9.312
Bearbeitungen
Änderungen
Die Seite wurde neu angelegt: „{{Vorstand TopNavigation}} __NOTOC__ '''Zurück zur Fragenübersicht''' {{Achtung|Diese Seite dient der Beantwortung der Frage durch de…“
{{Vorstand TopNavigation}}
__NOTOC__
'''Zurück zur [[Vorstand/Anfragen|Fragenübersicht]]'''
{{Achtung|Diese Seite dient der Beantwortung der Frage durch den Vorstand. Kommentare und Antworten anderer User werden bitte auf der [[Diskussion:{{PAGENAME}}|Diskussionsseite]] hinterlegt oder vorher mit dem Vorstand abgesprochen.}}
<!-- Bitte diese Vorlage ausfüllen! -->
{{Anfrage
|Thema = Plus Brandenburg
|Name = Andreas Schramm
|Status = neu
}}
== Frage ==
<br>
Am letzten Wochenende wurde laut Presseberichten in Potsdam eine Listenverbindung "Plus Brandenburg" (bestehend aus Piratenpartei, ÖDP und Volt) zur Landtagswahl 2024 gegründet. An dieser Listenverbindung beteiligen sich danach auch Piraten des Landesverbandes Brandenburg. Es sollen zudem auch Piraten-Wahlkreiskandidaten aufgestellt worden sein.
<br>
Nach unserer Piraten-Landessatzung vehält es sich so, dass Landeslisten von der Mitgliederversalung des Landesverbandes aufgestellt werden (§ 25 (2) Landessatzung). Direktkandidaten zu Landtagswahlen werden dagegen von den einzelnen Gliederungen aufgestellt werden (§ 25 (4) Landessatzung). Sofern eine Aufstellung durch die Gliederungen nicht erfolgt oder erfolgen kann, kann die Landesversammlung eine Aufstellung der Wahlkreiskandidaten vornehmen (§ 25 (5) Landessatzung).
<br>
Hierzu folgende Fragen:
<br>
Trifft es zu, dass am letzten Wochenende Listen- und Wahlkreisbewerber zur Landtagswahl 2024 aufgestellt wurden?
<br>
Sofern es zutrifft, dass Piraten-Wahlkreisbewerber aufgestellt wurden: Auf welcher rechtlichen Basis erfolgte die Aufstellung?
<br>
Findet die Landessatzung des Landesverbandes Brandenburg nach Auffassung des Landesvorstandes Anwendung auf die Aufstellung von Wahlkreiskandidaten im Rahmen von Listenverbindungen?
<br>
Wurde(n) für Potsdam-Mittelmark, die Stadt Brandenburg und/oder das Havelland Piraten-Wahlkreiskandidaten zur Landtagswahl aufgestellt?
<br>
Sofern die (vorhergehende) Frage bejaht wird: Für welche Wahlkreise wurde wer aufgestellt?
<br>
== Antwort ==
Antwort bitte hier rein!
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Anfrage|Anfrage]]
__NOTOC__
'''Zurück zur [[Vorstand/Anfragen|Fragenübersicht]]'''
{{Achtung|Diese Seite dient der Beantwortung der Frage durch den Vorstand. Kommentare und Antworten anderer User werden bitte auf der [[Diskussion:{{PAGENAME}}|Diskussionsseite]] hinterlegt oder vorher mit dem Vorstand abgesprochen.}}
<!-- Bitte diese Vorlage ausfüllen! -->
{{Anfrage
|Thema = Plus Brandenburg
|Name = Andreas Schramm
|Status = neu
}}
== Frage ==
<br>
Am letzten Wochenende wurde laut Presseberichten in Potsdam eine Listenverbindung "Plus Brandenburg" (bestehend aus Piratenpartei, ÖDP und Volt) zur Landtagswahl 2024 gegründet. An dieser Listenverbindung beteiligen sich danach auch Piraten des Landesverbandes Brandenburg. Es sollen zudem auch Piraten-Wahlkreiskandidaten aufgestellt worden sein.
<br>
Nach unserer Piraten-Landessatzung vehält es sich so, dass Landeslisten von der Mitgliederversalung des Landesverbandes aufgestellt werden (§ 25 (2) Landessatzung). Direktkandidaten zu Landtagswahlen werden dagegen von den einzelnen Gliederungen aufgestellt werden (§ 25 (4) Landessatzung). Sofern eine Aufstellung durch die Gliederungen nicht erfolgt oder erfolgen kann, kann die Landesversammlung eine Aufstellung der Wahlkreiskandidaten vornehmen (§ 25 (5) Landessatzung).
<br>
Hierzu folgende Fragen:
<br>
Trifft es zu, dass am letzten Wochenende Listen- und Wahlkreisbewerber zur Landtagswahl 2024 aufgestellt wurden?
<br>
Sofern es zutrifft, dass Piraten-Wahlkreisbewerber aufgestellt wurden: Auf welcher rechtlichen Basis erfolgte die Aufstellung?
<br>
Findet die Landessatzung des Landesverbandes Brandenburg nach Auffassung des Landesvorstandes Anwendung auf die Aufstellung von Wahlkreiskandidaten im Rahmen von Listenverbindungen?
<br>
Wurde(n) für Potsdam-Mittelmark, die Stadt Brandenburg und/oder das Havelland Piraten-Wahlkreiskandidaten zur Landtagswahl aufgestellt?
<br>
Sofern die (vorhergehende) Frage bejaht wird: Für welche Wahlkreise wurde wer aufgestellt?
<br>
== Antwort ==
Antwort bitte hier rein!
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Anfrage|Anfrage]]
