Änderungen

<big>'''Landesvorstandssitzung, 1510.1009.2020'''</big>

: Beginn: 1920:00 30 h: Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2020-09-10-15-sw3oxzv6xi21xzjp

: [[BenutzerBenutzerin:SunGo|Susanne Gonschorek]] @SunGoCottbus

: [[Benutzer:HarderdiBastian|Bastian]]: [[Benutzer:Landfrosch|Dirk HarderMarko Tittel]] @harderdi markotittel: [[Benutzer:Ulf Makarski|Ulf Makarski]] @u_makarski bis 21:05 Uhr: [[Benutzerin:SunGo|Susanne Gonschorek]]: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @harderdi verspätet ab 20.42 Uhr: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @harderdi ab 20.43 Uhr

: [[PW:Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]] @Thomas1G

: [[Benutzer:riccardoJeannettei|riccardoJeannette]]@chevynetti

: TOP 3: Anhörung des RV WestTätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder: TOP 4: Aktuelles: TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand: TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand: TOP 57: Sonstige Beschlussvorlagen : TOP 8: Infos: TOP 9: Sonstiges: TOP 610: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen: TOP 11: nichtöffentlicher Teil: TOP 712: Schließen der Sitzung

: https://owncloud.ag-technik.de/s/M4BBDcgBj2DKXaJN8jnWEM68Mzmmwa

: Begrüßung der Teilnehmer durch Tinka eröffnet die und Eröffnung der Sitzung um 19:0320.30h

* Wahl des Versammlungsleiters: KatrinTinka

* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Jour fixe, zusätzlich eingeladen: Außerordentliche Turnusmäßige Sitzung :: Sitzungen Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14-tägig

: 5 4 von 7 anwesend; also beschlussfähig.

: es Es regt sich kein Widerspruch. * Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 13.08.2020: https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/lavo-2y95zog/pad/view/sitzung-2020-08-13-gw13xzjc: Bestätigt =='''TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder'''==: Dauer: ca. 15 Min ==='''[[Benutzer:Tinka|Katrin Körber]] 1V'''===: Interwiev mit ZDF zur Paritätsklage (leider nicht ausgestrahlt): Telefonat mit RA Tim Staupendahl (Paritätsklage) er hat eine Anfrage zu einem Verhandlungstermin vor Urteilsverkündung gestellt. Leider hat er nur die Antwort, sie arbeiten noch dran, bekommen.: auf der Coal&Boat Demo in Spandau gewesen (leider nur ca. 40 Boote und ca. 150 Landteilnehmer): Studiogast bei Brandung Live im Mumble: sonstiger Vorstandsfoo ==='''[[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] 2V'''===: Vorstands- und PR-Arbeit im üblichen Rahmen ==='''[[Benutzer:Bastian|Bastian]] LSM'''===: siehe TOP Finanzen und Mitglieder: und siehe Logbuch https://www.piratde.de/bastians-profil-wiki-like/logbuch/logbuch-2020/

==='''[[Benutzer:Ulf Makarski|Ulf Makarski]] BS'''===: Aufsichtsratsitzung "Rettungsdienst Barnim" teilgenommen: ansonsten nichts weiter ==='''[[Benutzer:Landfrosch|Marko Tittel]] BS '''===: diesmal nix weiter, außer 1-2x OTRS SPAM-Pflege ==='''[[PW:Benutzer:ThomasG|Thomas Gaul]] BS'''===: entschuldigt ==='''[[Benutzerin:SunGo|Susanne Gonschorek]] BS'''TOP 3===: Sommerpause: Blogbeiträge in Vorbereitung: Anhörung des Konto RV WestSüd in Arbeit ==== '''Bericht zu den Finanzen / Mitglieder'''====Kein : Stand 09.09.2020* Konto 700: Vertreter des RV West ist bzw2.141,49 EUR* Konto MBS: 41.573,11 EUR:: abzüglich: 3. war anwesend 514,90 EUR (19KV MOL Guthaben virtuell):57: abzüglich: 10.000,00 EUR (Rücklage)* PayPal: 0,00* Handkasse: 556,10 EUR* Konto 703 RV Süd: 7.399.77 (Umbuchungen noch erforderlich)

===='''TOP 4: Beschlussvorlagen im LandesvorstandMitglieder'''====* Stand 09.09.2020: 426 Mitglieder, 96 stimmberechtigt, 1 schwebend: Der Landesvorstand möge beschließenWartefrist Aufnahme von 14 Tagen gem. §2 Abs. 2 Satz 2 LaSa: Stimmberechtigung endete für alle - auch Vorstandsmitglieder - am 31.03.2020, wenn der Beschluss B2020-047 "Amtsenthebung Beitrag nicht bezahlt ist. Auf Parteitagen ist nur stimmberechtigt, wer alle Beiträge bezahlt hat. ===='''Technikgedöns'''====* Sitzung des Regionalvorstandes RV West" TechTeams/AG Technik ist dringend erforderlich. === TOP 4: Aktuelles===* GLM ist nach 10 Monaten Kampf mit der Zulassungsstelle endlich auf die LGSBB umgeschrieben. * Eigentümer der Garnstraße versucht, die LGSBB zu verkaufen, was vermutlich Auswirkungen auf den Mietvertrag haben wird bestätigt. * BPT 2020.1 findet vom 14.-15.11.2020 in Fürstenwalde/Spree statt

