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{{Vorstand TopNavigation}}
__TOC__
<big>’’’Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 19.04.2023'''</big>
==='''Ort'''===
: Mumble BB
: Beginn: 20:00 Uhr
: Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/20230419-mb49z63
: Aufzeichnung: folgt
: Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung
==='''Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)'''===
: [[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas
: [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue
: [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
==='''Teilnehmer'''===
: [[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas
: [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
: [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue
*Entschuldigt: keiner
* Gäste: 3
==='''Tagesordnung '''===
: TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
: TOP 2: Formalien der Sitzung
: TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
: TOP 4: Aktuelles
: TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
: TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
: TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
: TOP 8: Umlaufbeschlüsse
: TOP 9: Infos
: TOP 10: Sonstiges
: TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
: TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
: TOP 13: Schließen der Sitzung
==='''Audioaufzeichnung'''===
: Aufzeichnung: Link folgt
=='''TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung'''==
: Riccardo eröffnet die Versammlung um 20:10
=='''TOP 2: Formalien der Sitzung'''==
* Wahl des Versammlungsleiters: Thomas
* Wahl des Protokollführers: Alle
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Turnusmässige Sitzung, jedoch um eine Woche verschoben und somit ordnungsgemäß
* Feststellung der Beschlussfähigkeit: 5 von 5, somit beschlussfähig
* Abstimmung über die Tagesordnung: ohne Änderung angenommen
* Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung: [[Vorstand/Protokolle/2023-03-08]] angenommen
=='''TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder'''==
: Dauer: ca. 10 Min
==='''[[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo (1V) '''===
* zeitlich gerade sehr eingeschränkt
* Teilnahme an wichtigen Sitzungen auf Bundesebene; Vertretung des Landesverbandes
* Formal-Foo
* Unterstützung des BuVo bei Vorbereitung BPT in Magdeburg
==='''[[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi (2V)'''===
* Technik-Gedöns (Serverpflege, Updates)
* demnächst durch zusätzliche zeitlöiche Ressourcen hoffentlich Ersatz bestehender Technik
==='''[[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas (SM)'''===
* OTRS
* Wiki-Arbeit
* Arbeiten für den ReBe2022 (Buchhaltung 2022)
* Teilnahme Vernetzungstreffen mit anderen Parteien
* Kommunalpolitik
* Arbeit im RV Nord
==='''[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue'''===
* Orga und Teilnahme Vernetzungstreffen
* Kommunalpolitik
==='''[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (Beisitzer)'''===
* Teilnahme am Vernetzungstreffen
* Kommunalpolitisch zum Thema E-Roller aktiv
=== '''Bericht zu den Finanzen / Mitglieder'''===
: Konto MBS: 30.680,50 EUR, darunter folgende Guthaben und Forderungen des LV an Untergliederungen
* '''RV DOS''': 1.117,96 Euro
* '''RV SÜD''': 370,58 Euro
* '''RV WEST''': 286,80 Euro
* '''KV MOL''': 3.691,40 Euro
* '''KV TF''': 1.288,27 Euro
* Kontostand netto: 23.925,49 Euro
: PayPal: 0,00 EUR
: Handkasse: 41,68 EUR
==='''Mitglieder'''===
* Stand 19.04.2023
: 383 Mitglieder, davon 40 stimmberechtigt
=='''TOP 4: Aktuelles'''==
* BPT im 24.06. in Magdeburg mit AV zur Europawahl: Um rege Teilnahme aus dem LV wird geworben
== '''TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand'''==
==='''TOP 5.1 Anträge'''===
==== Antrag Budget Chatkontrolle ====
'''Antragsteller:''' Lukas Küffner (Themenbeauftragter Chatkontrolle Piratenpartei Bayern)
'''Antragstext:'''
Der Landesvorstand möge beschließen, einen Zuschuss in Höhe von 400€ für
unsere geplante bayerische Großplakatkampagne zum Thema "Chatkontrolle"
bereitzustellen.
'''Begründung:'''
Die Kampagne soll dazu beitragen, das Bewusstsein der Bevölkerung in
Bayern für die Gefahren und negative Auswirkungen von Chatkontrolle zu
schärfen. Wir werden sowohl auf die Risiken für die Privatsphäre und
Sicherheit als auch auf die Auswirkungen auf die Demokratie und die
Meinungsfreiheit eingehen.
Der geplante Einsatz der Mittel umfasst die Anmietung von Plakatflächen
sowie die Erstellung und Druck der Plakate. Der Landesverband Bayern
stellt dafür 1500€ zur Verfügung, weitere Untergliederungen werden noch
um Finanzierung gebeten.
