Nordbrandenburg/Beschluss/Archiv

RV Nordbrandenburg
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Hier werden ältere Vorstandsbeschlüsse archiviert. Aktuelle Beschlüsse tragen Sie bitte über das Beschlussformular ein!

2018

(UB) Bestellung einer Fahne und eines Tischbanners (2018-01)

Datum: 20.01.2018

Antragssteller: Thomas Ney

Antragstext:

Der Regionalverband bestellt einen Tischbanner sowie eine Fahne mit dem Logo des Regionalverbandes und dem Schriftzug "PIRATEN". Der Kostenrahmen inkl. Versand beträgt max. 65 EUR. Sofern möglich, wird die Bestellung beim PShop vorgenommen.

Begründung:

Fahne und Tischbanner sollen zur Kennzeichnung von Veranstaltungen wie z. B. Stammtischen genutzt werden. Derzeit steht kein Tischbanner sowie lediglich private Fahnen mit Logo der Bundespartei zur Verfügung. Auf einen Schriftzug "Nordbrandenburg" soll verzichtet werden, um eine langfristige Nutzbarkeit der Materialien (evtl. auch für künftige, wieder entstehende Untergliederungen) sicherzustellen.

Abstimmung:	Abstimmung zum Antrag
Dafür:	Thomas Ney, David Salz (per E-Mail am 29.01.2018 um 00:04 Uhr), Stefan Schulz-Günther (per E-Mail am 29.01.2018 um 22:43 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Kranzniederlegung zum Jahrestag der Befreiung Sachsenhausens (2018-02)

Datum: 28.01.2018

Antragssteller: Thomas Ney

Antragstext:

Der Regionalverband entsendet einen Stellvertreter zur Kranzniederlegung anlässlich des 73. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Sachsenhausen am 22.04.2018 und übernimmt die Kosten i. H. v. rund 100 EUR für die Beschaffung eines Trauerkranzes einschließlich Trauerschleife.

Begründung:

Erinnerung an die nationalsozialistische Schreckensherrschaft, Verantwortung für Gegenwart und Zukunft.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas Ney, David Salz (per E-Mail am 29.01.2018 um 00:04 Uhr), Stefan Schulz-Günther (per E-Mail am 29.01.2018 um 22:43 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Einrichtung eines Webhosting-Accounts für Kampagnen (2018-03)

Datum: 08.02.2018

Antragssteller: Thomas Ney

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen:

Der RV Nordbrandenburg legt sich bei einem Webhoster einen Shared-Hosting-Account inkl. mehrerer Inklusiv-Domains für Wahlkampfzwecke an. Über diesen Account sollen themenbezogene Webseiten für den anstehenden Kommunalwahlkampf geschaltet werden. Die Kosten belaufen sich auf 36 EUR im Jahr.

Begründung:

Auf dem Stammtisch in Bernau am 30.01.2018 wurde die Einrichtung einer Webseite für ein wahlkampfrelevantes Thema beschlossen. Hierfür wird ein Webhostingpaket benötigt. Diese verfügen in der Regel über mehrere Inklusivdomains und können daher für mehrere Kampagnen im Rahmen der Kommunalwahl 2019 verwendet werden. Die Einrichtung bei einem externen Hoster garantiert dem Regionalverband größtmögliche Flexibilität.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas Ney, Stefan Schulz-Günther, David Salz
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Behandelt in der Vorstandssitzung vom 08.02.2018. Mit der Umsetzung wird Thomas Ney beauftragt.

(UB) Aufnahme eines Mitglieds (2018-04)

Datum: 10.02.2018

Antragssteller: Thomas Ney

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas Ney, Stefan Schulz-Günther, David Salz (per E-Mail vom 11.02.2018 um 01:19 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Postalische Einladung zum Gründungsparteitag (2018-05)

Datum: 14.03.2018

Antragssteller: Thomas Ney

Antragstext:

Zum Gründungsparteitag verschicken die RV BAR-UM und PR sowie der KV OHV Einladungen per Post an alle Mitglieder. Das Budget hierfür beläuft sich auf maximal 100 EUR.

Begründung:

Durch die Einladung per Post erhoffen wir uns einen größeren Mobilisierungseffekt.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas Ney, Stefan Schulz-Günther
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	David Salz
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Behandelt in der Vorstandssitzung vom 14.03.2018

(UB) Postkartendruck Jugendclub-Projekt (2018-06)

Datum: 01.04.2018

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen:

Es wird der Druck von 1.000 Postkarten (A6) als Werbemittel für das Jugendclub-Projekt in Auftrag gegeben. Das Budget hierfür beläuft sich auf 50 EUR.

Begründung: Der Einsatz von Postkarten als Werbemittel wurde auf dem Stammtisch in Bernau am 27.03.2018 besprochen und für gut befunden. Ein erster Entwurf liegt vor. Ursprünglich wurde die Herstellung von 500 Postkarten bevorzugt. Der Preisunterschied zwischen 500 und 1000 Postkarten beträgt jedoch weniger als 4 Euro, sodass die Mehrkosten bei Bestellung einer größeren Menge im Vergleich zu den Mehrkosten einer eventuellen späteren Naschbestellung gering erscheinen.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion) 11:32, 1. Apr. 2018 (CEST), --Stefan Gue (Diskussion) 17:14, 1. Apr. 2018 (CEST), David (per E-Mail am 05.04.2018 um 17:35 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Festlegung des Termins der Hauptversammlung 2018.2 (2018-07)

Datum: 13.05.2018

Antragssteller: Thomas Ney

Antragstext:

Der kommissarische Vorstand möge beschließen, den Termin der nächsten Hauptversammlung (2018.2) des Regionalverbandes auf den

• Option 1: 23.06.2018
• Option 2: 24.06.2018

festzulegen. Die Festlegung des Versammlungsortes erfolgt über einen separaten Beschluss.

Begründung:

Der derzeitige Vorstand führt sein Amt nur kommissarisch aus und muss umgehend eine Hauptversammlung zur Neuwahl eines Vorstandes einberufen. Auf Grund der satzungsgemäßen Ladungsfrist von 3 Wochen ist der früheste Termin das Wochenende 9./10.06.2018. Hier findet jedoch der Bundesparteitag 2018.1 statt.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas N., Thomas B., Dirk H., Ulf M., Stefan S.-G.
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel H., David S.
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Angenommen wurde der Antrag mit Option 2 (24.06.2018) in der Vorstandssitzung vom 15.05.2018

Erstattung von Reisekosten zum Bundesparteitag 2018.1 (2018-08) [zurückgezogen]

Der Antrag wurde wegen rechtlicher Bedenken zurückgezogen.

Datum: 14.05.2018

Antragssteller: Thomas Ney

Antragstext: Der Regionalvorstand möge beschließen:

Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Bundesparteitrag 18.1 in Sömmerda entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband geltend machen. Sollten nicht alle Vorstandsmitglieder am BPT teilnehmen (können), so darf der Vorstand für jedes nicht teilnehmende Vorstandsmitglied ein anderes Mitglied des Regionalverbandes als Ersatzperson bestimmen und für die Reisekosten entschädigen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.

