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Vorstand/Protokolle/2020-05-04

4.813 Bytes hinzugefügt, 20:43, 4. Mai 2020
Protokoll
{{Vorstand TopNavigation}}
__NOTOC__

<big>'''außerordentliche Landesvorstandssitzung, 04.05.2020'''</big>

=='''Ort'''==
: Mumble BB
: Beginn: 21:06
: Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/ausserordentliche-sitzung-2020-05-04-9o7mzsi

=='''Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)'''==

: [[Benutzer:Tinka|Katrin Körber]] @Tinka2611
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @harderdi
: [[Benutzer:Bastian|Bastian]] @bastianbb
: [[Benutzer:Ulf Makarski|Ulf Makarski]] @u_makarski
: [[Benutzer:Landfrosch|Marko Tittel]] @markotittel
: [[PW:Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]] @Thomas1G
: [[Benutzerin:SunGo|Susanne Gonschorek]] @SunGoCottbus

=='''Teilnehmer'''==
: [[Benutzer:Tinka|Katrin Körber]] @Tinka2611
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @harderdi
: [[Benutzerin:SunGo|Susanne Gonschorek]] SunGoCottbus
: [[Benutzer:Landfrosch|Marko Tittel]] @markotittel
: [[Benutzer:Ulf Makarski|Ulf Makarski]] @u_makarski
: [[Benutzer:Bastian|Bastian]] @bastianbb

*Entschuldigt:
: [[PW:Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]] @Thomas1G

=='''Tagesordnung '''==
TOP 1 Eröffnung
TOP 2 Anfragen an den Landesvorstand
TOP 3 Beschlussvorlage
TOP 4 Sonstiges
TOP 5 schließen der Sitzung

=='''Audioaufzeichnung'''==
https://owncloud.ag-technik.de/s/dSo2wrXja3X4z5t

=='''TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung'''==
Durch Katrin um 21:06

=='''Formalien der Sitzung'''==
* Wahl des Versammlungsleiters: Katrin
* Wahl des Protokollführers: Alle
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung:
: Sondersitzung aufgrund besonderer Dringlichkeit ohne Fristen eingeladen.

* Feststellung der Beschlussfähigkeit
6 von 7 anwesend - Beschlussfähigkeit gegeben

* Abstimmung über die Tagesordnung:
Es regt sich kein Widerspruch.

=='''TOP 2 Anfragen an den Landesvorstand''' ==
* Alle beantwortet

=='''TOP 3 Beschlussvorlagen im Landesvorstand''' ==
* Der LaVo hält an dem Termin (16./17.Mai) als Termin für einen Präsenz-Parteitag fest, sofern die aktuelle Lage einen solchen gestattet. Der LPT wird auf 1 Tag verkürzt.
: Aufgrund der Problematik mit der Einreichungsfrist von Anträgen zum Termin des LPT im Mai beschließt der LaVo einen weiteren Termin für einen LPT am 20./21. Juni. Dieser wird
:: a) entweder als Onlineparteitag durchgeführt, wenn der LPT im Mai stattfindet,
:: b) oder als Präsenz-Parteitag durchgeführt, wenn der LPT im Mai aufgrund der aktuellen Lage nicht stattfinden kann.

== Begründung ==
Flexible Handhabe der ungeklärten Situation mit der Eindämmungsverordnung. <br />
Rechtzeitige Information der Mitglieder über der Termin für den folgenden Parteitag.<br />
Beschlussökonomie<br />

== Abstimmung ==

{{Voting
|betreff= Beschluss zu Parteitagen [[Vorstand/Beschluss|B2020-033]]
|dafür=Katrin, Ulf Makarski, Dirk, Marko, Bastian, Susanne
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Thomas
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}

== Thema: Beitragsminderungen ab 2021 ==
* Anträge auf Beitragsminderung iSd. §5 Abs. 5 Finanzordnung für das Folgejahr sind bis spätestens 31.12. des laufenden Jahres beim Landesvorstand einzureichen.
: Diese Anträge werden in einem Sammelbeschluss auf der jeweils 1. Sitzung des Landesvorstandes des Kalenderjahres behandelt.
: Begründete Einzelfälle bleiben davon unberührt und werden vom Landesvorstand im Umlauf beschlossen, bzw. dem Landesschatzmeister zur Entscheidung weitergeleitet.

== Begründung ==
Der Beschluss klärt die Verfahrensweise zum Verfahren der Beitragsminderungen auf 12.00 EUR.

== Abstimmung ==

{{Voting
|betreff= Beitragsminderungen ab 2021 [[Vorstand/Beschluss|B2020-034]]
|dafür=Dirk , Ulf Makarski, Katrin, Marko, Bastian, Susanne
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Thomas
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}

== Thema: Beauftragungen im LV Brandenburg ==
Folgende Beauftragungen werden bis zum 31.03.2021 verlängert:
* a) Pressesprecher: Guido Körber
* b) Leiter der Service-Gruppe für die technischen Systeme des LV Brandenburg: Guido Körber
* c) Gläsernes Mobil: [[Benutzer:Bastian|Bastian]]

== Begründung ==
* Die Dauer der Beauftragungen ist teilweise nicht klar.
* Beauftragungen sind ausgelaufen.

== Anmerkung ==
* Es läuft noch der Beschluss zur Beauftragung des Leiters der Landesgeschäftsstelle.
* Es soll nach wie vor ein/e Kommunalpolitikbeauftragte/r gesucht werden.

== Abstimmung ==

{{Voting
|betreff= Beauftragungen im LV Brandenburg [[Vorstand/Beschluss|B2020-035]]
|dafür=Katrin, Dirk, Marko,Susanne,Ulf Makarski, Bastian
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Thomas
|ergebnis= einstimmig angenommen
|bemerkung=
}}

=='''TOP 4: Sonstiges'''==
: Nachfrage zum Informationsaustausch zwischen Piraten-PR (ehem. Bundespresseteam) und LVBB PR-Team

=='''TOP 5: Schließen der Sitzung'''==
* Schluss der Sitzung um 21:32.

<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2020]]
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