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|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
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<!-- Ende des Beschlusses -->
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== 2021 ==
== Einladung zur AV in den Wahlkreisen des RV Nord (2021-01) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 03.03.2021
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand beschließt, den Landesvorstand mit der Einladung und Durchführung der Aufstellungsversammlungen für die Wahlkreisbewerber in den Wahlkreisen, die ganz oder teilweise im Tätigkeitsgebiet des RV Nord liegen, zu beauftragen.
'''Begründung:'''
Die Aufstellung soll auf einer gemeinsamen Versammlung des Landesverbandes erfolgen.
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<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=Stefan, David, Thomas, Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Dirk
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Der Beschluss wurde auf der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2021-03-03|Sitzung am 03.03.2021]] gefällt.
}}
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<!-- Ende des Beschlusses -->
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== Einrichtung einer NextCloud-Instanz für alle Mitglieder des RV Nord (2021-02) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
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'''Datum:''' 03.03.2021
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand beschließt, die bestehende NextCloud-Instanz zur gemeinsamen internen Plattform für alle Mitglieder des RV Nord zu erweitern. Die Mehrkosten für die notwendige Anpassung des Hosting-Angebots i. H. v. 84€/Jahr übernimmt der Regionalverband.
'''Begründung:'''
Die Cloud soll neben der bereits bisher gemeinsam genutzten Dateiablage zusätzliche E-Mail-, Groupware- und Messaging-Funktionen bieten und zur zentralen internen Anlaufstelle für Mitglieder werden.
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<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=David, Thomas N., Stefan, Axel
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Dirk
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Der Beschluss wurde auf der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2021-03-03|Sitzung am 03.03.2021]] gefällt.
}}
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<!-- Ende des Beschlusses -->
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== (UB) Beantragung der Streichung von Mitgliedern (2021-03) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 09.03.2021
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand beantragt beim Bundesvorstand auf Grundlage von § 2 Abs. 4 Landessatzung i. V. m. § 5 Abs. 1 Bundessatzung und § 7 der Finanzordnung die Streichung folgender Mitglieder (Namen dem Vorstand bekannt)
* S. S.
* B. E.
* U. H.
* S. H.
* G. S.
* M. H.
* A. L.
'''Begründung:'''
Alle genannten Mitglieder sind mit der Zahlung ihres Mitgliedsbeitrages mindestens 5, in der Regel aber sogar 10 Jahre in Verzug. Sie sind in der Vergangenheit mehrmals erfolglos gemahnt worden; sämtliche weiteren Kontaktaufnahmen blieben erfolglos. Zu allen genannten Mitgliedern liegen seit mindestens 12 Monaten keine aktuellen Kontaktdaten (weder Telefon, E-Mail noch Postanschrift) mehr vor. Eine weitere Kontaktaufnahme ist daher nicht möglich.
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<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 16:31, 9. Mär. 2021 (CET), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 17:51, 9. Mär. 2021 (CET)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel, Dirk
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Thomas Ney wurde mit der Umsetzung beauftragt.
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
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== Anmietung eines Büroraumes als Regionalgeschäftsstelle (2021-04) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 26.05.2021
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand beschließt:
Der Regionalverband Nordbrandenburg mietet den besichtigten Büroraum in Oranienburg (Bötzower Platz 1) ab 1. Juni 2021 an. Die monatliche Miete beträgt 160 € zzgl. 60 € Nebenkosten. Inklusive Strom-, Internet- und Telefonkosten betragen die Gesamtkosten ca. 280 € im Monat. Für den dauerhaften Betrieb einer Regionalgeschäftsstelle wird daher insgesamt ein jährliches Budget von 3600 € eingeplant.
'''Begründung:'''
Siehe Protokoll
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<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Axel, Thomas, Stefan, David, Dirk
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Siehe [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2021-05-26|Protokoll vom 26.05.2021]]
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
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== (UB) Aufnahme eines Neumitgliedes (2021-05) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 21.05.2021
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen: Dem Mitgliedsantrag von A. R. [vollständiger Name dem Vorstand bekannt] wird stattgegeben.