Begründung: Die Anwesenheit von Mitgliedern des Regionalvorstandes beim Bundesparteitag liegt im Interesse des Kreisverbandes. Ähnliche Beschlüsse wurden auch zu früheren Bundesparteitagen getroffen.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas N., Thomas B., Dirk H., Ulf M., Stefan S.-G.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Axel H., David S.
Ergebnis:	wegen rechtlicher Bedenken zurückgezogen
Bemerkung:	keine

Zustimmung zum Gliederungswechsel eines Mitglieds (2018-09)

Datum: 20.05.2018

Antragssteller: Thomas Ney

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen:

Dem mit E-Mail vom 15.05.2018 gewünschten Gliederungswechsel des Mitgliedes [Name bekannt] wird zugestimmt.

Begründung: Siehe E-Mail des Mitglieds vom 15.05.2018.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas, Dirk, Steffen, David, Nic, Ulf
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Besprochen und beschlossen auf der Vorstandssitzung vom 14.08.2018

(UB) Reisekostenübernahme zum kommunalpolitischen Vernetzungstreffen (2018-10)

Datum: 28.05.2018

Antragssteller: Thomas Ney

Antragstext: Der Regionalvorstand möge beschließen:

Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am kommunalpolitischen Vernetzungstreffen mit Piraten aus Thüringen und Sachsen am 09./10.06.2018 in in Sömmerda entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.

Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem kommunalpolitischen Vernetzungstreffen teilnehmen können, so darf er eine Ersatzperson aus dem Regionalverband benennen. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechend.

Begründung: Auf dem kommunalpolitischen Treffen in Sömmerda sollen Möglichkeiten zu einer gegenseitigen Wahlkampfhilfe im Rahmen der Kommunalwahlen, die 2019 u. A. in Brandenburg und den beiden genannten Bundesländern stattfinden, erörtert werden. Diese sind im Interesse des Regionalverbandes.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas Ney, David Salz (per E-Mail vom 29.05.2018 um 11:32), David Schulz-Günther (per E-Mail vom 29.05.2018 um 15:02), Dirk Harder (per E-Mail vom 29.05.2018 um 16:21), Ulf Makarski (per E-Mail vom 30.05.2018 um 18:32), Thomas Bennühr, Axel Heidkamp (telefonisch am 02.06.2018 um 12:09)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Raumfestlegung der Räumlichkeiten für die Hauptversammlung 2018.2 (2018-11)

Datum: 28.05.2018

Antragssteller: Thomas Ney

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Die Hauptversammlung 2018.2 findet am 24.06.2018 in den Räumlichkeiten des AWO-Treffs Bernau (An der Stadtmauer 12) im Zeitraum von 10:00 bis 13:00 Uhr statt. Der Unkostenbeitrag i. H. v. maximal 50 EUR wird von Ulf Makarski vorverauslagt und vom Regionalverband erstattet.

Begründung: Bisher wurde lediglich der Tag, nicht aber Uhrzeit und Ort der Hauptversammlung festgelegt. Die Räumlichkeiten der AWO sind günstig und der Zeitrahmen von drei Stunden angesichts der geringen Zahl an Anträgen hinreichend. Außerdem fand bisher keine Hauptversammlung in Bernau statt.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas N., Ulf M., Stefan S.G., Dirk H., Axel H., David S., Thomas B. (per Telefon am 02.06.2018 um 13:40)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Mitgliederanschreiben anlässlich der Kommunalwahl (2018-12)

Datum: 05.10.2018

Antragssteller: Thomas Ney

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Der Regionalverband wendet sich anlässlich der Kommunalwahl mit einem postalischen Schreiben an seine Mitglieder. Hierin wird diesen unser Plan für die anstehenden Wahlen erläutert und diese zur aktiven Mitarbeit aufgefordert. Ebenso werden mit dem Schreiben noch weitere Kandidaten gesucht und auf die bald kommende Hauptversammlung hingewiesen. Ein entsprechender Entwurf ging dem Vorstand bereits zu.

Für dieses Anliegen stellt der Regionalvorstand ein Budget i. H. v. 75 EUR für Briefumschläge und Porto bereit.

Begründung:

Zur Kommunalwahl sind wir auf die maximale Unterstützung unserer Basis angewiesen. Außerdem entspricht es der Auffassung unserer Arbeit als Vorstand, die Mitglieder frühzeitig über unsere geplanten Schritte zu informieren. Ein postalisches Anschreiben scheint hierbei wirksamer zu sein.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas, Dirk Harder (per E-Mail am 06.10.2018 um 21:22), Nic Teichert (per E-Mail am 06.10.2018 um 23:25), --Stefan Gue (Diskussion) 09:55, 7. Okt. 2018 (CEST), Ulf Makarski (per E-Mail am 07.10.2018 um 15:17 Uhr), David Salz (per E-Mail am 08.10.2018 um 18:36 Uhr), Axel Heidkamp (per E-Mail am 11.10.2018 um 23:20 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Reisekostenübernahme 2. Kommunalpolitisches Vernetzungstreffen (2018-13)

Datum: 06.10.2018

Antragssteller: Thomas Ney

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am 2. kommunalpolitischen Vernetzungstreffen mit Piraten aus Thüringen und Sachsen sowie Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt am 17./18.11.2018 in Düsseldorf entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.

Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem kommunalpolitischen Vernetzungstreffen teilnehmen können, so darf er eine Ersatzperson aus dem Regionalverband benennen. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechend.

Begründung: Auf dem 2. kommunalpolitischen Treffen in Düsseldorf sollen Möglichkeiten zu einer gegenseitigen Wahlkampfhilfe im Rahmen der Kommunalwahlen, die 2019 u. A. in den genannten Bundesländern stattfinden, vertieft werden. Ein erstes Vorgespräch hierzu fand bereits am 09./10.06.2018 in Sömmerda statt. Diese sollen nun vertieft werden.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas, Stefan, David, Nic, Ulf, Dirk
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Der Beschluss erfolgte in der Vorstandssitzung vom 11.10.2018.

Bestellung Transparente Briefumschläge (2018-14)

Datum: 06.10.2018

Antragssteller: Thomas Ney

Antragstext:

Der Regionalvorstand bestellt

• Option 1: 2.000 transparente Briefumschläge in der Farbe Orange zum Preis von 420,40 EUR (21,02ct/Stück).
• Option 2: 1.000 transparente Briefumschläge in der Farbe Orange zum Preis von 221,20 EUR (22,12ct/Stück),
• Option 3: 600 transparente Briefumschläge in der Farbe Orange zum Preis von 139,74 EUR (23,29ct/Stück),
• Option 4: 200 transparente Briefumschläge in der Farbe Orange zum Preis von 54,92 EUR (27,46ct/Stück).

Begründung:

Die Briefumschläge können für die anstehenden Wahlkämpfe (etwa zum Versand von Infomaterial) sowie zum Anschreiben von Mitgliedern verwendet werden. Bereits mit der Aktion "transparenter Brief" haben wir positive Erfahrungen mit den Umschlägen gemacht. Für Wahlkampfschreiben lässt sich der Brief zudem mit einem Aufdruck (z. B. "transparente Politik für Brandenburg") versehen. Je nach Staffelung werden verschiedene Preise und Versandkosten verlangt.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Dirk, Ulf ,Stefan, Nic, David, Thomas
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Angenommen wurde die Option 1 in der Vorstandssitzung vom 11.10.2018

Terminfestlegung für die HV2018.3/AV Kommunalwahl 2019 (2018-15)

Datum: 11.10.2018

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand beschließt, das Datum für die Hauptversammlung 2018.3 sowie für die Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2019 auf den 2. Dezember 2018 festzulegen. Der Ort wird zeitnah per Umlaufbeschluss festgelegt.

