einrichtet und aus dem hervorgeht, unter welchem Namen dieses Konto geführt wird.

Antragsbegründung:

Legitimation des LaVo-Beschlusses B2020-018 und daraus folgender Schritte

Um den LV bzw. den RV DOS vor finanziellem Schaden zu bewahren - dies auch im Hinblick auf eventuelle Rechtsstreitigkeiten, wie an anderer Stelle schon angedeutet - sollte im Vorhinein geklärt sein, inwiefern der RV DOS überhaupt im Besitz eines FaceBook-Kontos ist.

Bemerkung:

Dieser Antrag wurde per Wiki eingestellt und wird eventuell auch noch per Mail an den Vorstand gesendet.

• Antwort ja: siehe Screenshot.

https://owncloud.ag-technik.de/s/SmWYorpCq3sKqwQ

Genau genommen ist das ein Account, der von einer natürlichen Person eingerichtet wurde. Allerdings ist das Erscheinungsbild eindeutig "Politische Partei" hier im speziellen der Piratenpartei Deutschland, Regionalverband Dahme Oder Spree - RV DOS .

Abstimmung:	Vorlage eines Beschlusses, dass der RV DOS im Besitz eines FaceBook-Kontos ist - Vorstand/Antrag/A2020-006
Dafür:	Bastian, Katrin, Dirk, Marko Ulf Makarski
Dagegen:
Enthaltung:	ThomasG (schriftlich), Susanne,
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einmütig beschlossen
Bemerkung:	keine

TOP 5.1: Beschlussvorlagen

• Einberufung eines Landesparteitages (Präsenzparteitag)

Der Landesvorstand möge beschliessen, für den 16.-17.05.2020 einen thematischen Landesparteitag einzuberufen.

Der Ort wird noch bekanntgegeben, um Einreichung von Vorschlägen wird gebeten.

Abstimmung:	Einberufung eines Landesparteitages - Vorstand/Beschluss/B2020-022
Dafür:	ThomasG (schriftlich), Katrin, Marko , Dirk, Susanne, Ulf Makarski Bastian
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	keine

• Vorschlag zweitägiger LPT 16.05 und 17.05 im Klubhaus Ludwigsfelde, Theodor-Fontane-Straße 42, 14974 Ludwigsfelde

http://www.klubhaus-ludwigsfelde.de

• Mitunterzeichnung der Erklärung „Common statement: Transnational solidarity against racism and war!”

(Gemeinsame Erklärung: Transnationale Solidarität gegen Rassismus und Krieg!)

https://crossbordersolidarity.com/#German

Abstimmung:	Mitunterzeichnung der Erklärung „Common statement: Transnational solidarity against racism and war!” - Vorstand/Beschluss/B2020-023
Dafür:	Marko, Bastian, Susanne
Dagegen:
Enthaltung:	ThomasG (schriftlich), Katrin, Ulf Makarski, Dirk
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Es wird der englische Text bevorzugt.

• Die Überschrift ist gut. Der deutsche Text darunter ist es leider nicht. Auch wenn mehrsprachig aufgesetzt, welches ist die offizielle Erst-Version? Der englische Text ist genauer in der Definition. Diesem könnte ich eher zustimmen. Dem deutschen Text zustimmen kann ich guten Gewissens nicht. (Anm. ThomasG)

• Reparaturarbeiten LGS

Es sind Arbeiten an den sanitären Anlagen in der LGS notwendig.

Spülkasten Toilette (Ermüdungsbruch)

Armatur Waschbecken (verrottet/verkalkt)

Montage Toilettendeckel

Kosten geschätzt 400,00 EUR SB 100,00 EUR, Teilübernahme der Kosten durch die Hausverwaltung.

Abstimmung:	Reparaturarbeiten LGS Budget 500 EUR - Vorstand/Beschluss/B2020-024
Dafür:	ThomasG (schriftlich), Ulf Makarski, Marko, Katrin,Susanne, Dirk, Bastian
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	Der Mietvertrag beinhaltet ungewöhnliche Regelungen. Leider sind diese rechtlich zulässig, das es sich um einen Gewerbemietvertrag handelt.

• Vorübergehende Vertretung des LVBB in den Sitzungen des TeamPolGf.

Bastian bietet sich an, da er ohnehin dabei ist; kann aber auch ein/e andere/r machen.