* Es gab zwei Podiumsdiskussionen im "Dicken Engel" - "Markenkern vs. Marketing" und "BGE - Stand der Dinge". * Newsletter 08/20 ist online und wurde an die Mitglieder versandt. * Diskussionen um die "Containerpartei" - Idee wird nicht präferiert * AG-Wirtschaft (Bund) hat eine neues Grundsatzprogramm finalisiert. * Brandung-Live #36 mit LaVo-Gästen - Drei Jahre Brandung-Live * LV-Bayern hat jetzt auch einen Onlineparteitag in der Satzung * Abwicklungskosten für den P-Shop knacken die 100.000 EUR-Marke * Piratenpartei Deutschland hat jetzt einen offiziellen Telegram-Channel * Wir können jetzt auch den BigBlueButton-Videoserver der Neustadtpiraten nutzen und eigene Räume anlegen.: https://bbb.piratensommer.de/b/ =='''TOP 5: Anträge an den Landesvorstand''' ==* Keine bekannt =='''TOP 5.1: Beschlussvorlagen''' ==== Storno einer Rechnung==: Der Vorstand möge beschließen:: Der Landesschatzmeister wird aufgefordert, die aus einem Mißverständnis heraus gestellte Rechnung 19123105 für den Eigenanteil der Wahlplakate LTW2019 von 894.00 € sowie deren Gutschrift Korrektur-Rechnung 20081501, die unter der Bedingung, den ursprünglich geforderten Betrag auf anderem Wege auszugleichen, gestellt wurde, zu stornieren. == Begründung==: Ddie Person hat damals zugesagt. die zusätzlichen bestellten Plakate zur LTW2019 (Rechnung 162402 von "Stichnothe" über 602,28 EUR per Spende an den LAVO zu begleichen) Diese Zusage hat Katrin auch heute noch, nur müsste dazu die vorher genannte Rechnung storniert werden und Ihm darüber Bescheid gegeben werden. * Hintergrund:: Anlässlich des Landtagwahlkampfes 2019 wurden zusätzliche Wahlplakate für einen Kandidaten bestellt, der diese nach übereinstimmenden Zeugenbekundungen selbst bezahlen wollte. : Darauf wurde zum 31.12.2019 eine Rechnung gestellt, die bislang nicht bezahlt worden ist. Da die Zusage, die Kosten für den Sonderdruck seitens des Begünstigten zu übernehmen, nicht ausreichend schriftlich fixiert worden ist, gibt es unterschiedliche Ansichten, ob hier eine Zahlungspflicht besteht und wie die Schuld beigetrieben werden soll.: Der Begünstigte hat ferner in Abrede gestellt, dass der LV Brandenburg überhaupt berechtigt sei, Rechnungen für getätigte Auslagen zu stellen. : Der Landesschatzmeister sieht sich nicht in der Lage, die Absprachen der AG TF-Wahlkampf bzw. Dritter ausreichend belegen zu können. Daher ist die Forderung zweifelhaft und muss abgeschrieben werden. *Hintergrund aus Sicht des "Kandidaten": Der "Kandidat" hat zusätzliche Plakate aufhängen wollen. Ansonsten hat er selber mehrfach gesagt, dass er die Kosten für die zusätzlich bestellten Plakate in Höhe von rd. 600 EUR in Form einer Zweckspende übernehmen werde. Die tatsächliche Höhe der Plakatkosten blieb lange ungeklärt, so dass die Spende bisher nicht erfolgte. : Der Landesschatzmeister hat Ende 2019 eine Rechnung erstellt, die in ihrer Höhe um rd. 300 EUR höher ausfiel, als tatsächlich Kosten angefallen sind. : Ob der LVBB Rechnungen ausstellen kann, ohne dass dadurch ein Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb entsteht, ist zumindest strittig. Ein WGb benötigt keinen Gewinn, Umsatz reicht völlig. Aber das ist in diesem Zusammenhang eine irrelevante Diskussion. Relevant ist, dass eine Spende zugesagt wurde und keine Plakatbestellung beim Landesverband BB erfolgte.: Insofern benötigt der "Kandidat" nur eine schriftliche Bestätigung des Vorstandes, dass die o.g. Rechnungen gegenstandslos sind, um die Spende vorzunehmen. Sollte der Landesschatzmeister oder der Vorstand zu dem Ergebnis kommen, dass auf die Spende verzichtet wird, stellt sich die Frage nach dem Warum.: Viele Grüße :Thomas Bennühr, Ex 1V, Ex Landtagskandidat