Begründung:

Wir wollen zeitnah für die Kommunalwahl 2019 aufstellen. Hierfür sind neben der eigentlichen Aufstellungsversammlung weitere Beschlusse einer Hauptversammlung sinnvoll. Der Termin 2. Dezember ist für die meisten Personen günstig gelegen. Frühere Termine kollidieren mit anderen Veranstaltungen (LPT/BPT 18.2), spätere mit Weihnachten.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas Ney, Stefan Schulz-Günther, David Salz, Ulf Makarski, Nic Teichert, Dirk Harder
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel Heidkamp
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Der Antrag wurde auf der Vorstandssitzung vom 11.10.2018 beschlossen.

(UB) Ortsfestlegung für die HV2018.3/AV Kommunalwahl 2019 (2018-16)

Datum: 29.10.2018

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext: Der Regionalvorstand möge beschließen:

Die Hauptversammlung 2018.3 sowie die Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2019 findet in den Räumlichkeiten des AWO-Treffs (An der Stadtmauer 12, 16321 Bernau) statt. Mögliche Mietgebühren bis zu einer Höhe von 50 Euro übernimmt der Regionalverband.

Begründung: Bisher wurde lediglich der Tag, nicht aber Uhrzeit und Ort der Hauptversammlung festgelegt. Die Räumlichkeiten der AWO sind günstig, ausreichend und bereits durch die Hauptversammlung 2018.2 bekannt. Eine Zusage des Vermieters liegt Ulf Makarski vor.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion) 11:36, 29. Okt. 2018 (CET), --Stefan Gue (Diskussion) 19:26, 29. Okt. 2018 (CET), agrakan, David Salz am 29.10 um 16:32 Uhr per E-Mail, Nic Teichert am 29.10.2018 um 17:59 Uhr per E-Mail, Dirk Harder am 29.10.2018 um 19:39 per E-Mail, Ulf Makarski am 30.10.2018 um 11:37 per E-Mail
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Flyerdruck (2018-17)

Datum: 27.11.2018

Antragssteller: Neythomas (Diskussion), Antragstext:

Der Regionalvorstand beschließt, für die anstehenden Wahlen einen allgemeinen Flyer zu erstellen, der Kernthemen der Piratenpartei in knapper Form zusammenfasst. Hierfür wird ein Budget i. H. v. 500 Euro zur Verfügung gestellt. Anderen Gliederungen der Partei soll die Möglichkeit gegeben werden, sich an den Flyern zu beteiligen, um Kostenersparnisse zu erzielen.

Begründung: Die vorhandenen Flyer sind größtenteils veraltet oder themenspezifisch. Als Ergänzung zu unserem Kommunalprogramm ist daher ein allgemeiner Parteiflyer empfehlenswert.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 22:19, 27. Nov. 2018 (CET), Ulf Makarski (per E-Mail am 28.11.2018 um 06:09 Uhr), Nic Teichert, Dirk Harder
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Aufnahme eines Mitglieds (2018-18)

Datum: 02.12.2018

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas N., Dirk H., David S., Ulf M., Stefan S.-G., Nic T.
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Aufnahme eines Mitglieds (2018-19)

Datum: 04.12.2018

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas , Stefan Gue, HarderDi 21:13, 4. Dez. 2018 (CET), Ulf Makarski (per E-Mail vom 04.12.2018 um 22:20 Uhr), Nic Teichert (per E-Mail am 04.12.2018 um 23:50 Uhr), David Salz (per E-Mail am 05.12.2018 um 00:07 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel H.
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Terminfestlegung 2. Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl (2018-20)

Datum: 13.12.2018

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand beschließt: Die zweite Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl findet am 19. Januar 2019 statt. Ort und Uhrzeit werden später festgelegt.

Begründung:

Wir haben noch eine Menge Wahlkreise zu besetzen.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 20:22, 13. Dez. 2018 (CET), Ulf Makarski (per E-Mail am 14.12.2018 um 8:36 Uhr), Nic Teichert (per E-Mail am 15.12.2018 um 00:20 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Dirk, Axel, David
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Raumfestlegung der Räumlichkeiten für die Aufstellungsversammlung am 19.1.2019 (2018-21)

Datum: 27.12.2018

Antragssteller: Stefan Schulz-Günther

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Die Aufstellungsversammlung am 19.1.2019 findet in den Räumlichkeiten der Turm-Erlebniscity Oranienburg statt. Der Unkostenbeitrag für die Räumlichkeiten wird sich auf maximal 200 EUR belaufen.

Begründung: Bisher wurde lediglich der Tag und nicht der Ort der Hauptversammlung, sowie der Kostenrahmen für die Räumlichkeiten festgelegt. Die Räumlichkeiten in der Turm-Erlebniscity sind gut zu erreichen und von den Kosten angemessen.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas N., Stefan S.G.; Axel Heidkamp ; Ulf (per Mail Do 27.12.) ; Nic (per Mail Do 27.12.) ; Dirk (per Mail Do 27.12.)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	David S.
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

2019

(UB) Domainregistrierung (2019-01)

Datum: 15.01.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Der Regionalverband registriert drei Domains (dem Vorstand bekannt) für Wahlkampfzwecke im Rahmen des anstehenden Kommunalwahlkampfes.

Begründung:

Die Domainregistrierung dient der besseren Bewerbung unserer Kandidaten.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), Stefan S.-G. (per E-Mail am 15.01.2019 um 10:25 Uhr), David S. (per E-Mail am 15.01.2019 um 10:57 Uhr), Dirk H. (per E-Mail am 15.01.2019 um 11:18), Axel H. (per E-Mail)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Ulf M., Nic T.
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-02)

Datum: 19.01.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas N., David S., Ulf M., Dirk H., Nic T., Stefan S.-G., Axel H
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Fotobudget für die Kommunalwahl (2019-03)

Datum: 23.02.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Auf Antrag stellt der Regionalverband jedem Kandidaten zur Kommunalwahl einen Zuschuss i. H. v. bis zu 50,00 Euro für die Erstellung eines geeigneten Kandidatenfotos (entsprechend der Rundmail vom 23.02.2019) zur Verfügung. Dieser Betrag kann gegen Vorlage eines entsprechenden Zahlungsbeleges ausgezahlt werden.

Begründung:

Für diverse Kandidaten fehlen noch passende Fotos. Diese sind für den Kommunalwahlkampf erforderlich.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 21:20, 23. Feb. 2019 (CET), Ulf (per E-Mail am 24.02. um 10:45), Dirk (per Mail am 28.2.2019, 14:28 Uhr), Nic (per E-Mail am 28.02.2019 um 17:57), David (per Mail vom 01.03.2019 um 12:38), Axel (per Mail vom 28.02.2019 um 21:37 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Kauf eines Lastenfahrrads (2019-04)

Datum: 23.02.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Für den Kauf und Umbau eines Lastenfahrrades wird ein Budget i. H. v. maximal 2.500 Euro bereitgestellt.