'''Begründung:'''
Ein Beschluss ist zur Aufnahme erforderlich
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<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 18:11, 21. Mai 2021 (CEST), Dirk H., David S.
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
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== Beantragung der Streichung von Mitgliedern (2021-06) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 26.05.2021
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand beantragt beim Bundesvorstand auf Grundlage von § 2 Abs. 4 Landessatzung i. V. m. § 5 Abs. 1 Bundessatzung und § 7 der Finanzordnung die Streichung folgender Mitglieder (Namen dem Vorstand bekannt):
* T. S.
* J. S.
* R. R.
'''Begründung:'''
Alle genannten Mitglieder sind mit der Zahlung ihres Mitgliedsbeitrages mehrere Jahre in Verzug. Sie sind in der Vergangenheit mehrmals erfolglos gemahnt worden; sämtliche weiteren Kontaktaufnahmen blieben erfolglos. Zu allen genannten Mitgliedern liegen seit mindestens 12 Monaten keine aktuellen Kontaktdaten (weder Telefon, E-Mail noch Postanschrift) mehr vor. Eine weitere Kontaktaufnahme ist daher nicht möglich.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Axel, David, Dirk, Stefan, Thomas
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Siehe [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2021-05-26|Protokoll vom 26.05.2021]]
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
== (UB) Einrichtung eines Telefon- und Internetanschlusses in der RGS (2021-07) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 05.06.2021
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Für die Regionalgeschäftsstelle wird ein Geschäftskunden-Anschluss für Telefon und Internet eingerichtet. Hierfür wird ein monatliches Budget i. H. v. max. 50 EUR bereitgestellt.
'''Begründung:'''
Die RGS benötigt einen Telefon- und Internetanschluss. Zudem übernimmt der Vermieter die Kosten für Strom, sofern wir ihm einen Internetzugang gewähren. Das Paket "DeutschlandLAN IP Start Premium" (100 MBit sown, 40 MBit up, 3 Nummern, Festnetz-Flat) der Telekom kostet 41,95€/Monat (die ersten 12 Monate sogar nur 29,95 €). Einrichtungskosten fallen nicht an; ein Router (Fritzbox 7360) ist noch vorrätig.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 23:16, 5. Jun. 2021 (CEST) --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) Axel Heidkamp 20:51, 6. Jun. 2021 (CEST), Dirk H.
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
== (UB) Anschaffung eines Rechners für die RGS (2021-08) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 07.06.2021
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:
Für die Regionalgeschäftsstelle wird ein Arbeitsplatz-Rechner angeschafft. Das Budget hierfür beträgt 120 Euro.
'''Begründung:'''
Eine entsprechende Zweckspende liegt vor.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk H., --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 13:11, 8. Jun. 2021, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 13:33, 8. Jun. 2021 (CEST) (CEST) Axel Heidkamp
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
== (UB) Sitz der Geschäftsstelle (2021-09) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 08.06.2021
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen, die Geschäftsordnung wie folgt zu ändern:
Nach dem Abschnitt 11 (Aufgabenverteilung) wird ein neuer Absatz 12 mit dem Titel "Sitz der Geschäftsstelle" und folgendem Wortlaut eingefügt:
"Der Sitz der Regionalgeschäftsstelle befindet sich am Bötzower Platz 1 in 16515 Oranienburg."
Der bisherige Abschnitt 12 (Gültigkeit und Inkrafttreten) erhält die Nummer 13. Das Datum in Absatz 2 dieses Abschnitts wird auf den 0.06.2021 geändert.
'''Begründung:'''
§1 Abs. 2 unserer Satzung erfordert eine Festlegung der Regionalgeschäftsstelle per GO. Diese ist bisher nicht erfolgt. Seit dem 01.06.2021 verfügt der Regionalverand über eine eigene Geschäftsstelle am oben genannten Ort.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 13:11, 8. Jun. 2021, --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 13:34, 8. Jun. 2021 (CEST) (CEST)Axel Heidkamp
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
== (UB) Budget für RGS-Eröffnung (2021-10) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 12.09.2021
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:
Für die Eröffnung der RGS am 17.09.2021 wird ein Budget i. H. v. 200 Euro zur Verfügung gestellt.
