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K
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== Informationen zur Sitzung ==
* '''Ort:''' Mumble BB
* '''Beginn:''' 1718:30 08 Uhr
* '''Pad:''' [https://pad.piratenbrandenburg.de/p/20210623-wc3dpz25 Link]
* '''Aufzeichnung:''' folgthttps://cloud.piraten-nbb.de/index.php/s/yoKCPyDKQmLCiYf
== Teilnehmer ==
* [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @harderdi
* [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas
* [[Benutzer:JeannetteDanielseuffert|Jeannette PaechDaniel Seuffert]] @Chevynetti67 ThePunisherNeu
'''Entschuldigt:'''
* ?
'''Fehlend:'''
* Jeannette, kommt um 19.40 Uhr verspätet
'''Gäste:'''
* X 2 Gäste anwesend
== Grund für die außerordentliche Einladung ==
== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ==
* Begrüßung der Teilnehmer durchX durch Thomas und Eröffnung der Sitzung um XX18.XX 08 Uhr
== TOP 2: Formalien der Sitzung ==
* Wahl des Versammlungsleiters: XThomas Ney
* Wahl des Protokollführers: Alle
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Ankündigung auf der ML und im Wiki am 20.06.2021, die GO verlangt für außerordentliche Sitzungen eine Ladungsfrist von 3 Tagen
* Feststellung der Beschlussfähigkeit
** X 4 von X 5 anwesend, damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben
* Abstimmung über die Tagesordnung: angenommen
* Genehmigung des [[Vorstand/Protokolle/2021-06-07|Protokolls der letzten Sitzung]]: angenommen
== TOP 3: Aktuelles ==
* Sachstand UU:
* ?Für die LL ca. 84 (knapp 17%) - noch nicht bestätigt* Riccardo hat die ersten UUs beim beglaubigen und Sammelt kontinuierlich weiter* Aktuelle Zahlen im Wiki, auch für die DK, bitte diese aktuell halten. * Plakatierungsgenehmigungen: es liegen ca 2/3 der Genehmigungen vor, Thomas hatte noch nicht die Zeit alle ins WiKi einzutragen
== TOP 4: Wahlkampf zur BTW ==
* ?wird verschoben auf Sitzung Taskforce Wahlkampf.
== TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand ==
* keineGuido Körber: Entscheidung über Vergabe Wahlkampfbus Wir haben ein Angebote erhalten über 90.000 Euro, unvollständiges Angebot Roadshow (voraussichtlich Miete ca. 7200 € + Extrakilometer + Folierung zzgl. Steuern = insgesamt sicher über 15.000 €; Realisierungszeit ungewiss), eine Absage und ein Angebot eines Mitgliedes in Höhe von 15.000 Euro netto = 17.850 Euro brutto. Dieses Angebot wird von allen Vorstandsmitglieder bevorzugt. Riccardo stellt sein Angebot vor:1. Bus mit 7,5 Tonnen2. Unbegrenzte Kilometer3. Komplette Folierung, diese soll unter Umständen auch nach dem Wahlkampf genutzt werden4. Fahrzeug ist komplett mit aller Technik5. Hinten Sitzecke mit Tisch, Mitte Kleinküche, vorne Büro mit Drucker usw.6. Mehrere Displays mit Parteiwerbung usw.7. Die Betreuung des Busses.8. Nutzung über 40 Tage in der Wahlkampfperiode.9. Abends sollen Kinofilme gezeigt werden.10. Eine Hüpfburg für Kinder soll mitgenommen werden. Der Kontostand des LV Brandenburg beträgt 52.756,01 €. Der Schatzmeister befürwortet die Ausgabe zu Wahlkampfzwecken.
== TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand ==
=== Beschluss: Budget Wahlkampftour ===
Der Landesvorstand beschließt: Für die Wahlkampftour wird ein Budget in Höhe von maximal 17.850 € geschaffen.
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-045]]
|dafür= Katrin, Daniel, Dirk, Thomas
|dagegen=keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Jeannette
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
=== Beschluss: Annahme Angebot Wahlkampftour ===
Der Landesvorstand beschließt grundsätzlich die Annahme des Wahlkampftour-Angebots von Riccardo Popp. Hierfür ist binnen 10 Tagen ein Vertragsentwurf zu erarbeiten und durch den Landesvorstand zu bestätigen. Der Vertragsentwurf ist so zu gestalten, dass eine über das Budget hinausgehende Verpflichtung ausgeschlossen ist.
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-046]]
|dafür= Daniel, Katrin, Thomas, Dirk
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Jeannette
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
=== Verauslagung der Strato-Rechnung des RV DOS ===
* [https://otrs.piratenbrandenburg.de/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=52082 LVBB#1050164 — Stratorechnung]
* Der RV DOS löst sein Konto auf und überweist das Restguthaben dem Landesverband und wird dort als virtuelles Konto geführt.
* Daniel bittet um einen korrespondierenden Beschluss des RV DOS
Beschlusstext: Der Landesvorstand beschließt, die Rechnung bei Strato über 35,64 € für den RV DOS vorzuverauslagen und später aus dessen virtuellen Konto zu bezahlen.
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-047]]
|dafür= Thomas, Katrin, Dirk, Daniel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Jeannette
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
=== Wahlkampfbudget Bund ===
Der Landesvorstand beschließt, die Rechnung der Bundespartei für das gemeinsame Wahlkampfbudget i. H. v. 3.791,67 Euro zu bezahlen. siehe OTRS-Ticket 1049536. Nicht ausgeschöpftes Budget ist nach Abschluss des Wahlkampfes zurückzufordern. Zudem ist gegenüber dem Bund auf eine wirtschaftliche Verwendung der Mittel zu drängen.
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-048]]
|dafür= Katrin, Thomas, Daniel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Jeannette, Dirk
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
=== Abstimmung Einzelbudgets ===
* Beschlusstext: Der Landesvorstand beschließt, für den Bundestagswahlkampf folgende Budgets mit 1,00 € zu beschließen mit dem Vermerk, dass Spenden dieses Budget erhöhen.
1. Budget Wahlkampf-Tour 2021
2. Allgemeine Wahlkampfkosten BTW 2021
3. Plakatierung zur Bundestagswahl
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2021-49]]
|dafür= Daniel, Thomas, Katrin
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Jeannette, Dirk
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
Hinweis von Daniel: Tellerspenden während der Wahlkampftour
== TOP 7: Sonstiges ==
* Rechnung von Bytecamp für Webspace und Domain piratensachsen.de über 9 €; Klärung mit dem LV Sachsen über die künftige Übernahme, die Rechnungen sollten direkt an den LV Sachsen gehen.
* Rückfragen aus der Buchhaltung bzgl. Auflösung des RV West; Der Bund möchte eine Bestätigung der Mitnahme des Vermögens nach Berlin; Das Justiziariät soll den Fall noch einmal prüfen.
== TOP 8: Infos und Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen ==
* 23.06.2021: AG TF Wahlkampf
* 19.07.2021: Letzter Tag zur Einreichung der UUs!
* 26.09.2021: BundestagswalBundestagswahl
== TOP 9: Nichtöffentlicher Teil ==
== TOP 10: Schließen der Sitzung ==
* Schluss der Sitzung XX20.XX 01 Uhr
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2021]]