'''Diskussion:'''
* Die Kampagne wird vom Team Patrick Breyer/EU-Parlament organisiert
* Finanzlage des LV angespannt, daher Vorschlag: Halbierung des Zuschusses
* Eventuell beteiligen sich Untergliederungen aus dem LV auch
'''Abstimmung:'''
* dafür: keiner
* dagegen: Dirk, Riccardo, Stefan, Thomas, Axel
* Enthaltung: keiner
* Ergebnis: abgelehnt
==== Änderung zum Antrag Budget Chatkontrolle ====
Der Landesvorstand beschließt auf Grund der angespannten Finanzsituation einen Zuschuss in Höhe von 200€ für die geplante bayerische Großplakatkampagne zum Thema "Chatkontrolle" bereitzustellen.
'''Abstimmung:'''
* dafür:Axel, Stefan, Thomas, Dirk, Riccardo
* dagegen: keiner
* Enthaltung: keiner
* Ergebnis: angenommen
==== Beschluss: Festlegung neuer Termin OPT ====
'''Antragstext:'''
Der Landesvorstand möge beschließen:
Der nächste OPT findet am 08.07.2023 ab 10 Uhr (Akkreditierung) im Mumble statt.
'''Begründung:'''
Der letzte OPT musste abgesagt werden, da dem Landesverband keine aktuellen Mitgliederdaten seitens der Bundesmitgliederverwaltung vorlagen. Daher wird ein Ersatztermin benötigt.
'''Abstimmung:'''
* dafür: Axel, Ricardo, Dirk, Stefan, Thomas
* dagegen: keiner
* Enthaltung: keiner
* Ergebnis: angenommen
==='''TOP 5.2: Anfragen'''===
* Thomas Friedrich bittet um eine Regelung der Kontoangelegenheiten des RV Süd.
=='''TOP 6: Infos'''==
* 01.05.2023: Infostand in Teltow, GLM soll teilnehmen; Aufruf zur Beteiligung
* Guido berichtet über das Treffen in Straßburg: Arbeit am Wahlprogramm weit fortgeschritten
* Neuwahl des PPEU-Vorstandes, Programm soll vom neuen Vorstand ratifiziert werden
=='''TOP 7: Sonstiges'''==
* Parkproblematik mit eRollern: Axel berichtet von der Situation in Oranienburg
* Thomas schildert den Sachstand aus kommunalpolitischer Sicht.
=='''TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen'''==
* Nächste Vorstandssitzung: 10.05.2023, 20:00 Uhr
* Nachstes Arbeitstreffen: 03.05.2023, 20:00 Uhr
=='''TOP 9: Nichtöffentlicher Teil'''==
* entfällt
=='''TOP 10: Schließen der Sitzung'''==
* Schluss der Sitzung: 21:06 Uhr
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2023]]
__TOC__
<big>’’’Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 19.04.2023'''</big>
==='''Ort'''===
: Mumble BB
: Beginn: 20:00 Uhr
: Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/20230419-mb49z63
: Aufzeichnung: folgt
: Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung
==='''Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)'''===
: [[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas
: [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue
: [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
==='''Teilnehmer'''===
: [[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas
: [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]
: [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue
*Entschuldigt: keiner
* Gäste: 3
==='''Tagesordnung '''===
: TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
: TOP 2: Formalien der Sitzung
: TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
: TOP 4: Aktuelles
: TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
: TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
: TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
: TOP 8: Umlaufbeschlüsse
: TOP 9: Infos
: TOP 10: Sonstiges
: TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
: TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
: TOP 13: Schließen der Sitzung
==='''Audioaufzeichnung'''===
: Aufzeichnung: Link folgt
=='''TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung'''==
: Riccardo eröffnet die Versammlung um 20:10
=='''TOP 2: Formalien der Sitzung'''==
* Wahl des Versammlungsleiters: Thomas
* Wahl des Protokollführers: Alle
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Turnusmässige Sitzung, jedoch um eine Woche verschoben und somit ordnungsgemäß
* Feststellung der Beschlussfähigkeit: 5 von 5, somit beschlussfähig
* Abstimmung über die Tagesordnung: ohne Änderung angenommen
* Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung: [[Vorstand/Protokolle/2023-03-08]] angenommen
=='''TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder'''==
: Dauer: ca. 10 Min
==='''[[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo (1V) '''===
* zeitlich gerade sehr eingeschränkt
* Teilnahme an wichtigen Sitzungen auf Bundesebene; Vertretung des Landesverbandes
* Formal-Foo
* Unterstützung des BuVo bei Vorbereitung BPT in Magdeburg
==='''[[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi (2V)'''===
* Technik-Gedöns (Serverpflege, Updates)
* demnächst durch zusätzliche zeitlöiche Ressourcen hoffentlich Ersatz bestehender Technik
==='''[[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas (SM)'''===
* OTRS
* Wiki-Arbeit
* Arbeiten für den ReBe2022 (Buchhaltung 2022)
* Teilnahme Vernetzungstreffen mit anderen Parteien
* Kommunalpolitik
* Arbeit im RV Nord
==='''[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue'''===
* Orga und Teilnahme Vernetzungstreffen
* Kommunalpolitik
==='''[[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (Beisitzer)'''===
* Teilnahme am Vernetzungstreffen
* Kommunalpolitisch zum Thema E-Roller aktiv
=== '''Bericht zu den Finanzen / Mitglieder'''===
: Konto MBS: 30.680,50 EUR, darunter folgende Guthaben und Forderungen des LV an Untergliederungen
* '''RV DOS''': 1.117,96 Euro
* '''RV SÜD''': 370,58 Euro
* '''RV WEST''': 286,80 Euro
* '''KV MOL''': 3.691,40 Euro
* '''KV TF''': 1.288,27 Euro
* Kontostand netto: 23.925,49 Euro
: PayPal: 0,00 EUR
: Handkasse: 41,68 EUR
==='''Mitglieder'''===
* Stand 19.04.2023
: 383 Mitglieder, davon 40 stimmberechtigt
=='''TOP 4: Aktuelles'''==
* BPT im 24.06. in Magdeburg mit AV zur Europawahl: Um rege Teilnahme aus dem LV wird geworben
== '''TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand'''==
==='''TOP 5.1 Anträge'''===
==== Antrag Budget Chatkontrolle ====
'''Antragsteller:''' Lukas Küffner (Themenbeauftragter Chatkontrolle Piratenpartei Bayern)
'''Antragstext:'''
Der Landesvorstand möge beschließen, einen Zuschuss in Höhe von 400€ für
unsere geplante bayerische Großplakatkampagne zum Thema "Chatkontrolle"
bereitzustellen.