Begründung:

Ein im Piraten-Design umgebautes Lastenfahrrad kann auf vielfältige Weise im Kommunal- und Landtagswahlkampf eingesetzt werden. Hierfür muss es entsprechend umgebaut und ausgerüstet werden. Die Idee eines Lastenfahrrades wurde auf den Kandidatentreffen zur Landtagswahl diskutiert. Der Landesverband sowie weitere Gliederungen bestellen ihrerseits Lastenfahrräder.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 21:20, 23. Feb. 2019 (CET), Dirk (per Mail am 28.2.2019, 14:28 Uhr), Nic (per E-Mail am 28.02.2019 um 17:57), David (per Mail vom 01.03.2019 um 12:38), Axel (per Mail vom 28.02.2019 um 21:37 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	Ulf (per E-Mail am 24.02. um 10:45)
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Reisekostenübernahme 3. Kommunalpolitisches Vernetzungstreffen (2019-05)

Datum: 28.02.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am 3. kommunalpolitischen Vernetzungstreffen mit Piraten aus Thüringen und Sachsen am 16./17.03.2019 in Nürnberg entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.

Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem kommunalpolitischen Vernetzungstreffen teilnehmen können, so darf er eine Ersatzperson aus dem Regionalverband benennen. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechend.

Begründung:

Auf dem 3. kommunalpolitischen Treffen in Nürnberg sollen Kampagnenideen im Rahmen der Kommunalwahlen, die in diesem Jahr u. A. in den genannten Bundesländern stattfinden, vertieft werden. Hierzu fanden bereits zwei Treffen statt. Diese sollen nun vertieft und abgeschlossen werden.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 16:19, 28. Feb. 2019 (CET), David (per Mail am 28.2.2019, 13:53 Uhr), Ulf (per Mail am 28.02.2019 um 15:09 Uhr), Dirk (per E-Mail vom 28.02.2019 um 15:04 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel, Nic
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Bereitstellung von Mitteln für die Plakatierung zur Kommunalwahl (2019-06)

Datum: 28.02.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Für den Druck von Plakaten zur Kommunalwahl soll ein Budget i. H. v. 3.000 EUR bereitgestellt werden. Hierfür werden zu gleichen Teilen persönliche Plakate sowie Themenplakate für die Kommunalwahl beschafft werden. Die Verteilung der Plakate auf die Kandidaten erfolgt in Abhängigkeit zur Einwohnerzahl des jeweiligen Wahlkreises gemäß des Vorschlages im Wiki. Durch Spenden der Kandidaten kann das Budget für die Plakatierung erhöht werden.

Begründung:

Ziel ist es, alle Kandidaten mit einer Grundausstattung an Wahlwerbemitteln auszustatten. Darüber hinaus gehender Wahlkampf ist von den Kandidaten selbst zu finanzieren.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 16:19, 28. Feb. 2019 (CET), David (per Mail am 28.2.2019, 13:53 Uhr), Dirk (per Mail am 28.2.2019, 14:28 Uhr), Ulf (per Mail am 28.02.2019 um 15:09 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel, Nic
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-07)

Datum: 04.03.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, <Mi. P. - Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 20:05, 4. Mär. 2019 (CET), Dirk (per E-Mail am 04.03.2019 um 20:23), David (per Mail am 05.03.2019 um 17:21 Uhr), Axel (per Mail am 07.03.2019 um 2:14 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Nic, Ulf
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-08)

Datum: 04.03.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, <Ma. P. - Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 20:06, 4. Mär. 2019 (CET), Dirk (per E-Mail am 04.03.2019 um 20:23), David (per Mail am 05.03.2019 um 17:21 Uhr), Axel (per Mail am 07.03.2019 um 2:14 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Nic, Ulf
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-09)

Datum: 04.03.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, <Mi. M. - Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 20:06, 4. Mär. 2019 (CET), Dirk (per E-Mail am 04.03.2019 um 20:23), David (per Mail am 05.03.2019 um 17:21 Uhr), Axel (per Mail am 07.03.2019 um 2:14 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Nic, Ulf
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-10)

Datum: 04.03.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, <S. J. - Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 20:06, 4. Mär. 2019 (CET), Dirk (per E-Mail am 04.03.2019 um 20:23), David (per Mail am 05.03.2019 um 17:21 Uhr), Axel (per Mail am 07.03.2019 um 2:14 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Nic, Ulf
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Bestellung von 2500 Flyern für Rheinsberg (2019-11)

Datum: 07.03.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, für die Kandidaten zur StVV-Wahl in Rheinsberg 2.500 Flyer drucken zu lassen. Er stellt hierfür Mittel i. H. v. rund 90 EUR bereit.

Begründung:

Dirk und Nic wollen demnächst mit dem Wahlkampf beginnen. Hierfür sind die Flyer zeitnah erforderlich. Die finanziellen Mittel hierfür sind vorhanden.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 18:17, 7. Mär. 2019 (CET), Dirk, Nic
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	David, Axel, Ulf
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Aufnahme eines Mitglieds (2019-12)

Datum: 10.03.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, <A. K. - Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), Nic (per E-Mail am 10.03.2019 um 22:32 Uhr), David (per E-Mail am 10.03.2019 um 23:28 Uhr), Dirk (per E-Mail am 11.03.2019 um 8:01), Stefan (per Mail am 11.03.2019 um 09:52 Uhr), Ulf (per Mail am 11.03.2019 um 11:24)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Plakatbudget (2019-13)

Datum: 14.03.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Für die Bestellung von Wahlplakten (Hohlkammer, A1) für die Kommunalwahl wird ein Budget i. H. v. 3.000 EUR bereitgestellt. Spenden von Kandidaten erhöhen das Budget. Die Auflage und Motivzahlen für die zu bestellenden Plakate werden in Anlehnung an den Verteilungsschlüssel im Wiki bestellt. Nicht gewünschte Plakate eines Kandidaten können auf andere Kandidaten und Wahlgebiete verteilt werden. Mit der Umsetzung wird Thomas Ney beauftragt.

Begründung:

Es ist Wahlkampf und wir haben die notwendigen Mittel.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), Stefan per E-Mail am 15.03. um 12:13 Uhr, Dirk per E-Mail am 14.03. um 22:31 Uhr), Axel Heidkamp (am 15.03. um 15:42 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	David, Nic, Ulf
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Festlegung OPT19.1 (2019-14)

Datum: 19.03.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Das Datum des nächsten Online-Parteitags wird auf Sonntag, den 14.04.2019 festgelegt. Geplanter Beginn der Sitzung ist 18 Uhr (Akkreditierung ab 17:30). Die Versammlung findet gemäß §6 Abs. 3 unserer Satzung als Online-Versammlung statt.

Begründung:

Das derzeitige Wahlprogramm soll beschlossen werden.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), Ulf (per Mail vom 20.03.2019 um 12:01), Dirk (per E-Mail am 20.03.2019 um 13:29), Stefan (per E-Mail am 20.03.2019 um 15:24)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	David, Axel, Nic
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Budget Flyerdruck (2019-15)

Datum: 25.03.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Für den Druck von Kandidatenflyern zur Kommunalwahl wird ein Budget i. H. v. 1.000 Euro zur Verfügung gestellt. Spenden der Kandidaten erhöhen das Budget entsprechend. Die Bestellung der Flyer erfolgt über den Regionalvorstand. Die Stückzahlen richten sich nach der Einwohnerzahl des Wahlgebietes. Das Design der Flyer orientiert sich an dem bisher gedruckten Entwurf für Rheinsberg.

