Vorstand/Protokolle/2020-05-04

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außerordentliche Landesvorstandssitzung, 04.05.2020

Ort

Mumble BB

Beginn: 21:06

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/ausserordentliche-sitzung-2020-05-04-9o7mzsi

Mitglieder der LaVo (Kopiervorlage)

Katrin Körber @Tinka2611

Dirk Harder @harderdi

Bastian @bastianbb

Ulf Makarski @u_makarski

Marko Tittel @markotittel

Thomas Gaul @Thomas1G

Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Teilnehmer

Katrin Körber @Tinka2611

Dirk Harder @harderdi

Susanne Gonschorek SunGoCottbus

Marko Tittel @markotittel

Ulf Makarski @u_makarski

Bastian @bastianbb

• Entschuldigt:

Thomas Gaul @Thomas1G

Tagesordnung

• TOP 1 Eröffnung
• TOP 2 Anfragen an den Landesvorstand
• TOP 3 Beschlussvorlage
• TOP 4 Sonstiges
• TOP 5 schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

https://owncloud.ag-technik.de/s/dSo2wrXja3X4z5t

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Durch Katrin um 21:06

Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: Katrin
• Wahl des Protokollführers: Alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung:

Sondersitzung aufgrund besonderer Dringlichkeit ohne Fristen eingeladen.

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

6 von 7 anwesend - Beschlussfähigkeit gegeben

• Abstimmung über die Tagesordnung:

Es regt sich kein Widerspruch.

TOP 2 Anfragen an den Landesvorstand

• Alle beantwortet

TOP 3 Beschlussvorlagen im Landesvorstand

• Der LaVo hält an dem Termin (16./17.Mai) als Termin für einen Präsenz-Parteitag fest, sofern die aktuelle Lage einen solchen gestattet. Der LPT wird auf 1 Tag verkürzt.

Aufgrund der Problematik mit der Einreichungsfrist von Anträgen zum Termin des LPT im Mai beschließt der LaVo einen weiteren Termin für einen LPT am 20./21. Juni. Dieser wird

a) entweder als Onlineparteitag durchgeführt, wenn der LPT im Mai stattfindet,

b) oder als Präsenz-Parteitag durchgeführt, wenn der LPT im Mai aufgrund der aktuellen Lage nicht stattfinden kann.

Begründung

Flexible Handhabe der ungeklärten Situation mit der Eindämmungsverordnung.
Rechtzeitige Information der Mitglieder über der Termin für den folgenden Parteitag.
Beschlussökonomie

Abstimmung

Abstimmung:	Beschluss zu Parteitagen B2020-033
Dafür:	Katrin, Ulf Makarski, Dirk, Marko, Bastian, Susanne
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Thomas
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	keine

Thema: Beitragsminderungen ab 2021

• Anträge auf Beitragsminderung iSd. §5 Abs. 5 Finanzordnung für das Folgejahr sind bis spätestens 31.12. des laufenden Jahres beim Landesvorstand einzureichen.

Diese Anträge werden in einem Sammelbeschluss auf der jeweils 1. Sitzung des Landesvorstandes des Kalenderjahres behandelt.

Begründete Einzelfälle bleiben davon unberührt und werden vom Landesvorstand im Umlauf beschlossen, bzw. dem Landesschatzmeister zur Entscheidung weitergeleitet.

Begründung

Der Beschluss klärt die Verfahrensweise zum Verfahren der Beitragsminderungen auf 12.00 EUR.

Abstimmung

Abstimmung:	Beitragsminderungen ab 2021 B2020-034
Dafür:	Dirk , Ulf Makarski, Katrin, Marko, Bastian, Susanne
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Thomas
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	keine

Thema: Beauftragungen im LV Brandenburg

Folgende Beauftragungen werden bis zum 31.03.2021 verlängert:

• a) Pressesprecher: Guido Körber
• b) Leiter der Service-Gruppe für die technischen Systeme des LV Brandenburg: Guido Körber
• c) Gläsernes Mobil: Bastian

Begründung

• Die Dauer der Beauftragungen ist teilweise nicht klar.
• Beauftragungen sind ausgelaufen.

Anmerkung

• Es läuft noch der Beschluss zur Beauftragung des Leiters der Landesgeschäftsstelle.
• Es soll nach wie vor ein/e Kommunalpolitikbeauftragte/r gesucht werden.

Abstimmung

Abstimmung:	Beauftragungen im LV Brandenburg B2020-035
Dafür:	Katrin, Dirk, Marko,Susanne,Ulf Makarski, Bastian
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Thomas
Ergebnis:	einstimmig angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 4: Sonstiges

Nachfrage zum Informationsaustausch zwischen Piraten-PR (ehem. Bundespresseteam) und LVBB PR-Team

TOP 5: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung um 21:32.