'''Begründung:'''
Die Kampagne soll dazu beitragen, das Bewusstsein der Bevölkerung in
Bayern für die Gefahren und negative Auswirkungen von Chatkontrolle zu
schärfen. Wir werden sowohl auf die Risiken für die Privatsphäre und
Sicherheit als auch auf die Auswirkungen auf die Demokratie und die
Meinungsfreiheit eingehen.
Der geplante Einsatz der Mittel umfasst die Anmietung von Plakatflächen
sowie die Erstellung und Druck der Plakate. Der Landesverband Bayern
stellt dafür 1500€ zur Verfügung, weitere Untergliederungen werden noch
um Finanzierung gebeten.
'''Diskussion:'''
* Die Kampagne wird vom Team Patrick Breyer/EU-Parlament organisiert
* Finanzlage des LV angespannt, daher Vorschlag: Halbierung des Zuschusses
* Eventuell beteiligen sich Untergliederungen aus dem LV auch
'''Abstimmung:'''
* dafür: keiner
* dagegen: Dirk, Riccardo, Stefan, Thomas, Axel
* Enthaltung: keiner
* Ergebnis: abgelehnt
==== Änderung zum Antrag Budget Chatkontrolle ====
Der Landesvorstand beschließt auf Grund der angespannten Finanzsituation einen Zuschuss in Höhe von 200€ für die geplante bayerische Großplakatkampagne zum Thema "Chatkontrolle" bereitzustellen.
'''Abstimmung:'''
* dafür:Axel, Stefan, Thomas, Dirk, Riccardo
* dagegen: keiner
* Enthaltung: keiner
* Ergebnis: angenommen
==== Beschluss: Festlegung neuer Termin OPT ====
'''Antragstext:'''
Der Landesvorstand möge beschließen:
Der nächste OPT findet am 08.07.2023 ab 10 Uhr (Akkreditierung) im Mumble statt.
'''Begründung:'''
Der letzte OPT musste abgesagt werden, da dem Landesverband keine aktuellen Mitgliederdaten seitens der Bundesmitgliederverwaltung vorlagen. Daher wird ein Ersatztermin benötigt.
'''Abstimmung:'''
* dafür: Axel, Ricardo, Dirk, Stefan, Thomas
* dagegen: keiner
* Enthaltung: keiner
* Ergebnis: angenommen
==='''TOP 5.2: Anfragen'''===
* Thomas Friedrich bittet um eine Regelung der Kontoangelegenheiten des RV Süd.
=='''TOP 6: Infos'''==
* 01.05.2023: Infostand in Teltow, GLM soll teilnehmen; Aufruf zur Beteiligung
* Guido berichtet über das Treffen in Straßburg: Arbeit am Wahlprogramm weit fortgeschritten
* Neuwahl des PPEU-Vorstandes, Programm soll vom neuen Vorstand ratifiziert werden
=='''TOP 7: Sonstiges'''==
* Parkproblematik mit eRollern: Axel berichtet von der Situation in Oranienburg
* Thomas schildert den Sachstand aus kommunalpolitischer Sicht.
=='''TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen'''==
* Nächste Vorstandssitzung: 10.05.2023, 20:00 Uhr
* Nachstes Arbeitstreffen: 03.05.2023, 20:00 Uhr
=='''TOP 9: Nichtöffentlicher Teil'''==
* entfällt
=='''TOP 10: Schließen der Sitzung'''==
* Schluss der Sitzung: 21:06 Uhr
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2023]]
