Vorstand/Protokolle/2024-04-17

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Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 17.04.2024

Ort

Mumble BB

Beginn: 20:39 Uhr

Pad:

Aufzeichnung:

Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

Riccardo @DerRiccardo

Dirk Harder @HarderDi

Thomas Ney @neythomas

Stefan Günther @schugue

Axel Heidkamp

Teilnehmer

Riccardo @DerRiccardo

Dirk Harder @HarderDi

Thomas Ney @neythomas

Stefan Günther @schugue

• Entschuldigt

• Gäste: 1

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

TOP 4: Aktuelles: Vorbereitung AV

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

TOP 8: Umlaufbeschlüsse

TOP 9: Infos

TOP 10: Sonstiges

TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 12: Nichtöffentlicher Teil

TOP 13: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

Aufzeichnung: https://owncloud.ag-technik.de/s/KmGEGGqy4r8Bac4

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

eröffnet die Versammlung um 20:39

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: Thomas
• Wahl des Protokollführers: alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Verschobene Sitzung vom 10.04.
• Feststellung der Beschlussfähigkeit: 4 von 5 und damit Beschlssfähig
• Abstimmung über die Tagesordnung: angenommen
• Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung:

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 10 Min

Dirk Harder @HarderDi (2V)

• sehr viel Kommunales
• Vorbereitung Kommunalwahlen
• Veranstaltung in Rheinsberg zur Energiewende

Thomas Ney @neythomas (SM)

• Kommunalwahlkampf (v. A. Plakatierung, Plakatdesign, Plakatbestellung und Orga)
• Vorstands-Foo + Schatzmeisterei
• Kommunalpolitik
• Pressearbeit (zur Energie-Thematik in Oranienburg)

Stefan Günther @schugue (Beisitzer)

• Plus Brandenburg
• Kommunalwahlkampf

Axel Heidkamp (Beisitzer)

• Kommunalwahlkampf
• Kommunalpolitik
• GLM

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

• Konto MBS: 18.224,81 EUR
• Tagesgeldkonto: 25.036,41 EUR
• PayPal: 16,63 EUR
• Handkasse: 43,68 EUR

Mitglieder

219 Mitglieder, davon 39 Mitglieder stimmberechtigt

Streichung von 112 Karteileichen (B2024-002) durchgeführt

TOP 4: Aktuelles

Sachstand Wahlen

• LTW2024
  • 1.195 UU gesammelt
  • AV ausgefallen, weitere Kandidaten sollen erst aufgestellt werden, wenn die UU-Sammlung weiter fortgeschritten ist

• Kommunalwahl
  • RV Nord ist am Plakatieren; Problem: Plakatbestellungen verzögern sich. Danach Flyern. Diverse Podiumsdiskussionen bereits angemeldet. Ansonsten gute Pressearbeit
• RV DOS: Plakatierung läuft gut
• Großplakate: Potsdam und Oranienburg sollen zeitnah aufgestellt werden

• Europawahl:
  • Beobachtung: Bisher kaum von anderen Parteien bespielt. Piraten wollen mit Großplakaten herausstechen

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 5.1 Anträge

Budget Plakatierung

Der Landesvorstand stellt für die Plakatierung zur Europawahl ein Budget in Höhe von 500 EUR zur Verfügung. Dieses kann genutzt werden, um Fahrtkosten abzurechnen, die nachweislich bei der Plakatierung zur Europawahl entstanden sind. Der Nachweis erfolgt durch Vorlage von Tankbelegen (oder vergleichbaren Kostennachweisen) sowie durch Setzen der Plakatmarkierungen in der Plakate-App. Spenden erhöhen das Budget.

Begründung

Für die Plakatierung entstehen z. T. enorme Fahrtkosten. Diese sollen nicht ausschließlich bei den Ehrenamtlichen hängen bleiben.

Abstimmung:

• Ja: Dirk, Riccardo, Thomas, Stefan
• Nein:
• Enthaltung:
• Ergebnis: angenommen

Verauslagung Wahlkampfkosten RV DOS

Der Landesvorstand möge beschließen, für den RV DOS Wahlkampfkosten im Zusammenhang mit der Kommunalwahl bis zur Höhe von 2.000 EUR gegen Vorlage eines Belegs vorzuverauslagen. Die vorverauslagten Kosten werden mit den eingegangenen Spenden anderer Gliederungen der Piratenpartei sowie des Listenpartners zur Kreistagswahl im Landkreis Oder-Spree verrechnet.

Begründung

Der RV DOS verfügt derzeit über zu wenig Guthaben auf dem Konto des Landesverbandes. Gleichzeitig bestehen umfangreiche Spendenzusagen anderer Gliederungen der Piratenpartei sowie der Listenpartner. Um den Wahlkampf nicht zu verzögern, bis die zugesagten Spenden in voller Höhe eingegangen sind, soll der Landesverband zeitkritische Rechnungen notfalls vorverauslagen. Der RV DOS verfügt derzeit über ein Guthaben von 1.009,99 Euro.

Abstimmung:

• Ja: Thomas, Stefan, Dirk
• Nein:
• Enthaltung: Riccardo
• Ergebnis: angenommen

TOP 5.2 Anfragen

• keine

TOP 6: Infos

28.04. Orangefest/Demokratiefest in Oranienburg

30.4. Vortrag von Guido zum Thema Energie in der kommunalen Ebene

1. Mai Wahlkampfauftakt-Veranstaltung für die EU-Wahl : https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/Wahlkampfauftakt

10.05.2024 Pirate Security Conference - Online & Dresden

11.-12.05.2024 Queensday (CSD) Potsdam

17.05.2024 Europafest Potsdam Alter Markt

31.5. Wahlkampf-Veranstaltung in Rheinsberg

01.06. CSD Rheinsberg

TOP 7: Sonstiges

• Sofakonzertreihe geplant

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

• Arbeitssitzung 08.05.2024
• Vorstandssitzung: 15.05.2024

TOP 9: Nichtöffentlicher Teil

• entfällt

TOP 10: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung: 21:22 Uhr