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{{Beschluss
|Thema = Streichung von Mitgliedern
|Name = Vorstandsbeschluss
|Datum = 10.01.2024
|Status = Entwurf
}}
== Thema: Streichung von Mitgliedern ==
Der Landesvorstand beschließt, 110 als Mitglieder geführte, dem Landesvorstand namentlich bekannte Personen aus der Mitgliederdatenbank zu streichen.
== Begründung ==
Da bis zum [[:pw:Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/SÄA035|auf dem BPT 2012.2 beschlossenen SÄA035]] eine Mitgliedschaft auch ohne Zahlung eines Mitgliedsbeitrages begründet werden konnte, lässt sich eine willentliche und wissentliche Mitgliedschaft in der Piratenpartei nur durch Vorliegen eines schriftlichen Mitgliedsantrages oder durch die Zahlung eines Mitgliedsbeitrages belegen. Beides ist bei den 110 zur Streichung vorgesehenen Mitgliedern nicht gegeben, weshalb eine Eintragung der Daten durch Dritte (etwa über das damalige Formular auf der Webseite der Piratenpartei) und ohne Kenntnis der betroffenen Person nicht ausgeschlossen werden. Folglich dürfte es auch kaum möglich sein, bestehende Beitragsrückstände einzutreiben, da deren Rechtmäßigkeit diesseits nicht belegt werden kann.
== Abstimmung ==
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Riccardo, Dirk, ThomasN, Stefan, Axel -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2024-002]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen / abgelehnt / vertagt
|bemerkung=
}}
<!--
== Protokoll ==
siehe Vorstandssitzung vom [[Vorstand/Protokolle/2023-MM-DD|DD.MM.2023]]
-->
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Beschluss|2023]]
__NOTOC__
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{{Beschluss
|Thema = Streichung von Mitgliedern
|Name = Vorstandsbeschluss
|Datum = 10.01.2024
|Status = Entwurf
}}
== Thema: Streichung von Mitgliedern ==
Der Landesvorstand beschließt, 110 als Mitglieder geführte, dem Landesvorstand namentlich bekannte Personen aus der Mitgliederdatenbank zu streichen.
== Begründung ==
Da bis zum [[:pw:Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/SÄA035|auf dem BPT 2012.2 beschlossenen SÄA035]] eine Mitgliedschaft auch ohne Zahlung eines Mitgliedsbeitrages begründet werden konnte, lässt sich eine willentliche und wissentliche Mitgliedschaft in der Piratenpartei nur durch Vorliegen eines schriftlichen Mitgliedsantrages oder durch die Zahlung eines Mitgliedsbeitrages belegen. Beides ist bei den 110 zur Streichung vorgesehenen Mitgliedern nicht gegeben, weshalb eine Eintragung der Daten durch Dritte (etwa über das damalige Formular auf der Webseite der Piratenpartei) und ohne Kenntnis der betroffenen Person nicht ausgeschlossen werden. Folglich dürfte es auch kaum möglich sein, bestehende Beitragsrückstände einzutreiben, da deren Rechtmäßigkeit diesseits nicht belegt werden kann.
== Abstimmung ==
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: Riccardo, Dirk, ThomasN, Stefan, Axel -->
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|B2024-002]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen / abgelehnt / vertagt
|bemerkung=
}}
<!--
== Protokoll ==
siehe Vorstandssitzung vom [[Vorstand/Protokolle/2023-MM-DD|DD.MM.2023]]
-->
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Beschluss|2023]]
