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{{Vorstand TopNavigation}}__NOTOC__ <big>'''Onlineparteitag 2020.1, 28.3.2020'''</big> =='''Ort'''==: Mumble BB: Beginn: 15:05 h: Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/opt-2020-1-2020-03-28-a417qzva: Dauer: maximal 4 Stunden =='''Tagesordnung '''==TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand TOP 02 - Wahl der Versammlungsleitung TOP 03 - Wahl der Protokollführung TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung TOP 10 - Ansprache des Landesvorstandes TOP 11 - Programm- und Grundsatzprogrammanträge TOP 12 - Positionspapiere TOP 13 - Sonstige Anträge TOP 14 - Sonstiges TOP 15 - Schließung der Sitzung   =='''TOP 1: Begrüßung und Eröffnung des OPT'''==* Begrüßung der Teilnehmer durch Katrin Körber um 15:05* Vorziehen der Abstimmung über Audioaufnahmen, wird angenommen, Audioaufnahme wird gestartet.: https://owncloud.ag-technik.de/s/8tibpRbwbXbdDzp =='''TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung'''==* Wahl des Versammlungsleiters:: Vorschläge: Katrin Körber (Tinka): Katrin Körber wird gewählt und nimmt an. =='''TOP 3: Wahl der Protokollführung'''==* Wahl des Protokollführers:: Vorschläge: Guido Körber (TheBug): Guido Körber wird gewählt und nimmt an. =='''TOP 4: Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung'''==: Einladung an alle Mitglieder wurde verschickt am: 13.03.2020 20:20-20:21: Einladung wurde im Wiki veröffentlicht am: 18.02.2020: Damit satzungsgemäß eingladen. =='''TOP 5: Feststellung der Beschlussfähigkeit'''==: Momentan Stimmberechtige im Landesverband: 54: Davon akkreditiert: 11 , Beschlussfähigkeit ist gegeben. =='''TOP 6: Beschluss über die Zulassung von Gästen'''==: Wird angenommen =='''TOP 7: Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen'''==Bereits unter TOP1 beschlossen. =='''TOP 8: Beschluss der Tagesordnung'''==: Die Tagesordnung wird angenommen. =='''TOP 9: Beschluss der Geschäftsordnung'''==Geschäftordnung in der Fassung vom 26.02.2017: Wird angenommen. =='''TOP 10: Ansprache des Landesvorstandes'''==Bastian richtet als Schatzmeister das Wort an die Versammlung. =='''TOP 11: Programm- und Grundsatzprogrammanträge'''==: WP 0032 - Gesetzgebung nur durch die Legislative - Holger-DOS: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller: Diskussion: Abstimmung:: Ja: 11: Nein: 0: Enthaltung: 0: Der Antrag ist angenommen.* Technischer Fehler, ein Admin hat versehentlich eine Person in den Abstimmungsraum gezogen, daher Wiederholung der Abstimmung.: Zahl der Akkreditierten wird korrigiert, der Schatzmeister hat sich selber vergessen mitzuzählen, es sind 12 Akkreditierte anwesend.: Wiederholung der Abstimmung:: Ja: 12: Nein: 0: Enthaltung: 0: Der Antrag ist angenommen. : WP 0033 - Änderungen der Verfassung nur durch das Volk - Holger-DOS: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller: Diskussion: keine Wortmeldungen: Abstimmung:: Ja: 11: Nein: 0: Enthaltung: 1 : Der Antrag ist angenommen. : WP 0034 - Gebührenlose Polizeieinsätze - Holger-DOS: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller: Diskussion: Es werden einige Probleme aufgezeigt, aber die grundsätzliche Intention begrüßt. Der Antragsteller zieht den Antrag zurück, damit er überarbeitet neu eingebracht werden kann.: Abstimmung:: Ja:: Nein:: Enthaltung:: Der Antrag ist zurückgezogen. =='''TOP 12: Positionspapiere'''==: PP 0007 - Vernunftkraft ist Astroturfing - TheBug: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller: Diskussion: Der Antragsteller fragt nach einem Meinungsbild, das Ergebnis ist eher uneindeutig.: Der Antrag wird zurückgezogen.: Jetzt 14 Akkreditierte 16:00 =='''TOP 13: Sonstige Anträge'''==: SO 0016 - Beitritt zum Aktionsbündnis gegen Rechts - Bastian: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller: Diskussion: Abstimmung:: Ja: 12: Nein: 0: Enthaltung: 1: Der Antrag ist angenommen : SO 0022 - Überführung der Piratenpads in den regulären Betrieb - Allyfied: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller: Diskussion: Abstimmung:: Ja: 12: Nein: 0: Enthaltung: 1: Der Antrag ist angenommen/abgelehnt : Grußwort des Bundesvorsitzenden : SO 0027 - Information zur Umsetzung eines Parteiausschlussverfahrens - Andreas390: Antragsteller ist nicht anwesend.: Bastian informiert dazu, dass der Antrag vom LPT 19.1 einen Formfehler hatte und daher vom Vorstand nicht weiter verfolgt werden konnte.:https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2020-016: Der Antrag wird nicht übernommen: Die Versammlung stimmt darüber ab, ob sie den Antrag damit als erledigt betrachten.: Abstimmung:: Ja: 9: Nein: 0: Enthaltung: 3: Der Antrag ist angenommen. : SO 0028 - Die PIRATEN Brandenburg begrüßen die Ansiedlung der TESLA-Werke in Grünheide. - Bastian: Antrag soll behandelt werden (Frist) ja: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller: Diskussion: Frage warum kein Positionspapier? Wird abgestimmt, einstimmig für Positionspapier.: Abstimmung:: Ja: 14: Nein: 0: Enthaltung: 0: Der Antrag ist angenommen. : SO 0029 - Suche nach sogenannten „Endlagerstätten“ sinnfrei. - Bastian: Antrag soll behandelt werden (Frist) ja: Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller: Diskussion: Frage warum kein Positionspapier? Wird abgestimmt, einstimmig für Positionspapier.: Abstimmung:: Ja: 13: Nein: 0: Enthaltung: 0: Der Antrag ist angenommen =='''TOP 14: Sonstiges'''==: Bastian weist auf Beteiligungsmöglichkeiten auch in Zeiten des Coronavirus hin und lädt ausdrücklich zur Mitarbeit bei den Sonnabenden der politischen Arbeit auf.: Guido weist noch mal darauf hin, dass auch gerne andere Landesverbände uns ansprechen können, um Onlineparteitage durchzuführen, wir stellen auch die Struktur im Mumble dazu gerne zur Verfügung.: JRotermund richtet das Wort an die Versammlung und sagt, dass ihm das Format des OPT gut gefällt und der LV darüber berät, das selber auch durchzuführen.: TygBY meldet sich für den Landesverband Bayern, der LV ist auch interessiert den OPT zu nutzen. =='''TOP 15: Schließung der Sitzung'''==* Schluss der Versammlung 16:50 Uhr  <!-- Kategorie -->[[Kategorie:Landesvorstand/Onlineparteitage/|2020]]