Abstimmung:	Vertretung des LVBB in den Sitzungen des TeamPolGf. - Vorstand/Beschluss/B2020-025
Dafür:	ThomasG (schriftlich), Katrin, Marko, Dirk,Ulf Makarski,Susanne
Dagegen:
Enthaltung:	Bastian
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einmütig angenommen
Bemerkung:	keine

• Egal wer es übernimmt, ich bin dankbar dafür, da ich derzeit leider ausfalle.(Anm. ThomasG)

TOP 5.1: Anfragen an den Landesvorstand

• Nr-00240 12.03.2020 Corona und Parteiveranstaltungen (AndyausLOS)

Bei der Durchführung von Veranstaltungen halten wir uns an die Richtlinien der zuständigen Behörden / Institute. Bisher scheinen geplante Veranstaltungen nicht betroffen zu sein, der LaVo entscheidet notfalls kurfristig, sollte sich die Lage ändern. Offizielle Anordnung des Landesgesundheitsministeriums: https://msgiv.brandenburg.de/msgiv/de/presse/pressemitteilungen/detail/~12-03-2020-allgemeinverfuegung-im-umgang-mit-corona

• Nr-00239 06.03.2020 Beitragsminderung (Riccardo) beantwortet
• Nr-00238 03.03.2020 Anfrage zu Anfragensteller (Riccardo) beantwortet
• Nr-00237 03.03.2020 Material und Mittel Verschwendung (Riccardo) beantwortet
• Nr-00236 02.03.2020 BB ML (Skff) beantwortet
• Nr-00235 02.03.2020 Beantwortung meiner Frage (Riccardo) beantwortet
• Nr-00234 02.03.2020 Plakate zur Kommunalwahl (Riccardo) beantwortet
• Nr-00233 01.03.2020 Entsorgung in der LGS (TheBug) beantwortet
• Nr-00232 01.03.2020 Staatliche Parteienfinanzierung (Andreas Schramm) beantwortet
• Nr-00231 01.03.2020 "Entsorgung" Eigentum des Landesverbandes (Andreas Schramm) beantwortet
• Nr-00230 01.03.2020 Mitarbeit im Landesvorstand, hier: Beisitzer Thomas Gaul (Andreas Schramm) beantwortet
• Nr-00229 01.03.2020 Geheimsitzung des LaVo vom 17.02.2020 (Andreas Schramm) beantwortet
• Nr-00228 01.03.2020 Gläsernes Mobil (Andreas Schramm) beantwortet
• Nr-00227 29.02.2020 Compliance-Regelung in der GO des Vorstands (AndyausLOS) beantwortet
• Nr-00226 16.02.2020 LGS Standort prüfen (Riccardo) beantwortet
• Nr-00225 16.02.2020 Abmahnungen von Piraten durch andere Piraten (Andreas Schramm) beantwortet
• Nr-00224 16.02.2020 Löschung von Seiten im Wiki (Andreas Schramm) beantwortet

TOP 6.1: Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2020-018

Einschreiben wegen Facebook Seite

"Der Vorstand möge beschliessen, den Betreiber [Name dem Vorstand bekannt] per Einschreiben aufzufordern, die Facebook Seite RV DOS herauszugeben. "

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

• Keine bekannt

TOP 8: Infos

• Nichts Neues

TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

Anmerkung: durch die 5 Donnerstage im Januar verschiebt sich der Jour fixe auf den 2.+4. Donnerstag

• 26.03.2020 20.30h Arbeitstreffen
• 09.04.2020 20.30h Vorstandssitzung

TOP 10: Sonstiges und Termine

Sonstiges

• Sonnabend der politischen Arbeit - wirklich reallife?

eher nein

Termine

• 14.03.2020 18.00h Sonnabend der politischen Arbeit im BB-Mumble
• 15.03.2020 10.30h RV DOS HV 2020.1, Schönefeld
• 27.03.2020 21.00h „Pirate Beer” (PPI, engl.)

https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Pirate_Beer

• 28.03.2020 15.00h Onlineparteitag 2020.1 (BB-Mumble)
• 29.03.2020 Tagsüber Infostände „Frühling der Freiheit”
• 29.03.2020 20.00h Brandung-Live #31 (PiratesOnAir.net)
• 24.-26.04.2020 Think Twice Conference, Prag (engl.)
• 08.05.2020, Europatag, Potsdam (Piraten sind dabei)
• 09./10.05.2020, Queensday (Potsdam) iVm. CSD - Brandenburg
• 04./05.07.2020, BPT 2020.1 (Bad Homburg)
• 17.-26.07.2020 International Pirate Summer Camp 2020 (D/E), Piotrowice Nyskie - Polen

https://ps20.eventbrite.com

https://pl.wikipedia.org/wiki/Piotrowice_Nyskie#/media/Plik:Piotrowice_Nyskie,_pa%C5%82ac.jpg https://pl.wikipedia.org/wiki/Pa%C5%82ac_w_Piotrowicach_Nyskich

TOP 11: nichtöffentlicher Teil

Weitere Bearbeitung des Beschlusses B2020-017

TOP 12: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung 22.41 Uhr