|betreff= Amtsenthebung des Regionalvorstandes RV WestStorno einer Rechnung [[Vorstand/Beschluss/B2020-050044]]|dafür= Susanne,Ulf Makarski, BastianKatrin, Dirk, KatrinMarko, Susanne

|fehlt= Marko, Thomas

|bemerkung= Kündigung schon jetzt abschicken }} * Der LV Brandenburg Landesvorstand möge beschließen: : Der Vorstand des Regionalverbandes West wird rechtlich vertretenseines Amtes enthoben.}} * Begründung: : Der Regionalvorstand West hat mehrheitlich beschlossen, den RV West auflösen zu wollen und eine Hauptversammlung zwecks Auflösung einzuberufen. Um die Auflösung möglich zu machen, soll die Satzung des RV West auf zweifelhafte Weise geändert werden, um die bisherigen Regeln für eine Urabstimmung zu umgehen und außerdem das Vermögen des RV West auf eine andere Weise zu verteilen, als bisher vorgesehen. : Die Begründung seitens des Regionalvorstandes bezieht sich ausschließlich auf Einzelmeinungen zu angeblich unhaltbaren Zuständen im Landesverband. : Nach § Abs. 1 der Bundessatzung hat „jeder Pirat … die Pflicht, im Rahmen dieser Satzung und der Satzung seines Landesverbandes die Zwecke der Piratenpartei Deutschland zu fördern …“: Die Auflösung des eigenen, nach eigener Darstellung erfolgreichen arbeitenden Verbanden, nebst mehreren Kommunalmandaten widerspricht dieser Verpflichtung im erheblichen Maße und ist durch nichts zu rechtfertigen.: Ein solches Vorgehen ist zudem als schwer parteischädigend einzustufen.

: Der Landesvorstand ist aufgefordert, umgehend einen kommissarischen Vorstand zu bestellen, der eine Hauptversammlung des RV West einberuft, um einen neuen Vorstand zu wählen. * Folgender Vorschlag: Wir legen diesen Antrag ging außer Frist ein und soll behandelt werdendem kommenden Online-Parteitag zur Meinungsbildung vor. : Es regt sich kein Widerspruch gegen die Behandlung des Antrages.

===Antrag A2020-011===: 14.10.2020: KV DOS: Riccardo: Thema= '''Corona-Tests für BPT 2020TOP 5.12: Anfragen an den Landesvorstand'''===: Es liegen keine vor.

=='''TOP 6: Der Landesvorstand möge beschließenBekanntgabe von Umlaufbeschlüssen'''==* Beschluss 2020-043: Für Thema = Bewerbung für den Bundesparteitag beschafft der Landesverband Brandenburg für jedes angemeldete Mitglied des BPT Corona-Schnelltests der Marke Panbio™ COVID-19 Ag Antigen-Schnelltest zum Preis von 7,50 Euro pro Test. Die Bestellung erfolgt zum 03. November 2020. 1: Der Betrag wird dem BuVo einvernehmlich in Rechnung gestelltName = Umlaufbeschluss (Laufzeit bis 23.08. *Begründung2020, 24 Uhr): Für das Begleichen von finanziellen Ausgaben eines BPT ist eigentlich die Bundespartei verantwortlichDatum = 22. Da jedoch die Kosten des BPT auf Grund der Corona-Pandemie um ein vielfaches gestiegen sind, ist eine gemeinschaftliche Unterstützung vertretbar. Weiterhin ist ein Testen aller Mitglieder bei einem BPT in Brandenburg ein positives Signal über die Grenzen Brandenburgs hinaus08.2020: Status = angenommen

|betreff= Corona-Tests Bewerbung für den BPT 2020.1- [[Vorstand/Antrag/A2020Beschluss|B2020-011043]]|dafür= Bastian, Katrin, Dirk, UlfMakarskiUlf Makarski, BastianMarko

|enthalten= Susanne|fehlt= MarkoSusanne, Thomas

|bemerkung=

=='''TOP 57: Infos '''==: Allgemeine Infos zum BPT 2020.1 =='''TOP 8: Sonstigesund Termine'''==Für das Klageverfahren LSG Bbg 20/3 wird Katrin Körber den LaVo vertreten (einvernehmlich beschlossen)===Sonstiges===: liegt nichts vor.

=='''TOP 6: nichtöffentlicher Teil'''=Termine===Wurde abgeschlossen* 19.09.2020 Sonnabend der der politischen Arbeit ab 18:00 im Mumble BB* 24.09.2020 LaVo-Arbeitssitzung ab 20:30* 27.09.2020 15.00h OPT 2020.2* 30.09.2020 gemeinsame Sitzung LaVoBB + LaVoBE ab 19:00* 02.-04.10.2020 Marina-DOS 2020* 14.-15.11.2020 BPT 2020.1 Fürstenwalde/Spree

=='''TOP 79: Schließen der Sitzungnichtöffentlicher Teil'''==Die Sitzung schließt um 20:33liegt nichts vor.