Vorstand/Protokolle/2023-04-19

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Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 19.04.2023

Ort

Mumble BB

Beginn: 20:00 Uhr

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/20230419-mb49z63

Aufzeichnung: folgt

Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

Riccardo @DerRiccardo

Dirk Harder @HarderDi

Thomas Ney @neythomas

Stefan Günther @schugue

Axel Heidkamp

Teilnehmer

Riccardo @DerRiccardo

Dirk Harder @HarderDi

Thomas Ney @neythomas

Axel Heidkamp

Stefan Günther @schugue

• Entschuldigt: keiner

• Gäste: 3

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

TOP 4: Aktuelles

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

TOP 8: Umlaufbeschlüsse

TOP 9: Infos

TOP 10: Sonstiges

TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 12: Nichtöffentlicher Teil

TOP 13: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

Aufzeichnung: Link folgt

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Riccardo eröffnet die Versammlung um 20:10

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: Thomas
• Wahl des Protokollführers: Alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Turnusmässige Sitzung, jedoch um eine Woche verschoben und somit ordnungsgemäß
• Feststellung der Beschlussfähigkeit: 5 von 5, somit beschlussfähig
• Abstimmung über die Tagesordnung: ohne Änderung angenommen
• Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung: Vorstand/Protokolle/2023-03-08 angenommen

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 10 Min

Riccardo @DerRiccardo (1V)

• zeitlich gerade sehr eingeschränkt
• Teilnahme an wichtigen Sitzungen auf Bundesebene; Vertretung des Landesverbandes
• Formal-Foo
• Unterstützung des BuVo bei Vorbereitung BPT in Magdeburg

Dirk Harder @HarderDi (2V)

• Technik-Gedöns (Serverpflege, Updates)
• demnächst durch zusätzliche zeitlöiche Ressourcen hoffentlich Ersatz bestehender Technik

Thomas Ney @neythomas (SM)

• OTRS
• Wiki-Arbeit
• Arbeiten für den ReBe2022 (Buchhaltung 2022)
• Teilnahme Vernetzungstreffen mit anderen Parteien
• Kommunalpolitik
• Arbeit im RV Nord

Stefan Günther @schugue

• Orga und Teilnahme Vernetzungstreffen
• Kommunalpolitik

Axel Heidkamp (Beisitzer)

• Teilnahme am Vernetzungstreffen
• Kommunalpolitisch zum Thema E-Roller aktiv

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

Konto MBS: 30.680,50 EUR, darunter folgende Guthaben und Forderungen des LV an Untergliederungen

• RV DOS: 1.117,96 Euro
• RV SÜD: 370,58 Euro
• RV WEST: 286,80 Euro
• KV MOL: 3.691,40 Euro
• KV TF: 1.288,27 Euro
• Kontostand netto: 23.925,49 Euro

PayPal: 0,00 EUR

Handkasse: 41,68 EUR

Mitglieder

• Stand 19.04.2023

383 Mitglieder, davon 40 stimmberechtigt

TOP 4: Aktuelles

• BPT im 24.06. in Magdeburg mit AV zur Europawahl: Um rege Teilnahme aus dem LV wird geworben

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 5.1 Anträge

Antrag Budget Chatkontrolle

Antragsteller: Lukas Küffner (Themenbeauftragter Chatkontrolle Piratenpartei Bayern)

Antragstext:

Der Landesvorstand möge beschließen, einen Zuschuss in Höhe von 400€ für unsere geplante bayerische Großplakatkampagne zum Thema "Chatkontrolle" bereitzustellen.

Begründung:

Die Kampagne soll dazu beitragen, das Bewusstsein der Bevölkerung in Bayern für die Gefahren und negative Auswirkungen von Chatkontrolle zu schärfen. Wir werden sowohl auf die Risiken für die Privatsphäre und Sicherheit als auch auf die Auswirkungen auf die Demokratie und die Meinungsfreiheit eingehen.

Der geplante Einsatz der Mittel umfasst die Anmietung von Plakatflächen sowie die Erstellung und Druck der Plakate. Der Landesverband Bayern stellt dafür 1500€ zur Verfügung, weitere Untergliederungen werden noch um Finanzierung gebeten.

Diskussion:

• Die Kampagne wird vom Team Patrick Breyer/EU-Parlament organisiert
• Finanzlage des LV angespannt, daher Vorschlag: Halbierung des Zuschusses
• Eventuell beteiligen sich Untergliederungen aus dem LV auch

Abstimmung:

• dafür: keiner
• dagegen: Dirk, Riccardo, Stefan, Thomas, Axel
• Enthaltung: keiner
• Ergebnis: abgelehnt

Änderung zum Antrag Budget Chatkontrolle

Der Landesvorstand beschließt auf Grund der angespannten Finanzsituation einen Zuschuss in Höhe von 200€ für die geplante bayerische Großplakatkampagne zum Thema "Chatkontrolle" bereitzustellen.

Abstimmung:

• dafür:Axel, Stefan, Thomas, Dirk, Riccardo
• dagegen: keiner
• Enthaltung: keiner
• Ergebnis: angenommen

Beschluss: Festlegung neuer Termin OPT

Antragstext:

Der Landesvorstand möge beschließen:

Der nächste OPT findet am 08.07.2023 ab 10 Uhr (Akkreditierung) im Mumble statt.

Begründung:

Der letzte OPT musste abgesagt werden, da dem Landesverband keine aktuellen Mitgliederdaten seitens der Bundesmitgliederverwaltung vorlagen. Daher wird ein Ersatztermin benötigt.

Abstimmung:

• dafür: Axel, Ricardo, Dirk, Stefan, Thomas
• dagegen: keiner
• Enthaltung: keiner
• Ergebnis: angenommen

TOP 5.2: Anfragen

• Thomas Friedrich bittet um eine Regelung der Kontoangelegenheiten des RV Süd.

TOP 6: Infos

• 01.05.2023: Infostand in Teltow, GLM soll teilnehmen; Aufruf zur Beteiligung
• Guido berichtet über das Treffen in Straßburg: Arbeit am Wahlprogramm weit fortgeschritten
• Neuwahl des PPEU-Vorstandes, Programm soll vom neuen Vorstand ratifiziert werden

TOP 7: Sonstiges

• Parkproblematik mit eRollern: Axel berichtet von der Situation in Oranienburg
• Thomas schildert den Sachstand aus kommunalpolitischer Sicht.

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

• Nächste Vorstandssitzung: 10.05.2023, 20:00 Uhr
• Nachstes Arbeitstreffen: 03.05.2023, 20:00 Uhr

TOP 9: Nichtöffentlicher Teil

• entfällt

TOP 10: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung: 21:06 Uhr