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Vorstand/Protokolle/2024-04-17

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Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 17.04.2024

Ort

Mumble BB
Beginn: 20:39 Uhr
Pad:
Aufzeichnung:
Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

Riccardo @DerRiccardo
Dirk Harder @HarderDi
Thomas Ney @neythomas
Stefan Günther @schugue
Axel Heidkamp

Teilnehmer

Riccardo @DerRiccardo
Dirk Harder @HarderDi
Thomas Ney @neythomas
Stefan Günther @schugue
  • Entschuldigt
  • Gäste: 1

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 4: Aktuelles: Vorbereitung AV
TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
TOP 8: Umlaufbeschlüsse
TOP 9: Infos
TOP 10: Sonstiges
TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
TOP 13: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

Aufzeichnung: https://owncloud.ag-technik.de/s/KmGEGGqy4r8Bac4

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

eröffnet die Versammlung um 20:39

TOP 2: Formalien der Sitzung

  • Wahl des Versammlungsleiters: Thomas
  • Wahl des Protokollführers: alle
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Verschobene Sitzung vom 10.04.
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit: 4 von 5 und damit Beschlssfähig
  • Abstimmung über die Tagesordnung: angenommen
  • Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung:

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 10 Min

Riccardo @DerRiccardo (1V)

Dirk Harder @HarderDi (2V)

  • sehr viel Kommunales
  • Vorbereitung Kommunalwahlen
  • Veranstaltung in Rheinsberg zur Energiewende

Thomas Ney @neythomas (SM)

  • Kommunalwahlkampf (v. A. Plakatierung, Plakatdesign, Plakatbestellung und Orga)
  • Vorstands-Foo + Schatzmeisterei
  • Kommunalpolitik
  • Pressearbeit (zur Energie-Thematik in Oranienburg)

Stefan Günther @schugue (Beisitzer)

  • Plus Brandenburg
  • Kommunalwahlkampf

Axel Heidkamp (Beisitzer)

  • Kommunalwahlkampf
  • Kommunalpolitik
  • GLM

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

  • Konto MBS: 18.224,81 EUR
  • Tagesgeldkonto: 25.036,41 EUR
  • PayPal: 16,63 EUR
  • Handkasse: 43,68 EUR

Mitglieder

219 Mitglieder, davon 39 Mitglieder stimmberechtigt
Streichung von 112 Karteileichen (B2024-002) durchgeführt

TOP 4: Aktuelles

Sachstand Wahlen

  • LTW2024
    • 1.195 UU gesammelt
    • AV ausgefallen, weitere Kandidaten sollen erst aufgestellt werden, wenn die UU-Sammlung weiter fortgeschritten ist
  • Kommunalwahl
    • RV Nord ist am Plakatieren; Problem: Plakatbestellungen verzögern sich. Danach Flyern. Diverse Podiumsdiskussionen bereits angemeldet. Ansonsten gute Pressearbeit
  • RV DOS: Plakatierung läuft gut
  • Großplakate: Potsdam und Oranienburg sollen zeitnah aufgestellt werden
  • Europawahl:
    • Beobachtung: Bisher kaum von anderen Parteien bespielt. Piraten wollen mit Großplakaten herausstechen

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 5.1 Anträge

Budget Plakatierung

Der Landesvorstand stellt für die Plakatierung zur Europawahl ein Budget in Höhe von 500 EUR zur Verfügung. Dieses kann genutzt werden, um Fahrtkosten abzurechnen, die nachweislich bei der Plakatierung zur Europawahl entstanden sind. Der Nachweis erfolgt durch Vorlage von Tankbelegen (oder vergleichbaren Kostennachweisen) sowie durch Setzen der Plakatmarkierungen in der Plakate-App. Spenden erhöhen das Budget.

Begründung

Für die Plakatierung entstehen z. T. enorme Fahrtkosten. Diese sollen nicht ausschließlich bei den Ehrenamtlichen hängen bleiben.

Abstimmung:

  • Ja: Dirk, Riccardo, Thomas, Stefan
  • Nein:
  • Enthaltung:
  • Ergebnis: angenommen

Verauslagung Wahlkampfkosten RV DOS

Der Landesvorstand möge beschließen, für den RV DOS Wahlkampfkosten im Zusammenhang mit der Kommunalwahl bis zur Höhe von 2.000 EUR gegen Vorlage eines Belegs vorzuverauslagen. Die vorverauslagten Kosten werden mit den eingegangenen Spenden anderer Gliederungen der Piratenpartei sowie des Listenpartners zur Kreistagswahl im Landkreis Oder-Spree verrechnet.

Begründung

Der RV DOS verfügt derzeit über zu wenig Guthaben auf dem Konto des Landesverbandes. Gleichzeitig bestehen umfangreiche Spendenzusagen anderer Gliederungen der Piratenpartei sowie der Listenpartner. Um den Wahlkampf nicht zu verzögern, bis die zugesagten Spenden in voller Höhe eingegangen sind, soll der Landesverband zeitkritische Rechnungen notfalls vorverauslagen. Der RV DOS verfügt derzeit über ein Guthaben von 1.009,99 Euro.

Abstimmung:

  • Ja: Thomas, Stefan, Dirk
  • Nein:
  • Enthaltung: Riccardo
  • Ergebnis: angenommen

TOP 5.2 Anfragen

  • keine

TOP 6: Infos

28.04. Orangefest/Demokratiefest in Oranienburg
30.4. Vortrag von Guido zum Thema Energie in der kommunalen Ebene
1. Mai Wahlkampfauftakt-Veranstaltung für die EU-Wahl : https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/Wahlkampfauftakt
10.05.2024 Pirate Security Conference - Online & Dresden
11.-12.05.2024 Queensday (CSD) Potsdam
17.05.2024 Europafest Potsdam Alter Markt
31.5. Wahlkampf-Veranstaltung in Rheinsberg
01.06. CSD Rheinsberg

TOP 7: Sonstiges

  • Sofakonzertreihe geplant

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

  • Arbeitssitzung 08.05.2024
  • Vorstandssitzung: 15.05.2024

TOP 9: Nichtöffentlicher Teil

  • entfällt

TOP 10: Schließen der Sitzung

  • Schluss der Sitzung: 21:22 Uhr