Begründung:

Die Mittel sind vorhanden. Flyer sind für den Kommunalwahlkampf zwingend erforderlich.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), axelheidkamp, Dirk (per E-Mail am 26.03.2019 um 22:18), Nic (per E-Mail am 26.03.2019 um 22:24), David (per E-Mail am 30.03.2019 um 19:07 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Stefan, Ulf
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Kauf Kabelbinder klein (2019-16)

Datum: 26.03.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalverband möge beschließen: Für den Kauf von Kabelbindern (klein, für die Ecken/Seiten) wird ein Budget i. H. v. 60 EUR bereitgestellt.

Begründung:

Die Plakate halten besser, wenn sie auch seitlich vor Wind geschützt sind. Bisher haben wir nur große Kabelbinder; kleine Kabelbinder aus Privatbesitz kamen zum Einsatz. Angesichts der Menge an zu hängenden Plakaten ist hier eine Nachbestellung erforderlich.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), Dirk (per E-Mail am 26.03.2019 um 22:18), Nic (per E-Mail am 26.03.2019 um 22:24), Ulf (per E-Mail am 26.03.2019 um 23:00), David (per E-Mail am 30.03.2019 um 19:07 Uhr)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel, Stefan
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-17)

Datum: 03.04.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, <S. M. - Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Ein Beschluss ist zur Aufnahme erforderlich.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), Ulf (per Mail am 03.04.2019 um 23:43), --Stefan Gue (Diskussion) 18:03, 4. Apr. 2019 (CEST), Dirk (per E-Mail am 04.04.2019 um 17:44), David (per E-Mail am 04.04.2019 um 14:32)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel, Nic
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Budget Kranz Jahrestag der Befreiung des KZ Sachsenhausen (2019-18)

Datum: 11.04.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen, ein Budget i. H. v. max. 120 EUR für die Anfertigung eines Gedenk-Kranzes anlässlich des Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Sachsenhausen bereit zu stellen.

Begründung:

Hierbei handelt es sich um einen wichtigen Gedenktag.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), Dirk (per E-Mail am 12.04. um 9:06 Uhr), --Stefan Gue (Diskussion) 18:02, 12. Apr. 2019 (CEST), Axel (per Telefon am 13.04.2019)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	David, Nic, Ulf
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Druckkosten Wahlprogramm (2019-19)

Datum: 18.04.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Reginalverband möge beschließen: Der RV bestellt 1000 Exemplare unseres Wahlprogrammes in gedruckter Form. Hierfür wird ein Budget i. H. v. 400 EUR vorgesehen.

Begründung:

Es ist Wahlkampf und wir brauchen die Wahlprogramme.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion), Axel (10:35, 6. Mai 2019), Dirk
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	David, Nic, Ulf
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Nachbestellung Kabelbinder (2019-20)

Datum: 03.05.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Für die Nachbestellung von Kabelbinder in verschiedenen Größen wird ein Budget i. H. v. 100 EUR zur Verfügung gestellt.

Begründung:

Wir haben eine weitere Plakat-Lieferung erhalten und erwarten noch einige EU-Plakate. Hierfür benötigen wir noch Kabelbinder. Nicht verwendete Kabelbinder können im Landtagswahlkampf zum Einsatz kommen.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 10:33, Axel (6. Mai 2019), David, Dirk
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Nic, Ulf
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-21)

Datum: 31..05.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), David Salz, Stefan Schulz-Günther, Axel, Dirk
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Ulf, Nic
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Großplakate Landtagswahl (2019-22)

Datum: 21.07.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Für die Anschaffung und Aufstellung von 10 Großplakaten zur Landtagswahl im Wahlkreis Bernau wird ein Budget i.H.v. 550 EUR bereitgestellt. Eine Unterstützung aus dem Budget der AG Taskforce Wahlkampf wird geprüft.

Begründung:

Der Spitzenkandidat unserer Landesliste kommt aus dem RV Nord. Eine stärkere Bewerbung unserer Partei im Raum Bernau erscheint vor dem Hintergrund des äußerst knappen Ergebnisses der Kommunalwahl sinnvoll. Es ist fraglich, ob der Landesverband eigene Großplakate organisieren kann.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas N., Ulf M., Stefan, Dirk
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Nic, Axel, David
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Anmietung eines Regionalbüros (2019-23)

Datum: 21.07.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Der Regionalvorstand mietet einen Büroraum als Geschäftsstelle an. Voraussetzung hierfür ist, dass unter den Mandatsträgern und Mitgliedern hinreichend Spendenzusagen eingeworben werden können, sodass die vom Regionalverband zu tragenden Kosten einen monatlichen Betrag von 50 Euro nicht überschreiten. Zudem darf die Summe der monatlichen Miete sowie aller Nebenkosten (inkl. Strom und Telefon/Internet) den Betrag von 250 Euro nicht überschreiten. Über die Anmietung eines konkreten Objekts wird ein separater Beschluss getroffen.

Begründung:

Mit dem Wegfall der Fraktion in Bernau verfügt der Regionalverband derzeit über keine nutzbaren Räumlichkeiten mehr.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas N., Stefan, Axel Heidkamp, Ulf
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	Dirk
nicht abgestimmt:	David, Nic
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Die Umsetzung des Beschlusses wird zurückgestellt, bis die notwendige Teilfinanzierung aus Spenden sichergestellt ist.

(UB) Plakatbestellung LTW19 (2019-24)

Datum: 29.07.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalverband möge beschließen: Zur Plakatierung für die Landtagswahl übernimmt der Regionalverband die Kosten i. H. v. 610 EUR für die Bestellung zusätzlicher 320 Plakate mit Motiven von Thomas Bennühr.

Begründung:

Die vom Landesverband bestellte Menge an Plakaten reicht nicht aus. Die notwendigen Mittel sind verfügbar. Für andere Direktkandidaten wurden bereits zusätzliche Werbemaßnahmen in ähnlicher Höhe bewilligt. Ggf. können Ausgaben später auch mit dem Budget der AG TF Wahlkampf abgerechnet werden.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas N., Stefan, David, Ulf
Dagegen:	Axel Heidkamp
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Nic, Dirk
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-25)

Datum: 29.09.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas N., Dirk H., Stefan, Nic T.
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel, Ulf, David
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Reisekostenerstattung Vernetzungstreffen (2019-26)

Datum: 05.10.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Mitglieder des Regionalvorstandes können Reisekosten, die durch die Teilnahme am Vernetzungstreffen mit Piraten am 09./10.11.2019 in Bad Homburg entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.

Sollte ein Vorstandsmitglied nicht an dem Vernetzungstreffen teilnehmen können, so darf er eine Ersatzperson aus dem Regionalverband benennen. Für diese Ersatzperson gilt die Möglichkeit zur Reisekostenerstattung entsprechend.

