Vorstand/Protokolle/2021-06-23

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Landesvorstandssitzung, 23.06.2021

Informationen zur Sitzung

• Ort: Mumble BB
• Beginn: 18:08 Uhr
• Pad: Link
• Aufzeichnung: https://cloud.piraten-nbb.de/index.php/s/yoKCPyDKQmLCiYf

Teilnehmer

• Katrin Körber @Tinka2611
• Dirk Harder @harderdi
• Thomas Ney @neythomas
• Daniel Seuffert @ThePunisherNeu

Entschuldigt:

•  ?

Fehlend:

• Jeannette, kommt um 19.40 Uhr verspätet

Gäste:

• 2 Gäste anwesend

Grund für die außerordentliche Einladung

Wegen dringender Beschlüsse zum Wahlkampf wird dieser zusätzliche Termin angesetzt.

Tagesordnung

• TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• TOP 2: Formalien der Sitzung
• TOP 3: Aktuelles
• TOP 4: Wahlkampf zur BTW
• TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
• TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
• TOP 7: Sonstiges
• TOP 8: Infos und Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
• TOP 9: Nichtöffentlicher Teil
• TOP 10: Schließen der Sitzung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

• Begrüßung der Teilnehmer durch Thomas und Eröffnung der Sitzung um 18.08 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: Thomas Ney
• Wahl des Protokollführers: Alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Ankündigung auf der ML und im Wiki am 20.06.2021, die GO verlangt für außerordentliche Sitzungen eine Ladungsfrist von 3 Tagen
• Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 4 von 5 anwesend, damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben

• Abstimmung über die Tagesordnung: angenommen

• Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung: angenommen

TOP 3: Aktuelles

• Sachstand UU:
• Für die LL ca. 84 (knapp 17%) - noch nicht bestätigt
• Riccardo hat die ersten UUs beim beglaubigen und Sammelt kontinuierlich weiter
• Aktuelle Zahlen im Wiki, auch für die DK, bitte diese aktuell halten.

• Plakatierungsgenehmigungen: es liegen ca 2/3 der Genehmigungen vor, Thomas hatte noch nicht die Zeit alle ins WiKi einzutragen

TOP 4: Wahlkampf zur BTW

• wird verschoben auf Sitzung Taskforce Wahlkampf.

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

• Guido Körber: Entscheidung über Vergabe Wahlkampfbus

Wir haben ein Angebote erhalten über 90.000 Euro, unvollständiges Angebot Roadshow (voraussichtlich Miete ca. 7200 € + Extrakilometer + Folierung zzgl. Steuern = insgesamt sicher über 15.000 €; Realisierungszeit ungewiss), eine Absage und ein Angebot eines Mitgliedes in Höhe von 15.000 Euro netto = 17.850 Euro brutto. Dieses Angebot wird von allen Vorstandsmitglieder bevorzugt.

Riccardo stellt sein Angebot vor: 1. Bus mit 7,5 Tonnen 2. Unbegrenzte Kilometer 3. Komplette Folierung, diese soll unter Umständen auch nach dem Wahlkampf genutzt werden 4. Fahrzeug ist komplett mit aller Technik 5. Hinten Sitzecke mit Tisch, Mitte Kleinküche, vorne Büro mit Drucker usw. 6. Mehrere Displays mit Parteiwerbung usw. 7. Die Betreuung des Busses. 8. Nutzung über 40 Tage in der Wahlkampfperiode. 9. Abends sollen Kinofilme gezeigt werden. 10. Eine Hüpfburg für Kinder soll mitgenommen werden.

Der Kontostand des LV Brandenburg beträgt 52.756,01 €. Der Schatzmeister befürwortet die Ausgabe zu Wahlkampfzwecken.

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

Beschluss: Budget Wahlkampftour

Der Landesvorstand beschließt: Für die Wahlkampftour wird ein Budget in Höhe von maximal 17.850 € geschaffen.

Abstimmung:	B2021-045
Dafür:	Katrin, Daniel, Dirk, Thomas
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Jeannette
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Beschluss: Annahme Angebot Wahlkampftour

Der Landesvorstand beschließt grundsätzlich die Annahme des Wahlkampftour-Angebots von Riccardo Popp. Hierfür ist binnen 10 Tagen ein Vertragsentwurf zu erarbeiten und durch den Landesvorstand zu bestätigen. Der Vertragsentwurf ist so zu gestalten, dass eine über das Budget hinausgehende Verpflichtung ausgeschlossen ist.

Abstimmung:	B2021-046
Dafür:	Daniel, Katrin, Thomas, Dirk
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Jeannette
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Verauslagung der Strato-Rechnung des RV DOS

• LVBB#1050164 — Stratorechnung
• Der RV DOS löst sein Konto auf und überweist das Restguthaben dem Landesverband und wird dort als virtuelles Konto geführt.
• Daniel bittet um einen korrespondierenden Beschluss des RV DOS

Beschlusstext: Der Landesvorstand beschließt, die Rechnung bei Strato über 35,64 € für den RV DOS vorzuverauslagen und später aus dessen virtuellen Konto zu bezahlen.

Abstimmung:	B2021-047
Dafür:	Thomas, Katrin, Dirk, Daniel
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Jeannette
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Wahlkampfbudget Bund

Der Landesvorstand beschließt, die Rechnung der Bundespartei für das gemeinsame Wahlkampfbudget i. H. v. 3.791,67 Euro zu bezahlen. siehe OTRS-Ticket 1049536. Nicht ausgeschöpftes Budget ist nach Abschluss des Wahlkampfes zurückzufordern. Zudem ist gegenüber dem Bund auf eine wirtschaftliche Verwendung der Mittel zu drängen.

Abstimmung:	B2021-048
Dafür:	Katrin, Thomas, Daniel
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Jeannette, Dirk
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Abstimmung Einzelbudgets

• Beschlusstext: Der Landesvorstand beschließt, für den Bundestagswahlkampf folgende Budgets mit 1,00 € zu beschließen mit dem Vermerk, dass Spenden dieses Budget erhöhen.

1. Budget Wahlkampf-Tour 2021 2. Allgemeine Wahlkampfkosten BTW 2021 3. Plakatierung zur Bundestagswahl

Abstimmung:	B2021-49
Dafür:	Daniel, Thomas, Katrin
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Jeannette, Dirk
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Hinweis von Daniel: Tellerspenden während der Wahlkampftour

TOP 7: Sonstiges

• Rechnung von Bytecamp für Webspace und Domain piratensachsen.de über 9 €; Klärung mit dem LV Sachsen über die künftige Übernahme, die Rechnungen sollten direkt an den LV Sachsen gehen.
• Rückfragen aus der Buchhaltung bzgl. Auflösung des RV West; Der Bund möchte eine Bestätigung der Mitnahme des Vermögens nach Berlin; Das Justiziariät soll den Fall noch einmal prüfen.

TOP 8: Infos und Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

• 23.06.2021: AG TF Wahlkampf
• 19.07.2021: Letzter Tag zur Einreichung der UUs!
• 26.09.2021: Bundestagswahl

TOP 10: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung 20.01 Uhr