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{{Beschluss
|Thema = Beschlussaufhebung
|Name = Vorstandsbeschluss
|Datum = 14.01.2021
|Status = Angenommen
}}
== Beschlussaufhebung ==
Der kommissarische Landesvorstand beschließt im allgemeinen Erledigungsinteresse - ohne Anerkennung einer Rechtspflicht - die Aufhebung des Beschlusses B2020-029 unter der Voraussetzung, dass [Person bekannt] bis spätestens 31.01.2021 eine Einstellung aller anhängigen Verfahren beim LSG Hessen den Landesverband betreffend beantragt.
== Abstimmung ==
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Katrin, Jeannette, Dirk, ThomasN, ThomasB -->
{{Voting
|betreff= Aufhebung des Beschlüsses B2020-029 unter dem obigen Vorbehalt.
|dafür=Katrin, Thomas B., Thomas N.
|dagegen=keiner
|enthalten=Jeannette, Dirk
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
<!--
== Protokoll ==
siehe Vorstandssitzung vom [[Vorstand/Protokolle/2021-01-14|14.01.2021]]
-->
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Beschluss|2021]]
__NOTOC__
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{{Beschluss
|Thema = Beschlussaufhebung
|Name = Vorstandsbeschluss
|Datum = 14.01.2021
|Status = Angenommen
}}
== Beschlussaufhebung ==
Der kommissarische Landesvorstand beschließt im allgemeinen Erledigungsinteresse - ohne Anerkennung einer Rechtspflicht - die Aufhebung des Beschlusses B2020-029 unter der Voraussetzung, dass [Person bekannt] bis spätestens 31.01.2021 eine Einstellung aller anhängigen Verfahren beim LSG Hessen den Landesverband betreffend beantragt.
== Abstimmung ==
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Katrin, Jeannette, Dirk, ThomasN, ThomasB -->
{{Voting
|betreff= Aufhebung des Beschlüsses B2020-029 unter dem obigen Vorbehalt.
|dafür=Katrin, Thomas B., Thomas N.
|dagegen=keiner
|enthalten=Jeannette, Dirk
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
<!--
== Protokoll ==
siehe Vorstandssitzung vom [[Vorstand/Protokolle/2021-01-14|14.01.2021]]
-->
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Beschluss|2021]]