Begründung:

Auf dem Vernetzungsreffen in Bad Homburg sollen die Ergebnisse der Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen ausgewertet werden.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Dirk, Nic,Thomas, David, Ulf Makarski
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Der Beschluss erfolgte auf der Vorstandssitzung vom 09.10.2019

(UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-27)

Datum: 14.10.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas N., Stefan, Dirk (per Mail), David (per Mail), Axel (per Mail), Ulf (per Mail)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Nic
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Aufnahme eines Mitglieds (2019-28)

Datum: 25.10.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, <Name ist dem Vorstand bekannt> in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung:

Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas N., Dirk, Nic (per E-Mail), Stefan, David (per E-Mail), Axel (per E-Mail)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Ulf
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Weihnachtsbriefaktion (2019-29)

Datum: 07.12.2019

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, ein postalisches Rundschreiben zu Weihnachten sowie zum Jahreswechsel an alle Mitglieder des Regionalverbandes zu versenden. Mitglieder des Vorstandes sind von dem Schreiben auszunehmen. Für das Rundschreiben wird ein Budget i. H. v. 100 Euro bereitgestellt.

Begründung:

Das Schreiben dient der Mitgliedermotivation und -bindung. In ihm sollen die positiven und verbesserungswürdigen Entwicklungen des abgelaufenen Jahres sowie die Aufgaben für das kommende Jahr skizziert werden. Außerdem soll über die Arbeit der Piraten in den Kommunalparlamenten informiert werden.

Das Schreiben ist in der Vergangenheit von Mitgliedern positiv aufgenommen worden. Über Rückläufe haben wir zudem Kenntnis darüber erlangt, dass Mitglieder die Partei verlassen haben.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), Ulf (per Mail), --Stefan Gue (Diskussion) 20:22, 8. Dez. 2019 (CET), David (per Mail), Dirk (per Mail), Axel (per Mail), Nic (per Mail)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

2020

(UB) Kranzbestellung anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus (2020-01)

Datum: 22.01.2020

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge anlässlich der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus in der Gedenkstätte Sachsenhausen einen Kranz für die Niedelregung bestellen. Hierfür wird ein Budget von 100 Euro vorgesehen.

Begründung:

Die Teilnahme an der Veranstaltung und die Würdigung der Opfer des NS-Regimes ist für uns eine Selbstverständlichkeit.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 18:25, 23. Jan. 2020 (CET), Axel
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	offen
Bemerkung:	keine

(UB) Zustimmung zum Gliederungswechsel eines Mitgliedes (2020-02)

Datum: 09.04.2020

Antragssteller: [Antragssteller hier]

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen:

Dem Gliederungswechsel von D. S. (Name ist dem Vorstand bekannt) in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei wird zugestimmt.

Begründung:

Das Mitglied hat sich per E-Mail an den Vorstand gewandt und bittet um einen Gliederungswechsel in den RV Nordbrandenburg. Da das Mitglied seinen primären Wohnsitz nicht im Tätigkeitsgebiet des RV Nordbrandenburg hat, ist gemäß Satzung eine Zustimmung des Regionalvorstandes erforderlich.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion),Stefan (per E-Mail am 09.04.2020 um 22:33), David (per E-Mail am 10.04.2020 um 10:30, Dirk, Heidkamp,
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Ulf, Nic
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Registrierung einer Domain (2020-03)

Datum: 12.04.2020

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen, die Domain [geschützt] über seinen Webhostingaccount zu registrieren. Die Kosten für das erste Jahr werden durch eine Spende von Thomas Ney übernommen.

Begründung:

Für den Start eines Webprojekts wird eine eigene Toplevel-Domain benötigt.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	--Neythomas (Diskussion) 01:24, 13. Apr. 2020 (CEST), Stefan (per E-Mail am 13.04.2020 um 18:48 Uhr), Axel Heidkamp, David (per E-Mail am 14.04.2020 um 11:35 Uhr) Ulf Makarski
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Dirk, Nic
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Terminfestlegung HV 2020.1 (2020-04)

Datum: 08.05.2020

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand beschließt, den Termin für die nächste Hauptversammlung auf den 27.06.2020 festzulegen. Ein Veranstaltungsort wird derzeit noch gesucht und zeitnah bekanntgegeben.

Begründung:

Ein Beschluss ist erforderlich, da die Amtszeit des Vorstandes endet.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Ulf Makarski, Stefan, Thomas N., David, Dirk, Axel
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Nic
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Der Beschluss wurde auf der Vorstandssitzung vom 08.05.2020 gefällt.

(UB) Festlegung des Veranstaltungsortes der HV 2020.1 (2020-05)

Datum: 15.06.2020

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Die Hauptversammlung 2020.1 findet in der Alten Halle Glienicke (Hauptstraße 64, 16548 Glienicke/Nordbahn) in der Zeit von 10:00 bis 16:00 Uhr statt. Für die Durchführung der HV wird ein Budget von 500,00 EUR bereitgestellt.

Begründung:

Wir brauhen noch immer einen Ort. Andere Buchungsanfragen führten bisher nicht zum Erfolg.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), Ulf Makarski, HarderDi, --Stefan Gue (Diskussion) 23:06, 15. Jun. 2020 (CEST), David Salz (per E-Mail am 16.06. um 17:04 Uhr)Axel Heidkamp
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Beauftragung HV 2020.1 (2020-06)

Datum: 21.06.2020

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand beauftragt Thomas Bennühr, stellvertretend für den Regionalverband als Verantwortlicher gegenüber der Gemeinde Glienicke/Nordbahn zwecks Durchführung der Hauptversammlung aufzutreten. Kosten, die aus der Miete des Veranstaltungsortes erwachsen, übernimmt der Regionalverband.

Begründung:

Die Anmietung der Räumlichkeiten sollte durch eine ortsansässige Person erfolgen.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), HarderDi, --Stefan Gue (Diskussion) 20:27, 23. Jun. 2020 (CEST), David (per E-Mail) , Ulf Makarski
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Flyer "1 Jahr Piraten in der Kommunalpolitik" (2020-07)

Datum: 20.07.2020

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext: Der Regionalvorstand möge beschließen: Anlässlich des einjährigen Wirkens der Piraten in diversen Kommunalparlamenten wird ein Flyer angefertigt, der bereits Erreichtes sowie Ziele für die kommenden vier Jahre darstellt. Hierfür wird ein Budget i. H. v. 250 EUR vorgesehen.

Begründung: Wir wollen unsere Arbeit auch außerhalb von Wahlkämpfen sichtbarer machen.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Dirk, Stefan, Thomas
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel, David
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Der Beschluss erfolgte auf der Vorstandssitzung vom 28.07.2020

Mitgliederanschreiben Flyer verteilen/1 Jahr Piraten/Vorbereitung BTW2021 an Stimmberechtigte (2020-08)

Datum: 28.07.2020

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Es wird ein Mitgliederanschreiben an alle stimmberechtigten Mitglieder verschickt, in dem über 1 Jahr Piraten in den Kommunalparlamenten, die Bitte um Mithilfe beim Flyerverteilen sowie über Vorbereitungen zur Bundestagswahl informiert wird. Hierfür wird ein Budget von 80 EUR vorgesehen.

