8.117
Bearbeitungen
Änderungen
→Protokoll
{{Vorstand TopNavigation}}
__NOTOC__
<big>'''nichtöffentliche Landesvorstandssitzung, 30.03.2020'''</big>
=='''Ort'''==
: Mumble BB
: Beginn: 21:09
=='''Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)'''==
: [[Benutzer:Tinka|Katrin Körber]] @Tinka2611
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @harderdi
: [[Benutzer:Bastian|Bastian]] @bastianbb
: [[Benutzer:Ulf Makarski|Ulf Makarski]] @u_makarski
: [[Benutzer:Landfrosch|Marko Tittel]] @markotittel
: [[PW:Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]] @Thomas1G
: [[Benutzerin:SunGo|Susanne Gonschorek]] @SunGoCottbus
=='''Teilnehmer'''==
: [[Benutzer:Bastian|Bastian]] @bastianbb
: [[Benutzer:Tinka|Katrin Körber]] @Tinka2611
: [[Benutzer:Landfrosch|Marko Tittel]] @markotittel
: [[Benutzer:Ulf Makarski|Ulf Makarski]] @u_makarski
: [[Benutzerin:SunGo|Susanne Gonschorek]] @SunGoCottbus
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @harderdi
*Entschuldigt:
: [[PW:Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]] @Thomas1G
=='''Tagesordnung '''==
* TOP 1 Eröffnung
* TOP 2 Anfragen an den Landesvorstand
* TOP 3 Beschlussvorlage
* TOP 4 Sonstiges
* TOP 5 schließen der Sitzung
=='''Audioaufzeichnung'''==
Vertraulich!
=='''TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung'''==
Durch Tinka um 21:09
=='''Formalien der Sitzung'''==
* Wahl des Versammlungsleiters: Tinka
* Wahl des Protokollführers: alle
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: ja
: Sondersitzung aufgrund besonderer Dringlichkeit ohne Fristen eingeladen.
* Feststellung der Beschlussfähigkeit
: 6 von 7 anwesend, Beschlussfähigkeit gegeben.
* Abstimmung über die Tagesordnung
: Es regt sich kein Widerspruch
=='''TOP 2 Anfragen an den Landesvorstand''' ==
nichts bekannt
=='''TOP 3 Beschlussvorlagen im Landesvorstand''' ==
* '''1. Fall'''
: Klage gegen den Landesvorstand
: a) Bestellung eines Vertreters und Zuständigen aus Reihen des LaVo
:: Vorschlag RA Falk Hirschel, LaVo-Vertreter Dirk, der sich mit LaVo rückkoppelt.
: b) Schlichtungsverfahren - Marko wird beauftragt
: c) Klageerwiderung
* Der Landesvorstand möge beschließen:
: a) zum Vertreter wird RA Falk Hirschel, 89073 Ulm bestellt
: b) zum Ansprechpartner im LaVo für das Verfahren wird Dirk Harder bestellt
: c) zum Vertreter im Schlichtungsverfahren wird Marko Tittel im Beistand von RA Hirschel bestellt
{{Voting
|betreff= Vertretung im Verfahren LSG20/01 [Name bekannt] ./. LaVoBB
|dafür= Ulf Makarski, Marko, Katrin, Susanne, Dirk, Bastian
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Thomas
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Umsetzungsverantwortlicher: Bastian
}}
* '''2. Fall'''
: Ordnungsmaßnahme gegen [Name bekannt]
:: Ref: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2020-017
: [Anschreiben an das Mitglied]
: [Stellungnahme des Mitgliedes]
: https://otrs.piratenbrandenburg.de/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=45838(LVBB#1043920)
* Nach ausführlicher Besprechung möge der Landesvorstand eine OM gemäß https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2020-017 beschließen:
: [Name bekannt] wird aller Parteiämter im Landesverband Brandenburg enthoben. [Name bekannt] wird für die Dauer von 2 Jahren die Fähigkeit, ein Parteiamt zu bekleiden aberkannt.
{{Voting
|betreff= OM gegen [Name bekannt]
|dafür= Katrin, Ulf Makarski, Marko, Dirk, Susanne
|dagegen=
|enthalten= Bastian (befangen)
|fehlt= Thomas
|ergebnis=angenommen
|bemerkung= Die vollständige, schriftliche Begründung wird in den nächsten Tagen erstellt.
}}
* '''3. Fall'''
: Herausgabe von Zugangsdaten
: [Anschreiben an das Mitglied]
: Vorschlag: Wir holen Rechtsrat für eine Herausgabeklage ein.
* '''4. Fall'''
: Finalisierung des NÖ-Protokolls vom 17.02.2020:
: Bastian schickt ein Pad für einen Umlauf-Bestätigungsbeschluss innerhalb der nächsten Tage zu.
=='''TOP 4: Sonstiges'''==
: Anfrage der Grünen/B90 SVV Fraktion Potsdam auf technische Hilfe.
: Es regt sich kein Widerspruch.