'''Begründung:'''
Zur Eröffnung der RGS werden einige Gäste erwartet, die auch verpflegt werden wollen. Hierfür ist ein Budget erforderlich.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 20:48, 12. Sep. 2021 (CEST), Dirk [[Benutzer:heidkamp axel]] --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 22:10, 13. Sep. 2021 (CEST)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Budget umgewidmet für Wahlparty (siehe Beschluss 2021-11)
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
== (UB) Unwidmung Budget RGS-Eröffnung (2021-11) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 25.09.2021
'''Antragssteller:''' Thomas N.
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen: Das nicht ausgeschöpfte Budget für die Eröffnung der RGS wird für die Wahlparty in Oranienburg verwendet.
'''Begründung:'''
Das Budget wurde dank Spenden nicht verwendet. Für die Wahlparty fallen Kosten an. Der RV profitiert von der Party in seinem Gebiet.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Thomas N., Stefan, Axel Heidamp
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= David, Dirk
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
== (UB) Aufnahme eines Neumitglieds (2021-12) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 07.10.2021
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:
M. L. (Name bekannt) wird in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei Deutschland aufgenommen.
'''Begründung:'''
Ein Beschluss ist zur Aufnahme erforderlich.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 19:52, 7. Okt. 2021 (CEST), HarderDi, David (per E-Mail), Axel (per Mail)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= keiner
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
== (UB) Aufnahme eines Mitglieds (2021-13) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 17.10.2021
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen:
Die Person L. G. [Name dem Vorstand bekannt] wird in die Piratenpartei Deutschland, Regionalverband Nordbrandenburg aufgenommen.
'''Begründung:'''
Ein Beschluss ist zur Aufnahme erforderlich.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 14:05, 17. Okt. 2021 (CEST) --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 13:17, 18. Okt. 2021 (CEST)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel, Dirk
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
== Durchführung einer Hauptversammlung (2021-14) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 21.10.2021
'''Antragssteller:''' Thomas N.
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Die Hauptversammlung 2021.1 des Regionalverbandes findet als Onlineparteitag am 05.12.2021 im MumbleBB statt. Sollte sich das gewählte Datum nicht realisieren lassen, wird der 12.12.2021 als Ersatztermin festgelegt.
'''Begründung:'''
Für 2021 steht im RV Nord noch eine Hauptversammlung aus
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür= Stefan, Thomas N., David
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Axel, Dirk
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Der Beschluss wurde auf der [[Nordbrandenburg/Vorstand/Vorstandssitzung/2021-10-21|Vorstandssitzung vom 21.10.2021]] getroffen.
}}
</div>
<!-- Ende des Beschlusses -->
{{clear}}
== (UB) Möbel RGS (2021-15) ==
<!-- Beginn des Beschlusses -->
<div style="float:left; width: 66%;">
'''Datum:''' 12.12.2021
'''Antragssteller:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
'''Antragstext:'''
Der Regionalvorstand möge beschließen: Für die Einrichtung der RGS wird ein Budget in Höhe von 300 Euro bereitgestellt.
'''Begründung:'''
Ein Budget ist zur EInrichtung erforderlich.
</div>
<div style="float:right; width: 33%;">
{{Voting
|betreff=Abstimmung zum Beschluss
|dafür=[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), --[[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Gue]] ([[Benutzer Diskussion:Stefan Gue|Diskussion]]) 23:45, 12. Dez. 2021 (CET) --[[Benutzer:David|David]] ([[Benutzer Diskussion:David|Diskussion]]) 01:37, 13. Dez. 2021 (CET)
|dagegen= keiner
|enthalten= keiner
|fehlt= Dirk, Axel
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
