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Vorstand/Protokolle/2024-04-17

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{{Vorstand TopNavigation}}

<big>'''Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 17.04.2024'''</big>
__TOC__

=== Ort ===
: Mumble BB
: Beginn: 20:39 Uhr
: Pad:
: Aufzeichnung:
: Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung

=== Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage) ===
: [[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas
: [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue
: [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]]

=== Teilnehmer ===
: [[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo
: [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi
: [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas
: [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue

* Entschuldigt

* Gäste: 1

=== Tagesordnung ===
: TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
: TOP 2: Formalien der Sitzung
: TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
: TOP 4: Aktuelles: Vorbereitung AV
: TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
: TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
: TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
: TOP 8: Umlaufbeschlüsse
: TOP 9: Infos
: TOP 10: Sonstiges
: TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
: TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
: TOP 13: Schließen der Sitzung

=== Audioaufzeichnung ===
: Aufzeichnung: https://owncloud.ag-technik.de/s/KmGEGGqy4r8Bac4

== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ==
: eröffnet die Versammlung um 20:39

== TOP 2: Formalien der Sitzung ==
* Wahl des Versammlungsleiters: Thomas
* Wahl des Protokollführers: alle
* Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Verschobene Sitzung vom 10.04.
* Feststellung der Beschlussfähigkeit: 4 von 5 und damit Beschlssfähig
* Abstimmung über die Tagesordnung: angenommen
* Genehmigung der [[Vorstand/Protokolle/2024-13-03|Protokolle der letzten Sitzung]]:

== TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder ==
: Dauer: ca. 10 Min

=== [[Benutzer: Riccardo|Riccardo ]] @DerRiccardo (1V) ===


=== [[Benutzer:Harderdi|Dirk Harder]] @HarderDi (2V) ===
* sehr viel Kommunales
* Vorbereitung Kommunalwahlen
* Veranstaltung in Rheinsberg zur Energiewende

=== [[Benutzer:neythomas|Thomas Ney]] @neythomas (SM) ===
* Kommunalwahlkampf (v. A. Plakatierung, Plakatdesign, Plakatbestellung und Orga)
* Vorstands-Foo + Schatzmeisterei
* Kommunalpolitik
* Pressearbeit (zur Energie-Thematik in Oranienburg)

=== [[Benutzer:Stefan Gue|Stefan Günther]] @schugue (Beisitzer) ===
* Plus Brandenburg
* Kommunalwahlkampf

=== [[Benutzer:Agrakan|Axel Heidkamp]] (Beisitzer) ===
* Kommunalwahlkampf
* Kommunalpolitik
* GLM

=== Bericht zu den Finanzen / Mitglieder ===
* Konto MBS: 18.224,81 EUR
* Tagesgeldkonto: 25.036,41 EUR
* PayPal: 16,63 EUR
* Handkasse: 43,68 EUR

=== Mitglieder ===
: 219 Mitglieder, davon 39 Mitglieder stimmberechtigt
: Streichung von 112 Karteileichen ([[Vorstand/Beschluss/B2024-002|B2024-002]]) durchgeführt

== TOP 4: Aktuelles ==

=== Sachstand Wahlen===
* LTW2024
** 1.195 UU gesammelt
** AV ausgefallen, weitere Kandidaten sollen erst aufgestellt werden, wenn die UU-Sammlung weiter fortgeschritten ist

* Kommunalwahl
** RV Nord ist am Plakatieren; Problem: Plakatbestellungen verzögern sich. Danach Flyern. Diverse Podiumsdiskussionen bereits angemeldet. Ansonsten gute Pressearbeit
* RV DOS: Plakatierung läuft gut
* Großplakate: Potsdam und Oranienburg sollen zeitnah aufgestellt werden

* Europawahl:
** Beobachtung: Bisher kaum von anderen Parteien bespielt. Piraten wollen mit Großplakaten herausstechen

== TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand ==

=== TOP 5.1 Anträge ===

==== Budget Plakatierung ====

Der Landesvorstand stellt für die Plakatierung zur Europawahl ein Budget in Höhe von 500 EUR zur Verfügung. Dieses kann genutzt werden, um Fahrtkosten abzurechnen, die nachweislich bei der Plakatierung zur Europawahl entstanden sind. Der Nachweis erfolgt durch Vorlage von Tankbelegen (oder vergleichbaren Kostennachweisen) sowie durch Setzen der Plakatmarkierungen in der Plakate-App. Spenden erhöhen das Budget.

Begründung

Für die Plakatierung entstehen z. T. enorme Fahrtkosten. Diese sollen nicht ausschließlich bei den Ehrenamtlichen hängen bleiben.

Abstimmung:
* Ja: Dirk, Riccardo, Thomas, Stefan
* Nein:
* Enthaltung:
* Ergebnis: angenommen

==== Verauslagung Wahlkampfkosten RV DOS ====
Der Landesvorstand möge beschließen, für den RV DOS Wahlkampfkosten im Zusammenhang mit der Kommunalwahl bis zur Höhe von 2.000 EUR gegen Vorlage eines Belegs vorzuverauslagen. Die vorverauslagten Kosten werden mit den eingegangenen Spenden anderer Gliederungen der Piratenpartei sowie des Listenpartners zur Kreistagswahl im Landkreis Oder-Spree verrechnet.

Begründung

Der RV DOS verfügt derzeit über zu wenig Guthaben auf dem Konto des Landesverbandes. Gleichzeitig bestehen umfangreiche Spendenzusagen anderer Gliederungen der Piratenpartei sowie der Listenpartner. Um den Wahlkampf nicht zu verzögern, bis die zugesagten Spenden in voller Höhe eingegangen sind, soll der Landesverband zeitkritische Rechnungen notfalls vorverauslagen. Der RV DOS verfügt derzeit über ein Guthaben von 1.009,99 Euro.

Abstimmung:
* Ja: Thomas, Stefan, Dirk
* Nein:
* Enthaltung: Riccardo
* Ergebnis: angenommen

=== TOP 5.2 Anfragen ===
* keine

== TOP 6: Infos ==
: 28.04. Orangefest/Demokratiefest in Oranienburg
: 30.4. Vortrag von Guido zum Thema Energie in der kommunalen Ebene
: 1. Mai Wahlkampfauftakt-Veranstaltung für die EU-Wahl : https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/Wahlkampfauftakt
: 10.05.2024 Pirate Security Conference - Online & Dresden
: 11.-12.05.2024 Queensday (CSD) Potsdam
: 17.05.2024 Europafest Potsdam Alter Markt
:31.5. Wahlkampf-Veranstaltung in Rheinsberg
:01.06. CSD Rheinsberg

== TOP 7: Sonstiges ==
* Sofakonzertreihe geplant

== TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen ==
* Arbeitssitzung 08.05.2024
* Vorstandssitzung: 15.05.2024

== TOP 9: Nichtöffentlicher Teil ==
* entfällt

== TOP 10: Schließen der Sitzung ==
* Schluss der Sitzung: 21:22 Uhr

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[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2024]]
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