: Marko regt eine weitere Aussprache im LVBB an geplanter Termin: Mittwoch, 22.4.2020 21 Uhr
=='''TOP 5: Schließen der Sitzung'''==
* Schluss der Sitzung 22:40
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2020]]
__NOTOC__
<big>'''nichtöffentliche Landesvorstandssitzung, 30.03.2020'''</big>
=='''Ort'''==
: Mumble BB
: Beginn: 21:09
=='''Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)'''==
: [[Benutzer:Tinka|Katrin Körber]] @Tinka2611
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @harderdi
: [[Benutzer:Bastian|Bastian]] @bastianbb
: [[Benutzer:Ulf Makarski|Ulf Makarski]] @u_makarski
: [[Benutzer:Landfrosch|Marko Tittel]] @markotittel
: [[PW:Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]] @Thomas1G
: [[Benutzerin:SunGo|Susanne Gonschorek]] @SunGoCottbus
=='''Teilnehmer'''==
: [[Benutzer:Bastian|Bastian]] @bastianbb
: [[Benutzer:Tinka|Katrin Körber]] @Tinka2611
: [[Benutzer:Landfrosch|Marko Tittel]] @markotittel
: [[Benutzer:Ulf Makarski|Ulf Makarski]] @u_makarski
: [[Benutzerin:SunGo|Susanne Gonschorek]] @SunGoCottbus
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @harderdi
*Entschuldigt:
: [[PW:Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]] @Thomas1G
=='''Tagesordnung '''==
* TOP 1 Eröffnung
* TOP 2 Anfragen an den Landesvorstand
* TOP 3 Beschlussvorlage
* TOP 4 Sonstiges
* TOP 5 schließen der Sitzung
=='''Audioaufzeichnung'''==
Vertraulich!
=='''TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung'''==
Durch Tinka um 21:09
=='''Formalien der Sitzung'''==
* Wahl des Versammlungsleiters: Tinka
* Wahl des Protokollführers: alle
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: ja
: Sondersitzung aufgrund besonderer Dringlichkeit ohne Fristen eingeladen.
* Feststellung der Beschlussfähigkeit
: 6 von 7 anwesend, Beschlussfähigkeit gegeben.
* Abstimmung über die Tagesordnung
: Es regt sich kein Widerspruch
=='''TOP 2 Anfragen an den Landesvorstand''' ==
nichts bekannt
=='''TOP 3 Beschlussvorlagen im Landesvorstand''' ==
* '''1. Fall'''
: Klage gegen den Landesvorstand
: a) Bestellung eines Vertreters und Zuständigen aus Reihen des LaVo
:: Vorschlag RA Falk Hirschel, LaVo-Vertreter Dirk, der sich mit LaVo rückkoppelt.
: b) Schlichtungsverfahren - Marko wird beauftragt
: c) Klageerwiderung
* Der Landesvorstand möge beschließen:
: a) zum Vertreter wird RA Falk Hirschel, 89073 Ulm bestellt
: b) zum Ansprechpartner im LaVo für das Verfahren wird Dirk Harder bestellt
: c) zum Vertreter im Schlichtungsverfahren wird Marko Tittel im Beistand von RA Hirschel bestellt
{{Voting
|betreff= Vertretung im Verfahren LSG20/01 [Name bekannt] ./. LaVoBB
|dafür= Ulf Makarski, Marko, Katrin, Susanne, Dirk, Bastian
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Thomas
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Umsetzungsverantwortlicher: Bastian
}}
* '''2. Fall'''
: Ordnungsmaßnahme gegen [Name bekannt]
:: Ref: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2020-017
: [Anschreiben an das Mitglied]
: [Stellungnahme des Mitgliedes]
: https://otrs.piratenbrandenburg.de/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=45838(LVBB#1043920)
* Nach ausführlicher Besprechung möge der Landesvorstand eine OM gemäß https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2020-017 beschließen:
: [Name bekannt] wird aller Parteiämter im Landesverband Brandenburg enthoben. [Name bekannt] wird für die Dauer von 2 Jahren die Fähigkeit, ein Parteiamt zu bekleiden aberkannt.
{{Voting
|betreff= OM gegen [Name bekannt]
|dafür= Katrin, Ulf Makarski, Marko, Dirk, Susanne
|dagegen=
|enthalten= Bastian (befangen)
|fehlt= Thomas
|ergebnis=angenommen
|bemerkung= Die vollständige, schriftliche Begründung wird in den nächsten Tagen erstellt.
}}
* '''3. Fall'''
: Herausgabe von Zugangsdaten
: [Anschreiben an das Mitglied]
: Vorschlag: Wir holen Rechtsrat für eine Herausgabeklage ein.
* '''4. Fall'''
: Finalisierung des NÖ-Protokolls vom 17.02.2020:
: Bastian schickt ein Pad für einen Umlauf-Bestätigungsbeschluss innerhalb der nächsten Tage zu.
=='''TOP 4: Sonstiges'''==
: Anfrage der Grünen/B90 SVV Fraktion Potsdam auf technische Hilfe.
: Es regt sich kein Widerspruch.
: Marko regt eine weitere Aussprache im LVBB an geplanter Termin: Mittwoch, 22.4.2020 21 Uhr
=='''TOP 5: Schließen der Sitzung'''==
* Schluss der Sitzung 22:40
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2020]]