Begründung:

Mitgliederaktivierung

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Dirk, Stefan, Thomas
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	David, Axel
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Der Beschluss erfolgte auf der Vorstandssitzung vom 28.07.2020

Finanzielle Unterstützung des BPTs (2020-09)

Datum: 15.10.2020

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Mit Verweis auf den Antrag 2020-01 möge der Regionalvorstand beschließen:

Der Regionalverband Nordbrandenburg unterstützt den Regioalverband DOS mit einer einmaligen Zahlung bis zu einer Höhe von 500,00 Euro für die Anmietung eines LKWs für die logistische Vorbereitung des BPT 2020.1. Der Betrag wird dem RV DOS als Vorschuss gezahlt. Nicht verbrauchte Mittel sind nach Durchführung des Bundesparteitages zeitnah zurückzuzahlen. Gleiches gilt für den Fall, dass keine Anmietung eines LKW zustande kommt.

Begründung:

Siehe Antrag. Die Durchführung eines BPT in der Region ist auch für den RV Nord von Interesse. Die finanziellen Mittel sind vorhanden.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), Heidkamp, --Stefan Gue (Diskussion) 15:16, 16. Okt. 2020 (CEST) --David (Diskussion) 00:00, 17. Okt. 2020 (CEST), HarderDi
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Reisekostenerstattung Vernetzungstreffen (2020-10)

Datum: 17.10.2020

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Mitglieder des Regionalverbandes können auf vorherigen Antrag an den Regionalvorstand Reisekosten, die durch die Teilnahme am Vernetzungstreffen mit Piraten am 14./15.11.2020 in Fürstenwalde entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 250 Euro pro Person gegenüber dem Regionalverband gegen Vorlage entsprechender Belege geltend machen. Für die Abrechnung gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei.

Begründung:

Auf dem Vernetzungstreffen soll die Vorbereitung der Bundestagswahl 2021 besprochen werden. Die Anwesenheit von Mitgliedern des Regionalverbandes ist im Interesse des selbigen.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion), HarderDi 20:52, 18. Okt. 2020 (CEST), Axel Heidkamp
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Durchführung von Aufstellungsversammlungen (2020-11)

Datum: 16.11.2020

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalverband plant seine Aufstellungsversammlungen für die Wahlkreise 56, 57, 58 und 59 als hybride Sitzung via Stream. Eine Abstimmung soll vorzugsweise per Briefwahl erfolgen. Dafür werden vorab Vorschläge für die Versammlungsämter (inkl. Zeugen und Vertrauenspersonen) gesammelt. Diese müssen für die Veranstaltung in Person präsent sein und werden öffentlich gewählt. Als Veranstaltungsort für den Präsenzteil wird die Landesgeschäftsstelle vorgesehen. Die Aufstellungsversammlungen sollen aus Effizienzgründen nach Möglichkeit mit dem RV DOS zusammen durchgeführt werden. Der Landesvorstand wird aufgefordert, die Veranstaltung zu unterstützen und insbesondere die öffentlichen Ankündigungen vorzunehmen, um sicherzustellen, dass alle Mitglieder Kenntnis davon haben.

Begründung:

Erfolgte mündlich in der Sitzung, siehe Protokoll

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas Ney, Dirk, Stefan
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Der Beschluss wurde auf der Sitzung am 16.11.2020 gefällt. Mit der Umsetzung wird Thomas Ney beauftragt.

(UB) Aufnahme eines Mitglieds (2020-12)

Datum: 21.12.2020

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, M. F. in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei aufzunehmen.

Begründung: Eine Beschluss des Vorstands ist zur Aufnahme erforderlich. Der Name des Antragsstellers ist dem Vorstand bekannt, wird aber aus Datenschutzgründen hier nicht veröffentlicht.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 18:19, 22. Dez. 2020 (CET)Axel Heidkamp, David Salz (per E-Mail am 23.12.2020 um 02:10 Uhr)
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

2021

Einladung zur AV in den Wahlkreisen des RV Nord (2021-01)

Datum: 03.03.2021

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand beschließt, den Landesvorstand mit der Einladung und Durchführung der Aufstellungsversammlungen für die Wahlkreisbewerber in den Wahlkreisen, die ganz oder teilweise im Tätigkeitsgebiet des RV Nord liegen, zu beauftragen.

Begründung:

Die Aufstellung soll auf einer gemeinsamen Versammlung des Landesverbandes erfolgen.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Stefan, David, Thomas, Axel
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Dirk
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Der Beschluss wurde auf der Sitzung am 03.03.2021 gefällt.

Einrichtung einer NextCloud-Instanz für alle Mitglieder des RV Nord (2021-02)

Datum: 03.03.2021

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand beschließt, die bestehende NextCloud-Instanz zur gemeinsamen internen Plattform für alle Mitglieder des RV Nord zu erweitern. Die Mehrkosten für die notwendige Anpassung des Hosting-Angebots i. H. v. 84€/Jahr übernimmt der Regionalverband.

Begründung:

Die Cloud soll neben der bereits bisher gemeinsam genutzten Dateiablage zusätzliche E-Mail-, Groupware- und Messaging-Funktionen bieten und zur zentralen internen Anlaufstelle für Mitglieder werden.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	David, Thomas N., Stefan, Axel
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Dirk
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Der Beschluss wurde auf der Sitzung am 03.03.2021 gefällt.

(UB) Beantragung der Streichung von Mitgliedern (2021-03)

Datum: 09.03.2021

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand beantragt beim Bundesvorstand auf Grundlage von § 2 Abs. 4 Landessatzung i. V. m. § 5 Abs. 1 Bundessatzung und § 7 der Finanzordnung die Streichung folgender Mitglieder (Namen dem Vorstand bekannt)

• S. S.
• B. E.
• U. H.
• S. H.
• G. S.
• M. H.
• A. L.

Begründung:

Alle genannten Mitglieder sind mit der Zahlung ihres Mitgliedsbeitrages mindestens 5, in der Regel aber sogar 10 Jahre in Verzug. Sie sind in der Vergangenheit mehrmals erfolglos gemahnt worden; sämtliche weiteren Kontaktaufnahmen blieben erfolglos. Zu allen genannten Mitgliedern liegen seit mindestens 12 Monaten keine aktuellen Kontaktdaten (weder Telefon, E-Mail noch Postanschrift) mehr vor. Eine weitere Kontaktaufnahme ist daher nicht möglich.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion) --David (Diskussion) 16:31, 9. Mär. 2021 (CET), --Stefan Gue (Diskussion) 17:51, 9. Mär. 2021 (CET)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel, Dirk
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Thomas Ney wurde mit der Umsetzung beauftragt.

Anmietung eines Büroraumes als Regionalgeschäftsstelle (2021-04)

Datum: 26.05.2021

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand beschließt:

Der Regionalverband Nordbrandenburg mietet den besichtigten Büroraum in Oranienburg (Bötzower Platz 1) ab 1. Juni 2021 an. Die monatliche Miete beträgt 160 € zzgl. 60 € Nebenkosten. Inklusive Strom-, Internet- und Telefonkosten betragen die Gesamtkosten ca. 280 € im Monat. Für den dauerhaften Betrieb einer Regionalgeschäftsstelle wird daher insgesamt ein jährliches Budget von 3600 € eingeplant.

Begründung:

Siehe Protokoll

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Axel, Thomas, Stefan, David, Dirk
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Siehe Protokoll vom 26.05.2021

(UB) Aufnahme eines Neumitgliedes (2021-05)

Datum: 21.05.2021

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen: Dem Mitgliedsantrag von A. R. [vollständiger Name dem Vorstand bekannt] wird stattgegeben.

Begründung:

Ein Beschluss ist zur Aufnahme erforderlich

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 18:11, 21. Mai 2021 (CEST), Dirk H., David S.
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Beantragung der Streichung von Mitgliedern (2021-06)

Datum: 26.05.2021

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand beantragt beim Bundesvorstand auf Grundlage von § 2 Abs. 4 Landessatzung i. V. m. § 5 Abs. 1 Bundessatzung und § 7 der Finanzordnung die Streichung folgender Mitglieder (Namen dem Vorstand bekannt):

• T. S.
• J. S.
• R. R.

Begründung:

Alle genannten Mitglieder sind mit der Zahlung ihres Mitgliedsbeitrages mehrere Jahre in Verzug. Sie sind in der Vergangenheit mehrmals erfolglos gemahnt worden; sämtliche weiteren Kontaktaufnahmen blieben erfolglos. Zu allen genannten Mitgliedern liegen seit mindestens 12 Monaten keine aktuellen Kontaktdaten (weder Telefon, E-Mail noch Postanschrift) mehr vor. Eine weitere Kontaktaufnahme ist daher nicht möglich.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Axel, David, Dirk, Stefan, Thomas
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Siehe Protokoll vom 26.05.2021

(UB) Einrichtung eines Telefon- und Internetanschlusses in der RGS (2021-07)

Datum: 05.06.2021

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Für die Regionalgeschäftsstelle wird ein Geschäftskunden-Anschluss für Telefon und Internet eingerichtet. Hierfür wird ein monatliches Budget i. H. v. max. 50 EUR bereitgestellt.

Begründung:

Die RGS benötigt einen Telefon- und Internetanschluss. Zudem übernimmt der Vermieter die Kosten für Strom, sofern wir ihm einen Internetzugang gewähren. Das Paket "DeutschlandLAN IP Start Premium" (100 MBit sown, 40 MBit up, 3 Nummern, Festnetz-Flat) der Telekom kostet 41,95€/Monat (die ersten 12 Monate sogar nur 29,95 €). Einrichtungskosten fallen nicht an; ein Router (Fritzbox 7360) ist noch vorrätig.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 23:16, 5. Jun. 2021 (CEST) --David (Diskussion) Axel Heidkamp 20:51, 6. Jun. 2021 (CEST), Dirk H.
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Anschaffung eines Rechners für die RGS (2021-08)

Datum: 07.06.2021

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Für die Regionalgeschäftsstelle wird ein Arbeitsplatz-Rechner angeschafft. Das Budget hierfür beträgt 120 Euro.

Begründung:

Eine entsprechende Zweckspende liegt vor.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), Dirk H., --David (Diskussion) 13:11, 8. Jun. 2021, --Stefan Gue (Diskussion) 13:33, 8. Jun. 2021 (CEST) (CEST) Axel Heidkamp
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Sitz der Geschäftsstelle (2021-09)

Datum: 08.06.2021

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen, die Geschäftsordnung wie folgt zu ändern:

Nach dem Abschnitt 11 (Aufgabenverteilung) wird ein neuer Absatz 12 mit dem Titel "Sitz der Geschäftsstelle" und folgendem Wortlaut eingefügt:

"Der Sitz der Regionalgeschäftsstelle befindet sich am Bötzower Platz 1 in 16515 Oranienburg."

Der bisherige Abschnitt 12 (Gültigkeit und Inkrafttreten) erhält die Nummer 13. Das Datum in Absatz 2 dieses Abschnitts wird auf den 0.06.2021 geändert.

Begründung:

§1 Abs. 2 unserer Satzung erfordert eine Festlegung der Regionalgeschäftsstelle per GO. Diese ist bisher nicht erfolgt. Seit dem 01.06.2021 verfügt der Regionalverand über eine eigene Geschäftsstelle am oben genannten Ort.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion) --David (Diskussion) 13:11, 8. Jun. 2021, --Stefan Gue (Diskussion) 13:34, 8. Jun. 2021 (CEST) (CEST)Axel Heidkamp
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Budget für RGS-Eröffnung (2021-10)

Datum: 12.09.2021

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Für die Eröffnung der RGS am 17.09.2021 wird ein Budget i. H. v. 200 Euro zur Verfügung gestellt.

Begründung:

Zur Eröffnung der RGS werden einige Gäste erwartet, die auch verpflegt werden wollen. Hierfür ist ein Budget erforderlich.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 20:48, 12. Sep. 2021 (CEST), Dirk Benutzer:heidkamp axel --David (Diskussion) 22:10, 13. Sep. 2021 (CEST)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Budget umgewidmet für Wahlparty (siehe Beschluss 2021-11)

(UB) Unwidmung Budget RGS-Eröffnung (2021-11)

Datum: 25.09.2021

Antragssteller: Thomas N.

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen: Das nicht ausgeschöpfte Budget für die Eröffnung der RGS wird für die Wahlparty in Oranienburg verwendet.

Begründung:

Das Budget wurde dank Spenden nicht verwendet. Für die Wahlparty fallen Kosten an. Der RV profitiert von der Party in seinem Gebiet.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Thomas N., Stefan, Axel Heidamp
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	David, Dirk
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Aufnahme eines Neumitglieds (2021-12)

Datum: 07.10.2021

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

M. L. (Name bekannt) wird in den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei Deutschland aufgenommen.

Begründung:

Ein Beschluss ist zur Aufnahme erforderlich.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 19:52, 7. Okt. 2021 (CEST), HarderDi, David (per E-Mail), Axel (per Mail)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	keiner
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

(UB) Aufnahme eines Mitglieds (2021-13)

Datum: 17.10.2021

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen:

Die Person L. G. [Name dem Vorstand bekannt] wird in die Piratenpartei Deutschland, Regionalverband Nordbrandenburg aufgenommen.

Begründung:

Ein Beschluss ist zur Aufnahme erforderlich.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 14:05, 17. Okt. 2021 (CEST) --David (Diskussion) 13:17, 18. Okt. 2021 (CEST)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel, Dirk
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Durchführung einer Hauptversammlung (2021-14)

Datum: 21.10.2021

Antragssteller: Thomas N.

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Die Hauptversammlung 2021.1 des Regionalverbandes findet als Onlineparteitag am 05.12.2021 im MumbleBB statt. Sollte sich das gewählte Datum nicht realisieren lassen, wird der 12.12.2021 als Ersatztermin festgelegt.

Begründung:

Für 2021 steht im RV Nord noch eine Hauptversammlung aus

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Stefan, Thomas N., David
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Axel, Dirk
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Der Beschluss wurde auf der Vorstandssitzung vom 21.10.2021 getroffen.

(UB) Möbel RGS (2021-15)

Datum: 12.12.2021

Antragssteller: Neythomas (Diskussion)

Antragstext:

Der Regionalvorstand möge beschließen: Für die Einrichtung der RGS wird ein Budget in Höhe von 300 Euro bereitgestellt.

Begründung:

Ein Budget ist zur EInrichtung erforderlich.

Abstimmung:	Abstimmung zum Beschluss
Dafür:	Neythomas (Diskussion), --Stefan Gue (Diskussion) 23:45, 12. Dez. 2021 (CET) --David (Diskussion) 01:37, 13. Dez. 2021 (CET)
Dagegen:	keiner
Enthaltung:	keiner
nicht abgestimmt:	Dirk, Axel
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine